Ja, Ihre Entscheidung, auf Sicht zu fahren, war verantwortungsvoll; denn die Gesundheit von Menschen hat Priorität. Sie haben es aber dabei belassen. Sie haben zu spät verschiedene Szenarien für die Kitas, für die Schulen, für die anderen Bildungs- und Jugendeinrichtungen ausgearbeitet. Sie haben es versäumt, klare Perspektiven für die Eltern, das pädagogische Personal und die Kinder zu eröffnen.
Sie haben gewartet und gewartet, bis Frau Merkel oder die Kultusministerkonferenz Beschlüsse gefasst haben. Brandenburg hat sich immer nur von den Entscheidungen anderer Länder treiben lassen. All das geschah, während in den Landkreisen und Kommunen in den Kitas und Schulen die Telefone heiß liefen. Sie haben das Problem gewissermaßen in die Kreise ausgelagert, nach der Devise: „Macht ihr mal!“, nur um dann mit einer neuen Verordnung von jetzt auf gleich alles wieder über den Haufen zu werfen. Genau so hat es sich für die Menschen angefühlt.
Ihrer Verantwortung, vorausschauend zu agieren und zu lenken, sind Sie nicht nachgekommen. Viele Fragen blieben offen oder wurden wegdelegiert mit dem Aufruf: Suchen Sie nach flexiblen Lösungen! - Dafür brauchen Sie sich nicht zu feiern, auch wenn ich zugebe, dass die Situation für alle nicht einfach war.
Unsere Unterstützung als Opposition hatten Sie. Wir haben unsere Vorschläge eingebracht, aber Ihre Verordnungen haben Sie ohne den Landtag gemacht. Ich kann mich nur an eine gemeinsame Telefonkonferenz mit dem Ministerpräsidenten erinnern, an der die Fraktionen beteiligt waren. Ich kann mich an keine einzige Sitzung des Bildungsausschusses erinnern, wo Sie uns im Vorfeld in Kenntnis gesetzt hätten; die Berichte wurden erst Minuten vor der Ausschusssitzung vorgelegt. Die Entscheidungen haben Sie allein getroffen.
Was mich ganz besonders geärgert hat, war, mit welchen Prioritäten Sie die Probleme angegangen sind. Es ging Ihnen nicht um die Fragen, wie wir die Hygiene im Schülertransfer sicherstellen, wie wir die Einrichtungen mit ausreichend Desinfektionsmitteln und Mundschutz versorgen oder soziale Folgen abfedern. Für die Kinder in den Plattenbauten haben Sie sich da sehr wenig interessiert.
Sie haben stattdessen darüber gesprochen, wie wir die Prüfungen schaffen können und wie wir den Stoff nachgeholt bekommen. Haben Sie eigentlich einmal mit den Schülerinnen und Schülern gesprochen? Haben Sie die Briefe der Kreisschülerräte beantwortet, in denen deutlich gesagt wurde, dass man in den Prüfungen ein Problem sieht? Sie haben das Homeschooling schöngeredet, obgleich Sie wissen, dass es sich dabei im Grunde um eine Notlösung handelt.
Sie haben stattdessen sofort entschieden, die Vertretungslehrkräfte nicht über die Osterferien weiterzubeschäftigen. Nach den Osterferien sind sie wieder eingestellt worden, und sicherlich werden sie vor den Sommerferien wieder nach Hause geschickt.
Die größte Ohrfeige bestand allerdings darin, gerade den Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und die uns alle durch diese Krise gebracht haben, als Dankeschön auch noch die KitaGebühren aufzudrücken. Das, meine Damen und Herren, hat niemand in diesem Land verstanden - und das versteht bis heute keiner.
Zu spät gab es ein allgemein verbindliches Hygienekonzept. Zu spät kam die Entscheidung, vor den Sommerferien alle Kinder abwechselnd im Präsenzunterricht zu unterrichten. Zu spät kam das Konzept zur Ferienbetreuung und dazu, wie es mit dem Schulbetrieb nach den Sommerferien weitergehen sollte. Zu spät kam der Beschluss über die Kita-Öffnung zum 15.06.; die Kommunen hatten gerade mal drei Tage Vorlauf.
Liebe SPD, was heißt: „Zurück zur Normalität“? Bedeutet das, so weiterzumachen wie bisher? Nichts ist nun mehr normal; diese Krise hat nämlich wie ein Brennglas die Defizite im Bildungssystem deutlich gemacht. Sie wollen, dass wir Lehren ziehen? - Ja, gerne, ziehen wir doch mal die Lehren:
Zweitens. Setzen Sie sofort ein Testkonzept um, welches nicht auf Sparflamme läuft: Keine freiwilligen Tests, sondern Tests sofort und regelmäßig für das gesamte pädagogische Personal.
Drittens. Legen Sie für das kommende Schuljahr einen Rahmen fest, in dem festgeschrieben wird, welche grundlegenden Kompetenzen vermittelt werden müssen, und passen Sie die Prüfungen 2021 entsprechend an.
Viertens. Schaffen Sie schrittweise die Voraussetzungen für digitales Lernen. Die Koalition hat heute ihren Entschließungsantrag eingebracht. Da haben Sie aber Glück gehabt, dass Sie unseren Antrag als Grundlage benutzen konnten! Auf diese Weise haben Sie sich ein bisschen Arbeit gespart.
Fünftens. Geben Sie den Kindern und Jugendlichen, den Eltern und den Lehrkräften die Sicherheit, dass im kommenden Schuljahr - das gilt im Übrigen immer - der Leistungsdruck nicht die Hauptrolle spielen darf. Soziales Lernen, Spaß am Lernen, das gemeinsame Aufholen von Defiziten, eine Schulentwicklung ohne diesen verdammten Druck - darauf wird es ankommen!
Lassen Sie uns überlegen, ob diese Stoffhuberei, dieses Bulimielernen - auch noch in den Ferien oder am Sonnabend - überhaupt sinnvoll ist. Ich sage es direkt: Nein, das ist es nicht! Wir brauchen Mut, Kreativität und kein Festhalten an den verstaubten Vorstellungen, dass die Schüler automatisch lernen, wenn man ihnen nur einen Trichter auf den Kopf setzt. So ein Quatsch!
Sechstens. Zeit, Zeit und nochmals Zeit - geben wir sie unseren Schulen, damit sie den Lernstand der Kinder feststellen und individuelle Förderungen und Lernpläne möglich machen können. Nietzsche sagte einmal: „Die Bildung wird täglich geringer, weil die Hast größer wird.“ Wüsste man es nicht besser, könnte man meinen, er sagte das mit Blick auf Ihre Bildungspolitik in Zeiten von Corona. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Die Kinder und Jugendlichen sind in ganz besonderem Maße die Leidtragenden dieser Krise. Deshalb bin ich auch so froh, dass die Kitas seit Montag wieder für alle Kinder geöffnet sind und dass nach den Sommerferien die Schulen zum Regelbetrieb zurückkehren; denn das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht.
Mitte März, mit nur wenigen Tagen Vorbereitungszeit, kam die Umstellung auf Fernunterricht, und das stellte Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern vor eine Riesenherausforderung. Viele Beteiligte - das darf man bei aller Kritik nicht vergessen - haben diese Ausnahmesituation mit viel Improvisationstalent und großartigem Engagement gemeistert. Deswegen auch von mir noch einmal: Allen beteiligten Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern gebührt dafür ein großes Dankeschön.
Sollte sich aber eine solche Situation wiederholen, dann müssen wir besser vorbereitet sein. Nicht alle Kinder hatten im Homeschooling die gleichen Voraussetzungen. Die soziale Isolation hat die Chancenungerechtigkeit weiter verschärft. Die Krise hat auch offenbart, welch wichtige Rollen Kitas und Schulen in unserer Gesellschaft spielen.
Eine Krise ist immer auch eine Chance, um daraus für die Zukunft zu lernen. Was können wir in unseren Schulen besser machen, um besser gerüstet zu sein? Es zeigte sich deutlich, was wir bislang in der Digitalisierung versäumt haben. Das betrifft sowohl den Breitbandausbau als auch die technische Infrastruktur in den Schulen. Nur etwa ein Drittel der Schulen nutzen bereits Lernplattformen oder die Schul-Cloud des Hasso-Plattner-Instituts. Viele Lehrkräfte hatten bislang nicht einmal eine Schul-EMail-Adresse. Ebenso wenig verfügen alle Elternhäuser über die entsprechende Ausstattung, damit die Kinder an digitalen Lernangeboten teilnehmen können. Während einige das neueste MacBook besitzen, mussten andere das Homeschooling mit dem Smartphone abwickeln.
Die Mittel des Bundes für die digitale Ausstattung der Schulen wurden in Brandenburg bisher kaum abgerufen. Die Antragstellung ist kompliziert, und trotz Krise hat der Bund die Anforderungen nicht gelockert. Verlangt wird ein Medienkonzept, das Schule und Schulträger gemeinsam erstellen müssen. In vielen Schulen hängt es an der Initiative einer einzigen Lehrkraft, ob die Digitalisierung vorankommt oder nicht. Natürlich braucht es auch die Motivation und die Fortbildung des Kollegiums. Die beste Ausstattung nutzt nichts, wenn sie nicht eingesetzt wird.
Eine Schul-Cloud oder eine Lernplattform hätte in dieser Krise wirklich jede Schule gebraucht; denn sie bietet vielfältige pädagogische Möglichkeiten - egal ob für individuelles Lernen oder kooperatives Arbeiten in der Gruppe, ob zu Hause oder im Klassenraum. Um hier IT-Sicherheit und den Datenschutz zu gewährleisten, fordern wir verbindliche Regeln, auch für mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten.
Die technische Ausstattung ist aber nur ein Aspekt. Die Schülerinnen und Schüler müssen auch mit ihr umgehen können. Auf den Lehrplan gehören auch der kritische Umgang mit digitalen Medien, die Auseinandersetzung mit den Inhalten, die Reflexion des eigenen Medienkonsums, Informationssicherheit und Datenschutz. Auch das selbstorganisierte und eigenständige Lernen muss zukünftig eine viel größere Rolle im Unterricht spielen. Eine Stärkung dieser Kompetenzen hätte Schülerinnen und Schülern im Homeschooling geholfen.
Die Digitalisierung ist kein Allheilmittel. Computer können keine Lehrkräfte und auch nicht den Austausch und Kontakt mit den anderen Lernenden ersetzen. Schulen sind auch Lebensorte. Wer hätte gedacht, dass so viele Schülerinnen und Schüler die Schule so schmerzlich vermissen würden?
Wir würden auch gerne mehr darüber erfahren, wie sich die Situation auf die Schülerinnen und Schüler ausgewirkt hat. Deswegen schlagen wir vor, die sonst im Fünfjahresrhythmus von der Uni Potsdam erstellte Kinder- und Jugendstudie ein Jahr vorzuziehen.
Im Übrigen fordern Kinder- und Jugendvertretungen zu Recht, dass wir die Interessen von allen Kindern und Jugendlichen bei Entscheidungen über weitere Corona-Maßnahmen berücksichtigen. Kinder und Jugendliche sind Akteurinnen und Akteure in dem Prozess und wollen und sollen auch gehört und beteiligt werden. Auch dazu könnten für den vorgeschlagenen Leitfaden zu Best-Practice-Beispielen beim Lockdown gute Beispiele gesammelt werden.
So wollen wir dazu beitragen, dass, wenn - was wir alle nicht hoffen - eine zweite Corona-Welle im Herbst kommen oder in der nahen oder fernen Zukunft ein anderes Virus eine Pandemie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Nichts wird mehr so sein, wie es war - kaum eine Phrase steht so exemplarisch für die Ratlosigkeit der Menschen in unserer Gegenwart. Ratlosigkeit herrscht weiterhin auch bei der Rückkehr zur Normalität. Dabei sind wir doch inzwischen klüger als vor drei Monaten. Natürlich war und ist die Sorge um Kinder in besonderer Weise gegeben. Mittlerweile wissen wir, dass diese Krankheit für Kinder ohne Vorerkrankungen weitestgehend ungefährlich ist. Allerdings ist ihre Bedeutung als Überträger des Virus für die Risikobetrachtung relevant.
All dieses Wissen sollte uns eigentlich in unserer Entscheidung vorantreiben und mutig sein lassen. Leider wird meiner Wahrnehmung nach aber immer noch mehr Angst geschürt als zur Vorsicht angehalten. Zugleich gibt es notorische Verharmloser. Diese Situation macht auch vor der Politik nicht halt, immerhin auch nicht vor Schwergewichten wie dem Ministerpräsidenten von Thüringen. Mit den Worten „Es ist falsch, immer nur Angst zu bedienen. Angst vernebelt die Sinne.“ hat er vielen aus dem Herzen gesprochen.
Nicht von Angst, sondern von Vorsicht geprägt war dann auch Mitte Mai die gemeinsame Stellungnahme mehrerer medizinischer Fachgesellschaften mit dem Titel „Schulen und Kitas sollen wieder geöffnet werden. Der Schutz von Lehrern, Erziehern, Betreuern und Eltern und die allgemeinen Hygieneregeln stehen dem nicht entgegen“. Darin forderten mehrere renommierte Mediziner eine Öffnung von Kitas, Kindergärten, Grundschulen - nicht grenzenlos, sondern mit Vorsicht, vor allem unter Vermeidung der Durchmischung der Schülerschaft.
Brandenburg mit seiner dünnen Besiedlung gehörte die gesamte Welle hindurch zu den Bundesländern mit der geringsten Zahl aktiver Krankheitsfälle. Gleiches gilt für die Zahl der Todesfälle. Angesichts der Schäden, die der Lockdown in den Schulen und Familien hinterlassen hat und die sich bereits frühzeitig erkennen ließen, hätte es spätestens hier die ersten Signale für eine deutlich schnellere Öffnung der Schulen geben sollen. Verbunden mit entsprechenden medizinischen Untersuchungen an den Schulen hätte Brandenburg zudem zum Lieferanten wichtiger Daten in Bezug auf die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Virus werden können.
Ein Blick nach Schweden hätte bei all der Kritik und den Fehlern zumindest in einem Punkt für einen Impuls sorgen können: nicht bei der Beurteilung des Virus, aber bei der digitalen Versorgung der Bevölkerung. Neben dem mangelnden Mut hatte der mangelnde Anschluss einzelner Standorte an ein Internet mit akzeptablen Übertragungsraten besonders schwerwiegende Folgen. Das wurde dort schon lange erkannt. Deutschland insgesamt, aber gerade auch unser Bundesland, hat erneut deutlich gemacht, dass wir im internationalen Vergleich auf diesem Gebiet nach wie vor großen Nachholbedarf haben. Allerdings mangelt es nicht nur an der entsprechenden Infrastruktur. Auch das Handwerkszeug für den digitalen Unterricht entspricht eher dem eines Schwellenlandes als dem einer führenden Industrienation.
Wenn diese Erfahrungen jetzt nicht dazu führen, dass hier ein deutlich anderes Tempo bei der Beseitigung des Problems an den Tag gelegt wird, habe ich wenig Hoffnung für die wirtschaftliche Perspektive von Brandenburg. Unsere Bildungspolitik braucht deshalb unverzüglich ein entschlossenes und mutiges Handeln.
Bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag auf Drucksache 7/1511, der in unseren Augen ein Schaufensterantrag ist, werden wir uns enthalten. - Danke.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich beim Parlament, dass wir endlich einmal in einer Aktuellen Stunde über dieses wichtige Thema sprechen können. Ich glaube, das gehört zu den Themen, die die Menschen angesichts der Corona-Epidemie in den letzten Monaten berechtigterweise am meisten bewegt haben.
Ich finde, der Blick zurück auf Mitte März lohnt sich, als wir die schwierige Entscheidung zum Lockdown getroffen haben. Ich weiß noch, dass ich keine Vorstellung hatte, wie die Situation im April, Mai, Juni, Juli sein wird. Niemand wusste das. Diejenigen, die für sich in Anspruch nehmen, dass man damals schon mit gezielten Stufenplänen hätte arbeiten können, verfügen offenbar über hellseherische Fähigkeiten. Die Landesregierung verfügt jedenfalls nicht darüber, sondern hat mit Augenmaß auf die jeweilige Situation reagiert.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn ich zurückschaue, muss ich schon sagen: Mich beeindruckt, mit welcher Kraft und welcher Klugheit wir in Deutschland und Brandenburg mit dieser Krise umgegangen sind, wie wir unser Gesundheitssystem ausgeweitet haben, wie die Menschen zusammengehalten haben. Und der Dank an die Lehrerinnen, Erzieherinnen, Familien und viele andere - ihm ist hier Ausdruck verliehen worden - ist absolut berechtigt. Niemand hat auf die Zeit geguckt, im Übrigen auch nicht in den Ministerien, wo durchgearbeitet wird, um mit dieser Situation klarzukommen und zu verhindern, dass Menschen sterben, und unter diesen Rahmenbedingungen trotzdem so viel wie möglich zu erlauben. Das ist eine starke Leistung, auch hier in Brandenburg, und wir können unseren Bürgerinnen und Bürgern dankbar sein, dass wir gemeinsam die Kraft hatten, das so zu bewältigen.
Natürlich stellte sich die Situation für die Familien zunehmend als kaum lösbar heraus, und es war für uns sehr schwierig, damit umzugehen, weil die Einschränkungen notwendig waren, um zu verhindern, dass sich weitere Infektionen ausbreiten - letztlich war das auch erfolgreich.
Ich will auch ausdrücklich sagen, dass uns im MBJS sehr daran gelegen war, den Austausch, die demokratischen Gespräche, den Dialog aufrechtzuerhalten, obwohl wir die vielen Gespräche, die man sonst mit realen Menschen führt, schmerzlich vermisst
haben. Aber ich muss Ihnen sagen: Wir haben Ihnen im Ausschuss vier ausführliche Berichte vorgelegt, wir haben getagt, wir haben Videokonferenzen mit dem Landesschulbeirat abgehalten, der Kita-Expertenrat hat sich ausgetauscht, der Landeskitaelternbeirat hat sich ausgetauscht, mit den kommunalen Spitzenverbänden waren wir permanent im Gespräch, und das hat auch geholfen, die richtigen Entscheidungen in einer Situation zu treffen, für die man keine Blaupause hat.
Frau Kollegin Dannenberg, selbstverständlich habe ich mich mit den Schülern getroffen. Sie hätten das vielleicht auch tun sollen, denn dann wüssten Sie, dass der Landesschülerrat für die Durchführung des Mittleren Abschlusses war und insofern die Position des MBJS gestärkt hat.
Ich möchte bekräftigen, dass sich die Zielsetzung, zu erreichen, dass die Schülerinnen und Schüler möglichst unbeschadet aus dieser Zeit kommen, aus meiner Sicht bestätigt hat. Ich bin zusammengezuckt, als ich gestern in der Zeitung gelesen habe, dass in Frankreich das Abitur, das Bakkalaureat, nicht vergeben wurde. Das ist für die Schülerinnen und Schüler dort ein gravierender Nachteil, und ich bin ehrlich gesagt stolz darauf, dass - obwohl ich sehr viele Protestbriefe bekommen habe; es gibt den Stapel „Wir wollen kein Abitur!“ und den Stapel „Wir wollen keinen Mittleren Abschluss!“ - im Ergebnis 10 000 Schülerinnen und Schüler im Jahr 2020 in Brandenburg Abitur und 20 000 den Mittleren Abschluss gemacht haben.
Ich bin stolz, dass sie das unter diesen Rahmenbedingungen tun konnten und dass ihnen keine Nachteile entstanden sind, weil wir hier standhaft geblieben sind und die Briefe zwar gelesen, uns aber im Interesse der Schülerinnen und Schüler entschieden haben. Ich weiß nicht, was schlecht daran ist, eine Prüfung erfolgreich abzulegen.
- Ja, ich glaube, Prüfungen durchzuführen - die erfolgreich abgelegt werden - ist im Interesse der Kinder berechtigt. Da sind wir - wie sonst bei vielen anderen Fragen - vielleicht nicht einer Meinung.