Protokoll der Sitzung vom 16.06.2004

(Namentliche Abstimmung)

Gibt es Abgeordnete im Plenarsaal, die keine Gelegenheit hatten, Ihr Votum abzugeben? - Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren, ich gebe Ihnen das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion der DVU in Drucksache 3/7632 bekannt: Für den Antrag stimmten fünf Abgeordnete, dagegen 39. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt worden.

(Abstimmungslisten siehe Anlage S. 6818)

Ich schließe Tagesordnungspunkt 22.

Ehe ich die Sitzung schließe, möchte ich Sie daran erinnern, dass gewaltige Vorbereitungen getroffen worden sind, damit Sie noch einen angenehmen Abend haben. Ich lade Sie zu der, wie es im Volksmund heißt, Bulettenparty des Präsidenten ein.

Wir sehen uns morgen um 10 Uhr zur 98. Sitzung des Landtages wieder.

Ich schließe die 97. Sitzung des Landtages.

Ende der Sitzung: 18.40 Uhr