- Ja, ich glaube, Prüfungen durchzuführen - die erfolgreich abgelegt werden - ist im Interesse der Kinder berechtigt. Da sind wir - wie sonst bei vielen anderen Fragen - vielleicht nicht einer Meinung.
Kollegin Dannenberg, ich will auch ausdrücklich sagen, es war nicht nur wichtig, dass Bund und Länder gut kooperiert haben, sondern auch, dass die Kultusministerkonferenz das ebenfalls getan hat. Ich habe immer wieder darauf hingewirkt, dass wir einig auftreten; denn das ist richtig und schafft Sicherheit. Am meisten stört die Leute - das werden Sie auch schon gehört haben -, wenn in der Bildungspolitik in jedem Bundesland etwas anderes gemacht wird.
Insofern: Wenn man sich die letzten Monate anschaut, sieht man sehr genau, dass wir die Schulen und die Kitas in ziemlich parallelen Schritten wieder geöffnet haben. Das hat uns gestärkt und uns auch zu richtigen Entscheidungen geführt.
Wir hatten Ende April rund 50 % der Kinder in den Kitas. Das ist ein bundesweiter Spitzenwert. Ich kann nicht verstehen, wie man daraus Zögerlichkeit ableitet - vielleicht weil wir nicht so laut sind wie manche andere. Wir hatten, unter Wahrung der Abstandsregeln, im Mai die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in den Schulen. Das ist nicht in allen Bundesländern so.
Und mit Blick auf das neue Schuljahr haben wir uns jetzt entschieden, die Schulen zu öffnen. Wenn Sie genau hinschauen, stellen Sie fest, wir haben etwas getan, worüber wir in der Landesregierung schon lange geredet haben; denn wir konzentrieren uns nicht auf die Grundschüler, und wir behalten unsere Linie bei. Es ist klar: Das Recht auf Bildung ist für Siebtklässler genauso wichtig wie für Erstklässler. - Deshalb gehen wir diesen Schritt: Wir wollen die gesamte Schule für den Regelbetrieb öffnen. Das ist der Plan, mit dem sich die Schulen vorbereiten sollen.
Man muss ehrlicherweise sagen - Kollegin Nonnemacher weist zu Recht immer darauf hin -: Wenn man die versammelten Virologen fragt, sagen sie immer: Ja, bis Klasse 10 ist das kein Problem; man steckt sich nicht an - richtig viele Studien gibt es nicht -, aber bei den weiterführenden Schulen ist die Forschungslage nicht so eindeutig. - Deshalb ist es richtig, dass Ministerin Nonnemacher darauf bestanden hat, dass an den weiterführenden Schulen, aber auch an den Grundschulen die Abstandsregel von 1,50 m für die Lehrkräfte eingehalten wird, um hier neue Schutzmechanismen zu haben.
Wir haben dargelegt, wie der Betrieb sein soll. Sie können uns glauben, es war keine leichte Entscheidung, das so zu machen. Aber die Schulen müssen sich vorbereiten, und sie haben eine klare Orientierung. Wir haben auch sehr deutlich gesagt, wir ziehen zu Beginn des Schuljahres Bilanz darüber, was nicht unterrichtet wurde und was bei den Schülerinnen und Schülern nicht angekommen ist. Darauf aufbauend werden wir entscheiden, ob wir Ferien- oder Sonnabendunterricht benötigen.
Wir werden uns auch auf das Kerncurriculum beschränken. Jawohl, es gibt eine klare Priorität für das Unterrichten des Kerncurriculums. Es wird im LISUM ausgearbeitet, wie das durchgesetzt werden kann. Wir haben auch Maßnahmen ergriffen, um die Schulen zu entlasten; denn wir wissen natürlich, was dort los ist. Wir verzichten auf VERA 3 und VERA 8. Wer mich kennt, weiß, dass mir das nicht leichtfällt, weil ich eine absolute Verfechterin dieses Instruments bin. - Frau Dannenberg, Sie und ich haben gleich noch Redezeit, dann können wir uns noch darüber austauschen.
Wir wollen natürlich, dass die Prüfungen im nächsten Jahr durchgeführt werden. Wir werden bestimmte Konferenzen und Gespräche auf ein Minimum reduzieren, wir werden die Schulen durch die Schulaufsicht eng begleiten lassen, und natürlich wird das Thema „Lernen mit digitalen Medien“ eine größere Rolle spielen müssen.
Alle Schulen haben den Auftrag, einen Notfallplan zu organisieren, um sich konzentriert auf die Situation einer erneuten Schließung von Klassen oder ganzen Schulen vorzubereiten. Das, was wir in den letzten Wochen gelernt haben, ist, dass viele Lehrkräfte bei dem, was sie gelernt und geleistet haben, über sich selbst hinausgewachsen sind. Es ist in der Tat anstrengend, Schülerinnen und Schülern, die nicht im Klassenraum, sondern zu Hause in ihren Zimmern sitzen, ein Feedback zu geben. Das ist in vielen Bereichen geleistet worden, in einigen Teilen aber auch nicht.
Ich führe meinen Satz zu Ende, dann gerne. - Deswegen muss es selbstverständlich sein, dass wir, falls es eine zweite Welle gibt - was wir nicht wissen -, besser vorbereitet sind. Wir müssen auch darauf vorbereitet sein - ich denke, das wird mit Sicherheit eintreten -, dass an einzelnen Schulen und in einzelnen Kitas Gruppen kurzzeitig geschlossen werden. Das soll nicht zu einem Einbruch bei der Bildung führen, sondern der Unterricht muss konsequent fortgeführt werden, und das, was von den Schülerinnen und Schülern dort geleistet wird, muss natürlich auch bewertet werden.
Frau Ministerin, dass wir im Dissens sind, ist in manchen Bereichen von Vorteil; denn das bringt uns auch vorwärts. Im Dissens sind wir in Bezug auf den Sonnabendunterricht. Sie haben ihn gerade wieder erwähnt. Wissen Sie, wie viele Stunden die Kinder in der Woche schon von Montag bis Freitag zu absolvieren haben? - Wenn wir dann auch noch Sonnabendunterricht anbieten würden, hätten die Kinder in der Schule fast eine 40-StundenWoche, plus Hausaufgabenerledigung. Finden Sie nicht, dass das eine viel zu große Belastung für Kinder und Jugendliche ist?
Liebe Frau Dannenberg, Sie haben das Konzept sicherlich sehr genau gelesen. Dort steht: Die Entscheidung über Sonnabendunterricht wird nach den Ferien getroffen, wenn wir ein klareres Bild über die Ausgangslage haben. - Ich habe an anderer Stelle schon gesagt, dass ich persönlich keine Freundin des Sonnabendunterrichts bin, weil für mich das Familienleben ein hoher Wert ist und ich als westdeutsches Arbeiterkind mit dem Slogan „Sonnabends gehört Papi mir“ groß geworden bin. Insofern habe ich dort tatsächlich eine emotionale Hürde.
Aber die Leitlinie unseres Handelns ist, dass die Schülerinnen und Schüler unbeschadet durch die Schule kommen und auch im nächsten Jahr erfolgreich ihre Abschlüsse machen. Da kann es sein, dass wir zusätzliche Lernzeiten brauchen. Deshalb gibt es keine Tabus, was die Ferien und den Sonnabend angeht. Das werden wir nach den Ferien mit Besonnenheit entscheiden. - Herzlichen Dank.
In unserer Aussprache geht es mit der Frau Abgeordneten Poschmann für die SPD-Fraktion weiter. Bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! In den ersten Wochen der Pandemie kam das öffentliche Leben nahezu zum Stillstand. Für viele von uns war eine Situation wie diese zuvor kaum vorstellbar, und besonders in der Anfangszeit war das schwer in Worte zu fassen. Wenn nun den Erwachsenen die Worte fehlen, wie wollen wir dann unseren Kindern, den Kleinsten in unserer Mitte, erklären, was geschehen ist? - Viele Kinder, die sonst wie selbstverständlich täglich in unseren Krippen, in den Kindergärten und in den Horten zusammen spielten, sollten jetzt Abstand voneinander halten. Wie erklären wir einem dreijährigen Kind, dass es seine
besten Freunde nicht mehr sehen darf? - Das war eine Situation, die Eltern, Erzieherinnen und Erzieher vor keine leichte Aufgabe stellte.
Selbst dem letzten Zweifler wurde wohl in diesen Wochen klar, dass Kitas für unsere Kinder nicht nur ein Ort des Spielens sind, sondern auch ein sozialer Anker, der ihnen Halt gibt, ein Ort, der soziale Verbindung schafft und an dem die Kinder von- und miteinander lernen. Das Spielen mit Gleichaltrigen ist Teil des Heranwachsens. Es ist ein Lernprozess, es vermittelt Erfahrungswerte, auf die unsere Kinder nirgends sonst in solcher Fülle zurückgreifen können und die sie - und am Ende unsere ganze Gesellschaft - ein Leben lang prägen.
Untersuchungen haben uns jetzt gezeigt, welche Folgen fehlender sozialer Kontakt für Kleinkinder hat. Die Sprachentwicklung ist unterbrochen; die Sprechfertigkeit hat sich teilweise sogar zurückgebildet. Bereits Gelerntes, wie selbstständiges Handeln oder ein strukturierter Tagesablauf, muss jetzt neu gefestigt werden. Einmal mehr ist deutlich geworden: Unsere Kitas sind frühkindliche Bildungseinrichtungen.
Um manche Kinder machen wir uns besondere Sorgen. Es sind die Kinder, bei denen die Isolation Depressionen ausgelöst hat, aber auch die Kinder, die bereits vor Corona in konflikt- oder gewaltbelasteten Familien gelebt haben. Einmal mehr ist auch hier deutlich geworden: Unsere Kitas sind mehr als Verwahrungsstätten.
Wir haben auch erlebt, wie sich Kinder darüber gefreut haben, endlich wieder in die Kita oder in die Schule gehen zu können, welche Emotionen sie damit verbinden, wenn sie gemeinsam toben und klettern: ein Stück Freiheit, ein wenig Unabhängigkeit endlich zurückerlangt nach Monaten der leider notwendigen Entbehrung.
Und wir haben gesehen, wie souverän die Erzieherinnen und Erzieher im Hort in der Corona-Zeit neue Aufgaben übernahmen. Neben der Betreuung am Vormittag meisterten sie auch die Vermittlung von schulischen Inhalten. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle aufrichtig bedanken; denn das war keine Selbstverständlichkeit.
Ihr seid der benötigte Halt in einer turbulenten Zeit. Ihr habt bewiesen, wie wichtig eure Arbeit ist. Danke, dass ihr den Lehrerinnen und Lehrern den Rücken freigehalten habt, sodass die sich auf die digitalen Herausforderungen einstellen konnten; denn kaum einer konnte den Schalter einfach so von „analog“ auf „digital“ umlegen.
Hieran knüpft unser Entschließungsantrag an. Die Übergänge zwischen Präsenzunterricht und Distanzlernen müssen fließend werden. Hierfür benötigen wir eine umfassende Ausstattung der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Unterrichtsräume sowie Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte und die Anpassung der Lehrerbildung an digitale Angebote und Methoden.
Der Einsatz von Studierenden bei der Bewältigung dieser Aufgabe hat einen großen Mehrwert für alle. Die Studierenden können die Lehrkräfte bei diesen neuen Aufgaben unterstützen und sammeln nebenbei Praxiserfahrungen. Sie können den Unterricht von morgen heute aktiv mitgestalten.
Mit unserem Entschließungsantrag nehmen wir Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Schulen gleichermaßen mit auf den Weg in eine gemeinsame digitale Zukunft. Wir möchten gut vorbereitet sein, nicht nur auf den möglichen Fall wiederholter Einschränkungen, sondern auch auf die Herausforderungen einer mehr und mehr vernetzten Welt. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine Damen und Herren! Nach dem, was ich hier gerade gehört habe, möchte ich gern auf einige Äußerungen, die getätigt wurden, Bezug nehmen.
Herr Hoffmann, ich fange bei Ihnen an: Sie haben über die Schulschließungen gesprochen. Niemand hier im Plenarsaal hatte etwas gegen die Schulschließungen im März. Das möchte ich festhalten. Die Lage damals war ernst; wir konnten sie nicht abschätzen, und deswegen haben sich meiner Erinnerung nach alle Parteien, auch im Bildungsausschuss, für die Schulschließung eingesetzt. Es hat niemand behauptet, dass die Schulschließungen zu diesem Zeitpunkt fehl am Platz gewesen seien. Das möchte ich noch einmal festhalten.
Sie haben auch gesagt, dass Bilder aus anderen Ländern die Grundlage ihrer Entscheidung gewesen seien. Ich hoffe doch sehr, dass die Grundlage der Entscheidungen der Landesregierung Daten und Fakten sind und keine Bilder, die irgendwelche Emotionen hervorrufen; denn das ist keine valide Grundlage für eine Entscheidung.
Sie haben auch gesagt, Sie mussten immer reagieren; es musste alles schnell gehen. Da frage ich mich doch: Wo waren eigentlich Ihre Beiträge, die Beiträge der CDU? Im Bildungsausschuss habe ich nicht einmal einen konstruktiven Beitrag von Ihnen gehört; ich habe auch nichts dazu gelesen, weder in den Zeitungen noch im Pressespiegel, und auch von irgendwelchen Konzepten habe ich nichts gelesen. Die CDU, die sich noch in der letzten Legislaturperiode immer als konservative, wertorientierte Bildungspartei darstellte, ist anscheinend aktuell nur noch ein inhaltsloser Lückenfüller für diese Koalition.
Als Letztes: Dankbarkeit für die Arbeit der Erzieher von Ihrer Partei und von der Koalition im Allgemeinen empfinde ich schon als blanken Hohn den Erziehern gegenüber. Wo ist denn Ihre Dankbarkeit, wenn Sie, wie in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses, sagen, Sie hätten keine Ahnung, wann Sie die Kitas wieder öffnen wollen - vielleicht nach den Ferien, vielleicht während der Ferien, vielleicht davor -, und dann am 11.06.2020 ankündigen, dass am 15.06.2020 alles wieder zu öffnen hat? - Dazwischen lagen zwei Werktage. Ist das die Dankbarkeit der Koalition gegenüber den Erziehern? - Tut mir leid, das sehe ich nicht als Dankbarkeit an.
Frau Budke, zu Ihnen: Ich will mich an zwei Zitaten abarbeiten. Es kann sein, dass ich sie nicht Wort für Wort korrekt mitgeschrieben habe; Sie mögen mich korrigieren. Sie sagten: Viele Beteiligte haben mit viel Improvisation und Einsatz versucht, die
Krise zu bewältigen. - Da frage ich auch in Ihre Richtung: Wo war Ihre Improvisation, wo waren Ihre Vorschläge, wo war Ihr Tatendrang im Bildungsausschuss, um diese Krise zu bewältigen? - Ich kann mich an nichts davon erinnern.
Das nächste Zitat war: Eine Krise ist immer eine Chance, zu lernen. - Wenn Ihr Lernergebnis darin besteht, dass Brandenburg eine Digitalwüste ist, nicht nur von der Infrastruktur her, sondern auch bei der Bildung, sage ich: Es tut mir leid, für diese Erkenntnis hätte es Corona nicht bedurft. Es tut mir leid. Das ist einfach eine Erkenntnis, die man auch ohne Corona hätte gewinnen können. Das, was Sie hier gesagt haben, war einfach nur belangloses Blabla.
Noch einmal zur Frau Ministerin: Sie haben uns den Einsatz hellseherischer Fähigkeiten vorgeworfen. Die hätte ich natürlich gerne; die haben wir aber selbstverständlich nicht. Ich frage mich, ob Sie auch den Vertretern anderer Länder, die ich vorhin zitiert habe, den Einsatz hellseherischer Fähigkeiten vorgeworfen hätten, würden sie heute hier sitzen - unter anderem aus Österreich, den Niederlanden, Dänemark und Norwegen -; denn die haben schon wesentlich früher gehandelt. Sie haben genau die Dinge vorgeschlagen, die auch wir von der AfD vorgeschlagen haben.
Zuletzt: Sie haben dem Parlament gedankt. Das geht in dieselbe Richtung wie bei Herrn Hoffmann. Es ist genauso eine Heuchelei. Sie haben - das hat Frau Kollegin Dannenberg treffend gesagt - sämtliche Entscheidungen im Ministerium allein getroffen. Sie haben das Parlament nicht einbezogen. Das, was hier stattfand, war eine Scheindebatte im Bildungsausschuss, wo Sie uns zwei Minuten vor Hosenknopf Unterlagen eingereicht haben, die wir nicht durcharbeiten konnten, weswegen wir auch überhaupt nicht in der Lage waren, tiefgründige Fragen zu stellen. Wenn das Ihre Dankbarkeit dem Parlament gegenüber ist, tut es mir sehr leid.
Ganz zum Schluss noch zum Entschließungsantrag der Koalition - viel ist nicht hinzuzufügen -: Es sind sinnvolle Vorschläge darin enthalten. Die hätten schon viel früher kommen können; Sie hatten 30 Jahre Zeit. Wir werden trotzdem zustimmen; denn wir sind an Sachpolitik interessiert. - Danke.
Es spricht noch einmal Herr Abgeordneter Hoffmann für die CDU-Fraktion. - Nein. - Dann ist Frau Ministerin Ernst unsere nächste Rednerin. Bitte schön.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich nutze die Gelegenheit gern, um einige Dinge im Hinblick auf Erzieherinnen und Erzieher zu ergänzen. Sehr wichtig war uns die Entscheidung, die Finanzierung der Kitas einfach weiterzuführen. Das hat für viel Sicherheit in einem zentralen Arbeitsbereich gesorgt. Wir haben deutlich gemacht, dass wir trotz der Corona-Pandemie zu unseren Kitas stehen und wissen, dass wir sie irgendwann ganz dringend wieder brauchen. Wir haben dadurch viele vor Kurzarbeit bewahrt und ihnen eine sichere Perspektive gegeben. Ich glaube, das bewährt sich jetzt. Das war eine gute und richtige Entscheidung für die Kitas in Brandenburg.
Zu der Frage, über die wir hier diskutiert haben: Ja, wir mussten in der Tat alle zwei bis drei Wochen Entscheidungen treffen. Ich
Ich möchte Sie an einem Punkt korrigieren: Wir haben am 4. Juni 2020 entschieden, dass wir die Kitas öffnen, und wir haben über die Liga und die kommunalen Spitzenverbände breit darüber informiert, sodass es einen Vorlauf von einer Woche gab.
Ich möchte noch einmal etwas zum Lernen mit digitalen Medien sagen; denn das ist in der Tat ein wichtiger Schwerpunkt. Es gilt der kluge Satz: In der Krise sieht man die Dinge, die gut funktionieren - das sind der Zusammenhalt, die Solidarität und der Einsatz -, man merkt aber auch, was nicht so gut funktioniert. - Natürlich gibt es hier niemanden, der sich nicht gewünscht hätte, wir hätten eine Ausstattung wie zum Beispiel Estland. Die haben wir aber nicht in Deutschland. Es gibt viele Gründe, warum das so ist.
Ich bin froh, dass die Bundesregierung hier mit dem Digitalpakt einen wesentlichen Schritt nach vorne geht. Ich bin auch sehr froh, dass dieser Digitalpakt noch einmal um 500 Millionen Euro aufgestockt wurde, um die Schülerinnen und Schüler in Deutschland mit digitalen Endgeräten zu versorgen und damit der sozialen Ungleichheit entgegenzuwirken. Dadurch ist auch deutlich geworden, dass digitale Endgeräte sozusagen eine Grundausstattung für die Teilnahme an Bildungsprozessen sind. Das gilt nicht nur für Pandemiegeschehen. Insofern werden uns die Aktivitäten in diesem Bereich sehr stärken für die Zeit, in der wir vielleicht nicht mehr jeden Tag über Corona diskutieren und Bildung anders erlebbar sein wird.
Wir werden die Geräte im nächsten Schuljahr an die Schulen bringen; wir haben Ihnen das auch dargelegt. Es wird eine Verteilung nach einem Sozialfaktor geben, und auch das wird dazu beitragen, dass wir einen deutlichen Schritt nach vorne gehen.
Ich möchte aber auf noch einen Punkt hinweisen: Wir müssen von der Fixierung auf technische Geräte und die Ausstattung wegkommen. Das sind die Rahmenbedingungen. Aber wir sind Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker; uns geht es um guten Unterricht, und wir haben in den letzten 30 Jahren nach der PISA-Studie viele Erkenntnisse über guten Unterricht gewonnen. Guter Unterricht besteht im Kern darin, dass es zu einer kognitiven Aktivierung bei Schülerinnen und Schülern kommt, dass man also etwas lernt.
Deshalb ist nicht nur der Umgang mit einem Computer oder mit einem digitalen Endgerät die Voraussetzung dafür, dass Schülerinnen und Schüler etwas lernen, dass sie etwas begreifen, dass sie Wissen und Kompetenzen erwerben. Das darf nicht aus dem Blick geraten. Ich habe vor zwei Wochen hier ein Fachgespräch zum Lernen mit digitalen Medien durchgeführt, weil das in der Tat einer der Schwerpunkte der kommenden Zeit sein wird.
Wir haben dort auch vereinbart, dass dieses Fachgespräch fortgesetzt wird. Wir waren räumlich noch sehr eingeschränkt, weswegen auch keine Abgeordneten eingeladen wurden. Aber es gab die Möglichkeit, das Gespräch über den Livestream zu verfolgen. Es war uns sehr wichtig, diesen Austausch zu haben. Wir konnten 20 bis 25 Leute einladen. Es war wichtig, dass die Schulen dort vertreten waren. Es war ein sehr ergiebiges Gespräch. Auch Prof. Eickelmann, die die ICILS-Studien koordiniert, also die renommierte Forscherin im Bereich „Lernen mit digitalen Medien“, war in Brandenburg und hat uns wirklich gute Hinweise gegeben. Das werden wir fortsetzen.