mich mit meinen Freunden unterhalten und getroffen habe, weil es auch schon damals nicht viel mehr Treffpunkte gab -
(Heiterkeit - Beifall der Abgeordneten Petra Budke [B90/GRÜNE] - Keller [SPD]: Mit wem? - Frau Schier [CDU]: Wer war’s? - Weitere Zurufe)
Schon das allein wäre Grund genug, diese Bahn zu erhalten. - Keine Namen! Ich wollte nur ein bisschen die Stimmung aufhellen nach der vorherigen Rede. Dazu komme ich gleich; da habe ich ein paar andere Denkweisen und Ansätze.
Diese Bahn kenne ich, und das muss man sagen: Viele Menschen haben diese Bahnstrecke über Jahrzehnte und fast ein
Jahrhundert hinweg genutzt. Deshalb - das sage ich Ihnen - kämpfen auch wir Linke in einem breiten Bündnis mit den Freien Wählern,
aber auch mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern für die Wiederaufnahme dieser Strecke. Es ist richtig und wichtig, dass wir über die Reaktivierung dieser Strecke sprechen.
Frau Walter-Mundt, Sie haben hier gerade behauptet, dass der PlusBus ja viel, viel besser sei und viel besser angenommen werde und dass eigentlich alle zufrieden sein könnten; wir bräuchten diese Bahnstrecke nicht. Dann frage ich mich, warum allein am vergangenen Samstag 300 Bürgerinnen und Bürger auf die Straße bzw. an die Strecke gegangen sind
und gesagt haben, sie brauchen die Reaktivierung dieser Strecke. Es ist eben nicht so, dass PlusBusse an irgendeiner Stelle eine Bahnstrecke ersetzen können - darauf ist Herr Vida ja schon eingegangen. Es gibt auch keine Akzeptanz dafür.
Ich will Ihnen auch sagen, Frau Walter-Mundt: Ich verstehe die Positionierung der Landesregierung nicht so richtig.
- Zu Ihnen komme ich gleich, Herr Genilke. Da bin ich schon ganz gespannt. - Herr Rüter sagte: Es wird eine Analyse und ein Gutachten geben. Das kommt auf jeden Fall, und dann werden wir entscheiden. - Dann kommen Sie und sagen: Wir brauchen gar keine Analyse, weil es ja Analysen gibt und eigentlich alles in Ordnung ist.
Dann kommt der Verkehrsminister und lässt sich in der regionalen „MOZ“ mit einem CDU-Landtagskandidaten ablichten, dessen Namen ich vergessen habe, der aber in der Region irgendwie zum fünften Mal zu kandidieren und gewählt zu werden versucht.
- Alles gut! - Der Verkehrsminister ist also mit einem Kandidaten dort, lässt sich ablichten und kommt mit einer ominösen ganz neuen Lösung, die die Deutsche Bahn vorhabe und an der auch er wirklich dran sei. Ich weiß nicht, ob es jetzt doch der Transrapid wird. Auf jeden Fall: Der Verkehrsminister hat sich eindeutig dafür ausgesprochen, sich für die Reaktivierung einzusetzen. Also was denn nun, liebe CDU in diesem Land? Lassen Sie sich am Ende einfach von den Menschen vor Ort überzeugen! Sie kämpfen zu Recht für die Reaktivierung dieser Strecke.
Wissen Sie, was mich bei dem Thema noch ärgert - und deshalb will ich das an dieser Stelle auch sagen -:
Sie von der Landesregierung haben diese Strecke eigentlich abgeschrieben - Frau Walter-Mundt hat es gerade dargestellt. Was mich dann ärgert: dass es Abgeordnete der Koalitionsfraktionen gibt, die vor Ort sagen, sie kämpften für diese Strecke,
Sie sagen uns immer, Sie kämpften. Dazu kann ich nur sagen, was mir mein Kollege Büttner berichtete: Wenn Die Linke im Ausschuss beantragt, das Gutachten, welches die Kommunen selbst in Auftrag gegeben und finanziert haben, wenigstens mal zu diskutieren,
lehnen Sie von der Koalition diesen Antrag ab. Sie wollen also nicht einmal die Gutachten, die hierzu gemacht werden, zur Kenntnis nehmen. Wenn wir über dieses Thema reden wollen, wird das schlicht und ergreifend abgelehnt. Das ist ein unerträgliches Schauspiel. Beenden Sie dieses unerträgliche Schauspiel an dieser Stelle!
Seien Sie endlich ehrlich: Wollen Sie die Wiederinbetriebnahme, oder wollen Sie sie nicht? Diese Klarheit haben die Menschen vor Ort verdient, sehr geehrte Damen und Herren!
Es gibt verschiedene Möglichkeiten. - Weil Sie über Ringbuslinien gesprochen haben, Frau Walter-Mundt: Auch hier gibt es die Möglichkeit, einen Ring zu schaffen, nämlich über Oranienburg und Templin bis nach Berlin Ostbahnhof. Das wäre eine Lösung, die wir angehen sollten.
Ich will noch kurz zum Antrag und zu unserem Abstimmungsverhalten kommen: Ja, liebe BVB / FREIE WÄHLER Gruppe, Ihr Antrag hat Schwächen;
das wissen Sie. Ob die zeitliche Komponente tatsächlich so einzuhalten ist, wie Sie es hier vorschlagen,
kann ich nicht beantworten - um es freundlich zu formulieren -, lieber Herr Vida. Wir werden Ihrem Antrag dennoch zustimmen,
weil es um klare Signale geht, weil auch wir Linke in diesem Landtag sagen wollen: Wir kämpfen für den Erhalt, wir wollen das hier nicht weiter auf die lange Bank schieben, wir wollen ein klares Signal für die Menschen in diesem Land. - Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank. - Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Kniestedt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu uns. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitmenschen in Brandenburg - vor allem diejenigen, die in der Uckermark oder im Barnim an der Strecke wohnen, um die es jetzt gehen soll! Ich erzähle Ihnen jetzt keine lustigen Geschichten darüber, was ich in diesem Zug erlebt habe,
Ich will nur sagen: Ich komme ja aus der Region und spreche hier nicht als diejenige, die gewissermaßen sämtliche Lokomotivbaureihen der Jahre soundso bis dazumal auswendig wüsste, sondern, Herr Vida, ich war am Sonnabend da. Ich war am Sonnabend da, und ich glaube, wenn man etwas erreichen will, braucht man zunächst einmal ein Ziel.
An dieser Stelle geht es nun nicht um ein besonders schönes Bahnreiseziel, sondern um die Bahn an sich - RB 63 mit Namen - und um den eben genannten Streckenabschnitt, von dem hier schon ganz ausführlich die Rede war. - Ich will ja gerne glauben, Herr Vida, dass unser Ziel das gleiche ist:
ein attraktiver Personenverkehr, auch im ländlichen Raum - na ja, ich darf Sie als Antragsteller doch wohl ansprechen -,