Dazu kommen noch eine ganze Reihe von weiteren Beeinträchtigungen: die ständige öffentliche, kontroverse Diskussion - übrigens auch aus dem Parlament heraus, die Art und Weise, wie das Projekt von hier aus zerredet wurde, war kein Ruhmes
blatt -; aus der Landesregierung wurden Zweifel öffentlich vorgetragen; Investoren, die nur zögerlich sind, anstatt mutig voranzugehen und andere mitzuziehen. Das alles hat der Chipfabrik am Ende nicht geholfen.
Nachdem im Rahmen des Bürgschaftsverfahrens innerhalb von zwei Wochen das zweite Mal die Bürgschaftsbedingungen massiv aufgestockt wurden und die Notwendigkeit einer neuen EU-Notifizierung angekündigt wurde, strichen die Gesellschafter des Unternehmens die Segel. Diese beiden Vorgänge waren am Ende der Todesstoß für das Projekt.
Der Abschlussbericht benennt all diese Dinge, auch wenn er sich besonders um die Rolle der Landesregierung kümmert. Er ist damit seiner Aufgabe nachgekommen, die Gründe für das Scheitern aufzuklären und dabei vornehmlich die Verantwortung der Landesregierung zu untersuchen.
Auf zwei Punkte möchte ich noch kurz eingehen. Als Erstes auf die Rolle des damaligen Ministerpräsidenten Stolpe. Manfred Stolpe hat hier im Ausschuss die Legende kräftig befördert, dass das Scheitern des Projektes im Wesentlichen die Schuld von Minister Fürniß war. Manfred Stolpe sagte, dass ihm das als „Milliardenbrief“ bezeichnete Schreiben von Wolfgang Fürniß an Dubai nicht bekannt gewesen sei. Tatsache ist aber, dass er schon im Februar des Jahres 2000 von einem solchen Brief in Kenntnis gesetzt wurde. Das ist aus Vermerken eindeutig hervorgegangen. Manfred Stolpe sagte außerdem, er sei im Februar des Jahres 2001 davon ausgegangen, dass Abnahmegarantien vorgelegen hätten. Woher er diese Informationen hatte, bleibt sein Geheimnis. Aus der Kabinettsvorlage für die Grundsatzentscheidung der Beteiligung ging dies nämlich nicht hervor. Im Gegenteil: In dieser Kabinettsvorlage konnten alle Kabinettsmitglieder schwarz auf weiß lesen, dass es Absichtserklärungen waren, die Verträge erst noch geschlossen und Garantien erst noch vereinbart werden sollten.
Im Haushaltsausschuss war es übrigens anders: Dort, also dem Parlament gegenüber, wurde das so dargestellt, als gäbe es Abnahmegarantien. - Im Kabinett war das nicht der Fall.
Der frühere Ministerpräsident geht sogar noch einen Schritt weiter: Die Abnahmegarantien seien für ihn ein ganz wesentlicher Grund dafür gewesen, in das Projekt einzusteigen. Das Ziel der Aussage ist klar, den schwarzen Peter zum Wirtschaftsminister zu schieben. Ich habe den Chef der Staatskanzlei gefragt, ob die Chipfabrik an der Frage der Abnahmegarantien gescheitert ist. Seine Antwort war ein schlichtes Nein.
Der Abschlussbericht übt erhebliche Kritik an Wolfgang Fürniß. Kritisiert wird vor allem, dass er das Kabinett und das Parlament nicht ausreichend, nicht zeitnah und nicht vollständig informiert hat. Der Abschlussbericht hält sich bei der Bewertung der Rolle des Bundes zurück, weil dies nicht vornehmlich Untersuchungsauftrag war. Dies ist auch zu Beginn der Bewertung im Abschlussbericht ausgeführt. Wir haben eine Reihe von Zeugen zum Ende des Projekts gehört und dabei wurde offensichtlich, dass der Bund dem Projekt im Sommer 2003 sehr kritisch gegenüberstand.
Die Gründe dafür sind nicht ganz klar geworden. Staatssekretär Tacke hat im Untersuchungsausschuss gesagt, dem Bund sei das
Risiko zu groß gewesen. Da mag etwas dran sein, trotz der Gutachten, die dem Projekt gute Aussichten bescheinigten. Der Bund war von Anfang an skeptisch; das hat sich mehrfach gezeigt. In die Person Ourmazd setzte man überhaupt kein Vertrauen. Vielleicht kamen auch mehrere Dinge zusammen. Tatsache ist aber, dass der Bund bei dem Projekt kein wirkliches Risiko eingehen wollte. Das Verhalten der Bundesvertreter spricht eine deutliche Sprache. Staatssekretär Tacke kündigte vor einer Sitzung des Bürgschaftsausschusses im Herbst 2003 ein „Blutbad“ an. Dieser Begriff wurde auch vor dem Ausschuss bestätigt. Wer so etwas tut, der will die Beteiligten vor den Kopf stoßen. Wer, wie Herr Tacke, in Gespräche geht und seine Bedingungen für nicht verhandelbar erklärt, der will keine Verhandlungen, sondern der will anderen seine Vorstellungen aufzwingen.
Minister Clement hat im November 2003 gesagt, das Projekt ist nicht mehr eine Frage des Ob, sondern nur noch eine Frage des Wie. Das Verhalten seines Staatssekretärs spricht da eine andere Sprache. Das Ergebnis war klar zu besichtigen: Der Bund hat Bedingungen gestellt, die er für nicht verhandelbar erklärte und die zum Teil auch nicht erfüllbar waren. Dass diese Bedingungen des Bundes nicht erfüllbar waren, haben sowohl Wirtschaftsminister Junghanns wie Staatssekretär Speer vor dem Ausschuss gesagt.
Fakt ist, dass das Projekt damit am Ende war. Wir wissen heute nicht, ob das die richtige oder die falsche Entscheidung war. Wir werden es auch nie wissen.
Wichtig ist, dass wir gemeinsam Konsequenzen aus dem Scheitern des Projekts ziehen. Das heißt nicht, dass man großen Vorhaben künftig grundsätzlich mit Vorbehalten gegenübersteht oder sie meidet wie der Teufel das Weihwasser. Die Sachsen machen uns vor, dass es geht. Hier wurde offensichtlich mit anderen Maßstäben gemessen. Das Klima muss anders werden. Vor allem muss man, wenn solch ein Projekt realisiert werden soll, gemeinsam dazu stehen und Vertrauen aufbauen. Professionalität und starke Partner sind notwendig. Das Risiko solcher Unternehmen müssen die Unternehmer tragen - die sollte man dafür auch schätzen - und nicht der Staat. - Herzlichen Dank.
Ich danke dem Abgeordneten Lunacek und gebe das Wort der Fraktion der DVU. Bitte, Herr Abgeordneter Claus.
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Das Investitionsprojekt Chipfabrik ist nun Geschichte, also gescheitert. In Frankfurt (Oder) ist die Investitionsruine zu besichtigen. Sie ist nun stummer Zeuge für die verfehlte Wirtschafts- und Investitionspolitik der SPD-geführten Landesregierungen nach der Wiedervereinigung. Diese Pleite reiht sich in eine Serie von Pleiten, Pech und Pannen ein, die ihren Anfang in der StolpeÄra nahm. Sie weisen beachtliche Parallelen auf. Der Untersuchungsausschuss 3/3 war in der laufenden Legislaturperiode schon der dritte dieser Art. In der letzten Legislaturperiode hatten wir bereits zum Grundstückserwerb Baufeld Ost den Untersuchungsausschuss 2/1.
Lassen Sie mich eine kurze Zusammenfassung über die Untersuchungsausschüsse bringen. Erstens: Grundstückserwerb
Baufeld Ost, zweitens: gescheiterte Privatisierung und Vergabe des Projektes Großflughafen BBI, drittens: Pleite der Landesentwicklungsgesellschaft und schließlich viertens: Pleite des Projekts Chipfabrik. Ohne Untersuchungsausschüsse hatten wir die Pleiten des Lausitzrings und von CargoLifter.
Zusammengenommen sind Brandenburg dadurch finanzielle Schäden in Milliardenhöhe entstanden, abgesehen von den noch gar nicht absehbaren immateriellen Schäden. Das Ausmaß der Folgen lässt sich heute noch gar nicht abschätzen. Zu nennen sind insoweit vor allem:
Erstens wirtschaftlich: Brandenburg hat durch das Wirken seiner SPD-geführten Landesregierungen bei Investoren einen erheblichen Image- und Vertrauensverlust erlitten. Jüngstes Beispiel ist der gescheiterte Versuch der Gewerbeansiedlung durch den SAP-Gründer Plattner.
Zweitens politisch: der Verlust an Glaubwürdigkeit dieser Landesregierung im Ausland und der Glaubwürdigkeitsverlust bei den Bürgerinnen und Bürgern einschließlich der weiteren Zunahme von Perspektivlosigkeit und Politikverdrossenheit.
Drittens speziell für die Chipfabrikpleite: Das landeseigene Forschungsinstitut IHP hat seinen Vorsprung auf dem Gebiet der Silizium-Germanium-Forschung verloren, namhafte Forscher haben dieses Institut verlassen und ihr Wissen mitgenommen, Intel ist zum Spottpreis in den Besitz der damals weltweit führenden Technologie gelangt und womöglich hat unser Land Brandenburg auch noch Forderungen des Emirats Dubai für getätigte Investitionen zu zahlen.
Die Gesamtfolgen sind also noch nicht absehbar. Sie lassen sich aber auch nicht auf die unmittelbar entstandenen Milliardenschäden begrenzen. Das Schlimme bei alldem ist:
Erstens: Die Zeche zahlen wiederum die Bürger Brandenburgs durch die Erhöhung von Abgaben, durch Leistungskürzungen und durch vielfältige Absenkungen von Standards in nahezu allen Bereichen des öffentlichen Handelns.
Zweitens: Wir unterhalten uns heute hier über das Drama vor dem aktuellen Hintergrund ständig zunehmender Firmenpleiten und steigender Dauerarbeitslosigkeit aufgrund der völlig verfehlten Wirtschaftspolitik.
Auch vor diesem Hintergrund haben wir uns mit den Vorgängen um das Scheitern der Chipfabrik Frankfurt (Oder) zu befassen. Für unsere Fraktion heißt das: Wir müssen uns sehr sorgfältig mit den Ursachen und Hintergründen auseinander setzen und die Frage nach der politischen Verantwortung hierfür, insbesondere auch einzelner Personen, exakt beantworten. Das sind wir erstens unseren Bürgern schuldig und das ist zweitens wichtig für die Schlüsse, die daraus für die Zukunft zu ziehen sind, damit sich das nicht wiederholt.
Zum Untersuchungsausschuss 3/3 selbst: Aus Sicht unserer Fraktion ist die eigentliche Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses nicht zu beanstanden. Der Abschlussbericht, der Ihnen vorliegt, enthält zu den Vorgängen, die zum Scheitern des Projektes führten, also zum Sachverhalt, die zutreffenden Feststellungen. Diese trägt unsere Fraktion ohne Einschränkungen mit; das habe ich auch im Ausschuss gesagt. Wir haben drei Teile, A, B und C. Die Teile A und B haben wir
Insbesondere - im Gegensatz zu dem, was zum LEG-Ausschuss gesagt wurde - waren die im Ausschuss beteiligten Fraktionen allesamt um Aufklärung bemüht. Der Ausschuss wurde nicht zu Wahlkampfzwecken missbraucht. Das wurde heute schon öfter gesagt.
Insbesondere die CDU-Ausschussmitglieder, deren Minister davon maßgeblich betroffen waren, haben sich, anders als es im LEG-Ausschuss seitens der hauptsächlich betroffenen SPD augenscheinlich geschehen ist, der Aufklärung nicht von vornherein verschlossen. Das machte, anders als bei dem LEGAusschuss, den vorliegenden gemeinsamen Abschlussbericht überhaupt möglich. Dessen tatsächliche Feststellungen halten wir, wie gesagt, für zutreffend, die Bewertung aber für nicht vollständig und unzureichend.
Die Bewertung aus unserer Sicht, meine Damen und Herren: Wir haben dazu ein ergänzendes Votum vorgelegt. Es beinhaltet sinngemäß Folgendes: Zutreffend sind durchaus die Feststellungen der Ausschussmehrheit, dass eine Mehrzahl von Umständen zum Scheitern des Vorhabens führte und dass es „den Hauptschuldigen“ nicht gibt.
Hier bricht dann aber im Grunde die Auswertung durch die Ausschussmehrheit ab. Das kann nicht ausreichen. Diese Feststellungen schließen es nach Ansicht unserer Fraktion nämlich nicht aus, dass einzelne Personen durch Fehlverhalten wesentliche Ursachen gesetzt haben, ohne die das Scheitern der Chipfabrik entweder nicht erfolgt oder aber in seinen Auswirkungen für das Land Brandenburg wesentlich glimpflicher verlaufen wäre. Genau zu diesen Folgerungen gelangt unsere Fraktion. Zugleich führen uns diese zu dem Ergebnis, dass die Katastrophe Chipfabrik Frankfurt (Oder) vermeidbar gewesen wäre, jedenfalls mit den Schadensfolgen, die wir eingangs festgestellt haben.
Grundlage hierfür ist eine Zurechnung des Scheiterns und seiner Schäden zu festgestelltem Fehlverhalten einzelner Personen. Diese tragen je nach Ursächlichkeit ihres Verhaltens politische Verantwortung. Nach Meinung unserer Fraktion kann für die Zurechnung bei politischer Verantwortung nichts anderes gelten als bei Fahrlässigkeit und Vermeidbarkeit von Irrtümern im Rechtssinne. Politische Verantwortung, meine Damen und Herren, wird man jedenfalls bei grober Fahrlässigkeit folgern müssen; konkret: wo außer Acht gelassen wird, was in der konkreten Situation jedem verständigen Menschen einleuchten muss. Das wiederum kann sich auf Organisationsfehler, Anstellungs- und Überwachungsfehler beim Personal, das Unterlassen von Aufklärungspflichten oder das Unterlassen der Einholung fachkundigen Rats bei fehlender eigener Sachkunde beziehen.
Unsere Fraktion kommt zu dem Ergebnis, dass der ehemalige Wirtschaftsminister Fürniß und der ehemalige Ministerpräsident Stolpe politische Verantwortung für das Scheitern des Projektes Chipfabrik tragen. Hier liegt mindestens grobe Fahrlässigkeit vor. Diese bezieht sich auf Organisationsfehler und auf das Unterlassen ihrer Aufklärungspflicht gegenüber dem Landtag. Organisationsfehler waren insbesondere, dass sie wesentlich dazu beitrugen, dass sich das Land Brandenburg maßgeblich, insbesondere auch finanziell durch eine Bürgschaft für ei
nen 40-Millionen-Euro-Kredit, in das an sich privatwirtschaftliche Projekt hineinziehen ließen, ohne dass zu irgendeinem Zeitpunkt ein schlüssiges Finanzierungskonzept vorlag und ohne sich gesellschaftsrechtlich einen Einfluss auf das Unternehmen Communicant zu sichern. Die Unterlassung liegt darin, dass sie in der Öffentlichkeit und gegenüber dem Parlament ab Anfang 2001 den Eindruck erweckten, es sei ein großes internationales Interesse vorhanden, es stünden Investoren bereit und es bestünden Abnahmegarantien in Höhe von 40, 50 oder sogar 70 % der Produktion. Beide unterließen es, das Parlament vor seiner Abstimmung über das Engagement des Landes für das Projekt über die tatsächlichen Umstände aufzuklären.
Eine geringere politische Mitverantwortung trägt aus unserer Sicht auch Ministerin Wanka, und zwar aufgrund von Fehlern der Personalauswahl und Personalüberwachung. Sie unterließ es als Dienstvorgesetzte, zurechenbar und rechtzeitig gegen den Machtzuwachs des Prof. Ourmazd dienstlich einzuschreiten, obgleich dieser von ihr erkannt und offensichtlich hofiert wurde, eine Sonderrolle inne hatte und aus verschiedenen Positionen heraus bei Communicant, dem IHP sowie als Landesbeauftragter schalten und walten konnte, wie er wollte, und zwar auch noch, nachdem erhebliche Kritik an Personalführung und Geschäftsgebaren offenkundig geworden war.
Meine Damen und Herren, diese Feststellung müssen wir als DVU-Fraktion treffen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke dem Abgeordneten Claus und erteile der Fraktion der SPD das Wort. Herr Abgeordneter Müller, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich denke, zunächst muss man feststellen, dass dieser Untersuchungsausschuss tatsächlich grandios gerackert hat. Was wohl die allermeisten von uns nicht vermutet haben, ist, dass man in diesen verbleibenden neun Monaten tatsächlich nicht nur sämtliche Zeugenbefragungen durchführen, sondern auch zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen kann. Das ist tatsächlich beispielgebend und sollte uns für die Zukunft Mut machen dahin gehend, dass auch in Wahlkampfzeiten eine sachorientierte politische Arbeit möglich ist.
In diesem Zusammenhang möchte ich im Namen der SPDFraktion den zuständigen Mitarbeitern der Landtagsverwaltung Dank sagen; denn das, was gerade im Sommer gemacht worden ist, dass nämlich in kürzester Zeit alles, was bis dahin zusammengetragen worden war, zu einem Bericht formuliert wurde, war eine Geschichte, die mit Sicherheit auch zulasten der Familien gegangen ist, denen so manche Sommerfreude vermiest wurde, weil hier Aktenberge zu bewältigen waren. Hierbei ist viel geleistet worden. Herzlichen Dank!
Ich möchte aber auch die Fraktionen und deren Mitarbeiter an dieser Stelle erwähnen. Ich glaube schon, dass dieser Aus
schuss deutlich gemacht hat, dass Fairness im politischen Umgang durchaus noch eine Rolle spielt, dass man fair miteinander umgehen und letztendlich damit ein sachorientiertes Ergebnis zustande bringen kann.
Ich möchte natürlich nicht vergessen, dem Vorsitzenden Dank zu sagen. Er ist sozusagen über sich hinausgewachsen und hat ein Stück weit gezeigt, wie ein Ausschussvorsitzender im Untersuchungsausschuss agieren muss. Das ist Ihnen gut gelungen. Herzlichen Dank!
Ich möchte mit dem Fazit der SPD-Fraktion beginnen. Man konnte Fragen stellen, welche beantwortet werden mussten.
Hat sich die Landesregierung ausreichend für das Projekt eingesetzt? - Wir kommen zu dem Ergebnis: Ja, genau genommen vielleicht manchmal sogar ein wenig zu viel.