Deshalb haben wir auf einen anderen Weg gesetzt: Wir sind von dem Potenzial. den Kompetenzen der Hochschulen ausgegangen und haben das Vorschlagsrecht für neue Studiengänge - nach genau definierten wettbewerhlichen Kriterien - hei den Hochschulen belassen. Die Hochschulen konnten also einreichen. welche Studiengänge sie neu etablieren möchten. Bedingung dafür war, dass das Landesinteresse nachgewiesen wurde. Wir haben eine Reihe von Studiengängen in Brandenburg, die zulassungshcschrtinkt sind, die aber sozusagen an jeder _Ecke - in der Bundesrepublik studiert werden können. Aus diesem Grund sollten solche Studiengänge nicht noch weiter ausgebaut werden. Das Landesinteresse war uns also besonders wichtig.
Es wurde vor allem auf Vorschläge Wert gelegt, die zum Profil der Hochschule passen. Es sollten nicht nur Studiengänge sein, die modernen Trends folgen. attraktive Namen haben und allein schon deshalb eine große Zahl an Studienbewcrbern garantieren.
Wichtig war als weiteres Kriterium, dass die studentische Nachfrage gesichert sein muss und der Arbeitsmarkt, abschätzbar für die nächsten Jahre, Einsatzmöglichkeiten für Absolventen vorhält.
Vor diesem Hintergrund sind von den Hochschulen 66 Vorschläge sowohl für neue Studiengänge als auch für Erweiterungen bestehender Studiengänge gemacht worden. Angesichts der Vielzahl von Vorschlägen und der begrenzten Mittel musste folglich eine Auswahl getroffen werden. Wir haben ein zweistufiges Verfahren durchgeführt, das, so denke ich, sehr objektiv und nachvollziehbar ist. Im Er gebnis sind insgesamt 24 Studiengänge entweder ergänzt oder neu etabliert worden. 61 % der neuen Plätze wurden an Fachhochschulen ver gehen. Auch das ist Landesstrategie, da in Brandenburg bislang ein sehr konventionelles Verhältnis zwischen Fachhochschulen und Universitäten vorhanden war.
Dieses Ergebnis wurde natürlich mit dem Landeshochschulrat und den Hochschulen diskutiert und mittlerweile auch der Öffentlichkeit präsentiert: denn die Studienplatzerweiterung muss an den Hochschulen ja auch schon vorbereitet werden. Einige Journalisten hatten vorher prognostiziert, dass es einen Aufschrei der Unterlegenen gehen wird. Klar ist allerdings von vornherein, dass bei einem Auswahlverfahren nur einige einen Zuschlag bekommen können. Ich bin aher mit der Resonanz auf unsere neuen Angebote - Sie haben es auch der Presse entnehinen können - sehr zufrieden, zumal das die Hochschulen wie auch die Wirtschaft ebenso sehen.
In Brandenburg verfügen wir nunmehr über ein Fächerspektrum, das um wesentliche Facetten reicher ist. Es gibt jetzt eine ganze Reihe von Studiengän gen. die voll in das Landesprofii passen. Ein gutes Beispiel hierfür ist das neue Studienmodul Bioinformatik an der Universität Potsdam - zurzeit bundesweit noch ein Mangelfach. Die Berufschancen der Absolventen dieses Faches in den nächsten Jahren werden als exzellent eingeschätzt. Ich gehe sogar davon aus. dass sich die Nachfrage nach Absolventen hierfür besser entwickeln wird als für die Biotechnologie insgesamt. Außerdem gibt es an keiner Berliner Hochschule etwas Vergleichbares. Übrigens: Natürlich wurden alle Überlegungen vorab mit Berlin abgestimmt. Besonders wichti g: Die Bioinformatik hat eine starke Verbindung zur Spezifik der Forschung in Golm.
Ein weiteres hervorhehenswertes Beispiel ist der Studiengang Telematik an der Fachhochschule Wildan. Er war bisher als Modellversuch. finanziert über die BLK, gelaufen. Nun ist es uns gelungen, diesen Studiengan g als reguläres Angebot zu etablieren. Dies ist ein dualer Studiengang, das heißt, er wird gemeinsam mit der Wirtschaft durchgeführt. Insgesamt sind daran 70 Unternehmen beteiligt. Interesse haben bisher rund 90 % der Unternehmen aus Brandenburg signalisiert.
Ein drittes Beispiel: Europäisches Verwaltungsmanagement, was es bisher nur als Fortbildung gab, wird als grundständiger Studien gang in Wildau mit dem besonderen Akzent auf die Umsetzung von EU-Richtlinien eingerichtet. Auch das ist, so denke ich, für ein Land wie Brandenburg mit seiner langen Ostgrenze und mit Blick auf die EU-Osterweiterung insgesamt eine sehr gute Sache.
Ich bin der Auffassung, dass wir es geschafft haben, in diesem Punkt die Kabinettsauflagen zu erfüllen. Sicherlich wird es für die Hochschulen nicht einfach, diese Studienangebote zu etablieren: denn sie müssen auch Eigenbeiträge erbringen. Aber das ist schon auf gutem Weg.
Im zweiten Punkt des Berichtes geht es um die leistungsorientierte Mittelvergabe. Sie alle wissen, dass im Hochschulbereich seit ungefähr zehn Jahren über verschiedene Möglichkeiten nach
gedacht wird, die Mittel zu verteilen. Zunächst einmal wurden die Hochschulhaushalte flexibler gestaltet. In der zweiten Stufe wurden seit dem Haushaltsjahr 2000/2001 auf freiwilliger Basis in Brandenburg Glohalhaushalte eingeführt. Nun wollen wir in Brandenburg aber wesentlich weiter gehen und die gesamte Hochschulfinanzierung grundlegend umstellen. Die Mittel sollen leistungsorientiert verteilt werden, das heißt mehr Wettbewerb, mehr Autonomie für die Hochschulen - aber mit stringenten Auflagen. Das ist in dieser Form, so wie ich es anstrebe, in der Bundesrepublik bisher noch nicht üblich. Es gibt eine ganze Reihe von Sorgen hei den Hochschulen, weil klar ist, wenn wir ein solches Modell etablieren, wird es unweigerlich zu Univerteilungen kommen. Das ruft natürlich Sorgen hervor. Deswegen haben wir diesen Prozess unter Moderation des Zentrums für Hochschulentwicklung in Gütersloh begonnen, wo bereits große Erfahmngen aus anderen Bundesländern vorhanden sind.
In dem Ihnen vorliegenden Bericht sind die ersten Grundsätze für ein solches Mittelverteilungsmodell, speziell für Brandenburg, aufgeführt. Wir haben festgestellt, dass Ergebnisse anderer Länder nicht einfach kopiert werden können, Allein schon in Brandenburg sind die drei Universitäten, die Technische Universität Cottbus. die Viadrina und die Universität in Potsdam, im Prinzip nicht vergleichbar. Dann ein Modell zu finden, das auf objektiven Kriterien basiert, ist wirklich schwierig.
Ich denke aber, der Bericht zeigt, dass wir schon ein ganzes Stück weitergekommen sind. Wir wollen im Laufe dieses Jahres die Arbeiten abschließen, um dann 2004 schrittweise mit der Umsetzung des neuen Modells zu beginnen.
Erlauben Sie mir an dieser Stelle einen Blick zurück: Die klassische Form der Hochschulverwaltung wurde im damali gen Brandenburg. in Preußen. eingeführt. Wenn jetzt von Brandenburg ausgehend - also wieder in einer Vorreiterrolle - dieses System an heutige Erfordernisse angepasst - umgestaltet werden könnte. wäre das sehr erfreulich.
Zu dem letzten Bereich „Wissenschaft und Wirtschaft". Hier will ich nur zwei Punkte herausgreifen. Das Brandenburgische Institut für Existenzgründung und Mittelstandsförderung ist etabliert. Es hat die Aufgabe, zukünftig an allen Hochschulen des Landes, vorerst aber beginnend mit denen in Potsdam. unternehmerisches Denken und Flandeln im Curriculum und im Studium insgesamt stärker zu verankern. Im Wesentlichen wird dieses Institut durch die Klaus-Krone-Stiftungsprofessur mit 400 000 Euro über fünf Jahre finanziert. Mittlerweile ist es gelungen, diese Professur zu besetzen.
Es ist auch gelungen, den Praxisbezug der Hochschulen zu verstärken. Damit meine ich nicht nur das klassische Praxissemester an den Fachhochschulen, sondern konkret - woran es aus meiner Sicht in Brandenburg mangelt -, duale Studiengänge zu etablieren, in denen Kammerabschlüsse mit Hochschulabschlüssen kombiniert werden. Ein positives Beispiel hierfür ist die Gebäudesystemiechnik an der Fachhochschule Brandenburg.
Ich denke, dieser Bericht, der sich nicht flächendeckend auf alle Leistungen der Hochschulen bezieht, belegt, dass wir im Hoch
schulbereich sehr aktiv sind und dass - das möchte ich deutlich sagen - Aktivität sich nicht nur in der Zuführung. und Erhöhung finanzieller Mittel erschöpft, sondern dass Aktivität vor allen Dingen auch inhaltliche Überlegun gen. Synergieeffekte und neue Wege beinhaltet. - Danke schön.
Sehr geehrte Frau Ministerin, machen Sie es doch einfach beim nächsten Mal so, dass Sie die Redezeit splitten. dann können Sie am Ende noch einmal reden.
Außerdem haben Sie ‚sowieso das Recht. jederzeit ans Mikrofon zu treten. Allerdings bekomme ich dann auch noch Zeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema lautet: „Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen im Land Brandenburg". Dazu hat die Landesregierung jetzt ihren zweiten Bericht vorgelegt, dessen Schwerpunkte, die erwähnt wurden - Studienplatzerweiterung, leistungsorientierte Mittelvergabe und Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft -.die PDS teilt. In allen drei Schwerpunkten finden wir sehr viel, was wir durchaus unterstützen können, unterstützen werden und auch wollen.
Selbstverständlich haben wir auch einige kritische Nachfragen und Anmerkungen. Uns fehlt ein Wort zur weiteren Finanzierung der neuen Studiengänge. wie das dauerhaft gesichert wird, Eine Mittelumverteilung zwischen den Hochschulen können wir uns angesichts der Unterfinanzierung nur sehr schwer vorstellen. Oder: Die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft hätte durchaus noch etwas inehr Kreativität und Mut zu Ideen verkraftet. Doch insgesamt stimmen wir mit dem Berichteten mehr überein. als wir zu kritisieren hätten.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Ministerin. dennoch meine ich. dass der vorgelegte Bericht zur „Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen im Land Brandenburg" in gewisser Weise ein schlechter Bericht ist. Der Bericht ist jedenfalls aus unserer Sicht ungenügend. weil er das Kernproblem der Hochschulen auf dem Weg zu Stabilisierung und Weiterentwicklung tapfer ignoriert. Es findet sich kein Wort zur Grundsituation der Hochschulen, ihrer zunehmend ausgehöhlten finanziellen Substanz. Dabei denke ich an die Unterfinanzierung im Sachkostenhereich: ich denke an die Probleme mit den Hochschulbibliotheken. die jetzt ganz heftig diskutiert werden; ich denke an die Tatsache. dass uns die Reinvestition, zum Beispiel der Austausch veralteter Computer gegen neue Computer, noch sehr beschäftigen wird. wahrscheinlich noch weit mehr, als es die Bibliotheken jetzt tun.
Meine Unzufriedenheit mit dem Bericht betrifft aber auch ganz konkret einen Schwerpunkt, nämlich die Studienplatzerweite
rung. Für diese Erweiterung wurden vom Land im Haushalt rund 2,9 Millionen Euro bereitgestellt. Jetzt, nachdem sich die Hochschulen auf diese Studienplatzerweiterung eingelassen haben, werden mittels der beiden globalen Minderausgaben bzw. Haushaltsspen-en den Hochschulen Kürzungen in Höhe von insgesamt 3,9 Millionen Euro auferlegt. Es scheint mir wenig sinnvoll zu sein, den Hochschulen mit der einen Hand zu geben, sie zu neuen Vorhaben zu ermuntern und dann mit der anderen Hand das Geld wieder einzukassieren, ja sogar noch mehr Geld einzukassieren, als man ihnen vorher ge geben hat. Im Ergebnis haben nämlich die Hochschulen mehr Aufgaben als vorher und sie haben weniger Geld als vorher. und das hei schon vorher unbestritten vorhandener Unterfinanzierung.
Dabei rede ich noch nicht einmal davon, dass die Hochschulen einen Eigenbeitrag für diese Studienplatzerweiterung zu erbringen hatten - hei der herrschenden Unterfinanzierung -, der meines Wissens deutlich über dem Beitrag lie gt, den die Landesregierung selbst leistet. Darüber hätte in einem Bericht zur „Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen im Land Brandenburg" etwas stehen müssen.
Auch eine Schwerpunktsetzung. auf die wir uns einvernehmlich verständigt haben, kann an dem Hauptproblem der Hochschulen nicht vorbeigehen; denn ohne bessere Hochschulhaushalte werden weder die Studienplatzerweiterung noch die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft wirklich erfolgreich sein.
„Wir schaffen jetzt das moderne Brandenburg. Wir haben im ersten Jahrzehnt gelernt: Nur verlän gerte Werkbank zu sein brin gt keine Zukunft. Und deshalb werden Bildung. Forschung und Wissenschaft als Ausgangspunkt für kreative Menschen, neue Technologien und neue Produkte einen Mittelpunkt unserer Bemühungen bilden."
Wenn das tatsächlich Ziel der Landespolitik werden sollte, kann ich dazu nur ermuntern. Es erfordert aber eine grundsätzlich neue Aufteilung des Landeshaushalts zugunsten der Hochschulen, eine so grundsätzliche Umverteilung, dass dagegen der letzte Kabinettsbeschluss zur Studienplatzerweiterung marginal wäre. Ein solcher Kraftakt kann - bei aller Wertschätzung, Frau Ministerin - nicht alleinige Aufgabe eines Ressortministers sein, sondern erfordert die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten. Die Unterstützung der PDS hätte er dabei, was Sie sicher an unserem Entschließungsantrag unschwer bemerken können. Er muss jetzt nur noch für die Unterstützung in seiner Partei und bei seinem Koalitionspartner sorgen. Wir werden ihn heim Wort nehmen und ihn an seinen Taten messen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der aktuelle Tagesordnungspunkt ist auf einen Beschluss des Landtages vom 17. Mai 2001 zurückzuführen. Die verantwortlichen Hochschulpolitiker aller Fraktionen wollten erreichen, dass zumindest einmal im Jahr ausführlich ZUM Thema Hochschulpolitik im Plenum debattiert wird, denn gelegentliche Lippenbekenntnisse zur Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für die Landesentwicklung sind uns zu wellig. Mit einer vorgegebenen Redezeit von nur fünf Minnten je. Fraktion erreichen wir dieses Ziel aber nicht.
Meine Damen und Herren, wie bereits durch Herrn Trunschke angesprochen, sollen die Hochschulen aufgrund der aktuellen Haushaltssperre 2,9 Millionen Euro einsparen, obwohl sie allein in diesem Jahr 1 700 neue Studienplätze schaffen werden. Im Bericht der Landesregierung ist nachzulesen, wie aufwendi g das Verfahren für die Hochschulen und das Ministerium war, diese neuen Studienplätze zu schaffen. Diese Plätze werden nämlich in der Regel nicht durch bloße Ausweitung vorhandener Fachrichtungen erzielt. sondern indem 24 neue. teilweise bundesweit einmalige, innovative Studiengänge eingerichtet werden.
Die Hochschulen hatten nicht nur detaillierte Vorschläge zu erarbeiten und dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu unterbreiten. Sie mussten Konzeptionen erstellen mit dem Ziel, der angestrebten Landesentwicklung entgegenzukommen, und genau aufführen, wie hoch ihr eigener Anteil an der Studienplatzerweiterung ist. 500 von den 1 700 neuen Studienplätzen werden nämlich durch Eigenleistungen der Hochschulen finanziert, die damit ihre letzten Reserven mobilisiert haben. Eine Mittelkürzung aufgrund der Haushaltssperre bedroht nun die Hochschulen in ihrer Substanz, zumal die Bibliotheksfinanzierung insbesondere für die Universitäten ab dem kommenden Jahr nicht gesichert ist.
Meine Damen und Herren, wenn cs uns gelingt, wie von Frau Minister Wanka ausgeführt, mit dem nächsten Doppelhaushalt eine leistun gsorientierte Mittelvergabe an die Hochschulen des Landes einzuführen, was wir sehr begrüßen, wird dies einen Meilenstein in der brandenburgischen Hochschulpolitik darstellen. Dabei möchte ich darauf hinweisen, dass die leistungsorientierte Mittelvergabe nicht nur an die Hochschulen erfolgen soll, sondern auch in den Hochschulen zur Anwendung kommen wird.
Ich möchte aber auch darauf hinweisen. dass eine leistungsorientierte Mittelver gabe nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Hochschulen finanzielle Planungssicherheit bekommen, das heißt von drohenden künftigen Haushaltssperren ausgenommen werden.
Meine Damen und Herren, ich inöchte einen zweiten Schwerpunkt ansprechen: die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft. Ich glaube, hier gibt es noch v iele e unausgcschöpfte Ressourcen. Ich kann aus dem Bericht der Landesregierung auch nicht erkennen, dass unser Wirtschaftsminister sich verstärkt uni die Belange der Hochschulen gekümmert hätte, obwohl wir dies mit unserem Antrag ausdrücklich gefordert haben. Leider kann er diese Kritik wegen Abwesenheit nicht entgegennehmen.
Ein Indikator für die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft ist der Anteil von Drittmitteln, der aus der Wirtschaft eingespielt wird. Er wurde für das Jahr 2000 für unsere Hochschulen mit 33 % und für unsere Universitäten mit 24 94- angegeben.
Das sind innerhalb der neuen Bundesländer relativ gute Werte. Auch in den alten Bundesländern liegt dieser Wert bei den Hochschulen nur bei etwa 30 %. Bei den eingespielten Drittmitteln unserer Hochschulen müssen wir aber wissen, dass ein großer Teil dieses Geldes nicht aus Betrieben der Brandenbur
Hier liegen aber auch für unsere kleinen und mittelständischen Rettiche große Reserven. Wir müssen erreichen, dass wir unsere Wirtschaft stärker mit unserer Wissenschaft verbinden. Insbesondere müssen wir sehen, dass wir in diesem Zusammenhang die kleinen und mittelständischen Betriebe besonders fördern.