Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Walter, jetzt muss ich erst einmal tief durchatmen. Dieses Gedankenspiel habe ich jetzt erst einmal versucht durchzuziehen. Was ich gerne gehabt hätte: Ich hätte lieber eine schwarze als eine rote Jacke, muss ich an dieser Stelle sagen. Ich hatte ja schon mal das Vergnügen, im ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat noch einige Jahre zu arbeiten, muss aber sagen: Ich war nie zum 1. Mai. Das ist eine Erfahrung, die ich nicht hatte
und jetzt auch nicht machen werde. Was ich aber sagen muss: Seitdem die Wende war, seit 1990, arbeite ich jeden Tag länger als zehn Stunden, bekomme weder Urlaubs- noch Weihnachtsgeld, habe auch wenig Urlaub; aber ich komme irgendwie durch. Meine Leute haben es aber bekommen.
Das wollte ich jetzt nur einmal sagen. Ich wollte einmal Ihr Gedankenspiel nachvollziehen. Wenn Sie versuchen, mich in ein solches Gedankenspiel hineinzubringen, dann habe ich auch eines.
Tarifbindung ist sicher ein gutes Mittel, um gute Arbeit zu gewährleisten. In Brandenburg wird ja fast die Hälfte aller Beschäftigten tariflich entlohnt, und grundsätzlich spricht wahrscheinlich auch nichts dagegen. Aber wir müssen auch sagen: Gerade bei Beschäftigungen in kleinen Unternehmen - und diese haben wir in Brandenburg hauptsächlich, zum größten Teil - ist das doch meistens als Partnerschaft zu verstehen, und deshalb - da jetzt immer gesagt wird, sie würden alle schlecht verdienen - können wir gern mal durch das Handwerk marschieren
und schauen, wie dort die Löhne sind. Wir können sofort losgehen und diese Leute suchen. Ich kann Ihnen sagen: Diese Woche hatten wir jemanden, der uns leider in Richtung Berlin verlässt und mit Geld nicht zu halten war. Da ist dann nichts zu machen - und er wurde übertariflich bezahlt. Deshalb ist es auch eine Sache, bei der man schauen muss, wie es geht; denn wir haben auch das Problem, dass immer weniger Handwerker in Innungen sind. Dann wird es schwierig mit der Durchsetzung. Wie sollen dann gerade in kleinen Firmen die Tarifvereinbarungen vermittelt werden, gerade aus den Innungen heraus? Sie gelten dann erst einmal nicht und sind, je kleiner die Unternehmen sind, glaube ich, schlecht zu vermitteln. Sie sind nicht ständig am Zahn der Zeit, und es würde viel Bürokratie und Aufwand entstehen, gerade bei Firmen mit zwei bis drei Mitarbeitern und einem Chef. Dort würde es echt schwierig werden.
Was in Ihrem Antrag steht - allgemeine Tarife, die Sie fordern -, dass Firmen, die nicht nach Tarif zahlen, von Vergaben und Fördermitteln ausgenommen werden sollen,
halte ich für einen Riesenfehler, weil dann gerade die ganz Kleinen, die sie dann vielleicht bräuchten und für die ihr die ganze Zeit gekämpft habt, irgendwo hintendran sind.
Wir haben den Mindestlohn eingeführt. Dadurch ist schon einmal gewährleistet, dass niemand irgendwo unter dem Level - jedenfalls bei öffentlichen Aufträgen, Vergaben usw. - arbeitet.
Klar ist auch, dass gerade für Kleinunternehmen die Anforderungen, wie ich gerade sagte, schwer zu bewältigen sind. Dabei helfen auch die Berechnungen des gewerkschaftsnahen - muss man sagen - Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts nicht. Wir sollten nicht vom Weg der unternehmerischen Freiheit abweichen, uns nicht davon verabschieden. Beim Verwenden der Vokabel „Schutz“, die auch in Ihrem Antrag steht, zeigt sich immer ein dogmatisches Bild, als wenn die Leute geschützt werden müssten, weil sie von den Unternehmern ausgebeutet würden. Dass ich das ablehne, können Sie sich vorstellen; denn, wie gesagt, Sie streuen immer irgendwo ein wenig Sand in die Augen. Es ist jetzt kurz vor dem 1. Mai, da kann ich das verstehen; aber es ist auf der anderen Seite auch nicht fair gegenüber den Arbeitgebern, die wirklich einen guten Job machen, die ihre Leute gut bezahlen und gut behandeln.
Wie gesagt, eigentlich hat mich das vorhin ein wenig in meiner Einführung durcheinandergebracht. Aber gut.
- Nein. - In dem Antrag - kommen wir mal wieder darauf zurück - steht dann wieder die Prosa, die ich von Herrn Walter gewohnt bin: gute Arbeit, gute Löhne nur bei guten Tarifverträgen. Kollege Walter, ich kann Ihnen Unternehmen zeigen, die keine Tarifverträge haben - die haben das alles nicht -, aber die Mitarbeiter sehr gut bezahlen. Die Mitarbeiter fühlen sich dort wohl und möchten, glaube ich, gar nicht woanders hin, wo vielleicht gute Tarifverträge existieren.
Deshalb: Ich kann es verstehen, Sie müssen hier auch ein bisschen so etwas bringen. Aber wir sollten den Unternehmen auch ein Stück weit überlassen, ob sie Tarifverträge schließen wollen oder nicht. Wir werden den Antrag deshalb natürlich ablehnen.
Jetzt noch kurz zur AfD, meine Damen und Herren: Ich finde diese Kurven hin und her - muss ich wirklich sagen - schon ein wenig erstaunlich. Heute ganz grün, jetzt mal ganz links dabei - und in Baden-Württemberg lehnen Ihre Kollegen von der AfD Tarifverträge und Mindestlohn ab, und ihr kommt hier mit so einer Nummer. Ich glaube, das geht hier nicht ganz durch.
- Ja, ich weiß nicht, ob das fortschrittlich ist. Wie gesagt, Herrn Kubitzki habe ich das vorhin abgenommen. Das war ehrlich, aber der Rest, glaube ich, ist nicht ganz so ehrlich.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Wir kommen nun zum Redebeitrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER. Für sie spricht Herr Dr. Zeschmann.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, die noch zuschauen! Das Ziel des Antrages - das sage ich öfter bei den Anträgen der Linksfraktion - ist wirklich löblich; das finde ich echt gut. Ich hätte auch gern, dass alle Menschen einen guten Lohn bekommen - da bin ich dabei -, und dass wir natürlich eine Tarifgleichheit zwischen Ost und West haben müssen, ist aus meiner Sicht auch ganz selbstverständlich.
Leider ist es aber so, dass die Tarifbindung in Deutschland - das ist einfach ein Fakt - in den letzten Jahren immer weiter abgenommen hat. Auch die Gewerkschaften haben längst nicht mehr die Kraft und die Bedeutung, die sie vor 30 oder 40 Jahren noch hatten, um ihre Forderungen mit dem entsprechenden Nachdruck, zum Beispiel bei Streiks, durchzusetzen. Hinzu kommt, dass wir sehen, dass Unternehmen ihr Personal in Tochtergesellschaften, in nicht tarifgebundene Gesellschaften ausgliedern. Diese Entwicklung ist in der Bundesrepublik allgemein so, deshalb hilft dieser Antrag nicht wirklich weiter.
Die geringe Tarifbindung ist auch eine Folge davon, dass die Industrieproduktion in den letzten Jahrzehnten im Verhältnis zum Dienstleistungssektor immer weiter zurückgegangen ist. Dies betrifft natürlich auch die Metall-, Chemie- und Energiebranchen; auch diese befinden sich, wie Sie alle wissen, schon seit langer Zeit in einem Umbruch. Automatisierung, Digitalisierung, Strukturwandel sind Stichwörter, die man dazu vortragen kann. Sie sind aber die wichtigsten Träger von Tarifverträgen, und die Zahl der Mitarbeiter in diesen Branchen geht durch diese Veränderungen, die ich eben angesprochen habe, immer weiter zurück.
Außerdem haben wir die Situation, dass sich Tarifverträge sehr unterschiedlich gestalten. Gerade im Land Brandenburg liegen die Löhne laut Tarifvertrag in vielen Branchen nicht viel höher als der Mindestlohn. Hinzu kommt: Befristete Arbeitsverträge sind genauso möglich und werden in der Praxis auch gern angeboten, übrigens gerade auch vom öffentlichen Dienst - auch von der Landesverwaltung -, der sich ebenfalls dieser Praxis bedient. Fakt ist also: In Brandenburg hat die Tarifbindung leider noch nie eine herausragende Rolle gespielt.
Letztendlich knüpft auch dieser Antrag der Kollegen der Linken wieder an die Diskussion über den Vergabemindestlohn, die wir zuletzt hatten, an: 13 Euro für öffentliche Ausschreibungen. Der öffentliche Dienst als großer Arbeitgeber in Brandenburg sollte aber hierbei Vorbildwirkung zeigen, das heißt zum Beispiel, keine befristeten Arbeitsverträge in größerer Zahl vorzugeben. Erst dann kann man über entsprechende Forderungen sprechen.
Das Problem niedriger Löhne können wir in der Marktwirtschaft auch aus unserer Sicht von BVB / FREIE WÄHLER nicht über Gesetze, Verordnungen oder die Durchsetzung einer Tarifbindung lösen, wobei noch die Frage hinzukommt, inwieweit dies später in die Tariffreiheit eingeht; aber dazu kommen wir noch.
An anderer Stelle liegt das Problem zum Beispiel auch darin, dass die brandenburgischen Unternehmen, gerade die kleinen und mittelständischen, oftmals eine sehr niedrige Eigenkapitalquote haben und sich deshalb auch an vielen Ausschreibungen und Vergaben überhaupt nicht mehr beteiligen können. Diese gehen dann meist an externe Bieter, die von außerhalb Brandenburgs kommen. Dabei stellt sich natürlich die Frage: Wollen wir das? Hier bestünde Eingriffs- und Änderungsbedarf.
Deshalb hatte ich auch im Entschließungsantrag unserer Fraktion, also der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, in der wirtschaftspolitischen Grundsatzdebatte im März-Plenum eine Stärkung der Eigenkapitalbasis, insbesondere von kleinen und mittelständischen Unternehmen, gefordert. Hinzu kommt, dass die Linke in Brandenburg zehn Jahre mitregiert hat und auch an der Macht war. Deshalb fragen wir uns natürlich, warum Sie das, wenn das jetzt alles so dringend und wichtig ist - was wir teilweise sogar teilen können: dass es gute Löhne gibt -, nicht in der Regierungsbeteiligung in zehn Jahren durch- bzw. umgesetzt haben. Lag es nur daran, dass Sie den Finanzminister gestellt haben?
Es handelt sich also bei den Forderungen in diesem Antrag - das haben Sie heute bestätigt, Herr Walter; Sie haben nämlich auf den 1. Mai und den offensichtlich engen terminlichen Zusammenhang hingewiesen - doch eher um die Bedienung der Erwartungen der eigenen Klientel, Ihre ideologisch bedingten Denkweisen und daraus resultierende Anforderungen an eine Linke als Partei, also ein selbstreferenzielles System. Deshalb müssen
wir, werte Kollegen Abgeordnete, die wir nicht der Linken angehören, uns mit diesem durchsichtigen Schauspiel der Mobilisierung der eigenen Anhänger im Vorfeld der Bundestagswahl zum 1. Mai hin nicht weiter beschäftigen und können den Antrag ruhigen Gewissens ablehnen.
Ein letztes Wort noch zur AfD: Ich habe Ihren Antrag überflogen und gesagt: Ich weiß nicht, aber Tarifvertragsfreiheit ist eigentlich gültig, deshalb glaube ich nicht, dass wir uns - in welcher Form auch immer - als Landtag oder Landesregierung in die von Ihnen beschriebene Situation einmischen dürfen. Von daher scheint dieser Antrag auch nicht zielführend zu sein. - Danke schön.
Vielen Dank. - Wir fahren mit dem Redebeitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fort. Für sie spricht Herr Abgeordneter Rostock.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich habe den letzten Redebeitrag irgendwie als fatalistisch empfunden. Ich möchte dagegen doch noch einmal meinen Dank an die Linksfraktion aussprechen. Tarifverträge und Tarifbindung sind wichtige Themen, über die es sich immer zu sprechen lohnt. Dabei geht es schließlich um die Mehrheit der Menschen draußen im Land; das darf man ja wohl nicht vergessen.
Ich bin selbst IG Metaller und spreche gerade viel mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Gewerkschaft, und natürlich hat die Forderung nach einer Tarifangleichung Ost-West, gerade bei der Arbeitszeit, meine uneingeschränkte Unterstützung, und es ist eine richtige und wichtige Forderung, die endlich erfüllt werden muss. Aber ob es nun hier diesen Antrag gibt oder nicht, darüber schmunzeln wir nur. Dazu brauchen wir den Antrag von der AfD eher nicht.
Als ich den Antrag zum ersten Mal gesehen habe, habe ich zunächst an den 7. Oktober gedacht, nicht an den Tag der Republik, den vielleicht einige noch von früher kennen, sondern seit 2008 wird am 7. Oktober der Welttag der menschenwürdigen Arbeit begangen, in Englisch: World Day for Decent Work. Im letzten Jahr stand ich an diesem Tag auch frühmorgens um 5 Uhr am Bahnhof Hennigsdorf und habe mit anderen DGB-Kolleginnen und -Kollegen Flyer verteilt; es ging genau darum: um die sinkende Tarifbindung und die Vorteile von Tarifverträgen. Dies wurde dort thematisiert, und die Vorteile von Tarifverträgen wurden deutlich dargestellt.
Die Vorteile liegen auch auf der Hand, teilweise wurden sie auch schon genannt: höhere Löhne, mehr Urlaubstage, geringere Arbeitszeit und auch Regelungen zu Azubi-Übernahmen - diese sind ja durchaus Teil von Tarifverträgen -, vermögenswirksame Leistungen oder auch Äußerungen zum Urlaubsgeld. Um keinen falschen Eindruck zu vermitteln: Auch die Arbeitgeber haben etwas von Tarifverträgen.
Betriebsklima, klar, Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber eben auch der faire Wettbewerb, der bereits angesprochen wurde: dass nicht die Ehrlichen bzw. die gut Zahlenden die Dummen sind. Und auch der Staat profitiert: Höhere Einkommen führen zu höheren Steuereinnahmen und höheren Einnahmen
bei der Sozialversicherung. Volkswirtschaftlich darauf geschaut hat auch Herr Walter bereits und Zahlen genannt. Der DGB hat ausgerechnet: Gäbe es im Land Brandenburg eine flächendeckende Tarifbindung, hätten die Brandenburger 2,3 Milliarden Euro im Jahr mehr im Portemonnaie. Wir können uns gut vorstellen, was das bedeuten würde und wie gut und schön das wäre.
Langer Rede kurzer Sinn: Das Ziel, die Tarifbindung zu stärken, ist absolut richtig und aus meiner Sicht auch notwendig. Aber was fordert der Antrag konkret? Aus meiner Sicht sind die wichtigsten Punkte die folgenden: Tariftreue im Vergabegesetz ist der erste Punkt, und die Koalition hat bereits bewiesen, dass sie das Vergabegesetz durchaus auf dem Schirm hat. Wir haben beschlossen, den Vergabemindestlohn auf 13 Euro anzuheben. Übermorgen ist es so weit. Damit ist Brandenburg Spitzenreiter und tut etwas gegen drohende Altersarmut.
Darüber hinaus haben wir auch die ökologischen Kriterien für die Landesebene verbindlich geregelt, und auch eine Tariftreueregelung steht im Koalitionsvertrag und ist in der Koalition noch auf der Tagesordnung. Vielleicht klang es bei Herrn Bommert nicht so heraus, aber ich denke, wir sind dabei auf einem ganz guten Weg. Lassen Sie uns noch ein wenig Zeit. Was Sie in zehn Jahren nicht geschafft haben, schaffen auch wir nicht in anderthalb Jahren, aber wir arbeiten daran.
Des Weiteren: Dialog mit den Gewerkschaften, und - ich weiß nicht, wer es gesagt hat, es wurde schon thematisiert -, die Gesprächskanäle gibt es natürlich. Ich glaube, wir brauchen nicht irgendwelche neuen Dinge zu erfinden. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch. Es gibt eine ganz gute Broschüre vom DGB. Vielleicht schauen Sie einmal hinein, Herr Walter; sie ist sehr aufschlussreich.
Ein letzter Punkt, aus meiner Sicht der wichtigste: Sie wollen auf Bundesebene vereinfachen, dass Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden. - Richtig so! Das finden wir auch gut: auf Bundesebene. Aber dazu kann ich nur sagen, was ich an anderer Stelle zu ähnlichen Anträgen gesagt habe: Wenn Sie wollen, dass sich die Landesregierung wirklich dazu positionieren muss, dann bringen Sie es doch in den Bundesrat ein, und dann können wir darüber sprechen, wie sich Brandenburg dazu verhält.
So werden wir den Antrag ablehnen. Ich wünsche ebenfalls einen schönen 1. Mai. Ich bin übrigens in Hennigsdorf dabei, dort organisieren wir auch immer eine Demo. Das Familienfest muss in diesem Jahr leider ausfallen, aber die Demo findet statt. Vielleicht sieht man sich ja.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Lieber Kollege Rostock, ich kann es ja schon fast nicht mehr hören von Ihnen. Sie wussten doch ganz genau, als Sie mir sagten, ich solle einmal in die DGBBroschüre hineinschauen, sie sei sehr interessant, dass ich natürlich darauf reagieren muss; denn ich lasse mir von Ihnen ganz sicher nicht erklären, dass der DGB gute Broschüren macht. Und wenn Sie jetzt den DGB ins Feld führen, dann sprechen Sie doch einmal mit dem DGB und den Kolleginnen und Kollegen vor Ort und erklären Sie ihnen mal, was Sie gerade erklärt haben!