Nein. - Wenn Sie Kinder schon dazu zwingen, in bestimmten Schulbereichen Masken zu tragen, in anderen aber nicht, dann müssen die Dinger permanent ausgetauscht werden. Warum? Weil die Kinder die Maske ja ständig auf- und absetzen müssen.
Wissen Sie eigentlich, was sich bei dem ständigen Herumzuppeln alles an Erregern an solchen Masken ablagert? Nein? Dann will ich es Ihnen sagen. Das Konsumentenmagazin „K-Tipp“ hat die Masken von Pendlern untersucht. Ergebnis: Sie sind völlig mit Keimen und Bakterien verseucht. Masken, die länger als einen Tag getragen wurden, enthielten gar mehr als eine Million Bakterienkolonien. Diese Bakterien können zu Hirnhautentzündungen, Atemwegs- und Augenreizungen führen. Wir züchten uns hier Krankheiten. Es ist völlig unverantwortlich, wie Sie hier mit der Gesundheit von Kindern spielen.
Außerdem steht der Friede zwischen Eltern und Lehrern auf dem Spiel. Die drei geschilderten Beispiele, wie Kinder und Jugendliche mittlerweile schikaniert werden, sorgen berechtigterweise für massiven Unmut bei den Eltern. Es formiert sich Widerstand - und das ist gut so.
Die Lehrer haben bis heute keine klaren Vorgaben von Ihnen erhalten, wie sie sich verhalten sollen, wenn Masken vergessen wurden oder nicht getragen werden können oder nicht getragen werden. Sie lassen die Pädagogen erneut im Stich. Deshalb sind viele Lehrer verunsichert, und genau deshalb kommt es zu überschießenden Disziplinarmaßnahmen und zur Wiederkehr der Rohrstockmentalität. Aber nicht die Lehrer, nicht die Eltern, schon gar nicht die Schüler sind für diese Zustände verantwortlich; Sie sind es - Sie von der Regierung, Sie von der SPD, Sie von der CDU, Sie von den Grünen, Sie von der Linkspartei und - muss ich leider auch sagen - Sie von der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER.
Wir wollen niemandem das Tragen von Masken verbieten, wenn es das subjektive Sicherheitsgefühl von Eltern und Schülern stärkt. Bitte sehr, nur zu! Wir wollen aber nicht, dass die Schüler gezwungen werden, sich einen nutzlosen Baumwollfetzen vor das Gesicht zu hängen, den Sie als heilbringende Schutzmaßnahme verkaufen.
Das Problem bei alledem ist: Sie wollen ja gar nicht diskutieren, Sie wollen weiterhin dekretieren. Und alle Parteien dieses Hauses - bis auf die AfD - klatschen der Regierung Beifall. Kritische Nachfragen - Fehlanzeige!
Hören Sie auf, Kritiker Ihrer Politik zu beschimpfen, und schaffen Sie endlich diese lächerliche Maskenpflicht ab! Und wenn Sie das getan haben, schreiben Sie noch heute zehnmal den Satz auf: Ich darf als Politiker der Bevölkerung keinen Sand in die Augen streuen. - Besten Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! „Maskenpflicht an Schulen und Horten unverzüglich aufheben!“ - Als ich die Überschrift Ihres Antrages las, dachte ich zunächst, dass Sie auf die durchaus berechtigte Frage abzielen, ob sich das Masketragen in pädagogischen Prozessen vielleicht nachteilig auswirkt, oder dass Sie eventuell Schwierigkeiten aufgreifen, die durch den unterschiedlichen Bildungsauftrag von Schule und Hort und das unterschiedliche Umgehen mit der Maskenpflicht entstehen, denn diese Schwierigkeiten gibt es. - Aber nein.
Worum geht es Ihnen? Das war gar nicht so leicht zu verstehen, auch nicht nach Ihren heutigen Ausführungen. Aber ich bleibe beim Antrag und versuche es. Sie schreiben, es gehe Ihnen um die mangelhafte Schutzwirkung der Mund-Nase-Bedeckung, um die Zweifel an ihrer präventiven Sinnhaftigkeit, gar um die Glaubwürdigkeit der Landesregierung. Ihre Hauptbegründung leiten Sie mit dem Meinungsbeitrag eines Apothekers aus Kaufering ein, der übrigens Ihre Forderung gar nicht unterstützt, was Sie feststellen könnten, wenn Sie seinen Beitrag gewissenhaft durchlesen.
Zu Ihren Hauptthesen fasse ich kurz zusammen: Erstens: Lieber gar keine Maske als eine Alltagsmaske tragen. Zweitens: Am besten wären aber zertifizierte Schutzmasken für alle in der Schule. - Habe ich Sie da richtig verstanden?
Punkt 1 - eigentlich bekannt, aber an dieser Stelle nochmals -: Es gibt verschiedene Methoden, beispielsweise leicht durchführbare optische Messverfahren zum relativen Ranking verschiedener Alltagsmasken, was die Effektivität angeht. In einer Auswertung im Open-Access-Ableger der wissenschaftlichen Fachzeitung „Science“, „Science Advances“, kommt man zu folgenden zulässigen Schlüssen: Auch wenn die Wirkung von Masken im Alltag noch nicht umfangreich erforscht werden konnte, ist jetzt schon klar, dass verschiedene Alltagsmasken die Übertragung von Atemtröpfchen beim normalen Sprechen reduzieren. Eine gut sitzende KN95- bzw. FFP2-Maske lässt nur 0,1 % der abgegebenen Atemtröpfchen durch. OP-Masken schneiden übrigens
ähnlich gut ab. Baumwollmasken und andere Do-it-yourself-Masken sind weniger effektiv, aber auch diese lassen weniger als 20 % der Atemtröpfchen durch. Aufpassen muss man bei Materialien wie Vlies. Hier können große Tröpfchen in kleinere aufgespalten werden, die dann länger in der Luft verbleiben.
Es gibt inzwischen sowohl international als auch national epidemiologische Daten, die eine Korrelation zwischen Maskenpflicht und verlangsamter Virusausbreitung in der Gesellschaft nachweisen. Sie kennen wahrscheinlich auch die Jena-Studie der Universität Mainz. In Anbetracht also weitläufig verfügbarer Daten und Messmethoden irritiert folgender Satz in Ihrem Antrag besonders - hören Sie zu -:
„Der Beweis eines positiven Einflusses des Tragens einer ‚Mund-Nasen-Bedeckung‘ wurde nicht erbracht, da er nicht erbracht werden kann.“
Auf weitere Ausführungen zur Thematik Fremd- und Eigenschutz kann ich nach einem halben Jahr kollektiven „Corona-Lernens“ verzichten. Die richtige Schlussfolgerung wäre also, dass man im Alltag möglichst bessere Masken tragen sollte.
Damit komme ich zum Punkt 2 Ihres Antrags: Sie kritisieren, dass das Ministerium nicht flächendeckend an alle Schulen zertifizierte Masken ausgibt. Dann formulieren Sie doch bitte einen entsprechenden Antrag und fordern nicht deren Abschaffung.
Zum Abschluss ein tatsächlich sehr schöner und sinnvoller Satz, obgleich nicht wirklich erkenntniserweiternd, eine Aussage aus dem in Ihrer Begründung zitierten Meinungsartikel des Apothekers aus Kaufering:
„Masken helfen nur dann, wenn es ein Risiko gibt, dass sich Infizierte und Nicht-Infizierte begegnen.“
Aha. Da das momentan bekanntermaßen immer und überall der Fall ist, auch in den Schulen und Horten und übrigens auch hier im Plenarsaal, lehnen wir diesen Antrag zur Aufhebung der Maskenpflicht ab. - Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag sagt viel über das Denken und die Arbeitsweise der AfD aus: Sie sind unsolidarisch, Sie sind unvernünftig und Sie sind manipulativ. Was Sie mit dem Antrag eigentlich wollen, ist, Unfrieden unter den Menschen säen. Und Sie versuchen den Eindruck zu erwecken, dass die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes reine Gängelung wäre.
Sie agieren unsolidarisch: Masken schützen vor allem andere Menschen bzw. immer mehr Menschen, je mehr Masken getragen werden. Viele Schülerinnen und Schüler leben eben auch mit Risikopatienten zusammen. Lehrkräfte gehören auch zu dieser Gruppe.
Der Antrag ist unvernünftig: Denn Vernunft würde voraussetzen, dass man sich mit den Gegebenheiten auseinandersetzt und vor allem abwägt. Sie posaunen seit Monaten denselben unreflektierten und längst widerlegten Unsinn heraus. Womit wir beim Punkt wären - Kollegin Hildebrandt hat es erwähnt -: Im Antrag untermauern Sie Ihre Forderungen mit einem Meinungsartikel aus der „Deutschen Apothekerzeitung“ und einer Studie von Anfang April über die Unwirksamkeit von Masken, die im Übrigen am 2. Juni 2020 zurückgezogen wurde. Dagegen stehen viele Daten und Erkenntnisse, die das genaue Gegenteil zeigen. Beispiele sind die erwähnte Studie „Was die Welt von Jena lernen kann“ und die Hinweise der Leopoldina, der Nationalen Akademie für Wissenschaften, die für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse ganz klar das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes empfiehlt. In der Leopoldina sammelt sich die Expertise zu diesem Thema. Dort forscht man täglich dazu, und man sollte sich nicht anmaßen, es besser wissen zu wollen.
Ihr Vorgehen ist daher auch manipulativ: Sie erwecken den Eindruck, dass Sie valide Informationen gegen andere Informationen abwägten. Ein Meinungsartikel und eine zurückgezogene Studie sind aber völlig ungeeignet für einen erkenntnisreichen Diskurs.
Kommen wir zu Punkt 2 Ihres Antrags: Sie verweisen auf die Studie von Prof. Kiess und den daraus geschlussfolgerten Verzicht Sachsens auf eine umfassende Maskenpflicht in Kitas und Schulen. Jedoch dürfen Sie nicht vergessen, dass seit Schulbeginn nach den Sommerferien an mehreren Einrichtungen in Sachsen Corona-Fälle aufgetreten sind. In Dresden sind drei und in Torgau sowie Pirna weitere Schulen betroffen.
Und Sie verschweigen folgende Punkte der sächsischen Regelung: Schulen können selbst eine Maskenpflicht anordnen. Einrichtungsfremde Personen müssen beim Betreten eine Maske tragen. Das Ministerium empfiehlt Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts. - Nun, nichts anderes machen wir in Brandenburg, nur, dass wir eine landeseinheitliche Regelung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes getroffen haben, um die Verantwortung eben nicht auf die Schulen abzuwälzen.
Viel wichtiger ist der zweite Teil der Studie. Professor Kiess hat in seiner Pressekonferenz eines deutlich gemacht: Wenn wir Kindern und Jugendlichen schaden wollen, müssen wir die Kitas und Schulen wieder schließen. - Er weist mit seiner Studie nach, dass der Lockdown erhebliche psychosoziale Schäden bei Kindern und Jugendlichen hervorgerufen hat. Krankenhausbesuche und -aufenthalte wurden vermieden; Kinder beklagten einen Verlust von Lebensqualität, sie nutzten massiv häufiger elektronische Medien und, und, und. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich nunmehr daraus? Alle Vorkehrungen zu treffen, um die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen und des pädagogischen Personals zu schützen, die Ausbreitung zu verhindern! Nur so können wir flächendeckend Schul- und Kitaschließungen verhindern.
Zu Punkt 3 Ihres Antrags: Der Umgang mit der Durchsetzung der Maskenpflicht ist ein pädagogischer Prozess der Aufklärung von Eltern und Schülerinnen und Schülern und des Miteinander-Redens. Die Fälle, die Sie aufzählen, sind sicherlich Einzelfälle. Diese sind natürlich nicht tragbar und nicht zu akzeptieren, jedoch neigen Sie wie immer zu Verallgemeinerungen, sprechen von Drohkulissen und Angstszenarien. Die auf diese Weise erfolgende Diskreditierung des pädagogischen Personals ist absolut beschämend!
Viel wichtiger als Ihr ständiges Infragestellen der Gefahr durch Covid-19 - darauf zielt ja alles ab - ist das konsequente Einhalten der Hygieneregeln, das regelmäßige Testen aller, die in Schulen beschäftigt sind, die Versorgung aller Bildungseinrichtungen mit ausreichendem Mund-Nasen-Schutz, pragmatische Lösungen für den verbesserten Luftaustausch, konsequente Verbesserung der Voraussetzungen für die digitale Bildung und vor allem das Schaffen eines gesellschaftlichen Klimas, welches auf gegenseitiger Rücksichtnahme und Solidarität beruht - unter Abwägung und Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Doch dazu leisten Sie als AfD-Fraktion keinen Beitrag. Ganz im Gegenteil, Sie schüren Angst. Lassen Sie das endlich! Ihren Antrag lehnen wir ab.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Antrag ist schon einiges gesagt worden. Ich möchte noch einmal daran erinnern, in welcher Situation wir uns ab Mitte März befanden: Die Schulen waren geschlossen, die Eltern standen vor riesigen Herausforderungen. Wir alle haben uns Gedanken gemacht, wie wir es hinbekommen, die Schulen wieder zu öffnen, und wie wir es vor allem hinbekommen, die Schulen nicht wieder schließen zu müssen. Die Landesregierung, aber auch die Schulen haben seitdem - auch in den Sommerferien - eine gewaltige Arbeit geleistet, um einen vernünftigen Schulstart zu gewährleisten. Man hat zum Beispiel Hygienekonzepte entwickelt.
Auch Sie haben immer wieder ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer gefordert. Nun hat sich in der letzten Woche vor Öffnung der Schulen herauskristallisiert, dass alle Bundesländer im Wesentlichen auf einen solchen Weg einschwenken und eine Maskenpflicht an Schulen umsetzen werden. Die Maskenpflicht bezieht sich hier, anders als es im ersten Moment klingen mag, nicht auf die Zeit im Unterricht oder in pädagogischen Angeboten im Ganztagsbereich, auch nicht auf den Aufenthalt auf dem Schulhof, sondern lediglich auf solche Situationen, in denen sich der Abstand nicht einhalten lässt und wo Kinder unterschiedlicher Gruppen einander begegnen können.
Ich gebe Ihnen in einem vollkommen recht: Diese Maske ist total nervig. Sie können uns glauben, dass es niemand von uns besonders luststeigernd findet, mit einer Maske herumzurennen. Sie ist nervig, natürlich! Deswegen ist das Thema auch so emotional. Diese Emotionalität nutzen Sie, um Stimmung zu machen.
Deswegen möchte ich noch einmal verdeutlichen: Das Ziel, das wir mit dieser Entscheidung verfolgt haben, war zum einen, die Ansteckungsgefahr zu verringern, und zum anderen, die Nachverfolgbarkeit von Infektionsfällen zu erhöhen. Das ist eigentlich etwas, das auch in Ihrem Sinne sein müsste, da ja auch Sie keine erneuten Schulschließungen wollen.
Aber bei Corona, meine Damen und Herren, kennen wir es mittlerweile von Ihnen, dass sich Ihre Meinung immer wieder mal ändert. Schauen wir zurück auf den 13. März: Da warf Kollege Hohloch der Landesregierung in einer Pressemitteilung vor, die Gefahr des Coronavirus massiv zu unterschätzen. Er fordert da, Brandenburg solle seine Schulen „wegen der ernsthaften Bedrohung durch das Coronavirus“ schließen. Weiterhin sagte er: Versäumter Schulstoff kann nachgeholt werden; einen Toten kann
man nicht wieder lebendig machen. - Kurze Zeit später kritisieren Sie die Schulschließung als vollkommen übertrieben und unbegründet. Dass man den Schulstoff nachholen kann, stimmte dann auch nicht mehr ganz: Sie sagten dann nämlich, man könne den Schulstoff so nicht nachholen, man müsse Samstagsunterricht anbieten und die Ferien verkürzen. Nachdem sich jetzt herauskristallisiert hat, dass die Eltern solche Überlegungen flächendeckend ablehnen, hört man von Ihnen dazu gar nichts mehr.
Einen ebensolchen Wechsel haben Sie bei der Frage der Prüfungen hingelegt. Damals sagten Sie noch, es sei den Schülerinnen und Schülern nicht zuzumuten, unter den Corona-Bedingungen Abiturprüfungen oder Prüfungen der 10. Klasse abzulegen; das alles sei auch zu gefährlich. Meine Damen und Herren, wenn wir auf Sie gehört hätten, hätten die Brandenburger Schüler dieses Jahrgangs kein KMK-anerkanntes Abitur. Hätten wir auf Sie gehört, hätten wir alle Brandenburger Abiturienten in diesem Jahr mit einem Abschluss in ihr restliches Leben entlassen, mit dem sie in der übrigen Bundesrepublik nichts hätten anfangen können. Gut, dass wir nicht auf Sie gehört haben!
Nun hat die AfD den Mund-Nasen-Schutz als größtes vorstellbares Risiko für Freiheit, Grundrechte und Gesundheit entdeckt. Auch das, meine Damen und Herren, war nicht immer so: Am 2. April erschien eine Pressemitteilung ihrer Gesundheitspolitikerin, Frau Barthel, die darin das Engagement jener Bürgerinnen und Bürger lobte, die Masken nähen. Am 10. April folgten Vorschläge Ihrer Fraktion zum Wiedereintritt in den Schulbetrieb. Darin sagten Sie, dass neben Desinfektionsmitteln auch Atemschutzmasken in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen seien. Am 21. April haben Sie das noch getoppt: Da haben Sie ein Hygienekonzept zum Einstieg in den Unterricht vorgelegt. In diesem schreiben Sie Mindestabstände vor und schreiben wörtlich: Sollten es die räumlichen Gegebenheiten nicht erlauben, das Abstandsgebot einzuhalten, ist das verpflichtende Tragen von Halbmasken verbindlich vorzuschreiben - wohlgemerkt: nicht nur in den fünf Minuten auf den Gängen, sondern im Unterricht, den ganzen Tag. Und jetzt tun Sie so, als ginge die Welt unter, wenn Schüler auf dem Weg vom Klassenraum zum Schulhof für fünf Minuten eine Maske tragen müssen.
Meine Damen und Herren, an diesem kurzen Exkurs sehen wir, dass die AfD bei Corona mehr Haken schlägt, als Mike Tyson in seinen besten Zeiten austeilte. Anders als die AfD musste man Mike Tyson allerdings ernst nehmen.
Wenn ich das zum Schluss zusammenfassen darf, damit ich es richtig verstehe: Sie sagen also, die Landesregierung hat die Gefahr des vollkommen ungefährlichen Virus massiv unterschätzt, hat die Schulen zu spät geschlossen, die sie viel früher wieder hätte öffnen müssen, indem Schülerinnen und Schüler im Unterricht Masken tragen. Jetzt sind die Schulen offen, und die Maskenpflicht gilt für die fünf Minuten vom Klassenraum zum Schulhof - und das ist zu viel, weil die Maske gesundheitsschädigend ist, weil sich darunter zu viel CO2 sammelt, und sie ist wirkungslos, weil das Coronavirus nicht aufgehalten wird, obwohl CO2Moleküle viel kleiner als Coronaviren sind. - Das habe ich richtig verstanden, ja?
Wenn man diese Irrlichterei noch versteht und ernst nehmen will, ist einem nicht mehr zu helfen. Wir werden Ihren Antrag ablehnen. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Ich beziehe mich auf Herrn Hoffmann. Natürlich werden Sie unseren Antrag ablehnen. Aber Sie werden ihn deswegen ablehnen, weil Sie im Gegensatz zu uns nichts gelernt haben. Wenn Sie uns vorwerfen, dass wir Haken schlagen, wollen wir doch mal an das erinnern, was Herr Bretz sagte: Wir haben am 1. April signalisiert, dass wir Ihre Corona-Maßnahmen unterstützen - in einer Situation, die undurchsichtig war. Da haben wir Unterstützung signalisiert, aber auch hinzugefügt, dass dabei immer die Rechtsstaatlichkeit berücksichtigt werden muss.
Seit dem 1. April gab es eine Reihe wissenschaftlicher Erkenntnisse. Nun wissen wir ja, wie es mit der Letalität dieses Virus steht. Ich habe Ihnen heute schon einmal die Zahlen genannt. Ich bin immer wieder fasziniert, dass in diesem Landtag nicht einer der über 60 Abgeordneten der anderen Fraktionen bereit ist, einmal die realen Zahlen zur Kenntnis zu nehmen. Sie zeigen: Wir haben weniger als zehn stationär behandelte Covid-19-Patienten. Covid-19 ist eine Rarität. Wir haben eine geringe dreistellige Zahl von PCR-Positiven oder Infizierten oder Kranken - das ist nicht das Gleiche -, und nicht mehr. Daraus leiten Sie eine allgemeine Maskenpflicht für jedermann und eine Notlage in diesem Land sowie Kredite in Milliardenhöhe ab. Das ist völlig unverhältnismäßig! Wir haben daraus gelernt und sagen: Wir müssen die Politik ändern.
Ich wäre so froh, wenn der eine oder andere von Ihnen - Sie trauen sich angesichts des Gruppendrucks nicht - heimlich mal in sich gehen würde. Herr Keller, Sie sind nun der Ausschussvorsitzende, schauen Sie sich die Zahlen einmal an. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es keinem von Ihnen einleuchtet, dass Sie, liebe Landesregierung, sich in der Corona-Politik verrannt haben.
Die Kurzintervention galt jetzt nicht der Landesregierung, sondern dem Beitrag des Abgeordneten Hoffmann. - Sie möchten gerne reagieren? - Bitte.
Jawoll, das möchte ich. - Herr Berndt, ich habe darauf gewartet. Es war eigentlich klar, dass Sie sich melden und genau das Gleiche sagen, was Sie sonst auch immer erzählen.
Sie sagen: Gucken Sie sich die Zahlen an! - Richtig, wir gucken uns die Zahlen an. Wir schauen dabei vor allem auf Länder um uns herum - etwa Frankreich und Spanien -, auch nach Israel. Da sehen wir, was passiert, wenn man nachlässig wird und die Maßnahmen nicht fortführt, die dazu beigetragen haben, dass die Zahlen auch in Brandenburg so sind, wie sie sind.