Agrartechnik und Bioökonomie, ATB, durchgeführt. Hier haben wir exemplarisch für das Forschungsland Brandenburg die großen Potenziale und den starken Netzwerkverbund betrachten können. Auch vor diesem Hintergrund freut es mich, dass im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds in den nächsten Jahren insgesamt 62 Millionen Euro für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen - darunter auch das ATB - zur Verfügung stehen werden.
Damit kommen wir nun zu einem Bereich, der mir als kulturpolitischem Sprecher der SPD-Fraktion besonders am Herzen liegt und der in diesem Jahr von der Coronapandemie aus unterschiedlichen Gründen besonders stark betroffen war und leider immer noch ist. Daher möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei Ministerin Dr. Schüle und ihrem Ministerium für die frühzeitige und umfassende Unterstützung durch Soforthilfeprogramme bedanken. Natürlich möchte ich mich auch bei der Finanzministerin bedanken, die daran ebenfalls beteiligt war. Ich erinnere insbesondere an die insgesamt rund 39 Millionen Euro, die sowohl für die Corona-Kulturhilfe als auch für die Mikrostipendienprogramme für Künstlerinnen und Künstler sowie für die Kofinanzierung des Programms „Neustart Kultur“ bereitgestellt wurden.
Auch dieser Haushalt beinhaltet viele gute Botschaften für die Kultur. Einige davon möchte ich hier herausheben: Die institutionell geförderten Theater und Orchester erhalten entsprechend der Theater- und Orchesterverträge zusätzliche Mittel. Die allgemeine Projektförderung im Bereich Kultur wird um knapp 800 000 Euro auf nunmehr rund 9,5 Millionen Euro angehoben. Ein weiteres Projekt, für das die Initiative von diesem Hause angeschoben wurde und auf dessen Umsetzung ich wirklich gespannt bin, ist das Förderprogramm „Kulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum“. Hierfür steht in den kommenden Jahren jährlich zunächst eine Million Euro zur Verfügung. Ziel ist es, die Attraktivität von regionalen kulturellen Ankern überregional stärker sichtbar zu machen, die regionale Identität zu stärken und die Entwicklung der Region insgesamt zu befördern.
Auf der Grundlage dieses wirklich guten Entwurfs der Landesregierung haben wir als Koalition im parlamentarischen Verfahren noch punktuell mittels Änderungsanträgen nachgebessert. Zum einen haben wir - deswegen kann ich dem Redebeitrag von Herrn Teichner nicht ganz folgen - im Bereich der Denkmalhilfe des Landes Brandenburg zusätzliche Mittel eingestellt. Im Entwurf der Landesregierung gab es bereits - sowohl bei den Stellen als auch bei den finanziellen Mitteln - Verbesserungen. Wir haben in den Bereich der Denkmalhilfe über einen Änderungsantrag noch zusätzliche Mittel eingestellt, um insbesondere die vielen kleinen Notsicherungs- und Sanierungsmaßnahmen im ländlichen Raum noch umfassender unterstützen zu können.
Zum Zweiten haben wir das Filmorchester Babelsberg als einen der bedeutendsten kulturellen Botschafter unseres Landes mit zusätzlichen Mitteln gestärkt, um die gestiegenen Personalausgaben zu decken und angemessene Löhne zu zahlen - und um damit den Standort in Gänze zu sichern.
Drittens haben wir zusätzliche Mittel für die musikalische Bildung eingestellt. Konkret haben wir das wirklich erstklassige Projekt „Klasse:Musik“, eine Kooperation der Musik- und Kunstschulen mit allgemeinbildenden Schulen, durch eine Anpassung der Honorare angemessen aufgewertet. Dieses Leuchtturmprojekt, um möglichst vielen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft den Zugang zu erweiterten Angeboten der musikalischen Bildung zu ermöglichen, ist weiterhin einzigartig.
Abschließend möchte ich mich herzlich für die konstruktive Diskussion im Ausschuss und für die Zusammenarbeit mit Ihnen, Frau Ministerin Dr. Schüle, bedanken. Wir freuen uns auf die Umsetzung und auf die in Brandenburg gemachte Zukunft. Wir werben um Zustimmung zur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur. - Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Redebeitrag für die Fraktion DIE LINKE fort. Für sie spricht Frau Abgeordnete Vandre.
Frau Vizepräsidentin! Werte Abgeordnete! Zunächst eine kurze Bemerkung: Ich finde es sehr schade, dass sich hier bei jeder Haushaltsberatung das gleiche Bild ergibt: Wenn wir zum Einzelplan 06 kommen, leeren sich die Reihen. Ich finde, das sollte in Zukunft anders werden.
Die Aussage, die Ministerin Dr. Schüle mit der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur verband, war in Kurzform folgende: Die Landesregierung investiere in Forschung und Kultur, um die aktuellen Krisen von Klimawandel bis zur Coronapandemie und ihren Auswirkungen auf die Kulturszene zu bewältigen; erstmals liege das Gesamtbudget des MWFK daher über einer Milliarde Euro.
Sehr geehrte Frau Ministerin Dr. Schüle, eines gleich vorneweg: Wir teilen Ihren Anspruch, die Hochschulen und die Forschungslandschaft so auszustatten, dass sie lebendige Diskursräume sind, von denen Impulse zur Bearbeitung der drängendsten Themen unserer Zeit ausgehen - von der Klimakrise über die notwendige Stärkung unserer Demokratie bis zum sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Wir teilen auch den Anspruch, die Kultur in der Fläche des Landes in ihrer Vielfalt und unabhängig von ihrer Trägerstruktur zu stärken, um das zu tun, was momentan alle schmerzlich vermissen: Menschen zusammenbringen, Begegnungen schaffen, Austausch organisieren, kritisieren, zum Nachdenken und Träumen anregen, das eine oder andere Schmunzeln befördern oder Mitmachen ermöglichen.
Die Frage, die wir uns hier und heute aber stellen müssen, ist: Wird der Haushaltsentwurf der Landesregierung diesen hehren Zielen gerecht? Es wird Sie nicht verwundern, dass wir als Linksfraktion diese Frage mit einem klaren Nein beantworten. Das möchte ich Ihnen auch in zwei Punkten erklären.
Erstens: Sie untersetzen Ihre Darstellung im AWFK mit der Aufzählung der Bereiche, die in den kommenden Jahren eine Aufstockung erfahren. Aber bei genauerem Hinsehen ist festzustellen, dass die Maßnahmen an der einen oder anderen Stelle nicht so toll und innovativ sind, wie sie dargestellt wurden.
Dazu möchte ich gleich auf den ersten Punkt eingehen, nämlich auf die Frage der sogenannten Hochschultreppe in Höhe von 5 Millionen Euro. Herzlichen Glückwunsch! Das ist eine Maßnahme aus den letzten fünf Jahren, die Sie weitertragen. Es ist großartig, dass Sie das erzielt haben. Aber wenn man sich dann
Ihre Änderungsanträge anguckt, die im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vorliegen, muss man leider feststellen, dass Sie dafür etwas haben einreißen lassen, was wir in den letzten Jahren mit absoluter Vehemenz abgewehrt haben, nämlich auf die Rücklagen der Hochschulen zuzugreifen - das tun Sie. Sie ermöglichen die Treppe, schröpfen aber gleichzeitig die Hochschulen und nehmen ihnen eine halbe Million Euro aus den Rücklagen ab. Das lehnen wir deutlich ab.
Der zweite Punkt, an dem unsere Darstellung deutlich wird, ist das studentische Wohnen. Herr Scheetz hat gerade ausgeführt, dass in den nächsten Jahren 50 Millionen Euro für das studentische Wohnen zur Verfügung stünden, davon 14 Millionen Euro allein für ein Sanierungsprogramm.
Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade darauf abgestellt, dass wir die Hochschulrücklagen plündern würden. Sie meinen vermutlich den Vorschlag zur Deckung der kommenden Kosten für die Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest. Das ist ein Deckungsantrag der Koalitionsfraktionen im Rahmen der Haushaltsberatung.
Ist Ihnen bekannt, liebe Frau Kollegin, dass wir im Zuge des Studiums der ausgewiesenen Rücklagen zur Findung der Deckungsquellen festgestellt haben, dass die Mittel für Bauvorhaben nicht in der vorgesehenen Höhe abgerufen werden, und es deshalb sehr wohl in Ordnung ist, die 500 000 Euro aus dieser Deckungsquelle zu nehmen - dass also der Skandal, den Sie hier zu beschreiben versuchen, nicht einmal halb so groß ist, wie Sie ihn ausschmücken?
Herr Bretz, tatsächlich haben die Hochschulen Rücklagen, die sich aus unterschiedlichen Töpfen speisen bzw. unterschiedliche Verwendungszwecke haben. Das sind zum einen - wie Sie gerade gesagt haben - der Hochschulbau, zum anderen aber auch die Realisierung von Langzeitprojekten. Es sind nichtsdestotrotz Mittel, auf die die Hochschulen angewiesen sind, um die Baumaßnahmen, die momentan ins Stocken geraten sind, in Zukunft zu realisieren. Deswegen erachten wir es als falsch, auf diese Rücklagen in dieser Form zurückzugreifen. Es hat uns viel Anstrengungen in den vergangenen Jahren gekostet, genau das abzuwenden. Ich möchte an dieser Stelle festhalten, dass die Kenia-Koalition das bereits im ersten Jahr ihrer Regierungsbeteiligung nun doch durchzieht.
Nun aber zurück zum studentischen Wohnen: Ich habe gerade ausgeführt, dass sich die Koalition damit schmückt, dass 50 Millionen Euro für den studentischen Wohnungsbau in den kommenden Jahren eingestellt werden, wobei 14 Millionen als Sanierungsprogramm durchaus zu begrüßen sind. Wenn man sich aber die konkreten Zahlen anschaut, sieht man, dass für das Jahr 2021 lediglich 2,5 Millionen Euro eingestellt sind und die beiden im Haushaltsplan anvisierten Projekte, nämlich Golm II und der Neubau für studentisches Wohnen in der Potsdamer Stadtmitte, zwar umzusetzen sind, aber Letzterer noch überhaupt keine Perspektive hat. Die Frage ist: Wie wollen Sie mit diesem Weg und diesem einen Projekt auf die in Ihrem Koalitionsvertrag anvisierten 20 % Versorgungsquote kommen? Wir finden, es braucht dazu eine Perspektive, und schlagen Ihnen deshalb vor, jährlich 10 Millionen Euro einzustellen, die in die direkte Finanzierung der Neubauvorhaben der Studentenwerke fließen und als planbare, verlässliche Finanzquelle zur Verfügung stehen.
Ein zweiter Punkt, vor dessen Hintergrund wir infrage stellen, ob die Ziele, die Sie selbst als Ministerin formuliert haben, im Haushalt angemessen zum Tragen kommen: Ein Haushalt ist das Instrument, um die eigenen politischen Ziele in eine funktionierende Struktur zu überführen. Was das Ziel der Stärkung der vielfältigen kleinen Kulturorte angeht, muss ich infrage stellen, ob die aktuelle Förderstruktur dem gerecht wird. Wir haben einen fast 8 Millionen Euro starken Posten, der „Zuschüsse an freie Träger“ heißt. Dahinter verbirgt sich die komplette Unterstützung von direkt vom Land geförderten Einzelprojekten bis zur Förderung von Geschäftsstellen landesweit agierender Verbände. Er vereint also de facto institutionell erfolgende Förderung mit der direkten Projektförderung.
Wir sind der Überzeugung, dass diese Struktur geändert werden sollte, und zwar nicht um der Struktur willen, sondern um den Landesverbänden die Beinfreiheit zu verschaffen, die Energie, die sie jetzt für die komplexe Antragstellung einsetzen, nun zur Durchführung von Projekten aufwenden zu können. Frau Schüle, genau diese Entwicklung einer tragfähigen Struktur, die neue Impulse unterstützt, aber auch eine verlässliche Finanzierung schafft, ist unseres Erachtens Aufgabe eines Zukunftsministeriums. Sie ist es im Übrigen auch vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Coronapandemie. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich begrüße durchaus die Anstrengungen, die Sie an den Tag gelegt haben, wenn es um die Corona-Unterstützungsmaßnahmen für die gemeinnützigen Träger im kulturellen Bereich geht. Aber Sie haben es leider versäumt, mit diesem Haushalt die Kultur krisenfest aufzustellen.
Nun noch einige Anmerkungen zu den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen: Natürlich haben wir Ihren Vorschlag auf Stärkung des Filmorchesters Babelsberg sehr gerne unterstützt. Wenn Sie sich aber - wie heute Vormittag seitens des Abgeordneten Stohn geschehen oder gerade von Ludwig Scheetz wiederholt - auf die Schulter klopfen, weil Sie die Honorare der „Klasse:Musik“-Lehrerinnen und -Lehrer erhöhen, muss ich sagen: Das ist nur die halbe Wahrheit. Denn Sie haben die eigentliche Forderung des Verbands der Musik- und Kunstschulen, eine Erhöhung von 30 auf 40 Euro pro Stunde im Haushalt festzuschreiben, die wir mit unserem Antrag aufgegriffen haben, abgelehnt. Sie haben also beschlossen, dass gerade einmal die Hälfte der Mittel ausreicht. Dass das aber nicht ausreichen wird,
um Lehrerinnen und Lehrer für die „Klasse:Musik“-Projekte in die Fläche des Landes zu bekommen, haben Sie dabei unberücksichtigt gelassen.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Auch heute haben Sie wieder die Chance, die versteckten Studiengebühren in Brandenburg endlich Geschichte werden zu lassen. Nicht nur der Grundsatz der Gebührenfreiheit von Bildung gebietet es, dass sich insbesondere die Sozialdemokratinnen und -demokraten endlich dazu durchringen, diesem seit Jahren auf dem Tisch liegenden Vorschlag zuzustimmen. Wir haben in jeder AWFK-Sitzung über die schwierige finanzielle Lage der Studierenden diskutiert. Wir sind uns sogar in weiten Teilen darin einig, dass die Hilfen des Bundes ungenügend sind und die Chance einer echten BAföG-Reform vertan wurde. Aber auch hier schrecken Sie leider davor zurück, den eigenen Handlungsspielraum auszuschöpfen - denn auch die Abschaffung der 51 Euro würde eine echte Entlastung der Studierenden bedeuten. Viele Studierende müssen jeden Monat Geld zurücklegen, um die Semesterbeiträge überhaupt bezahlen zu können. Aktuell funktioniert das aber bei vielen häufig nicht.
Deshalb kann ich Sie hier nur noch einmal auffordern: Geben Sie sich einen Ruck und lassen Sie uns heute die Rückmeldegebühren gemeinsam endlich der Geschichte überantworten. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Wir setzen die Aussprache mit dem Redebeitrag der CDU-Fraktion fort. Für sie spricht Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Natürlich ist der Entwurf des Wissenschaftshaushalts durchaus auch von der Pandemie beeinflusst. Wir wissen, dass sich die Wissenschaftseinrichtungen, die Hochschulen den Herausforderungen sehr stark angepasst haben. Die ganze Wissenschaftswelt hat sich geändert. Ich nenne Stichpunkte: Online-Vorlesungen, Wegbrechen der studentischen Jobs und auch des studentischen Soziallebens.
Trotzdem ist uns meines Erachtens ein guter Wissenschaftshaushalt gelungen. Wir Wissenschaftspolitiker haben sehr intensiv darüber diskutiert. Ich danke dem Ministerium und Ministerin Schüle, die, als sie den Entwurf vorstellte, deutlich machte, wie wichtig die Wissenschaft auch in Pandemiezeiten ist. Das kann ich durchaus nachvollziehen, denn ohne Einschnitte in die Wissenschaft - wenn ich das so sage, dann immerhin aus zehn Jahren Erfahrung in der Wissenschaftspolitik im Land - geht es manchmal nicht. Es gab tatsächlich einmal Eingriffe in die Rücklagen, aber das war unter Rot-Rot - und nicht das, was wir hier tun, liebe Frau Vandre. Das gehört auch zur Wahrheit.
Ich möchte mich auf einige wesentliche Punkte konzentrieren, die mir wichtig sind: zum einen auf die Grundfinanzierung der Hochschulen, die 5 Millionen Euro, die wir jedes Jahr dazulegen. Das Besondere ist, dass wir das nicht an Projekte binden, sondern in die Grundfinanzierung der Hochschulen fließen lassen; denn die Hochschulen wissen am besten, wo sie das Geld anlegen können.
Zweitens ist mir wichtig, dass die BTU unterstützt wird. Wir kennen die schwierige Situation, die die BTU im Strukturwandel hat.
Wir lassen sie nicht allein. Der BTU werden 2021/2022 5 Millionen Euro zusätzlich zugestanden. Das ist ein Vorteil, den die BTU bisher nicht hatte.
Drittens: Wir legen weiterhin einen klaren Schwerpunkt auf die außeruniversitären Einrichtungen. Wir sind ein Land mit vielen außeruniversitären Einrichtungen - darum beneiden uns viele andere Bundesländer. Dass das so bleibt, sieht man auch an diesem Haushalt. Eine Steigerung von 3,3 % jedes Jahr ist Bestandteil der Land-Bund-Vereinbarung. Das bedeutet für das nächste Jahr immerhin 4,4 Millionen Euro, und bis zum Jahr 2024, also bis zum Ende dieser Legislaturperiode, werden es 17 Millionen Euro mehr sein. Daran machen wir also keine Abstriche. Davon profitieren vor allem Projektgruppen wie Fraunhofer, die wir mit mehreren Hunderttausend Euro fördern, denn sie sind die Kerne für die Ausbildung neuer Forschungseinrichtungen im Land Brandenburg. Also auch hier wird Brandenburg wissenschaftlich weiter wachsen. Darüber hinaus investieren wir - hören Sie gut zu! - 62 Millionen Euro in die Projekte außeruniversitärer Einrichtungen. Das sind Projekte wie ein Hochleistungsrechenzentrum, ein Quantencomputer - darum beneiden uns auch andere Bundesländer -, die Entwicklung von hybridelektrischen Flugantrieben zur Reduktion von Flugzeugemissionen, um nur drei Beispiele zu nennen.
Viertens ist mir die Digitalisierung wichtig. Wir wissen, was das bedeutet, gerade in Zeiten der Pandemie. Die Hochschulen sind da weiter als die Schulen - das gebe ich gern zu -, aber trotzdem gibt es einen großen Nachholbedarf. Auch diesen Etat haben wir mehr als verdoppelt: 2 Millionen Euro stehen zur Verfügung.
Zum Punkt Medizinerausbildung, der von Herrn Teichner angesprochen wurde: Herr Teichner, wir diskutieren sehr intensiv darüber. So, wie Sie es dargestellt haben - Hochschulausbildung an der BTU -, haben wir es nie diskutiert. Wir sind bei der Frage nach dem Wie relativ offen. Sie wissen auch genau, dass die Expertenkommission gegenwärtig tagt. Wir werden uns noch sehr intensiv darüber unterhalten. Von daher: Was Sie hier darstellen, stimmt so einfach nicht. Passen Sie bitte besser auf! - Ich will hierzu nur sagen: Wir stärken weiterhin die Medizinerausbildung. Immerhin erhält die MHB, die einmal mit null Euro im Landeshaushalt auskommen musste, 1,6 Millionen Euro. Jetzt kommen noch einmal 5 Millionen Euro dazu - das sind 6,6 Millionen Euro zusätzlich, von denen sie eigentlich nie ausgegangen ist. Das heißt, in den nächsten fünf Jahren fließen 22,4 Millionen Euro für die Ausbildung von Medizinern an die MHB in Neuruppin und Brandenburg. Das muss man uns erst einmal nachmachen!
Letzter Punkt: Was mir für die Zukunft wichtig ist und was wir uns vielleicht im nächsten Jahr intensiv vornehmen, ist das Thema künstliche Intelligenz. Das betrifft natürlich viele Bereiche. Das MWFK hat jetzt zwei Stellen geschaffen. Andere Bundesländer sind uns schon weit voraus. Wir dürfen ihnen darin nicht nachstehen, wir müssen mehr investieren. Das betrifft alle Bereiche: Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft - überall müssen wir mehr tun. Es gibt jetzt Ansätze, die wir weiterverfolgen sollten, und da sollten wir nicht weiter Klein-Klein spielen.
Sie sehen: Wir haben mit diesem Haushalt wichtige Ansätze geboten. Wir haben die Wissenschaft auf das richtige Gleis gesetzt. Jetzt kommt es darauf an, diesen Zug weiterfahren zu lassen und zu beschleunigen. - Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin - das sage ich ganz ehrlich - mit dem vorliegenden Haushalt sehr zufrieden. Insbesondere angesichts der erheblichen coronabedingten Verwerfungen ist es aller Ehren wert, dass wir die Ausgaben im Kulturbereich in signifikantem Ausmaß weiter steigern können. Dafür nochmals herzlichen Dank an die kulturpolitischen Sprecher in der Koalition, aber auch an Ministerin Dr. Manja Schüle.
Man muss sich einmal vor Augen führen, was für ein Jahr die Kulturszene hinter sich hat: leere Kino-, Theater- und Konzertsäle, geschlossene Museen, abgesagte Festivals, Einschränkungen beim Musik- und Kunstschulunterricht, die vielen freien Künstler und Soloselbstständigen, deren Auftritte und Engagements reihenweise storniert wurden - um nur einige wenige der Betroffenen aus dem Kulturbereich zu nennen. Da konnte einem angst und bange werden, wenn man an die Zukunft der Kultur im Lande dachte. Natürlich haben alle, hat die gesamte Gesellschaft extrem unter der Situation gelitten. Aber echte Künstler wollen ja Kunst machen und leben für Kunst und Kultur; sie können sich nicht einfach mit Kurzarbeitergeld zu Hause aufs Sofa setzen.
Ermutigend ist aber, wie viele kreative Projekte in der Krise entstanden sind, wie viele Künstler die Situation produktiv verarbeitet haben und sich auch neue digitale Formate und Wege gesucht haben. Da sind ganz tolle und spannende Projekte entstanden. Ich möchte beispielhaft das Lusatia-Festival in meiner Heimat nennen oder das „Wilde Möhre“-Festival, das trotz Coronapandemie stattfinden konnte.
Natürlich haben der Bund und das Land alles in ihrer Macht Stehende getan, um mit Hilfsprogrammen, Mikrostipendien usw. möglichst vielen Einrichtungen und Künstlern konkret und schnell zu helfen.
Auch der Haushalt, der uns jetzt vorliegt, wurde von der Coronapandemie beeinflusst - wie könnte es anders sein. Aber er ist nicht durch sie geprägt, und das finde ich ermutigend. Wir wissen also um die Situation, setzen aber ganz klare Akzente für die Zukunft. Ja, wir erhöhen auch die Ausgaben für die Kultur im Land Brandenburg signifikant. Das ist ein gutes, richtiges und wichtiges Zeichen - gerade in dieser Zeit.
Ich will mich auf die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte konzentrieren. Zu sagen gäbe es natürlich noch viel mehr, aber angesichts meiner Redezeit beschränke ich mich auf einige wenige Punkte. Zu Beginn ein Punkt, der sich in Zahlen gar nicht so groß ausnimmt, der aber eine wichtige Rolle in der gesamten Kulturstrategie des Landes Brandenburg einnimmt: Wir setzen mit dem Haushalt 2021 endlich das Programm zur Förderung kultureller Ankerpunkte in der Fläche des Landes auf. Dieses Programm wird fraktionsübergreifend gewünscht. Es wendet sich erstmals von den bisher praktizierten Förderideen - Projektförderung und institutionelle Förderung - ab und fügt etwas völlig Neues hinzu: eine Förderung, die länger als ein Projekt läuft und als Katalysator in der jeweiligen Region wirken soll. Ich bin sehr von dieser
Ein anderer Punkt, der mir persönlich sehr wichtig ist, sind die 25 Millionen Euro, die im Zukunftsinvestitionsfonds für Kulturinvestitionen reserviert sind. Davon werden unter anderem auch die Neue Bühne in meiner Heimat Senftenberg sowie das Lichtspieltheater in Frankfurt (Oder) profitieren. Ich finde, das ist ein tolles Signal und eine wirklich sinnvolle Investition in die Zukunft der Kulturlandschaft im Land Brandenburg.
Zum Abschluss im Schnelldurchlauf ein paar Punkte, die wir im Rahmen der Debatten im Ausschuss erhöht haben: Im Bereich des Denkmalschutzes haben wir die Denkmalhilfe um nochmals 270 000 Euro erhöht, Herr Teichner. Das ist natürlich immer noch zu wenig, aber angesichts der Kassenlage dennoch ein riesiger Erfolg, und es hilft dabei, dieses wichtige erfolgreiche Programm fortzuschreiben. Außerdem haben wir Mittel bereitgestellt, damit das Brandenburgische Landesdenkmalamt die Möglichkeit erhält, zumindest projektbezogen Personal zu beschäftigen, um den Strukturwandel in der Lausitz und die jüngere Zeitgeschichte, insbesondere die DDR-Geschichte, denkmalgerecht zu begleiten. Außerdem haben wir, Herr Teichner, die Mittel zur Kofinanzierung des Bund-Länder-Programms zur Erhaltung national wertvoller Kulturdenkmäler, die seit Einführung des Programms 1991 noch nie angepasst wurden, um 300 000 Euro erhöht, um den Erhalt der derzeit anerkannten und bedeutsamen Kunstdenkmäler im Land Brandenburg zu sichern - wie das Kulturhaus in Rüdersdorf bei meinem Landtagskollegen André Schaller, der dort 16 Jahre lang Bürgermeister war.
Zum Abschluss noch ein Wort zu „Klasse:Musik“: Zu diesem erfolgreichen und bundesweit sehr bewunderten Programm, das derzeit zehnjähriges Jubiläum feiert, will ich mich gar nicht weiter auslassen. Ich denke, wir kennen es alle und sind große Befürworter. Nachdem im letzten Jahr große Anstrengungen unternommen wurden, die lange Warteliste abzubauen, stehen wir heute vor dem Problem, dass die am Programm beteiligten Musikschullehrer deutlich schlechter bezahlt werden als die Musiklehrer, mit denen sie den Unterricht gemeinsam gestalten. Mit unserer Erhöhung der Zuschüsse an die freien Träger um 180 000 Euro machen wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer angemessenen Entlohnung. Mit diesem positiven und hoffnungsfroh stimmenden Punkt ende ich heute.