- Nein, das hat er jetzt nicht gemacht; er ist darauf eingegangen, dass die Ministerin Kritik geübt habe.
Meine Damen und Herren! Ich komme damit zur Abstimmung. Zum Einzelplan 05 ist über folgende Änderungsanträge abzustimmen:
Zuerst lasse ich über den Änderungsantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion auf Drucksache 7/5292 abstimmen, Kapitel 05 020, Titelgruppe 73, Stichwort: Änderungen der Ausgaben aus dem ZifoG, Änderung der Erläuterungen. Wer dem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei einigen Stimmenthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2611, Kapitel 05 020, Titelgruppe 90, Titel 525 90, Aus- und Fortbildung, Stichwort: Fortbildung von Lehrkräften zum Schwerpunkt „Sprache, Geschichte und Kultur der Sorben/Wenden, der deutschen Sinti und Roma sowie der niederdeutschen Sprachgruppe in Brandenburg“, Änderung der Erläuterungen. Wer dem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Ohne Stimmenthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2614, Kapitel 05 050, Titelgruppe 60, Titel 684 60, Landesjugendplan, Stichwort: Bildungsreferentinnen und -referenten der Jugendverbände, Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist dem Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich nicht gefolgt worden.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2613, Kapitel 05 050, Titelgruppe 60, Titel 684 60, Landesjugendplan, Stichwort: Jugendbildung und Jugendbegegnungen, Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? – Damit wird dem Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich nicht gefolgt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2626, Kapitel 05 050, Titelgruppe 60, Titel 684 60, Landesjugendplan, Stichwort: Jugendforum Nachhaltigkeit, Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit wird dem Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich nicht gefolgt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2612, Kapitel 05 050, Titelgruppe 60, Titel 684 60, Landesjugendplan, Stichwort: Stellenplan: Höherstufung einer E 7 auf E 9 und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung des Stellenplans. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2637, Kapitel 05 050, Titelgruppe 60, Titel 893 60, Landesjugendplan, Stichwort: Investitionsprogramme für KiEZe und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion auf Drucksache 7/2593, Kapitel 05 050, Titelgruppe 65, Titel 633 65, Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. Stichwort: mehr Schulsozialarbeiter und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme jetzt zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2681, Kapitel 05 050, Titelgruppe 65, Ti- tel 633 65, Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände, Stichwort: Zuschuss für Schulsozialarbeiterinnen
und -sozialarbeiter und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2680, Kapitel 05 060, Titel 633 10, Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Kindertagesbetreuung, Stichwort: Elternbeitragsfreiheit im Kitabereich für die vier- bis sechsjährigen Kinder und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 7/2596, Kapitel 05 060, neuer Titel, Pilotprogramm „Stipendium für angehende Erzieher in vollzeitschulischer Ausbildung“, Stichwort: Erzieherausbildung attraktiver gestalten, Einstellung eines Ansatzes und Ausbringung von Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei wenigen Stimmenthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2662, Kapitel 05 300, Titel 428 10, Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Stichwort: Aufstockung sonstiges pädagogisches Personal und dafür Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei einigen Stimmenthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 7/2595, Kapitel 05 300, neuer Titel, Entgelte für Verwal
tungspersonal an Schulen, Stichwort: Verwaltungspersonal einstellen - Lehrer entlasten, Einstellung eines Ansatzes und Ausbringung von Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 7/2597, Kapitel 05 300, neuer Titel, Untersuchung der Arbeitszeitbelastung von Lehrern im Land Brandenburg, Stichwort: Arbeitszeiten erfassen, Belastungen identifizieren, Lehrer entlasten, Einstellung eines Ansatzes und Ausbringung von Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER auf Drucksache 7/2594, Kapitel 05 300, Titelgruppe 65, Titel 684 65, Zuschüsse an freie Träger, Stichwort: Mobbing-Prävention, Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2656, Kapitel 05 300, Titelgruppe 65, Titel 684 65, Zuschüsse an freie Träger, Stichwort: Bildung unterm Regenbogen und Förderung diverser Projekte im Bereich der kulturellen Bildung, Erhöhung des Ansatzes und Änderung der Erläuterungen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei wenigen Stimmenthaltungen ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Einzelplan 05 - Ministerium für Bildung, Jugend und Sport -, Drucksache 7/2560, abstimmen. Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist die Beschlussempfehlung ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Bevor wir jetzt zum Einzelplan 06 kommen, möchte ich die Redezeiten bekanntgeben. Der aktuelle Zwischenstand lautet wie folgt: Die SPD-Fraktion hat noch 1 Stunde und 7 Minuten, die AfD-Fraktion aufgerundete 58 Minuten, die CDU-Fraktion 57 Minuten, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch 1 Minute und 3 Sekunden, die Fraktion DIE LINKE noch 39 Minuten, die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER noch 56 Minuten und die Landesregierung 50 Minuten.
Hierzu gibt es Änderungsanträge der AfD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER.
Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt Herr Abgeordneter Teichner, der für die AfD-Fraktion spricht.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit einem Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro ist der vorliegende Einzelplan 06 wesentlich kleiner als der Bildungshaushalt, nicht aber weniger wichtig für die Zukunft unseres Bundeslandes.
So plant die Ministerin im Bereich der wissenschaftlichen Nachwuchsförderung Ausgaben in Höhe von 2,1 Millionen Euro. Angesichts eines Teilhaushalts von - ich wiederhole - einer Milliarde Euro ist das, wie ich finde, sehr dünn. Wenn man sich nun vor Augen führt, welche Bedeutung diesem Bereich für die Innovationsfähigkeit Brandenburgs zukommt, dann erstaunt es mich, dass die Ministerin und die Koalitionsfraktionen nicht bereit sind, hier stärker zu investieren. Die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen sind bei weitem nicht so gut, wie Sie predigen und wie sie sein müssten.
Auch die Vereinbarkeit von Familie und akademischer Karriere ist immer noch mehr als ausbaufähig. Deshalb darf es uns auch nicht verwundern, wenn leider immer noch viel zu viele Nachwuchswissenschaftler Brandenburg den Rücken kehren, um ihre Karriere in anderen Bundesländern oder schlimmstenfalls im Ausland fortzusetzen. Um dem zu begegnen, haben wir eine Erhöhung der vorgesehenen Ausgaben um eine weitere Million Euro vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde, wie zu erwarten war, abgelehnt.
Auch der Denkmalschutz liegt dieser Koalition anscheinend nicht so sehr am Herzen wie uns. Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege arbeitet seit Jahren - Zitat - „im Notbetrieb“, wie der Landeskonservator erst letztes Jahr öffentlich beklagte. In den letzten Jahrzehnten hat das Landesamt in der Tat viel geleistet. Trotzdem wurden die Stellen zwischen 2003 und 2020 von ehemals 121 auf heute 71 zusammengestrichen. Das sind 50 Stellen weniger - eine Kürzung um mehr als ein Drittel. Die damalige Koalition behauptete, die Anzahl der Mitarbeiter reiche zur Erfüllung ihres Auftrags aus, und sah keinen dringenderen Handlungsbedarf. Das Ergebnis dieser Fehleinschätzung sehen wir hier und jetzt, liebe Freunde! Heute stockt die Koalition die Stellen - man höre und staune - um ganze drei weitere Stellen auf. Das ist wahrlich kein großer Wurf, aber immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.
Neben dem Personalmangel fehlt es aber auch an finanziellen Mitteln, denn immer noch steht schlichtweg zu wenig Geld zum Erhalt und zur Pflege von Denkmälern in Brandenburg zur Verfügung. Dabei gäbe es genug zu tun: Fahren Sie doch einmal mit offenen Augen durch unser Land und zählen Sie die zerfallenen alten Gutshöfe, Schlösser und Denkmäler. Nur ein Beispiel: Das Schloss Schulzendorf im alten Dorfkern der gleichnamigen Gemeinde liegt unweit der kürzlich eröffneten Investitionsruine BER. Letztes Jahr diente es übrigens als Drehort für die bislang erfolgreichste Serie einer transatlantischen Fernsehplattform. Was in dieser Serie als romantische Kulisse erscheint, ist aber in Wahrheit ein Armutszeugnis: Seit Jahrzehnten bröckelt das imposante Gebäude aus dem 19. Jahrhundert vor sich hin und wird - wie auch andere solcher Gebäude - nur notdürftig instandgehalten. In ganz Brandenburg gibt es Bauten, die akut gefährdet sind, und in vielen Fällen droht die Abrissbirne. Mit jedem Abbruch, liebe Freunde, geht ein weiteres Stück Brandenburger Heimat verloren.
Meine Damen und Herren! Ich denke, niemand hier will, dass erhaltenswerte Gebäude in Zukunft nur noch in Filmen oder Serien bestaunt werden können. Nein, wir wollen alle miteinander, dass sich auch künftige Generation noch am Erbe ihrer Väter erfreuen können.
- Mütter selbstverständlich auch, ja; aber nur für Sie. - Daher sagen wir: Heben wir das Personal im Landesamt für Denkmalpflege auf die notwendige Stellenzahl und erhalten wir damit wertvolles Kulturgut - ansonsten droht es unwiederbringlich verloren zu gehen.
Nun noch einige Bemerkungen zum Aufbau einer Universitätsmedizin an der BTU Cottbus. Wir sagen: Brandenburg braucht dringend eine eigene Medizinerausbildung, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung. In den vergangenen Monaten äußerten sich zahlreiche Experten zu den eher verhaltenen Plänen der Regierung bzw. über das wenige bisschen, was bis jetzt überhaupt nach außen dringt; überwiegend wurde scharfe Kritik geübt - Sie erinnern sich. Während in anderen Bundesländern die Medizinerausbildung an einem Standort zentralisiert wird, scheint Brandenburg den umgekehrten Weg zu gehen. Unsere Fraktion hat ja schon im September dieses Jahres einen schriftlichen Bericht der Ministerin zu dem Thema erbeten. Anderthalb Monate hat es dann gedauert, bis dieser vorgelegt wurde. Der Informationsgehalt des Berichts tendierte tatsächlich gegen null. Ich kann Ihnen nur empfehlen, dieses Papier einmal durchzulesen - keine Sorge, dafür brauchen Sie sicherlich nicht länger als vier Minuten. Ich befürchte, auch beim Projekt einer Universitätsmedizin in Cottbus wird am Ende nur eine typische Kenia-Lösung herauskommen: nichts Halbes und nichts Ganzes, aber verbunden mit horrenden Kosten.
Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir zum Schluss noch eine persönliche Anmerkung - vielleicht als Ausblick für die kommenden Jahre: Ja, auch die Erforschung erneuerbarer und tatsächlich nachhaltiger Energien gehört in diesen Fachbereich. Mit der führenden Rolle im Bau von Photovoltaik auf Ackerflächen, der Herstellung von Treibstoff aus Getreide und mit Strom aus Mais ist unser Land, liebe Freunde, wahrlich auf dem absoluten Holzweg. Lassen Sie uns die Erforschung der Wasserstofftechnologien sowie synthetischer Brennstoffe hier in Brandenburg vorantreiben und echten Fortschritt nicht nur predigen, sondern leben. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger! Der Einzelplan 06 für das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur lässt sich für den Haushalt 2021 mit folgender Überschrift zusammenfassen: Zukunft wird in Brandenburg gemacht.
Der Einzelplan 06 ist damit quasi ein eigener Zukunftsinvestitionsfonds. Erstmals erhält das Ministerium ein Rekordbudget in Höhe von über einer Milliarde Euro und wird somit in die Lage
versetzt, die erfolgreiche Entwicklung des Landes in der Wissenschafts-, Forschungs- und Kulturpolitik fortzusetzen. Das ist eine gut investierte Milliarde in die Zukunft unseres Landes, eine gut investierte Milliarde für Innovation und Nachhaltigkeit, eine gut investierte Milliarde zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Eine Milliarde für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg, und das trotz Krise - oder gerade deswegen. Es ist das richtige Signal, in die Zukunftsthemen zu investieren: Corona, Klimawandel und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zeigen, wie wichtig gute Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind und welche Bedeutung Kultur mit all ihren Facetten insbesondere für uns als Flächenland hat.
Schauen wir uns die Bereiche im Einzelnen genauer an und verdeutlichen nochmals die Schwerpunkte dieses Haushaltsentwurfs. Ich beginne mit dem Bereich der Wissenschaften und der Hochschule. Brandenburg war und ist mit seiner hervorragend entwickelten Hochschullandschaft ein beliebtes Bundesland für Studierende aus allen Teilen Deutschlands sowie Europas und der Welt und wird es auch weiterhin bleiben. Dafür steht jeder einzelne Studienstandort in unserem Land. Diesen Weg gehen wir auch mit dem Haushalt für das Jahr 2021 weiter, indem wir die sogenannte Hochschultreppe fortführen. Dabei unterstützen wir die staatlichen Hochschulen mit weiteren 5 Millionen Euro im Jahr, um Forschung und Lehre weiter zu verbessern und damit zugleich die Attraktivität jedes einzelnen Standorts weiter zu steigern.
In diesem Jahr ist so manches digitaler geworden. Insbesondere die Umstellung auf digitale Lehr- und Lernformate seit Beginn der Pandemie haben die Hochschulen hervorragend gemeistert. Mit dem Sofortprogramm für digitale Hochschullehre haben wir unterjährig aus dem Corona-Rettungsschirm bereits 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Daher begrüße ich es, dass auch der Ansatz für die Digitalisierung der Hochschule auf nunmehr 2 Millionen Euro im Jahr verdoppelt wurde.
Ein Großprojekt für die kommende Dekade ist der Aufbau einer staatlichen Universitätsmedizin in der Lausitz. Während in diesem Jahr unter anderem mit der Einsetzung einer Expertenkommission wichtige Weichenstellungen vorgenommen wurden, wird sich der Aufbau noch mehrere Jahre hinziehen. Das ist ein Grund mehr, warum es richtig ist, die Medizinische Hochschule Brandenburg bis zum Erreichen der Akkreditierung im Jahr 2024 weiterhin finanziell zu unterstützen.
Eine weitere Investition ist die in das studentische Wohnen. Auch hier haben wir bereits mit dem Nachtragshaushalt 4,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds insgesamt 50 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Studierendenwohnheimen vorgesehen. Auch das sind Investitionen in die Zukunft.
Im Bereich der Forschung möchte ich anführen, dass die Koalition auch mit diesem Haushalt den etablierten und innovativen Forschungsstandort Brandenburg weiter stärkt. In diesem Zusammenhang möchte ich explizit die Aufwüchse für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen durch die erfolgreiche Verlängerung des Paktes für Forschung und Innovation hervorheben. Für diesen Bereich stehen, beginnend mit dem Jahr 2021, insgesamt 4,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung, die bis ins Jahr 2024 auf mehr als 17 Millionen Euro anwachsen werden.
Als Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur haben wir in diesem Jahr eine auswärtige Sitzung am Leibniz-Institut für
Agrartechnik und Bioökonomie, ATB, durchgeführt. Hier haben wir exemplarisch für das Forschungsland Brandenburg die großen Potenziale und den starken Netzwerkverbund betrachten können. Auch vor diesem Hintergrund freut es mich, dass im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds in den nächsten Jahren insgesamt 62 Millionen Euro für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen - darunter auch das ATB - zur Verfügung stehen werden.