Protokoll der Sitzung vom 20.01.2016

Drucksache 6/3314

Es wurde vereinbart, keine Debatte zu führen, deshalb kom men wir zur Abstimmung. Ich darf Sie fragen: Wer möchte dem Antrag mit Wahlvorschlag in der Drucksache 6/3314 der SPD-Fraktion, Wahl eines Mitgliedes des Präsidiums, zustim men? - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag angenommen, und der Abgeord nete Björn Lüttmann ist als Mitglied des Präsidiums gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, DIE LINKE und CDU)

Ich schließe Tagesordnungspunkt 16 und rufe Tagesordnungs punkt 17 auf:

Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rund funk Berlin-Brandenburg

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

Drucksache 6/3313

Es wurde vereinbart, auch hierzu keine Debatte zu führen, und wir kommen deshalb gleich zur Abstimmung. Wer möchte dem Antrag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Ja. Gibt es Ent haltungen? - Ja, drei Enthaltungen. Damit ist der Antrag mehr heitlich angenommen und die Abgeordnete Klara Geywitz als Mitglied des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg gewählt. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Aufgabe!

Ich schließe den Tagesordnungspunkt 17. Bevor ich die Sit zung schließe, möchte ich noch an einige Dinge erinnern: zum einen an den gemeinsamen Empfang der Präsidentin und des Ministerpräsidenten, und zum anderen daran, dass wir mor gen - die meisten bzw. alle werden es wissen - nicht um 9 Uhr, sondern um 10 Uhr beginnen.

Außerdem darf ich Sie auf den Hinweis der Polizei aufmerk sam machen: Wenn Sie noch die Gelegenheit wahrnehmen möchten, an einer der Kundgebungen teilzunehmen,

(Heiterkeit bei der AfD)

wird Ihnen empfohlen, die Abgeordnetenausweise mitzubrin gen, da Sie ansonsten unter Umständen nicht durch die Absper rungen kommen.

Mit diesen Hinweisen schließe ich die heutige Sitzung, und wir freuen uns auf den Abend und auf morgen.

Ende der Sitzung: 18.42 Uhr