Aus stomatologischer Perspektive, würde ich sagen, passt das heute nicht mehr so richtig; das ist nicht mehr so: Man kann auch relativ alt werden und noch mit seinen Zähnen schlafen.
Was ich eigentlich sagen wollte, ist: Man kann sich vielleicht darauf verständigen, dass es gar nicht so sehr darauf ankommt, wie alt man wird, sondern wie man alt wird. Genau da muss sich die Politik einbringen: Was können wir bei der Frage, wie man alt wird, machen? Ich glaube, das ist eine ganze Menge.
Ich kann mich gut an das Gespräch erinnern, das ich ungefähr 2009 mit Sieglinde Heppener und Matthias Platzeck hatte, als ich den Vorschlag unterbreitet habe, die Leitlinien mit einem Maßnahmenpaket zu untersetzen, also nicht nur zu sagen, wo man hinwill, sondern auch, wie man da hinkommt - das war der Grundgedanke dahinter. In dem Zusammenhang möchte ich die Ministerin ausdrücklich loben: Sie hat viele Kollegen mitgenommen. Ich kenne das Gemurre - dass Kollegen sagen: Was gehen mich Senioren an? - Aber jeder - und das zeigt das Maßnahmenpaket - kann in seinem Ressort schauen, was er machen kann. Da ist eine ganze Menge zusammengekommen, und das, denke ich, ist sehr wichtig.
Ich glaube, das ist auch deswegen wichtig, weil wir alle heute anders alt werden als noch vor 30 oder 40 Jahren. Unsere Älteren sind heute fitter. Geh doch mal vormittags in die Muckibude. Wer ist da? Da sind die Älteren, die sich da austoben und rumpowern. So manche Muckibude wäre wahrscheinlich schon pleite, wenn es die Senioren nicht gäbe. Mein Vater sagt immer: Die Leute auf Radtour, die bei ihm vorbeifahren, sind die marodierenden Seniorenbanden. - Auch das gehört eben dazu, dass man heutzutage in diesem Alter noch viel Fahrrad fährt, viel läuft, viel gemeinsam unternimmt.
All die in den Leitlinien behandelten Punkte - Mobilität, Wohnen, aber auch, was gleich noch kommt, Einsamkeit, Alltagsarmut - gipfeln im Prinzip in der Frage - und das ist die größte Herausforderung, um die wir uns kümmern müssen -: Wie bewältigen wir die Pflege? Denn in dem Älterwerden der heutigen älteren Generation steckt nicht nur, dass die Älteren fitter sind, sondern auch, dass die Kinder oftmals gar nicht mehr da sind. Sie sind weggezogen, wegen der Freiheit, die sie heute haben, aber auch wegen des Arbeitsmarkts, der das erforderlich macht. Aber irgendwann kommt die Situation, dass eben gepflegt werden muss, und das muss auch irgendwie funktionieren, wenn niemand mehr zu Hause ist. Das ist angesichts des demografischen Rückgangs der Zahl der Jugendlichen, die überhaupt noch pflegen könnten, nicht so einfach. Das muss man übereinbringen.
Bei all diesen Punkten spielen Einsamkeit, Altersarmut usw. eine Rolle. Altersarmut kam für uns nicht überraschend; du hast das gerade reflektiert. Wir haben schon vor 15 Jahren deutlich davor gewarnt, dass es mit zurückgehender Erwerbstätigkeit, mit weniger Tarifverträgen usw. zu mehr Altersarmut kommen wird - und da sind wir heute. Die Generation, die heute in die Rente einsteigt, hat wesentlich geringere Renten als diejenigen, die vor ein oder zwei Jahren eingestiegen sind. Das gehört eben dazu.
Wir sind heute bei 85 % häuslicher Pflege, und das ist ein Merkmal unserer guten Politik, denn vor zehn Jahren waren wir noch bei 75 % häuslicher Pflege. Es ist also mehr geworden in der Pflege zu Hause. Auch das ist ein Indiz dafür, dass der Pakt für
Wenn jemand einsam ist, sich in seiner Wohnung unwohl fühlt, wird er viel schneller den Weg in ein Heim oder eine stationäre Einrichtung suchen - da kann mir niemand etwas anderes erzählen. Wenn er sich aber in seiner Nachbarschaft, unter Freunden aufgehoben fühlt, wenn er meint, mit der Wohnung gut klarzukommen, weil sie barrierefrei ist, dann wird er eben länger zu Hause leben und nicht die hohen Kosten haben und auslösen, die stationäre Pflege eben hervorruft.
Das, finde ich, ist uns in den letzten Jahren gut gelungen. Und: Die Gemeinden hatten einen großen Anteil daran, weil sie am Pakt für Pflege, an „Pflege vor Ort“ - an der Pflege im Dorf, im Wohnquartier, in der Gemeinde - mitgewirkt haben. Das ist uns mit den Städten und Gemeinden gemeinsam gelungen, und darauf können wir stolz sein.
Jetzt bin ich nicht derjenige, der - sozusagen als scheidender Abgeordneter - den kommenden Abgeordneten klugscheißende Ratschläge gibt. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, denkt daran: Wir brauchen weiterhin so etwas wie den Pakt für Pflege.
Wir geben in diesem Jahr - ich weiß es nicht genau, aber schätze - fast 100 Millionen Euro allein für Hilfe zur Pflege aus, also für Leute, die in stationären Einrichtungen oder zu Hause in einem hohen Maß ambulant gepflegt werden müssen, aber das Geld dafür nicht haben; sie bekommen offiziell von den Landkreisen Unterstützung, die wir zu 85 % bezahlen. Bitte kümmert euch darum! Und wenn ich euch heute diesen Rat gebe, tue ich das als alternder Mitarbeiter
„Das sicherste Zeichen für beginnendes Alter ist, dass man schnell noch ein paar Jugendsünden begeht.“
Wir kommen jetzt zum Redebeitrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe. Für sie spricht Frau Abgeordnete Nicklisch.
Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! „Aktiv, mobil und engagiert: Eine Gesellschaft des langen Lebens gestalten“ - so lautet der Titel dieser Seniorenpolitischen Leitlinien. Wenn die Politik die erforderlichen Rahmenbedingungen hierfür geschaffen hätte, wären wir dem Ziel einer seniorengerechten Gesellschaft einen großen Schritt nähergekommen, aber das
sind wir nicht. Die Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung besteht aus vielen mit schönen Worten gefüllten Seiten, doch in der Umsetzung der Seniorenpolitischen Leitlinien liegt noch vieles im Argen.
Es sind fast fünf Jahre vergangen, und wir stehen vor größeren Herausforderungen als zuvor. Um in Brandenburg altersgerecht wohnen zu können, fehlt es insbesondere an bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum. Sofern wir nicht wirklich anfangen, überall altersgerechten, aber auch bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, der es unseren Senioren ermöglicht, auch im Alter ein selbstbewusstes Leben zu führen, bleiben die Leitlinien nichts weiter als schöne, aber inhaltsleere Worte.
Die hohen Kosten und die oftmals niedrigen Renten haben zudem das Problem der Altersarmut verstärkt. Dass viele ältere Menschen hierzulande nach einem Leben voller Arbeit auf die Tafeln angewiesen sind, nur schwer ihre Miete bezahlen können, hohe Summen für Medikamente zu zahlen haben und deshalb insbesondere an der kulturellen Teilhabe sparen müssen, darf in Brandenburg kein Zustand sein.
Das werden wir nicht akzeptieren! Das kann ich auch als Christin nicht hinnehmen, und das werden wir als BVB / FREIE WÄHLER definitiv nicht akzeptieren.
Neben den steigenden Kosten spielen auch die mangelnde soziale Infrastruktur wie bei der Erreichbarkeit von Ärzten und medizinischen Einrichtungen eine große Rolle. Die mangelnde ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum - die ich immer wieder betonen muss - ist ein großes Problem, das in den letzten fünf Jahren größer statt kleiner geworden ist. Es fehlen zu viele Ärzte, was zu langen Wartezeiten in den Praxen führt, nachdem man monatelang auf einen Termin gewartet hat. Die oberste Priorität muss darin liegen, die Krankenhausstandorte zu erhalten und die ambulante Versorgung in ländlichen Regionen sicherzustellen.
Das haben wir ja heute früh eigentlich schon von unserem Ministerpräsidenten gehört, und ich hoffe, dass das auch weiter durchgeführt wird.
Um dem Ärztemangel entgegenzuwirken, braucht es mehr Landärzte, deren Studium durch geeignete Förderung zu unterstützen ist. Zugleich müssen Ärzte zunehmend durch Praxisassistenten entlastet werden, deren Ausbildung ebenfalls gefördert werden muss.
Auch eine klare Aussage zur Verlängerung des Paktes für Pflege über das Ende 2024 hinaus wäre ein großer Schritt; das hat Herr Baaske schon angeführt.
Ebenso problematisch ist der mangelhafte ÖPNV, denn Mobilität ist für Senioren sehr wichtig. Dazu gehören nicht nur ein gut ausgebautes ÖPNV-Netz mit zuverlässigen Fahrplänen, sondern auch barrierefreie Zugänge zu Verkehrsmitteln und barrierefreie Verkehrsmittel an sich.
Der lückenhafte ÖPNV erschwert die Erreichbarkeit von medizinischen Einrichtungen und von Familien und Freunden oftmals erheblich - von der Erledigung von Einkäufen oder Besorgungen ganz zu schweigen. Auch hierfür müssen Land und Kreise mehr Geld in die Hand nehmen. Was nutzt uns ein Bus, der morgens und abends fährt, wenn man zum Arzt oder zum Zug muss, aber man am Abend nicht mehr zurückkommt?
Ältere Menschen wollen und müssen besser in diese Prozesse eingebunden werden. Seniorenbeauftragte müssen genauso selbstverständlich sein wie Kinder- und Jugendbeauftragte.
Da ich jetzt nicht mehr viel Zeit habe und nicht mehr auf den Entschließungsantrag der AfD eingehen kann, möchte ich Ihnen sagen: Dort sind auch sehr gute Punkte aufgeführt, aber wir BVB / FREIE WÄHLER werden uns enthalten.
(Beifall BVB/FW Gruppe - Frau Kotré [AfD]: Na klar! Warum auch nicht? - John [AfD]: Da muss man nicht klatschen! - Zuruf des Abgeordneten Dr. Berndt [AfD])
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Asmus! Vor zwei Wochen wurde eine Bertelsmann-Studie zur Bevölkerungsentwicklung vorgestellt: Menschen jenseits der 65 machen heute ein Viertel der Bevölkerung aus; 2040 - so wird prognostiziert - wird es ein Drittel sein.
Erfreulicherweise werden wir immer älter. Das hat etwas mit dem medizinisch-technischen Fortschritt, aber auch mit einer gesunden Lebensweise und mit gesellschaftlicher Teilhabe zu tun. Unser Antrag „Aktiv, mobil und engagiert: Eine Gesellschaft des langen Lebens gestalten“ von Mai 2022 hat hier eine Vielzahl von Aktivitäten angestoßen. Die Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien kommt daher genau richtig. Ich selbst habe an fast allen Workshops teilgenommen; die Leitlinien und die daraus folgenden Maßnahmen sind ein Gemeinschaftswerk von vielen Akteurinnen und Akteuren aus unterschiedlichen Bereichen.
Herr Asmus hat es geschafft, aus allen Regionen des Landes Ideen, Anregungen, aber auch Sorgen und Nöte zusammenzutragen. Mit diesem Bericht liegt uns ein Handlungskonzept vor - übrigens eines, das kompatibel ist. Alle jungen Menschen, die gerade abschalten, weil sie meinen, dass dieses Thema noch nichts für sie sei, irren. Wohnen, Mobilität, Gesundheitsprävention und vor allem Einsamkeit sind wahrlich keine Themen, die nur für Menschen Ü 65 interessant sind.
Dank der guten Zusammenarbeit aller Ebenen haben sich aus den Leitlinien - oft auch aus der Not heraus - viele Initiativen ergeben. Um dem allem übergeordneten Wunsch, so lange wie möglich zu Hause zu leben, nachzukommen, sind etliche tolle Angebote wie die „Kümmerin“ in Heiligengrabe, die SeniorenMedien-Hilfe in Lübbenau oder die Nachbarschaftshilfe in der
Alle Maßnahmen setzen aber eines voraus, nämlich Menschen, die das Herz am rechten Fleck und einen Blick auf andere Menschen haben.