Protokoll der Sitzung vom 20.06.2024

Bitte schön.

Werter Herr Keller. Herr Keller? - Ich versuche es sachlich. Ich bin zu allem bereit. Legen Sie uns vor, dass es geholfen hat. Legen Sie uns die Daten vor - ohne Scheiß. Ich bin dafür. Ich sehe mir das alles an.

(Keller [SPD]: 200 Sitzungen der Coronaausschüsse!)

- Ja, und Sie konnten nicht in einer etwas vorlegen. Sie haben das nur behauptet. Sie haben von uns verlangt, dass wir etwas vorlegen, aber Sie haben nichts vorgelegt. - Es ist alles gut.

(Keller [SPD]: Vertreter vom RKI …)

- Die Vertreter vom RKI haben gelogen!

(Lachen - Zuruf des Abgeordneten Keller [SPD])

Gemäß dem, was sie gesagt haben, haben sie gelogen! Die RKI-Protokolle sagen etwas ganz anderes aus als das, was sie bei uns im Untersuchungsausschuss gesagt haben!

(Hohloch [AfD]: Lass Sie doch reden, Lars! - Zurufe der Ab- geordneten Scheetz [SPD] und Rüter [SPD] - Zuruf: Raus- schmeißen!)

Ich frage Sie jetzt noch einmal …

Wir bieten immer das Gespräch an, aber Sie nicht!

Ich weiß nicht, wie ich Sie „einfangen“ soll. Lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Berndt zu? - Bitte schön.

Herzlichen Dank, Herr Kollege Hünich, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es sind genau genommen zwei Fragen, weil ich die eine mit der anderen verknüpfen muss. Die erste Frage lautet: Herr Kollege Hünich, können Sie bestätigen, dass aus den RKI-Files, aus den entschwärzten Protokollen der RKI-Diskussion, hervorgeht, dass man im RKI selbst wusste, dass es keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung gibt?

Können Sie mir zweitens bestätigen, dass die Impfung nicht nur für Risikogruppen empfohlen wurde, sondern allgemein gefordert und gefördert wurde - auch durch die Landesregierung?

Können Sie drittens bestätigen, dass ich hier im Landtag wiederholt darauf hingewiesen habe, dass diese Covidimpfungen ein um den Faktor 10 bis 100 höheres Maß an schädlichen Nebenwirkungen haben als konventionelle Impfungen?

Ich kann natürlich alle drei Fragen mit Ja beantworten. Denn erstens war ich im Untersuchungsausschuss dabei.

(Kretschmer [Die Linke]: Herr Prof. Hünich! - Lachen)

- Verstehen Sie mich nicht falsch.

(Keller [SPD]: Jeder Wissenschaftler hat bei Ihnen gelo- gen!)

Nein, es hat überhaupt kein Wissenschaftler … Es geht nicht darum, dass er gelogen hat, sondern Sie haben bisher nichts nachweisen können. Hören Sie auf, Herr Keller. Sie haben nichts nachweisen können. Im Gegenteil, Frau Keller-Stanislawski hat im Untersuchungsausschuss sogar gesagt, es gab noch nie so viele Nebenwirkungen wie bei dieser Impfung.

(Zuruf des Abgeordneten Dr. Berndt [AfD])

Bei allem Respekt, Sie können das alle leugnen, aber es wird der Tag kommen, an dem Sie es nicht mehr leugnen können.

(Beifall AfD)

Ein Totalversagen angeblicher Demokraten! Sie wussten, dass Kinder und Jugendliche am meisten litten. Der Corona-KiTa-Rat lehnte im Herbst 2020 einen weiteren Lockdown ab, trotzdem haben Sie ihn am 13.12.2020 ohne interne Diskussion beschlossen. Sie wussten, welche fürchterlichen sozialen und psychologischen Folgen diese Maßnahmen für Kinder hatten - einschließlich Selbstmorden. Sie wurden von den eigenen Experten gewarnt! Heute wissen wir, die Querdenker hatten recht!

(Beifall des Abgeordneten Dr. Zeschmann [AfD])

In unserem Sondervotum finden Sie die Belege. Keine einzige Landesbehörde hat die Folgen des ersten Lockdowns reflektiert oder kritisch begleitet. Sie haben keine Daten erhoben und keine Nutzen-Schaden-Abwägung vorgenommen. Minister taten so, als hätten sie von nichts gewusst. Sie widersprachen sich selbst und konnten sich nicht an die Begründung für ihre Anweisungen erinnern.

Ein Beispiel gefällig? - Frau Ernst behauptete in der ersten Vernehmung, sie hätte die Impfung für Kinder auf Empfehlung der STIKO in einem persönlichen Brief an die Eltern beworben. Laut ihrer Aussage in der zweiten Vernehmung empfahl sie der STIKO nach dem Brief, die Impfung für Kinder zu empfehlen.

(Zuruf der Abgeordneten Kniestedt [B90/GRÜNE])

Wir hörten viele klägliche Versuche, sich der Verantwortung zu entziehen. Vor der Gefährlichkeit der Impfung haben alle unabhängigen Experten gewarnt, und trotzdem wurde keine wissenschaftliche Begleitung in Auftrag gegeben. Die Verhältnismäßigkeit wurde nicht geprüft.

Doch es kommt noch schlimmer: Sie haben die Impfdaten so organisiert, dass diese gar nicht geprüft werden konnten. Sie versteckten die Akten aus den Impfzentren in einer Garage eines Logistikunternehmens und behaupteten im Ausschuss, nicht zu wissen, wo sie sind. Für die, die es nicht verstehen: Unser Grundgesetz sagt unmissverständlich: Jeder Mensch hat das Recht auf Leben - Junge, Alte, Kranke, Sportler, Behinderte. Das gilt für alle gleich.

(Domres [Die Linke]: Geflüchtete auch?)

- Gern auch Geflüchtete.

Das gilt für alle gleich! Der Staat darf kein Gesetz erlassen, das den Tod eines Menschen in Kauf nimmt, um einen anderen vor dem Tod zu schützen. Genau das haben Sie getan - und genau das ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit!

(Beifall AfD)

Darf ich Sie an dieser Stelle fragen, ob Sie noch eine Zwischenfrage zulassen?

Ja.

Frau Dr. Oeynhausen, bitte.

(Minister Genilke: Dann müssten Sie auch Anzeige erstat- ten! - Rostock [B90/GRÜNE]: Ist jede Polioimpfung auch ein Verbrechen an der Menschlichkeit?!)

Vielen Dank,

(Hünich [AfD], an Minister Genilke gewandt: Hab ich ge- macht!)

dass Sie die Zwischenfrage zulassen.

(Hünich [AfD]: Hab ich gemacht! - Unruhe)

Sie haben ja gerade von Toten geredet.

Einen Moment. Wir werden uns jetzt auf Frau Dr. Oeynhausen und die Zwischenfrage konzentrieren. Bitte schön.

Sie haben ja gerade von den Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gesprochen. Tatsächlich wurden in Brandenburg aufgrund der Coronaimpfung 48 Obduktionen durchgeführt,

(Domres [Die Linke]: Frage!)

die nur die Staatsanwaltschaften Neuruppin und Potsdam im Rahmen eines Todesermittlungsverfahrens angeordnet haben. Offensichtlich haben die anderen Staatsanwaltschaften hier keinen Bedarf gesehen. Bei lediglich zwei dieser 48 Obduktionen ergab sich ein möglicher Zusammenhang mit der Impfung - das ist sehr wenig. Es gibt eine Studie aus Heidelberg - dort hat man eine richtige Obduktionsstudie durchgeführt. Dort brachte der Chefpathologe Herr Schirmacher jeden dritten Fall mit der Impfung in Zusammenhang. Hochgerechnet auf unser Land Brandenburg hätte man das bei mindestens acht dieser 48 Obduktionen ursächlich nachweisen müssen.

(Zurufe der Abgeordneten Rostock und Da- mus [B90/GRÜNE])

Jetzt die Frage an Sie: Ich habe damals die Gesundheitsministerin gefragt, warum sie mit ihrem Chefgerichtsmediziner der nachgeordneten Behörde, dem Landesinstitut für Rechtsmedizin, nicht eine Studie nach dem Heidelberger Vorbild initiiert hat.

(Frau Damus [B90/GRÜNE]: Welche Frage stellt sich die AfD eigentlich selbst noch?)

Darauf bekam ich keine Antwort. Was meinen Sie, wäre es nicht Aufgabe der Gesundheitsministerin gewesen,