Schaut man die Summen an, die unsere Professoren in Brandenburg aus der Wirtschaft und öffentlichen Quellen einwerben, dann haben wir hinter Sachsen den zweiten Platz unter den neuen Bundesländern. Als letztes Beispiel erwähne ich den InnoRegio-Wettbewerb: Von den fünf Projekten, mit denen Brandenburg glänzen konnte, bei denen man also in den Siegerbereich kam, waren vier in Kooperation von Hochschule und Wirtschaft. Die Jury, die das beurteilt hat, enthielt hochrangige Wirtschaftsvertreter, die der Meinung waren, dass diese Projekte nachhaltig in Richtung Wirtschaft wirken.
Das heißt, die Bilanz ist, wie schon erwähnt, gut, aber sicher verbesserungsfähig. Dabei sind die Erfolge nicht einfach nur sporadisch oder auf Initiative Einzelner entstanden, sondern haben auch etwas mit dem Konzept der Landesregierung zu tun. Brandenburg war das erste Land unter den neuen Bundesländern, das ein Landestechnologiekonzept hatte. Dieses Konzept - heute heißt es Landesinnovationskonzept - kann natürlich nicht statisch sein. Wir brauchen zwar nicht in jedem Jahr ein neues Papier; aber ein solches Konzept muss unbedingt weiterentwickelt werden. Das ist eine gemeinsame Aufgabe von Wirtschaft, Hochschulen und den verschiedenen Ministerien.
Ich nenne einige Felder, auf denen aus meiner Sicht Handlungsbedarf besteht: Bei den Transferleistungen der Hochschulen für die kleinen Betriebe, also für Betriebe mit weniger als 20 Beschäftigten, ist unbedingt Veränderung geboten; dort sind wir noch nicht gut. Dabei ist es ganz wichtig - das sage ich als Zweites; ich will hier etwas umsteuern -, dass wir uns überlegen, wie wir das befördern können. Setzte man einfach die Hochschulen in den Stand, dass zu den Transferstellen, die jetzt alle haben, noch einmal dieselbe Zahl von Transferstellen hinzukäme, dann klappte es an dieser Stelle trotzdem nicht. Es muss anders organisiert werden: nicht nur mit Zuwendungen, sondern stärker belohnend und anreizorientiert.
Schließlich gibt es Dinge in Brandenburg, die schon realisiert sein könnten, es aber noch nicht sind, zum Beispiel der Personaltransfer aus den Hochschulen in die Wirtschaft. Schon jetzt ist es möglich, im Forschungsfreisemester ein halbes Jahr in der Wirtschaft tätig zu sein, zumindest in größeren Betrieben. Das funktioniert nicht, das macht niemand. Aber das sind Dinge, für die wir uns Anreize überlegen müssen.
Im Antrag wurde formuliert, man müsse ein Klima schaffen, dass An-Institute gegründet werden. Wir haben in Brandenburg eine ganze Reihe von An-Instituten. Das Klima für die Gründung von An-Instituten ist in der Regel gut. Die Gründung nützt dem betreffenden Professor, sie nützt, um Mitarbeiter fünf Jahre lang zu beschäftigen, und von ihr hat auch die Hochschule etwas. Aber es gibt einen strukturellen Fehler, über den wir uns Gedanken machen müssen: Es schädigt auch die Hochschule. Sie kann zwar sagen, sie habe zehn An-Institute, aber ihre eigenen Drittmittelbilanzen werden automatisch schlechter. Wollten
wir dies honorieren, hätten wir dort ein strukturelles Problem. Die Lösung dieses Problems halte ich für wichtiger, als das Klima für die An-Institute prinzipiell zu verbessern, da dieses bereits sehr gut ist.
Ich möchte, dass die Hochschulen stärker wirtschaftlich agieren können. Dafür müssen wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen. Wenn wir in dieser Legislaturperiode das Hochschulgesetz, wie geplant, novellieren, dann bin ich gespannt, wie die Reaktionen auf die Vorschläge sind, die wir dann machen müssen. Das, was jetzt in Frankfurt (Oder) im Zusammenhang mit dem Halbleiterinstitut diskutiert wird, ist sehr konventionell. Es reicht nicht, nur rückwärts gewandt die Frage zu diskutieren, ob ein Institut so etwas darf oder soll. Es muss natürlich rechtlich okay sein und die Gemeinnützigkeit darf nicht gefährdet werden; das ist klar. Aber an dieser Stelle brauchen wir Veränderungen auch im Denken.
Am Dienstag haben wir im Kabinett die Ansiedlung einer Außenstelle eines schon bestehenden Fraunhofer-Instituts beschlossen, das in Richtung Kooperation mit der Wirtschaft... Ich bin gleich fertig; entschuldigen Sie, Herr Präsident.
Dann beschränke ich mich jetzt noch auf ganz wenige Sätze. Hier sind also manchmal die Hochschulen zu konventionell; da muss man sie etwas treiben.
Auf die Frage der Gewerbegebiete ist Herr Niekisch eingegangen. Herr Trunschke, Sie haben internationale Beispiele bemüht. Solche Beispiele gibt es auch schon in Deutschland, etwa in NRW; in Niedersachsen denkt man darüber nach. Im Einzelfall kann das sehr sinnvoll sein. Auch in Brandenburg kann ich mir einen Fall vorstellen, bei dem man vielleicht einmal darüber nachdenken sollte. Flächendeckend halte ich davon nichts, weil die Hochschule andere Kompetenzen hat. Das bringt nicht den erwünschten Effekt.
Auch bei den Existenzgründern sind wir sehr gut. Dort wird eigentlich fast zu viel gemacht. Andere Dinge liegen eher im Argen und sind sehr wichtig. Sie führen dazu, dass kleine Betriebe sehr schnell Pleite gehen. Ich sehe also Handlungsbedarf, glaube aber, dass die Landesregierung sehr viel in diesem Bereich der Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft macht. Wenn die Opposition gute Vorschläge hat, bin ich gern bereit, darüber zu diskutieren. - Danke und Entschuldigung!
Ich möchte mich zuerst einmal für das Niveau der Debatte bedanken. Es hob sich wohltuend von anderen Debatten ab und
Herr Niekisch, was die Rückkopplung mit den Hochschulen anbetrifft, können Sie davon ausgehen, dass ich daran auch gedacht habe. Es hängt immer davon ab, wie Sie die Frage stellen. Wenn Sie fragen, ob die Hochschulen unter heutigen Bedingungen solche Leistungen erbringen können, werden sie Ihnen immer mit Nein antworten. Wenn Sie aber wie ich fragen, ob sie sich vorstellen können, dies zu leisten, wenn sie die Mittel in die Hand bekämen, sieht die Antwort möglicherweise anders aus.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe dennoch ein Problem damit, dass Sie heute unseren Antrag ablehnen wollen. Es ist natürlich Ihr gutes Recht, so zu verfahren; das will ich auch gar nicht kritisieren. Ich werde mich nicht auf das Niveau von Herrn Schönbohm begeben, der in der gestrigen Debatte zur Gemeindegebietsreform nach der Devise verfahren ist: Wer meine guten, durchdachten Vorschläge ablehnt, der ist inkompetent.
Nein, ich sehe andere Auffassungen auch zu meinen eigenen Anträgen durchaus als Möglichkeit zur eigenen Qualifizierung an.
Dennoch wirft die Ablehnung wenigstens drei Fragen für mich auf. Erstens: Herr Dr. Niekisch, wo sind denn Ihre Vorschläge? Es ist immer ganz einfach, andere Vorschläge abzulehnen. 18 Monate sitzen wir hier gemeinsam im Landtag und ich habe noch keinen Vorschlag von Ihnen gehört außer den betreffs Kahlschlag im sozialen Bereich.
Zweitens: Ich nehme für unseren Antrag gar nicht in Anspruch, dass er der Weisheit letzter Schluss ist. Aber warum trauen Sie sich nicht zu, diesen Antrag in den Ausschüssen zu qualifizieren? Ich hatte bei Ihrer Argumentation den Eindruck, Herr Dr. Niekisch, Sie folgten den etwas berühmt-berüchtigten Gutachten, die erst das Ergebnis kennen und dann die Begründung dazu suchen, also erst die Ablehnung und dann die Überlegung, weshalb die Ablehnung erfolgt. So viel Parteiegoismus haben die Hochschulen nicht verdient.
Drittens: In Ihrer Koalitionsvereinbarung haben Sie die Stärkung der Verbindung von Hochschulen und Wirtschaft sehr großgeschrieben. Warum ist aber bisher so wenig davon zu spüren, dass Sie es ernster nehmen als die Opposition? Warum haben Sie bisher eher das Gegenteil getan? Beispiele habe ich genannt. Das ist doch Ihr Koalitionsvertrag, nicht meiner.
Wir sind damit am Ende der Rednerliste und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die PDS-Fraktion beantragt die Überweisung des Antrages, Drucksache 3/2411,
an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Wer diesem Überweisungsansinnen folgt, möge die Hand aufheben. Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist die Überweisung abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung des Antrages in der Sache. Wer diesem Antrag folgt, möge die Hand aufheben. - Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Antrag abgelehnt.
Bericht zur Situation in der Landwirtschaft sowie anderen betroffenen Branchen infolge der BSE-Krise
Weiterhin liegt dazu ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen, Drucksache 3/2472, vor. Ich eröffne die Aussprache mit dem Beitrag der PDS-Fraktion. Frau Wehlan, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Signale aus dem Agrarministerium, die uns in der vergangenen Woche erreichten, waren deutlich: Unser Antrag soll abgelehnt werden. Da dieses Thema uns, Bäuerinnen und Bauern, Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich bewegt und es Unverständnis hervorrufen würde, unseren Antrag einfach nur abzulehnen, versuchen Sie mit der Behelfskrücke Entschließungsantrag zu erreichen, was über einen Änderungsantrag der Koalition zum PDS-Antrag sehr gut möglich gewesen wäre.
Ich stelle nur einen Dissens zu unserem Antrag fest: die Berichtspflicht der Landesregierung nicht nur im zuständigen Ausschuss, wie Sie es wollen, sondern im Landtag, und das im März, spätestens jedoch im Mai.
Deshalb auch unser Änderungsantrag zu Ihrem Entschließungsantrag, der deutlich machen soll, dass der Bericht zur Situation der Landwirtschaft sowie anderen betroffenen Branchen infolge der BSE-Krise längst kein nur landwirtschaftliches Problem ist, sondern Gesundheits-, Forschungs- und Wissenschafts-, Wirtschafts- und Finanzpolitik des Landes Brandenburg betrifft.
Sie würden mit einem solchen Signal, verehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD, Ihrem Minister den Rücken stärken und der Landesregierung insgesamt die Verantwortung übertragen. Wer 8 000 Stellen im Land abbauen will, also über so viele freie Kapazitäten verfügt, wird wohl in der Lage sein, nach einem Vierteljahr Betroffenheit den Zustand im Land darzustellen und zeitnah Schlussfolgerungen für die Landespolitik zu ziehen.
Wir fordern von der Landesregierung eindeutige Positionen, die von komplexem und vorausschauendem Handlungsvermögen zeugen. Worum geht es? Erstens: Es gibt gegenwärtig keine Aussagen der Landesregierung über den Stand der direkten und indirekten Betroffenheit durch BSE für erzeugende und verarbeitende Brandenburger Betriebe einschließlich des Handels hinsichtlich
ihrer wirtschaftlichen Situation, Gefährdung von Arbeitsplätzen und möglicher längerfristiger Auswirkungen. Das ist auch ein Argument, das der Bundesfinanzminister auf Anfrage bemüht, um die große Zurückhaltung der Bundesregierung bei der Bereitstellung zusätzlicher Finanzhilfen zu erklären.
Selbst die Anträge der PDS-Bundestagsfraktion zur Einrichtung eines Hilfsfonds für von BSE betroffene Agrarunternehmen und für die Kostenbeteiligung des Bundes bei der Tierkörperbeseitigung, zur Abmilderung der Kosten für die Kommunen und Landwirte fielen dieser Argumentation zum Opfer. Es ist an der Zeit, mit konkreten Zahlen die tatsächliche Situation im Land deutlich zu machen, die uns mit BSE in Deutschland und in Brandenburg seit einem Vierteljahr umtreibt.
Aussagen der Landesregierung, es werde keine weiteren Landesmittel geben - ohne Zustandsanalyse -, lehnen wir ab. Frau Künast setzt auf eine Reduzierung der Produktion und sagt, es dürfe nur so viel Rindfleisch produziert werden, wie die Verbraucher essen. Das ist richtig, aber in der Tierproduktion kurzfristig nicht machbar. Die Reproduktion der Bestände kann nicht wie eine Maschine von heute auf morgen abgestellt werden. Deshalb wird es vorerst noch zur Anhäufung entweder von Rindern beim Landwirt oder von Rindfleisch in den Lagern, seltener beim Schlachter oder im schlechtesten Fall in Form von Tiermehl auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen kommen.
Deshalb gibt es Bauernproteste im Land in einer Situation, in der wegen BSE mit Eilgesetzen und Verordnungen völlig neue Bedingungen geschaffen wurden und acht Wochen nach der Herauskaufaktion von Rindern durch die EU noch immer praktisch keine Möglichkeit besteht, Tiere auf diesem Weg abzusetzen, sowie zwölf Wochen nach Erlass des Verfütterungsverbotes von Tiermehl die Futtermittelaltbestände nicht zurückgekauft werden. Das sind liquide Mittel, die den Landwirten fehlen. Reduzierung des Rindernachwuchses kann nur funktionieren, wenn man den Bauern gleichzeitig eine Perspektive eröffnet, wie sie mit verringerter Produktion überleben können.
Diesen Fragen muss sich auch die Landesregierung in Brandenburg stellen. Das bedeutet Umschichtung von Fördermitteln. Wie es nicht geht, hat die Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am 7. Februar gezeigt, auf der die Bundesregierung die Katze aus dem Sack gelassen hat. Die Landwirte sollen von den 425 Millionen DM, die zur Mitfinanzierung des Herauskaufs älterer Rinder und der Kosten der Entsorgung der Altbestände an Tiermehl und Tierfetten gebraucht werden, indirekt 325 Millionen DM, also rund drei Viertel der Mittel, selbst aufbringen. Im Klartext heißt das: Die mit dem Agrardieselgesetz verbundene Mehrbelastung der Landwirtschaft wird nicht um 200 Millionen DM reduziert. Vielmehr werden die finanziellen Belastungen aus der BSE-Krise den Bauern voll übergeholfen.
Die Verminderung des Bundesanteils an der Gemeinschaftsaufgabe um 125 Millionen DM bedeutet praktisch 208 Millionen DM weniger Fördermittel für Agrarbetriebe und ländliche Räume, da auch wir in Brandenburg sicherlich nicht in der Lage sein werden, unseren frei werdenden Landesanteil für ein landeseigenes Programm einzusetzen. Aber vielleicht sind diese Mittel auch schon längst mit der globalen Minderausgabe in unserem Einzelplan 10 gegengerechnet.
Zweitens: Die PDS unterstützt grundsätzlich die in der Regierungserklärung der Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, propagierte Wende zu einer auf vorbeugenden Verbraucherschutz und Ökologisierung der Landwirtschaft ausgerichteten Agrarpolitik. Entscheidend sind jedoch nicht die Ankündigungen, sondern ob und wie sie realisiert werden. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Politik im Umgang mit restriktiven Maßnahmen gegenüber den kapitalkräftigen national und international agierenden Futtermittel- und Handelskonzernen faktisch überhaupt nicht in Erscheinung tritt, dagegen den landwirtschaftlichen Primärproduzenten und dem Verbraucher bzw. Steuerzahler aber alles abverlangt wird.
Mit diesem Freispruch auf der einen Seite und der Schuldzuweisung auf der anderen Seite bleibt alles, wie es war. Eiweiß in der Form gentechnisch veränderten Maises oder Sojas wird weiterhin aus anderen Ländern geholt, um wiederum Fleisch exportieren zu können, das unter hochintensiven Bedingungen mit all den bekannten Nebenerscheinungen gezüchtet wird.
Unter der Fahne eines einheitlichen Europas und der Globalisierung wird mit dem Gedanken der Regionalisierung der Wirtschaft bestenfalls kokettiert. Regionale Stoffkreisläufe müssen künftig eine Chance erhalten, das heißt, die Beteuerungen der Agenda 2000 endlich in die Realität umzusetzen. Die Förderung des Regionalprinzips, insbesondere auch in der Futterwirtschaft, also die vorrangige Versorgung der Tierbestände mit Futter aus eigenem betrieblichem oder regionalem Aufkommen, sowie die Förderung von Erzeuger-, Verarbeitungs- und regionalen Vermarktungsgemeinschaften, das alles würde die Versorgung für den Verbraucher wieder durch- und überschaubarer werden lassen. Damit wäre die Grundlage für einen Verbraucherschutz bei immer weniger Bürokratie und Verwaltungsaufwand geschaffen.
Wirksamer kann wohl kein Verbraucherschutz sein als durch ein durchschaubares Zusammenwirken regionaler Agrar-, Verarbeitungs- und Vermarktungsgemeinschaften. Hier geht es um Erzeugergemeinschaften sowie um den Gedanken der horizontalen und vertikalen Kooperation. Dabei spielt die Größe der Wirtschaftseinheiten keine Rolle. Es geht einzig um die Wirtschaftsmethoden, für die es gerade im Osten Deutschlands beste Voraussetzungen gibt.
Entschieden lehnen wir es ab, solche Gemeinschaften und Verbände von Agrarunternehmen sowie bestimmte Tierkonzentrationen und Unternehmensgrößen als Agrarfabriken zu verunglimpfen. Ein Neuanfang, der von nostalgischen Vorstellungen geprägt wird und ein Zurück zur Landwirtschaft der Großmütter und Großväter bedeutet, führt ins Abseits.