Sie erwägt auch eine Integration in das ästhetische Band - sie prüft also, ob Sprache und Kultur der Sorben neben musischen, künstlerischen und sportlichen Angeboten fachübergreifend angeboten werden können. Diese Erprobung wollen wir zunächst abwarten.
Meine Damen und Herren, die sorbische/wendische Sprache und Kultur zu schützen heißt zuallererst, Sorben und Wenden zu unterstützen. Um diesem Auftrag nachzukommen, sind wir auf die Partner aus der sorbischen/wendischen Community angewiesen, denn der Staat sollte sich hüten, zu glauben, er könnte das alles besser als die Sorben und Wenden selbst. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass sich in der Domowina und in vielen anderen Vereinen und Initiativen so viele Menschen für die Sorben und Wenden engagieren. Wir können auch dankbar sein, dass wir mit dem Rat für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden eine Institution haben …
… die klar und unmittelbar vom sorbischen und wendischen Volk legitimiert ist. Ohne Sie alle hätte dieser Bericht nicht das Licht der Welt erblickt. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Kněz prezident! Cesćone wótpósłańce! Gerade haben wir über das Gesetz für die Regionalsprache Niederdeutsch gesprochen. Im Verhältnis zu den Anfängen beim Niederdeutschen sind wir Sorben/Wenden in einer scheinbar beneidenswerten Position.
Wir begrüßen den zum Ende der Legislaturperiode vorliegenden zweiten Bericht der Landesregierung, enthält er doch eine aktuelle Beschreibung der Lage des sorbischen/wendischen Volkes im Land Brandenburg. Der Rat sieht die Bemühungen der Landesregierung, die den Sorben/Wenden im Land Brandenburg garantierten Rechte zu schützen und umzusetzen sowie den Erhalt der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur zu sichern und zu fördern. Der Rat teilt die meisten Ausführungen des Berichts, auch die kritischen Hinweise. Grundsätzlich ist aber noch Luft nach oben.
Im Zusammenhang mit den beiden völkerrechtlichen Abkommen des Europarates, des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen erwartet der Rat, dass die Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates zu den jeweiligen Staatenberichten bestmöglich umgesetzt werden und das Land Brandenburg seiner Verantwortung zum Schutz und Erhalt der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur sowie den Empfehlungen vom letzten Monitoring nachkommt und deren Umsetzung durch weitere Maßnahmen sicherstellt.
Leider ist es aufgrund des Mangels an Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrerinnen und Lehrern mit der Fakultas für Sorbisch/Wendisch unmöglich, die niedersorbische Sprache im Siedlungsgebiet systematisch im Vorschul-, Primar- und Sekundarbereich anzubieten oder überhaupt den Unterricht abzusichern. Wir verstehen die Zwänge, besonders nach Corona den Schwerpunkt der Grundlagenvermittlung auf die Hauptfächer Deutsch und Mathematik zu legen. Das führte in der Endkonsequenz jedoch zu einer Krise bei der Vermittlung der niedersorbischen Sprache. Diese Sprache ist wie ein kleines Pflänzchen, das zum Gedeihen Wasser braucht. Fehlt das Wasser - fällt also der Sorbisch/Wendisch-Unterricht aus -, verkümmert oder stirbt das Pflänzchen.
Der sich schon viele Jahre abzeichnende Mangel an pädagogischem Personal im Bildungsbereich allgemein, insbesondere aber im Sorbischen/Wendischen, wird aus unserer Sicht leider erst jetzt offensiv angegangen. Mit der Bekanntgabe der neuen Lehrkräfteausbildung an der BTU Cottbus-Senftenberg ab 2023 haben die Mitglieder des Rates sofort gefordert, neben den anderen Fächern unbedingt auch Niedersorbisch anzubieten. Aber wann passiert das? Auf Seite 44 des Berichts heißt es:
Hierbei wird sicherlich auch über den seit Jahren geringen Output der Universität Leipzig an niedersorbischen Lehrkräften nachgedacht. Es ist zu befürchten, dass zu lange nur nachgedacht und geprüft wird.
In dieser Legislaturperiode konnte die Novellierung der Sorben/Wenden-Schulverordnung im Austausch mit der Domowina, dem Rat und dem MBJS abgeschlossen werden. Für unsere Pädagogen ist das ein Meilenstein; ich bedanke mich bei allen Beteiligten.
Im vergangenen Jahr sind das MWFK und der RASW intensiv mit dem angestammten Siedlungsgebiet beschäftigt gewesen. Seit 2017 waren zehn Verfahren von Gemeinden anhängig, die
gegen die Zugehörigkeit zum Siedlungsgebiet geklagt hatten. 2023 wurden neun davon vor dem Verwaltungsgericht Cottbus/Chóśebuz verhandelt. Das Gericht wertete das anerkannte Brauchtum sowie Aktivitäten und Veranstaltungen der Domowina-Ortsgruppen je nach Gemeinde nach teilweise sehr unterschiedlichen Maßstäben. Dank der Unterstützung der Landtagsverwaltung konnte der RASW einen erfahrenen Anwalt hinzuziehen und Klagen auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht einreichen, um den entstehenden Flickenteppich sorbischer/wendischer Gemeindeteile zu verhindern.
Im Rahmen der Strukturentwicklung in der Niederlausitz gibt es einige positive Projekte mit sorbischen/wendischen Bezügen. „Serbske Impresije - Sorbische Impressionen“ ist übrigens das einzige länderübergreifende Projekt im Strukturwandel, welches die Region in touristischer und dann auch wirtschaftlicher Hinsicht stärker macht. Aus unserer Sicht ist das Alleinstellungsmerkmal der bikulturellen Lausitz mit der hier lebenden autochthonen Minderheit aber viel zu wenig gegenüber anderen Bundesländern genutzt worden. Gerade durch das Bekenntnis zur sorbischen/wendischen Identität könnten Menschen motiviert werden, die Lausitz nicht zu verlassen, und stünden so als Fachkräfte zur Verfügung.
Mit großer Freude haben wir den Hinweis auf Seite 16 aufgenommen, dass „das höchste politische Gremium der Sorben/Wenden in Brandenburg der direkt gewählte Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden beim Landtag Brandenburg“ ist. Der RASW als einziges legitimiertes Gremium der Sorben/Wenden gewährleistet die politische Partizipation in regelmäßigen und außerplanmäßigen Sitzungen. Die Mitglieder des Rates erfüllen ihre Aufgaben, die mit denen der hauptamtlichen Parlamentsabgeordneten vergleichbar sind, im Ehrenamt. Der Rat dankt daher den Abgeordneten, die uns bei der Lösung unserer Probleme hilfreich unterstützen.
Im Hinblick auf die Wahl des neuen Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden am 15. Dezember 2024 geht unser Dank an dieser Stelle an Ministerin Schüle und Minister Stübgen für ihre Unterstützung bei der Bekanntmachung der Wahl im angestammten Siedlungsgebiet, aber auch darüber hinaus im gesamten Land Brandenburg.
Der Landtag gewährt dem RASW eine Referentin - seit 2021 im Umfang von jetzt 40 Stunden pro Woche - und hat im Rahmen seiner Geschäftsordnung die Einbindung und die Kompetenzen des Rates weiterentwickelt, weshalb ich hier heute gleich zweimal zu Ihnen sprechen darf. In diesem Zusammenhang ein Vorschlag: Der Landtag sollte hinsichtlich der Berücksichtigung der amtlichen zweisprachigen Gemeindenamen eine Vorreiterposition einnehmen und diese in seinen Dokumenten korrekt verwenden.
Hervorheben möchte ich die positive Wirkung und Zusammenarbeit der bzw. mit den hauptamtlichen Sorben/Wenden-Beauftragten in den Landkreisen und in der kreisfreien Stadt im Siedlungsgebiet.
Ein Punkt ist jedoch noch immer in Arbeit: eine Handreichung über die Sorben/Wenden im Land Brandenburg, um im ganzen Land über die Minderheit zu informieren. Gerade beim Demokratiefest am 24. Mai in Berlin, aber auch zum Tag der offenen Tür im Landtag habe ich leider immer wieder - nicht nur bei auswärtigen Gästen - Unkenntnis über die sorbische/wendische Minderheit erlebt.
Der Beauftragte der Landesregierung, Tobias Dünow, und der ehemalige Referent für die Belange der Sorben/Wenden nahmen an zahlreichen Veranstaltungen, Gremien und Arbeitskreisen mit sorbischen/wendischen Schwerpunkten teil. Wir hoffen, dass die Stelle des Referenten inzwischen neu besetzt werden konnte, um Kontinuität zu sichern.
Aufgrund der begrenzten Zeit konnte ich nur auf ausgewählte Themen eingehen. Es wäre noch viel mehr zu nennen; alle Baustellen sind noch nicht bereinigt. Es gibt noch viel Arbeit, aber der Landesbericht ist für die Zukunft eine gute Arbeitsgrundlage. - Mějśo wutšobny źěk za pśisłuchanje.
Vielen Dank. - Frau Abgeordnete Spring-Räumschüssel hat ihre Rede zu Protokoll gegeben. Deswegen fahren wir jetzt mit dem Beitrag des Kollegen Adler fort. Er spricht für die SPD-Fraktion. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Liebe Besucherinnen und Besucher! Liebe Brandenburger! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns liegt heute der Zweite Bericht der Landesregierung zur Lage des sorbischen/wendischen Volkes im Land Brandenburg vor, und ich freue mich besonders, Frau Schwella vom Rat der Sorben/Wenden als institutionelle Vertretung des sorbischen/wendischen Volkes im Land Brandenburg hier im Plenum begrüßen zu dürfen. Herzlich Willkommen, Frau Schwella!
Der vorliegende Bericht ist inhaltlich sehr umfangreich und spiegelt die Vielschichtigkeit des Themas und dessen Bedeutung für unser Land Brandenburg wider. Er führt im Allgemeinen über die Entwicklung und die Sprachsituation der Sorben/Wenden in Brandenburg, über internationale Verpflichtungen und die Zusammenarbeit mit dem Bund, mit den Bundesländern und internationalen Partnern wie auf der Ebene des Europarates, der Bundesebene, aber auch auf der Ebene der Minderheitengremien, aus. Die wesentlichen Vorhaben unserer Landesregierung zur Förderung der sorbischen/wendischen Sprache und die Umsetzung der Minderheitenrechte sind im 2. Landesplan zur Stärkung der sorbischen Sprache zusammengefasst. Hier wird auch auf die besondere Stärkung der niedersorbischen Sprache als bedrohter Bestandteil der sorbischen/wendischen Identität Bezug genommen.
Die Erarbeitung des Mehrsprachigkeitskonzeptes unter Federführung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport wurde 2023 abgeschlossen, sodass dessen Umsetzung nunmehr sowohl fachlich als auch politisch konstruktiv weiter von uns zu begleiten ist. Ich finde es sehr erfreulich, dass mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung derzeit ein Ministerium für sich prüft, Teile seines Internetauftritts auch in sorbischer/wendischer Sprache anzubieten. Das ist für mich Teil der Sichtbarmachung des sorbischen/wendischen Volkes und seiner Identität auf der Ebene unserer Landesbehörden.
Weiterhin möchte ich meinen herzlichen Dank und meinen tiefen Respekt vor dem Engagement der Mitglieder des Rates der Sorben/Wenden zum Ausdruck bringen und bitte Frau Schwella, ihn stellvertretend zu überbringen.
Es sind Menschen, die sich mit viel Herzblut und Engagement für den Erhalt der Interessen und der Identität der Sorben/Wenden im Land Brandenburg einsetzen.
Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, seit rund 1 500 Jahren sind die Sorben und Wenden in der Lausitz ansässig. Trotz vieler Versuche früherer Herrscher und Regierungen haben die Sorben/Wenden ihre eigene Sprache und ihre von zahlreichen Festen und vielfältigem Brauchtum geprägte Kultur bewahrt. Unser Land Brandenburg hat die Rechte des sorbischen/wendischen Volkes und seiner Angehörigen in der Landesverfassung besonders gewürdigt: Das Schutzgut der nationalen Identität, die Sicherung der kulturellen Autonomie sowie das Recht auf Förderung und Bewahrung der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur haben in Brandenburg Verfassungsrang.
Ich bin gleich fertig, Herr Vizepräsident. - Liebes Volk der Sorben/Wenden in Brandenburg, ihr seid Teil unserer kulturellen Vielfalt und wichtiger Bestandteil der Identität unseres Landes. Weil ihr uns durch euer Handeln, Wirken und Sein reicher und lebendiger macht, möchten wir euch von Herzen danken und stellen fest: Schön, dass es euch gibt! - Vielen Dank und bleiben Sie gesund!
Vielen Dank. - Für die Fraktion Die Linke spricht jetzt Frau Abgeordnete Dannenberg zu uns. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Der Zweite Bericht zur Lage des sorbischen/wendischen Volkes in Brandenburg umfasst den Zeitraum von November 2017 bis Februar 2024, also fast sechseinhalb Jahre. In dieser Zeit haben Landtag und Landesregierung gemeinsam mit dem Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, mit der Domowina, den hauptamtlichen Sorben/Wenden-Beauftragten der Kreise und vielen anderen an der Umsetzung des 2014 beschlossenen neuen Sorben/Wenden-Gesetzes gearbeitet. Für diese Zusammenarbeit möchte ich mich herzlich bedanken. Erlauben Sie mir, zwei Personen hervorzuheben, die daran besonderen Anteil haben: die Vorsitzende des 6. Sorben/Wenden-Rates, Kathrin Šwjelina, und den ehemaligen Referenten für nationale Minderheiten und Niederdeutsch im zuständigen Ministerium, Měto Nowak. Vielen Dank!
In der Berichtsperiode, nämlich im Jahr 2018, haben wir das gerade ins Kitaalter gekommene Sorben/Wenden-Gesetz das erste Mal novelliert. Hinzu kamen Maßnahmen, die 2014 noch nicht mehrheitsfähig waren. Seitdem haben wir vom Land finanzierte hauptamtliche Sorben/Wenden-Beauftragte in den drei Landkreisen des Siedlungsgebietes. Den Landkreisen eröffnet sich die Möglichkeit, mit Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit im Kreistag einen zweisprachigen Kreisnamen zu tragen; dieses Recht hat bisher leider nur der Landkreis Spree-Neiße genutzt.
Und: Wir haben das wichtige Ehrenamt im Sorben/Wenden-Rat durch eine Aufwandsentschädigung und eine Vollzeitstelle im Ausschussdienst anerkannt. Eine neue Sorben/Wenden-Schulverordnung liegt vor. Sorben/Wenden haben mehr Mitbestimmungsrechte. 19 Millionen Euro werden im Rahmen des Strukturwandels für sorbische/wendische Projekte zur Verfügung gestellt. Neue Verpflichtungen nach der Sprachencharta sind unterschrieben. Es wurde ein erheblicher Aufwuchs der Stiftungsmittel erreicht - und vieles mehr, was im Bericht detailliert beschrieben ist.
Das macht trotz manch kritischer Stimmen deutlich: Die Stimme der Sorben und Wenden hat Gewicht in der Brandenburger Landespolitik. Das heißt aber nicht, dass es keine Probleme gäbe; die gibt es. Ich erinnere nur an die zehn Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Cottbus, in denen sich Kommunen gegen ihre Zugehörigkeit zum Siedlungsgebiet gewehrt haben. Diese Prozesse haben Rat und Landesregierung viel Kraft gekostet; zu einem Umdenken haben sie bei den meisten Verwaltungsspitzen bisher leider nicht geführt.
Ich bin mir sicher, dass der siebte Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden alle Probleme mit Tatkraft angehen, an Lösungen arbeiten und sie von der Landespolitik einfordern wird. Wie bei der niederdeutschen Sprache stehen nach wie vor der Spracherhalt und die Sprachrevitalisierung im Zentrum.
Doktor Madlena Norberg, jüngste Trägerin des Mina-WitkojcPreises, hat in ihrer Dankesrede Vorschläge unterbreitet, über die Landesregierung und Community ernsthaft diskutieren sollten. Die Sorben/Wenden selbst sind weiter gefragt, wenn es um die Bestimmung der Ziele für die Entwicklung ihrer Sprache und um konkrete Forderungen gegenüber dem Parlament und der Landesregierung geht, denn die Sprache ist wichtig, ja entscheidend.
Vielen Dank. - Wir fahren in der Aussprache mit dem Redebeitrag der CDU-Fraktion fort. Für sie spricht Herr Abgeordneter Brüning. Bitte schön.
Cesćony kněz prezident! Lube koleginy a lube kolegi! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sorben und Wenden sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Erbes; die Sprache, die Bräuche und die Tradition bereichern unser Land. Mit dieser Vielfalt kommt aber auch die Verantwortung, diese Kultur zu schützen und zu fördern. Niedersorbisch zählt jedoch - Ministerin Schüle hat dazu schon ausgeführt - zu den am stärksten bedrohten europäischen Sprachen. Daher bin ich froh, dass rund 1 500 Schülerinnen und Schüler aktiv am niedersorbischen Unterrichtsangebot teilnehmen: zum Beispiel 500 am niedersorbischen Gymnasium, und 20 Personen aus der Mitte der Gesellschaft sind Absolventen des Projekts Zorja.
Ein besonderer Dank gilt den vielen sorbischen und wendischen Institutionen, den Vereinen und Einzelpersonen und der Domowina, die sich unermüdlich für die Gemeinschaft einsetzen; ihre Arbeit ist von unschätzbarem Wert.