Meine Damen und Herren, ich darf Sie fragen, ob Abgeordnete hier im Saal ihre Stimme noch nicht abgeben konnten. - Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführer, die Stimmen auszuzählen.
Ich kann Ihnen ein Ergebnis verkünden: An der Wahl von Herrn Abgeordneten Volker Nothing als parlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 78 Abgeordnete beteiligt. Es gab keinen ungültigen Stimmzettel. Es gab 24 Jastimmen, 53 Abgeordnete stimmten mit Nein, ein Abgeordneter hat sich enthalten. Damit hat Herr Abgeordneter Nothing die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl von Herrn Hans-Cornelius Weber als nichtparlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 78 Abgeordnete beteiligt. Es gab keinen ungültigen Stimmzettel. Für den Wahlvorschlag haben 22 Abgeordnete gestimmt; 52 stimmten mit Nein, und vier Abgeordnete haben sich enthalten. Damit hat Herr Weber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg nicht erhalten und ist als nichtparlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl des Herrn Abgeordneten Lars Hünich als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 78 Abgeordnete beteiligt. Es gab keinen ungültigen Stimmzettel. Für den Wahlvorschlag haben 24 Abgeordnete gestimmt, 51 Abgeordnete stimmten mit Nein, und drei Abgeordnete haben sich enthalten. Damit hat Herr Abgeordneter Hünich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl des Abgeordneten Dennis Hohloch als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 78 Abgeordnete beteiligt. Es gab keine ungültigen Stimmzettel. Für den Wahlvorschlag haben 23 Abgeordnete gestimmt, 54 Abgeordnete stimmten mit Nein, ein Abgeordneter hat sich der Stimme enthalten. Damit hat Herr Abgeordneter Hohloch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl von Frau Maria-Theresia Patzer als nichtparlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 78 Abgeordnete beteiligt. Es gab keinen ungültigen Stimmzettel. Für den Wahlvorschlag haben 21 Abgeordnete gestimmt, 53 Abgeordnete stimmten mit Nein, und vier Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit hat Frau Patzer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg nicht erhalten und ist als nichtparlamentarisches stellvertretendes Mitglied des LandesKinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
Die AfD-Fraktion hat für den Fall der nicht erfolgreichen Wahl ihrer auf Drucksache 7/741 aufgeführten Wahlvorschläge mit derselben Drucksache einen vierten und - good news! - letzten Wahlgang beantragt. Wird zum Verfahren das Wort gewünscht? - Ich sehe, das ist nicht der Fall.
- Ich denke, Sie wollen wohl genau wie der Herr, der hinter Ihnen sitzt, mehr Spaß haben als hier ernsthaft zu arbeiten. Aber ich denke, es wäre eher rechtsmissbräuchlich, wenn ich das Ganze noch einmal vorläse. Zumindest der Umstand, dass es keine ungültigen Stimmzettel gab, hat schon gezeigt, dass alle das Wahlverfahren verstanden haben.
Meine Damen und Herren, ich darf Sie fragen, ob es Abgeordnete im Saal gibt, die ihre Stimme nicht abgeben konnten. - Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann beende ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführer um Auszählung.
Meine Damen und Herren! Auch im vierten Wahlgang haben wir jetzt ein Ergebnis. An der Wahl des Abgeordneten Volker Nothing als parlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: null. Für den Wahlvorschlag haben 25 Abgeordnete gestimmt, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab keine Stimmenthaltung. Damit hat der Abgeordnete Nothing die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl von Herrn Hans-Cornelius Weber als nichtparlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: null. Für den Wahlvorschlag haben 22 Abgeordnete gestimmt, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein, drei Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit hat Herr Weber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg nicht erhalten und ist als nichtparlamentarisches Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl des Abgeordneten Lars Hünich als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: null. Für den Wahlvorschlag haben 24 Abgeordnete gestimmt, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Stimmenthaltung. Damit hat der Abgeordnete Hünich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl des Abgeordneten Dennis Hohloch als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: null. Für den Wahlvorschlag haben 21 Abgeordnete gestimmt, 57 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab keine Stimmenthaltungen. Damit hat der Abgeordnete Hohloch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg nicht erhalten und ist als parlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
An der Wahl von Frau Maria-Theresia Patzer als nichtparlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt. Ungül
tige Stimmzettel: null. Für den Wahlvorschlag haben 21 Abgeordnete gestimmt, 56 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab drei Stimmenthaltungen. Damit hat Frau Patzer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg nicht erhalten und ist als nichtparlamentarisches stellvertretendes Mitglied des Landes-Kinder- und Jugendausschusses nicht gewählt.
TOP 7: Benennung von Vertretern des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk
Es wurde vereinbart, keine Debatte zu führen. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung. Ich informiere Sie darüber, dass gemäß § 71 Abs. 1 Satz 1 der vorläufigen Geschäftsordnung über den Antrag mit Wahlvorschlag des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur geheim abzustimmen ist. Für die Wahl zur Benennung von Vertretern des Landtags Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erforderlich.
Die Wahlunterlagen werden nach dem jeweiligen Namensaufruf durch die Schriftführer am Stenografentisch ausgegeben. Die Stimmabgabe erfolgt rechts und links von mir neben den Regierungsbänken.
Sie erhalten einen Stimmzettel mit den Namen der vier Kandidaten für die vier zu besetzenden Positionen, auf dem Sie Ihre Wahl kenntlich machen können. Das heißt, Sie haben alle vier Stimmen. Dabei bitte ich Sie, nur die in der Wahlkabine ausliegenden Kopierstifte zu benutzen.
Ungültig sind Stimmzettel, die Zusätze enthalten, deren Kennzeichnung den Willen des Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, die die Identität des Abstimmenden erkennen lassen, bei denen die Stimmabgabe insgesamt nicht erfolgt ist und wenn die Anzahl der abgegebenen Stimmen die Anzahl der zu vergebenden Stimmen übersteigt. Klarstellen möchte ich, dass die Nichtabgabe einer oder mehrerer möglicher Stimmen nicht zur Ungültigkeit des gesamten Stimmzettels, sondern lediglich zur Ungültigkeit des Stimmzettels bezogen auf den bzw. die Kandidaten führt, dessen bzw. deren Felder nicht ausgefüllt wurden.
So viel zum Wahlverfahren. Wird dazu das Wort gewünscht? - Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Wahl. Ich bitte die Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
Jetzt scheint alles geklärt zu sein. Trotz allem frage ich natürlich noch einmal: Hatte jeder die Gelegenheit, seine Stimme abzugeben? - Ich sehe, dass das der Fall ist. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte um Auszählung.
Meine Damen und Herren, für die Benennung der Vertreter des Landes Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk liegt uns das Wahlergebnis vor. An der Wahl von Frau Abgeordneter Isabell Hiekel als Vertreterin des Landtages haben sich 76 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Für den Wahlvorschlag haben 59 Abgeordnete gestimmt; 12 Abgeordnete stimmten mit Nein; 3 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit hat Frau Abgeordnete Hiekel die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten. Sie ist damit als Vertreterin des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk benannt.
An der Wahl von Frau Abgeordneter Roswitha Schier als Vertreterin des Landtages im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk haben sich 76 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Für den Wahlvorschlag haben 58 Abgeordnete gestimmt; 11 Abgeordnete stimmten mit Nein; 5 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit hat Frau Abgeordnete Schier die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als Vertreterin des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk benannt.
An der Wahl von Herrn Abgeordneten Uwe Adler als stellvertretender Vertreter des Landtages im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk haben sich 76 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 2. Für den Wahlvorschlag haben 51 Abgeordnete gestimmt, 22 Abgeordnete stimmten mit Nein, eine Person hat sich der Stimme enthalten. Damit hat Herr Abgeordneter Adler die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als stellvertretender Vertreter des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk benannt. - Nehmen Sie die Wahl an?
An der Wahl von Frau Abgeordneter Kathrin Dannenberg als stellvertretende Vertreterin des Landtages im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk haben sich 76 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 1. Für den Wahlvorschlag haben 50 Abgeordnete gestimmt, 21 Abgeordnete stimmten mit Nein, vier Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit hat Frau Abgeordnete Dannenberg die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist als stellvertretende Vertreterin des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk benannt. - Frau Dannenberg, nehmen Sie die Wahl an?
(Frau Dannenberg [DIE LINKE]: Ja! - Beifall DIE LINKE, SPD und B90/GRÜNE sowie der Abgeordneten Walter- Mundt [CDU] und Nicklisch [BVB/FW])
TOP 8: Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages für den Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not - Stiftung des Landes Brandenburg -“