Quartal des Jahres. Bis zur Mitte des nächsten Jahres werden dann den Einrichtungen ihre Ergebnisse und dem MBJS das zusammengefasste Gesamtergebnis übermittelt.
Wie ich eingangs schon erläutert habe, ist dieser Wettbewerb eine Stufe in einem längerfristigen Vorhaben. Wir werden über eine Fortsetzung dieses Vorhabens im nächsten Jahr entscheiden, wenn die Beteiligung, die Ergebnisse und die Wirkung des diesjährigen Wettbewerbs ausgewertet sind.
Ich gehe davon aus, dass durch die bereits genannte nationale Qualitätsinitiative, aber auch durch unsere Arbeit im Land an der Konkretisierung des Bildungsauftrages die Qualitätskriterien dieser Skala überprüft und verändert werden. Es gibt Konsultationskitas, die das bereits getan haben, und alle zehn Konsultationskitas im Land haben sich freiwillig an diesen Qualitätsuntersuchungen beteiligt.
Frau Abgeordnete Redepenning, Sie haben auch die Tagespflege angesprochen. Auch hier ist Brandenburg Vorreiter hinsichtlich der Qualität dieses Angebotes. Wegen des Fehlens von Gütekriterien für die Tagespflege haben wir Prof. Tietze im Jahre 2001 beauftragt, ein solches Instrument zu entwickeln. Das ist auch erfolgt. Aber diese Instrumente müssen noch überprüft werden. Das geschieht gegenwärtig und wird auch von Brandenburg unterstützt.
Herr Staatssekretär, wir haben uns geeinigt, die Redezeit auf fünf Minuten zu beschränken, wenn es um Antworten auf Fragen geht.
Ich würde gern noch einen Satz hinzufügen. - Der Landesjugendhilfeausschuss erarbeitet gegenwärtig Empfehlungen für die Tagespflege und eine Zuarbeit von Prof. Tietze ist dafür eine wesentliche Grundlage. - Schönen Dank.
Die PISA-Studie sorgt in Deutschland dadurch für Aufsehen, dass deutsche Schüler in ihr im Ländervergleich besonders schlecht abschnitten. Leider lässt die PISA-Studie einen Vergleich zwischen den einzelnen Schulformen nicht zu.
Deshalb wurde eine Ergänzungsstudie in Auftrag gegeben, mit deren Ergebnissen es möglich sein wird, auch schulformbezogene Aussagen zu machen. Auch Brandenburger Schulen haben an dieser Studie teilgenommen.
Ich frage die Landesregierung: Wie viele Brandenburger Schulen der einzelnen Schulformen haben an dieser Studie teilge
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur Sicherung der erforderlichen Repräsentativität für diese Untersuchungen wurde durch das nationale PISA-Konsortium festgelegt, dass in jedem Bundesland pro Schulform eine Zufallsstichprobe von 25 Schulen ausgewählt wird. Innerhalb dieser Schulen sind dann jeweils Schülerstichproben für den eigentlichen Test gezogen worden. Aus dieser Festlegung ergibt sich für das Land Brandenburg eine Schulstichprobe von jeweils 25 Realschulen, 25 Gymnasien und 25 Gesamtschulen. Wir haben darüber hinaus noch zwei weitere Gymnasien in die Untersuchung aufgenommen, sodass im Land Brandenburg insgesamt 77 Schulen an dieser PISA-Erhebung beteiligt waren.
Die landesspezifische Auswertung der PISA-Ergebnisse wird den Ländern nach den jetzigen Planungen des PISA-Konsortiums Ende November 2002 zur Verfügung gestellt werden, sodass dann auch die spezifischen Stärken und Schwächen der untersuchten Stichprobe unter dem Aspekt der Schulformzugehörigkeit ausgewertet werden. Wir haben nicht vor, in der Schulform Gesamtschule zwischen Schulen mit gymnasialer Oberstufe und ohne gymnasiale Oberstufe zu unterscheiden, weil dies in der Schulformanalyse erst danach möglich ist.
Sie konnten jetzt nicht genau sagen, wie viele der Gesamtschulen, die an der Studie teilgenommen haben, über eine GOS verfügen. Können Sie mir denn sagen, wie in etwa die Relationen bei den betreffenden Gesamtschulen sind, ob also etwa ein Fünftel oder ein Drittel der Gesamtschulen über eine GOS verfügt?
Wir kommen damit zur Frage 1191 (Weiterbau des “Prignitz- Express” von Wittstock nach Wittenberge), die der Abgeordnete Neumann stellen wird.
Nach Auskunft des Verkehrsministeriums, Referat Eisenbahnen, soll, wenn alles nach Plan läuft, der Ausbau der PrignitzExpress-Strecke zwischen Neuruppin und Wittstock im nächsten Jahr beginnen und bis Dezember 2004 abgeschlossen wer
den. Um die Maßnahmen insgesamt zu vollenden, fehlt noch die Realisierung des Ausbaus der letzten Etappe von Wittstock zum Endpunkt nach Wittenberge.
Wie sieht der Zeitplan für den Ausbau bzw. die Fertigstellung der Prignitz-Express-Strecke zwischen Wittstock und Wittenberge aus?
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Neumann, die Rahmenbedingungen für den Ausbau des Prignitz-Express verlangen insbesondere hinsichtlich der Planungserfordernisse sowie der Finanzierung eine stufenweise Realisierung in mindestens drei Bauabschnitten.
Als zuständiger Träger des Vorhabens ist die Deutsche Bahn AG - Netz - für die Planung und Durchführung des Projektes verantwortlich.
Aufgrund unzureichenden Planungsvorlaufs ist es in der Vergangenheit wiederholt zu Verzögerungen in der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gekommen.
Das Land hat die Bahn AG aufgefordert, diese Probleme zu beseitigen. Zur Erhöhung der Planungssicherheit befindet sich derzeit eine Rahmenvereinbarung zwischen Land und Bahn in Vorbereitung. Gegenwärtig erfolgen zwischen dem Land und der Deutschen Bahn AG - Netz - inhaltliche Abstimmungen zum Betriebsprogramm für die Erstellung der Vorentwurfsplanung des dritten Bauabschnittes der Prignitz-Express-Strecke Wittstock-Wittenberge. Nach Fertigstellung der Vorentwurfsplanung wird die Entwurfsplanung erarbeitet und nach Vorlage der Entwurfsplanung schließt sich das Genehmigungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt nahtlos an.
Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass partiell - ich muss Ihnen das jetzt so sagen - auch noch die Durchführung von Planfeststellungsverfahren erforderlich sein wird. Wenn das so sein wird, wird der voraussichtliche Termin zur Beendigung der Planfeststellung wahrscheinlich im Jahre 2004 sein.
Nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand geht die Deutsche Bahn AG von einem Baubeginn ab 2005 aus, sodass die Inbetriebnahme des dritten Bauabschnittes Wittstock-Wittenberge erst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 erfolgen könnte.
Das ist ein bedauernswerter Zustand, der von uns kritisiert worden ist, der aber im Moment fachlich zu akzeptieren ist. - Schönen Dank.
Da die SPD-Fraktion dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, geht das Wort zuerst an sie. Herr Abgeordneter Fritsch spricht für die beantragende Fraktion.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wissen seit vielen Jahren aus den Arbeiten der Demoskopen, dass die Bevölkerungszahl in Deutschland, wenn sich an den Rahmenbedingungen und dem Verhalten der Bevölkerung nichts ändert, im Jahr 2050 nur noch halb so groß sein wird wie derzeit. Dies wäre also kein Anlass für eine Aktuelle Stunde.
Inzwischen liegt aber seit dem 17. Mai der Bericht des Landesamtes für Statistik vor und bricht diese Prognosen auf Brandenburg herunter mit dem Ergebnis, dass erstmalig seit Jahren die Bevölkerungszahl in Brandenburg wieder sinkt. Das ist dann doch Anlass für eine Aktuelle Stunde. Deshalb haben wir dieses Thema vorgeschlagen.
Bis 1994 hat es einen Bevölkerungsschwund gegeben. Der Zuwanderungsüberschuss war in diesen Jahren geringer als der Gestorbenenüberschuss. Die Einwohnerzahl sank. Dieses Verhältnis kehrte sich in den folgenden Jahren um. Von 1995 bis 1999 stiegen die Geburtenzahlen wieder an. Der Gestorbenenüberschuss sank deutlich.
Während der Zuwanderungssaldo relativ konstant blieb und die Einwohnerzahl, wenn auch geringfügig, wuchs, gibt es seit 2001 bzw. 2002 ein neues Bild. Im ersten Halbjahr 2001 betrug der Gestorbenenüberschuss 50 % der Neugeborenen. Das heißt: Auf jeden Neugeborenen in Brandenburg starben eineinhalb ältere Menschen. Das klingt verheerend, ist aber deutlich besser, als es noch vor Jahren der Fall war; denn 1993 betrug der betreffende Wert 135 %, das heißt, auf jeden Neugeborenen starben 2,35 ältere Menschen.
Diese Entwicklung ist also nicht die Ursache für die Verringerung der Einwohnerzahl insgesamt. Offenbar liegt die Ursache an einer anderen Stelle, nämlich beim Wanderungssaldo, der von einem Plus von 18 850 im Jahre 1997 auf ein Minus von 4 615 im ersten Halbjahr 2001 gesunken ist. Das sind pro Jahr 9 200 Menschen weniger als bisher.
Wie soll die Politik darauf reagieren? Worauf soll sie reagieren? Mit welchen Mitteln und Instrumenten wäre das zu bewerkstelligen? Welche der vier Parameter sind überhaupt beeinflussbar?
Die Zahl der Gestorbenen werden wir nicht wesentlich beeinflussen können. Selbst durch Seniorenfitnessprogramme würde das Problem bestenfalls um ein Jahr oder zwei Jahre nach hinten verschoben.
Die Geburtenrate verändern zu wollen scheint mir wenig aussichtsreich zu sein. Wir wissen, dass die Stabilität der Gesamtbevölkerung erst dann gegeben ist, wenn circa 2,3 Geborene pro Paar zu Buche schlagen. Wer kritisieren will, dass sich die Bevölkerung zurzeit offenbar anders verhält, den bitte ich, einmal in seine eigene Familie zu schauen und die Zahlen zu prüfen. Ich stelle anheim, gegebenenfalls korrigierend einzugreifen.
Wenn wir uns die Situation in der Welt anschauen, dann stellen wir fest, dass es die höchsten Geburtenraten in den armen Ländern gibt. Nun kann man sagen, dort seien alle arm. In den hoch entwickelten Industriestaaten vergleiche man sich natürlich mit seinen Nachbarn. Da könne Armut schon ein Grund dafür sein, dass in den Familien wenig Kinder geboren würden. Aber auch das scheint nicht zu stimmen; denn auch in Deutschland sind es nicht gerade die Wohlhabenden, die fleißig sind und viele Kinder in die Welt setzen. Diese Tatsache können wir also auch nicht aus der Welt reden.