Hat sich die Landesregierung ausreichend für das Projekt eingesetzt? - Wir kommen zu dem Ergebnis: Ja, genau genommen vielleicht manchmal sogar ein wenig zu viel.
Hat die Landesregierung Fehler gemacht? - Ja, sie hat Fehler gemacht, und das insbesondere durch ihren Vertreter, den damaligen Minister Fürniß.
Sind die Fehler der Landesregierung ursächlich für das Scheitern des Projekts? - Nein, das sind sie nicht.
Hätte die Landesregierung das Scheitern des Projekts verhindern können? - Nein, sie hätte es nicht verhindern können, weil die Grenzen von Politik bei Wirtschaft ganz klar deutlich geworden sind, auch an diesem Projekt.
Genau genommen ist der Untersuchungsauftrag eigentlich ein bisschen falsch gewesen, weil die Realisierung und das Scheitern des Projekts, welches ja im Mittelpunkt der Diskussion stand, gar nicht die spannende Frage war, denn die eigentliche Frage war: Durfte das Projekt überhaupt auf den Weg gebracht werden - mit Unterstützung des Landes?
Um das zu beantworten, muss man sich die Vergangenheit ein wenig vor Augen führen. Was ist der Region passiert? - Wir hatten ein Halbleiterwerk mit ca. 8 000 Arbeitsplätzen in der Region. Das ist nach der Wende zusammengebrochen. Es wurde versucht, eine Lösung zu finden, industrielle Partner zu bekommen. SMI war ein Beispiel für die Versuche der Landesregierung, in der dortigen Region Arbeitsplätze zu halten. Das ist letztendlich auch nicht geglückt.
Wir haben versucht, andere Investoren in die Region zu bringen. Auch das ist nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Dann kommt eigentlich der Kernsatz, den Minister Fürniß sinngemäß folgendermaßen formuliert hat: Und dann haben wir beschlossen, eine Chipfabrik zu bauen. - Es war kein Investor da, sondern wir mussten es selber machen. Als Land, als Politiker mussten wir versuchen, solch ein Projekt auf den Weg zu bringen.
Es gab gute Voraussetzungen dafür. Wir hatten Fachkräfte in der Region. Wir hatten das IHP, das Institut für Halbleiterphysik, welches motivierte Mitarbeiter sowie gute Technologien und Patente hatte. Wir hatten auch die erklärte Unterstützung des Landes.
Aber das Projekt hatte Geburtsfehler. Da wurde es dann ein bisschen schwieriger. Weil kein industrieller Partner gefunden worden ist, hat man das Projekt Foundry auf den Weg gebracht. Foundry hat einen Nachteil, weil primär kein Markt dafür vorhanden ist. „Kein Markt“ ist das Grundproblem der Unternehmen in Ostdeutschland. Der Marktzugang ist das Hauptproblem unserer Wirtschaft. Daraus entstand natürlich ein hohes Risiko.
Wir hatten Gesellschafter, die sehr unterschiedlich, genau genommen: zusammengewürfelt, waren, aber eines gemeinsam hatten: Sie hatten ganz andere Ziele; denn Dubai wollte nicht in Brandenburg Chips produzieren, sondern sie wollten eine Fabrik in Dubai bauen. Das war ihr Einstiegsprojekt dafür.
Intel wollte Patente bekommen. IHP wollte nachweisen, dass die eigene Technologie wirklich etwas taugt. Wir hatten Mitarbeiter im IHP, die - etwas flapsig formuliert - reich werden wollten.
Wir hatten einen Vorstandsvorsitzenden Wiemer, der am Ende seiner beruflichen Karriere noch etwas für sein ehemaliges Heimatland tun wollte.
Aber das eigentliche Ziel von Unternehmen, Gewinn zu erzielen, letztendlich etwas zu produzieren und damit im wirtschaftlichen Bereich aktiv zu werden, war für alle Beteiligten immer nur sekundär.
Ein weiteres Problem war der fehlende Markt. Das zieht sich durch die gesamte Diskussion. Es wurde immer von Abnahmegarantien gesprochen. Sie wurden richtigerweise vom damaligen Minister Fürniß ganz am Anfang einmal gefordert. Als dann aber deutlich wurde, dass es eine Illusion ist, Abnahmegarantien hier zu bekommen, wurde es stillschweigend vergessen. Das hat dann irgendwann einmal keine Rolle mehr gespielt. Das Problem bestand aber darin, dass die Abnahmegarantien in den Köpfen waren. Sie tauchten immer wieder auf und wurden auch immer wieder bestätigt. Das war ein ziemliches Problem. Aber der fehlende Markt war das hohe Risiko des Projektes.
Wir hatten noch ein Problem. Es gab ein Zeitfenster, das relativ eng war. Das Zeitfenster wurde aber sehr schnell sozusagen überschritten. Wir wissen, dass im Bereich des Chipmarktes Zeit wirklich Geld ist. Als dann das Ganze nicht mehr umzusetzen war, hat man die Situation ein Stück weit schöngeredet und gedacht, dass man etwas später auch noch in den Markt käme. Auch hierin bestand ein hohes Risiko.
Des Weiteren hatten wir ein Start-up-Unternehmen - ich habe immer wieder gefragt, ob es auf der Welt ein vergleichbares Projekt gegeben hat, das jemals funktionierte -, eine 1,5 Milliarden-Investition ohne eigenen Markt mit dem Ziel, sofort noch eine zweite Fabrik hinterher zu bauen. Es gibt kein vergleichbares Projekt. Es hat in der Welt noch kein Projekt gegeben, welches unter diesen Startvoraussetzungen zum Erfolg geführt worden ist. Auch darin lag ein großes Risiko.
Es gibt Belastungen des Projekts. Eine Belastung war Prof. Ourmazd, welcher einer der Väter des Projekts ist. Bei ihm bestanden Interessenkonflikte. Das haben wir herausgearbeitet. Die Interessenkonflikte haben dazu geführt, dass Informationen und damit letztendlich Entscheidungen manipuliert worden sind. Das ist ein Punkt, welcher uns ernsthaft zu denken geben sollte.
Wir hatten Minister Fürniß. Er hat dem Projekt in mehrerlei Hinsicht geschadet. Das eine war die Informationspolitik, welche die Zuverlässigkeit des Informationsaustausches zwischen Regierung und Parlament ad absurdum geführt hat. Er hat im Ausschuss für Haushalt und Finanzen erklärt, 70 % der Produktion seien mit Stand vom Vortag verkauft. Zu diesem Zeitpunkt war nicht ein einziger Chip verkauft. Wie kann solch eine Fehlinformation entstehen? Das ist ein Punkt, der uns nachdenklich stimmen muss. Fakt ist auch, dass einzelne Entscheidungen, die relevant waren, nie getroffen worden wären, wenn die Fehlinformationen nicht im Raum gestanden hätten. Da wäre der Projektstart 2001 wahrscheinlich dreimal mehr überlegt worden. Da wären Bürgschaften eventuell nicht gekommen, die das Land im Jahre 2001 gegeben hat. Auch die Beteiligung 2002 wäre jedenfalls im Parlament vermutlich nicht durchsetzbar gewesen, wenn andere Informationen vorgelegen hätten.
Das Dritte, was wir ihm an dieser Stelle vorwerfen müssen, ist der Kredit, den er bekommen hat. Wir wollen hier nicht bewerten, ob es sich dabei um Bestechlichkeit oder Vorteilsnahme im Amt handelte; denn das ist nicht unsere Aufgabe gewesen. Das muss die Staatsanwaltschaft prüfen. Dass das dem Projekt massiv geschadet hat, darin sind wir uns wahrscheinlich sehr einig. Es hat zum Rücktritt eines Ministers geführt, der zentral die Informationsflüsse kannte. Es hat auch nach außen hin das Projekt beschädigt, weil sich Investoren gefragt haben, was eigentlich los ist. In vielerlei Hinsicht ist das also eine verheerende Geschichte gewesen. Das Problem ist, dass Minister Fürniß den Beweis antreten wollte, dass die CDU eine besondere Kompetenz in Wirtschaftsfragen hat. Das ist gründlich gescheitert. Das muss man hier so deutlich sagen. Es ist bedauerlich, weil es nicht nur dem Projekt, sondern dem ganzen Land geschadet hat.
Es gab externe Faktoren, zum Beispiel den 11. September und all die Dinge, die damit zusammenhingen. Sie haben eine Rolle gespielt, das Projekt ein wenig durchgeschüttelt und natürlich auch Zukunftsaussichten verschlechtert.
Man muss im Unternehmen wohl auch sehr vieles beanstanden. Dass die Vorstände dreimal ausgetauscht worden sind, ist hier schon gesagt worden. Aus der Sicht der SPD-Fraktion hat das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt über einen ausreichend schlagkräftigen Vorstand verfügt. Er war den Aufgaben nicht gewachsen. Das muss man im Nachhinein so feststellen.
Die Banken haben eine seltsame Rolle gespielt. Sie haben immer versucht, etwas zu tun, letztendlich aber nicht mit aller Konsequenz. Irgendwann haben sie sich stillschweigend zurückgezogen.
Auch die Landesregierung hat natürlich an manchen Stellen Dinge nicht so realistisch eingeschätzt, wie es notwendig gewesen wäre. Das Prinzip Hoffnung war eine wesentliche Triebkraft. Deswegen wurden Chancen überbewertet und Risiken
unterbewertet. Hoffnung ist eine sinnvolle Triebkraft - man braucht Hoffnung, wenn man etwas gestalten will -; man darf aber nicht durch Hoffnung die Realität ersetzen. Das hilft nicht weiter. Diesen Vorwurf muss man hier aber manchmal doch erheben.
Woran ist das Projekt gescheitert? Wird sind der Überzeugung: Das Projekt ist primär an sich selbst gescheitert. Das FoundryKonzept war wie die Konstruktion des Unternehmens ein hohes Risiko. Alle Entscheidungen, die zwischenzeitlich getroffen worden sind, haben das Risiko nicht vermindert, sondern eher erhöht. So waren die Gesellschafter bis zum Schluss nicht bereit, wirklich volle Verantwortung zu übernehmen. Dubai hat zu keinem Zeitpunkt - bis heute nicht - die volle Investitionssumme eingebracht. Intel hat sogar versucht, innerhalb der Startphase das Geld wieder herauszuziehen. Das kann so nicht funktionieren und ist von der Bundesregierung zu Recht beanstandet worden.
Bis zum Schluss gab es keinen Businessplan, der hätte funktionieren können. Er ist mehrfach verändert worden. Jedesmal hat sich herausgestellt, dass der alte Businessplan eigentlich nie hätte funktionieren können. Angesichts der Veränderungen am Unternehmenskonzept war logischerweise damit zu rechnen, dass eine Neunotifizierung notwendig werden würde. Diese hätte allerdings einen neuerlichen Zeitverzug von vier bis sechs Monaten bedeutet. Das hat uns Minister Junghanns im Wirtschaftsausschuss auch berichtet. Der zusätzliche Finanzierungsbedarf hätte wegen der Absenkung des Höchstfördersatzes bei 50 Millionen Euro gelegen. Zudem wäre ein Zwischenfinanzierungsbedarf von 180 Millionen Euro zu decken gewesen, um die Frist von vier bis sechs Monaten überstehen zu können.
Es ist klar: Das war von den Gesellschaftern nicht mehr zu leisten. Sie wollten das auch nicht mehr. Sie wollten das zusätzliche Risiko mit ungewissem Ausgang nicht eingehen. Das Projekt ist beendet worden, weil die Risiken immer größer, die Chancen aber immer kleiner geworden sind. Da eine wirtschaftliche Entscheidung immer die Abwägung zwischen Risiko und Chance bedeutet, musste an dieser Stelle - vermutlich zu Recht - gesagt werden: Es geht nicht mehr.
Woran ist das Projekt nicht gescheitert? Es ist nicht an den Tacke-Forderungen gescheitert. Es ärgert mich, wenn die CDUFraktion diese Legende immer wieder vorträgt. Die Tacke-Forderungen waren zielorientiert und richtig. Es ist zu kritisieren, wie sie in das Verfahren eingebracht worden sind. Darin sind wir uns absolut einig. Auch ich halte das überfallartige Vorbringen der Forderungen für kritikwürdig. Aber vom Inhalt her, in Bezug auf die Notwendigkeit der Zwischenfinanzierung waren sie grundsätzlich berechtigt. Insofern sollte die Legende mit den Tacke-Forderungen nicht immer wieder zelebriert werden. Das wäre der Aufarbeitung nicht angemessen.
Das Projekt ist auch nicht an der Bürgschaft gescheitert. Diese war zu jenem Zeitpunkt überhaupt nicht möglich, weil unter dem Strich die Neunotifizierung die Bürgschaftsverhandlungen ohnehin ausgesetzt hätte.
Welche Schlussfolgerungen müssen wir ziehen? Der Politik sind Grenzen gesetzt, wenn es um die Schaffung von Arbeitsplätzen geht. Arbeitsplätze, insbesondere Produktionsarbeitsplätze, werden auch in Zukunft nicht von der Politik, sondern von Unternehmen zu schaffen sein.
Wir müssen uns bei Projekten, die wir unterstützen, dreimal mehr überlegen, wann wir den ersten Schritt machen. Wenn die Hoffnung einmal im Raum steht, ist sie kaum noch zurückzuholen.
Wir dürfen keine Experimente mehr machen. Ich meine, wir haben die Zahl der denkbaren Experimente überschritten. Wir müssen uns zukünftig stärker auf zuverlässig funktionierende Projekte konzentrieren. Diese können groß sein; aber sie müssen einen industriellen Partner haben, der tatsächlich die Gesamtverantwortung übernimmt. Dann ist es möglich, ein solches Projekt zum Erfolg zu führen. Wir dürfen keine Informationsmonopole zulassen - weder im Unternehmen, wie bei Prof. Ourmazd, noch in der Landesregierung, wie bei Minister Fürniß.
Wir müssen Interessenkollisionen ausschließen. Es gab eine Unmenge von Interessenkollisionen, die alle dem Projekt geschadet haben, sowohl bei Herrn Ourmazd als auch bei anderen handelnden Personen.
Unter dem Strich ist festzustellen: Es gab keine klare Trennlinie zwischen Politik und Unternehmen. Genau das geht nicht. Wirtschaft wird von der Wirtschaft gemacht. Die Politik muss sich da stärker heraushalten und sich auf das Begleiten konzentrieren. Die Vermischung von Politik und Wirtschaft führt zu Problemen, wie wir sie hier gesehen haben. Die Verantwortlichkeiten gehen verloren. In der Folge ist das Projekt nicht zum Erfolg zu führen.
Aus alldem können zahlreiche Schlussfolgerungen abgeleitet werden. Insofern hat sich der Untersuchungsausschuss gelohnt. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke dem Abgeordneten Heiko Müller und gebe das Wort der Fraktion der PDS. Frau Abgeordnete Osten, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In einer zehnminütigen Rede kann man nicht alle Höhen und Tiefen einer dreijährigen erfolglosen Geschichte analysieren. Ich bin es aber aus dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen gewohnt, Fakten zu prüfen. Leider geht es hier nicht um die gerechte Verteilung von Geld, sondern um verlorenes Geld.
Nach einer anstrengenden Arbeit des Untersuchungsausschusses unter kompetenter Leitung des Abgeordneten Heinz Vietze - dafür mein ausdrücklicher Dank - ist es dem Ausschuss gelungen, eine Vielzahl von Fakten, die die Schuld der Landesregierung am Scheitern des Projekts belegen, mehrheitlich zu erkennen. Ich werde dennoch auf die unverantwortliche Arbeit der Landesregierung in Bezug auf dieses Projekt noch deutlicher eingehen müssen. Ich möchte das in drei Punkten tun.
Erstens - Vorbereitung des Projekts: Obwohl jeder der vernommenen Zeugen, von den Machern bis zu den Politikern, dem Projekt eine Chance gegeben hat, vor allem wegen der hervorragenden wissenschaftlichen Leistungen der Mitarbeiter des Instituts für Halbleiterphysik in einem Zeitfenster wenigstens zwei
Jahre vor der Weltspitze, wurden von Anfang an gravierende Fehler innerhalb der Institutsleitung, der Kontrollgremien schließlich war Herr Staatssekretär Helm Aufsichtsratsvorsitzender; so viel zu dem Wort des Ministerpräsidenten vorhin - und des gesamten Kabinetts gemacht. Ich kann das kurz begründen.
Es wurde ein Forschungsprojekt im IHP mit Motorola drei Monate vor seinem Abschluss kurzfristig beendet, was das IHP 5 Millionen Euro Investitionsmittel kostete und dem Ansehen des Instituts schadete.
Es wurde am Leitungsteam des IHP vorbei - das bestätigt auch Prof. Mehr als jetziger Geschäftsführer - das Projekt vorbereitet, das heißt, gemeinschaftlicher Sachverstand wurde nicht einbezogen.
Es wurden im IHP zu dieser Zeit Entscheidungen von großer Tragweite getroffen, und das alles unter vier Augen, zwischen zwei Geschäftsführern, von denen zumindest einer keine technologischen Kenntnisse hatte.
Es war auch durchaus verwunderlich, dass sich Mitarbeiter auf höchster Leitungsebene zusammenfanden, um die GSMC Planning GmbH, den so genannten Geburtshelfer von Communicant, zu gründen. Das waren unmittelbare Mitarbeiter bzw. Bekannte und Freunde von Prof. Ourmazd. Von der Landesregierung wurde das akzeptiert. Das heißt, einige Mitarbeiter bringen sich mit geringem eigenen Kapital in eine GmbH ein, die dann die in einem steuerfinanzierten Institut erdachte Technologie vermarkten soll. Das soll keinen rechtlichen Tatbestand verletzen.
Der GSMC Planning GmbH stellte Wirtschaftsminister Dr. Fürniß bereits am 12. Januar 2000 einen Letter of Intent, das heißt eine Absichtserklärung, in Aussicht - ein Jahr, bevor Communicant gegründet wurde. Das Volumen lag bei 1 Milliarde US-Dollar in Kombination von Fördergeldern und Bürgschaften für das Projekt. Den Entwurf dazu erstellte Prof. Ourmazd selbst. Zur Kenntnis nahm das übrigens wenig später der Chef der Staatskanzlei mit der Randbemerkung: „Dann können wir es selber bauen.“
Alle drei hatten Unrecht. Zu jener Zeit hatten Land und Bund nicht das Geld dafür. Strenge EU-Regeln, die eine öffentliche Förderung begrenzen, waren auch schon damals bekannt.
Das scheinbar Erfolgreiche in Vorbereitung der Gründung von Communicant gelang dem Mitgesellschafter Dr. Wiemer, einem guten Freund von Prof. Ourmazd. Er konnte den Weltmarktführer Intel zwar nicht als industriellen Partner, aber zumindest als Technologieinteressierten mit ins Boot holen. Wir wissen jetzt alle, dass damit ein wirklicher industrieller Partner, der auch Interesse an der Produktion der Foundry hatte, nicht vorhanden war. Die Vertragsgestaltung lässt vermuten, dass Intel trotz Scheiterns des Projekts nicht so schlecht davongekommen ist.
Überraschend für viele, wohl eher nicht für Ministerpräsident Stolpe, Wirtschaftsminister Fürniß und Staatssekretär Helm, wurde am 06.02.2001 im Kabinett eine Tischvorlage zur Beteiligung des IHP an Communicant beschlossen, obwohl kein belastbares Finanzkonzept, keine eindeutigen objektiven Daten zur Marktlage und zu Abnahmegarantien, wie schon diskutiert, vorlagen. Das wurde besonders in den widersprüchlichen Zeu