Protokoll der Sitzung vom 19.11.2014

Entschuldigung.

(Schulze [fraktionslos]: Missachtung sind wir langsam gewöhnt, aber trotzdem! - Oh! bei der SPD - Zurufe)

Herr Kollege, ich werde es mir merken in Bezug auf die Redezeiten. Vielen Dank für den Hinweis. Wie haben Sie bitte gestimmt?

(Schulze [fraktionslos]: Enthaltung!)

Enthaltung. - Bei zwei Enthaltungen - das halten wir natürlich auch fest - ist der Abgeordnete Holger Rupprecht trotzdem als Vertreter der Landessportkonferenz gewählt.

Ich lasse zweitens über den Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen. Ich darf fragen: Wer möchte diesem Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Zwei Enthaltungen. - Damit ist der Abgeordnete Sven Petke als Vertreter für die Landessportkonferenz gewählt.

Ich komme drittens zur Abstimmung über den Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. Ich darf fragen: Wer möchte diesem Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Es gibt drei Enthaltungen. Die Abgeordnete Kathrin Dannenberg ist als Vertreterin für die Landessportkonferenz gewählt.

Ich komme viertens zum Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion AfD. Ich darf fragen: Wer möchte diesem Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen ist der Abgeordnete Steffen Königer als Vertreter für die Landessportkonferenz gewählt.

Ich komme fünftens zum Antrag mit Wahlvorschlag in der Drucksache 6/127 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich darf fragen: Wer möchte diesem Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Zwei Enthaltungen. Damit ist die Abgeordnete Heide Schinowsky als Vertreterin für die Landessportkonferenz gewählt.

Ich schließe den Tagesordnungspunkt 13 und rufe Tagesordnungspunkt 14 auf:

Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates des Rundfunks Berlin-Brandenburg

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

Drucksache 6/104

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/132

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/110

Es wurde auch hier vereinbart, keine Debatte zu führen. Deshalb kommen wir gleich zur Abstimmung. Ich lasse über den Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion abstimmen. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ja, ich würde sagen, das erste war die Mehrheit, oder? - Was sagen Sie?

(Allgemeine Heiterkeit)

Die eine Schriftführerin sagt: Mmh, und die andere Kollegin sagt: Ja. - Also: Es war eine Mehrheit. Von daher ist hier festzustellen, dass der Kollege Klaus Ness als Mitglied des Rundfunkrats gewählt wurde.

(Schulze [fraktionslos]: Fürs Protokoll: Mit knapper Mehr- heit!)

- Ja, auf jeden Fall mehrheitlich.

Ich komme zweitens zum Antrag mit Wahlvorschlag der CDUFraktion. Ich darf fragen: Wer möchte dem zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Bei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde der Abgeordnete Ingo Senftleben als Mitglied des Rundfunkrats gewählt.

Ich komme drittens und letztens zur Abstimmung über den Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. Ich darf fragen: Wer möchte diesem Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Ja. Gibt es Enthaltungen? - Die gibt es auch, zwei Enthaltungen. Damit ist Dr. Volkmar Schöneburg als Mitglied des Rundfunkrates des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt.

Damit beende ich den Tagesordnungspunkt 14 und gleichzeitig die heutige Sitzung mit der Bemerkung: Es war eine Freude, die Sitzung zu leiten. - Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Ende der Sitzung: 19.25 Uhr