Wenn Sie die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Sport wirklich fördern wollen, stimmen Sie unseren Entschließungsanträgen zu. Darin sind nämlich zwei wichtige Forderungen enthalten, erstens: Nehmen Sie endlich einmal Geld in die Hand und senken Sie die Vereinsbeiträge für Kinder und Jugendliche bis zum Ende des Jahres! Dann können Sie unseren Kindern nämlich helfen. Ich möchte daran erinnern, dass Herr Keller - er ist leider gerade nicht da - diesen Vorschlag des Landesjugendsportbundes im Bildungsausschuss für exzellent hielt. Also gehe ich davon aus, dass die SPD diesem Antrag aus sachpolitischen Gründen natürlich zustimmen wird, weil Kinder und Jugendliche ihr ja am Herzen liegen.
Zweitens, meine Damen und Herren: Übernehmen Sie bis Ende des Jahres die Kosten für die Seepferdchenprüfungen! Diese kosten ca. 120 bis 160 Euro pro Kurs. Sie haben den Kindern über ein Jahr verboten, am Schwimmunterricht teilzunehmen, also greifen Sie den Eltern hier gefälligst unter die Arme!
Wer den Kindern und Jugendlichen wirklich helfen will, der muss vor allem eins tun - und ich werde nicht müde, es hier immer wieder zu sagen -: er muss endlich den schulpsychologischen Dienst stärken. Die Coronakrise hat gezeigt, dass die psychische Situation von Kindern und Jugendlichen auch hier in Brandenburg dramatisch ist, und die SPD hat diesen schulpsychologischen Dienst seit Jahren vernachlässigt. Es gibt in Brandenburg einen - einen! - Schulpsychologen auf 10 000 Kinder, meine Damen und Herren. Das ist absolut verantwortungslos, das muss sich ändern. Stimmen Sie unserem Entschließungsantrag zu! Wir wollen die Verdopplung; das ist praktisch auch möglich.
Meine Damen und Herren von der Koalition, wir wissen außerdem ehrlich gesagt gar nicht, was Sie seit 2019 so als bildungs- oder jugendpolitische Sprecher gemacht haben. Ich jedenfalls und auch meine Fraktion können von uns behaupten, dass in all unseren 25 Anträgen zur Bildungspolitik die Kinder und Jugendlichen immer im Vordergrund standen. Sie müssen das viermal in Ihrem neuen Antrag erwähnen. Aber Ihre Anträge zeigen keine Lösungen für Probleme, die Sie selbst verursacht haben. Ihre Forderungen helfen niemandem: nicht den Eltern, nicht den Schülern, nicht den Lehrern. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Er ist wieder ein geistiger bildungspolitischer Blindflug.
Meine Damen und Herren, stimmen Sie unseren fünf Entschließungsanträgen zu, wenn Sie unseren Kindern wirklich helfen wollen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir die Anliegen von Kindern und Jugendlichen betrachten, sollte uns eines stets Leitmotiv sein: die Frage „Was braucht ein Kind?“! Mit Blick auf das vergangene Jahr gibt es auf diese Frage Antworten, die wir nicht immer umsetzen konnten. Gerade die Kinder und Familien mussten zurückstecken, auf vieles verzichten. Sie haben den Großteil dieser Pandemie schultern müssen. Daher müssen wir den Blick jetzt noch stärker auf die Kinder und Jugendlichen richten und ihnen unsere volle Aufmerksamkeit schenken. Da müssen sie auch selbst gefragt werden: Was braucht ihr eigentlich?
Über diese Fragen haben wir auch im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport am 15. April mit verschiedenen Vertretern von Jugendverbänden und Organisationen gesprochen. Ich bin sehr froh, dass ich das Fachgespräch angeregt habe, denn seither ist doch einiges in Bewegung geraten. So haben wir in der letzten Plenarsitzungswoche unter anderem den Blick vor allem auf die Kindergesundheit gerichtet. Im vorliegenden Antrag geht es insbesondere um die Situation von Kindern und Jugendlichen nicht nur als Schülerinnen und Schüler. Es geht um Möglichkeiten der Erholung, um einen Ausgleich zu den anstrengenden Zeiten und um notwendige Hilfen, die Politik leisten muss.
Mit Blick auf die anstehenden Sommerferien ist jetzt der beste Moment, um genauer auf die Situation zu schauen, gemeinsam herauszufinden, was Kinder und Jugendliche tatsächlich brauchen. Ich war daher sehr dankbar, dass uns im Fachgespräch die Situation der Kinder und Jugendlichen genau von jenen geschildert wurde, die unmittelbar mit ihnen arbeiten. Dieser Blick aus der Praxis sollte bei allen Forderungen unterschiedlichster Gremien immer und unbedingt beachtet werden: Ist das Geforderte tatsächlich in erster Linie zum Wohle des Kindes?
Dieser Antrag rückt nun die Anliegen der Kinder und Jugendlichen in den Mittelpunkt. Sie sind mehr als Kita-Kind, mehr als Schülerin oder Schüler. Der Titel trägt damit den Kern des Antrages schon weiter. Damit dies gelingen kann und die Wünsche der Kinder berücksichtigt werden, gilt es, einiges aufzugreifen.
Mit dem von der CDU-geführten Bundesregierung verabschiedeten Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ wird bereits in großem Rahmen investiert: 2 Milliarden Euro bundesweit. Das ist eine große Summe. Begleiten werden wir das mit eigenen Landesprogrammen und weiteren Maßnahmen.
„Aufholen nach Corona“ betrifft nicht nur Schulstoff. Es gibt so viele Bereiche, auf die die Kinder und Jugendlichen ebenfalls verzichten mussten, ob auf den Vereinssport, auf außerschulische Bildung oder auf Angebote der Jugendarbeit. Es sind schon wesentliche Punkte des Antrags von meinem Vorredner Hardy Lux genannt worden, daher will ich insbesondere auf den nichtschulischen Bereich eingehen.
Abseits vom verpassten Schulstoff ist es die außerschulische Bildung, die aus dem Fokus gerückt ist. Während wir gerade als Jugendpolitikerinnen und Jugendpolitiker in den letzten Jahren hier Unterstützung forderten, ist der Bereich fast komplett weggefallen. Mit der Jugend- und Begegnungsstätte Schloss Trebnitz, wo wir heute auch den Landkreisempfang des Landkreises Märkisch-Oderland haben, habe ich einen wichtigen Ort, der mit vielen Projekten und Programmen außerschulische Bildung anbietet, quasi direkt vor der Haustür. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie viel dieser Bildungsort bietet: einen Schüleraustausch mit Weißrussland, zahlreiche Projekte mit Polen und vieles mehr.
Die meisten Projekte konnten in den letzten Monaten nicht stattfinden. Gerade aber für Kinder und Jugendliche sind es die Projekte und Programme dort, die abseits der Schule den Austausch, die Entwicklung, Kompetenzen und Fähigkeiten fördern können.
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Austausches zwischen deutschen und weißrussischen Schülerinnen und Schülern in Märkisch-Oderland habe ich es auf Schloss Trebnitz einmal gesagt: Die Erfahrungen, das Gelernte aus den Projekten der Bildungsstätte haben auch mich sehr stark geprägt, vielleicht auch dahin gehend, dass ich letztendlich den Weg in die Politik
gewählt habe. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Austausches sagen bis heute, dass die Erfahrungen, die sie damit gemacht haben, sie für ihr Leben geprägt haben, Anstöße für berufliche Entscheidungen gegeben haben. Das zeigt, wie wichtig der Bereich der außerschulischen Bildung ist.
Umso mehr bedauere ich für die Kinder und Jugendlichen, was ihnen in den letzten Monaten entgehen musste. Nicht alles kann aufgeholt werden. Aber abseits des Schulstoffes sollte es gerade die Freizeit und der wichtige Part der außerschulischen Bildung sein, die ihnen angeboten werden. Im Antrag sind hier klare Forderungen und Lösungen aufgeführt, um möglichst vielen Kindern und Jugendlichen Angebote unterbreiten zu können. Ich hoffe, dass die Möglichkeiten auch jetzt in den Sommerferien genutzt werden.
Auf die Entschließungsanträge wollte ich gar nicht eingehen, aber, Herr Hohloch, Sie haben hier in Ihrer Rede so viel falsch dargestellt. Es würde jetzt schon eine Rede kosten, das alles richtigzustellen. Ich glaube, Sie haben auch im Bildungsausschuss nicht zugehört. Sie haben auch den Kollegen Daniel Keller falsch zitiert - das hat er überhaupt nicht gesagt.
Allein zum Thema Schwimmkurse - um das richtigzustellen -: Wenn Sie genau zugehört hätten, wüssten Sie, dass die Brandenburgische Sportjugend von Schwimmkursen im jetzigen Ferienprogramm gesprochen hat. Aber das ist noch nicht alles. Insofern ist es richtig, dass wir das jetzt fordern und den Blick auf Kinder und Jugendliche richten.
Daher bitte ich um Zustimmung zum Antrag und um Ablehnung der Entschließungsanträge. - Danke für die Aufmerksamkeit.
Wir fahren mit dem Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE fort. Für sie spricht Frau Abgeordnete Vandre.
Frau Vizepräsidentin! Liebe Abgeordnete! Meine Fraktion und ich hatten ganz ehrlich die Hoffnung, dass die Debatte, die wir heute hier führen, und der Antrag, den Sie für die Junisitzung angekündigt haben, eine essenzielle Verbesserung der Situation der Kinder und Jugendlichen in diesem Land mit sich brächten.
Ich muss Ihnen leider sagen, dass diese Hoffnung enttäuscht wurde. Denn wir haben in den letzten Wochen und Monaten sehr, sehr viel darüber diskutiert, inwiefern die Coronapandemie Kinder und Jugendliche in Mitleidenschaft gezogen hat und welche Handlungsmöglichkeiten wir daraus ableiten, und festgestellt, dass wir vor allem eine langfristige Strategie brauchen, um den Folgen der Coronapandemie für Kinder und Jugendliche zu begegnen. Eine solche Strategie präsentieren Sie mit Ihrem Antrag heute nicht.
Was wir in Ihrem Antrag vorfinden, sind de facto Lippenbekenntnisse, Dinge, die bereits umgesetzt werden oder sich im Programm des Bundes wiederfinden, und Prüfaufträge. Darüber kommt der Antrag leider kaum hinaus. Das möchte ich Ihnen auch ganz konkret darlegen.
Konsterniert zurückgelassen hat mich der erste Punkt Ihres Antrags. Natürlich haben Sie darin Recht, dass die Rechte, Bedürf-
nisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt unseres Handelns gerückt werden müssen; das ist doch selbstverständlich. Aber diese Forderung und die Botschaft, die Sie damit aussenden, werden spätestens dann ad absurdum geführt, wenn man das Ganze mit dem realen Handeln der Landesregierung in den letzten Monaten vergleicht und, ja, auch mit Ihrem Handeln. Ich möchte in diesem Zusammenhang Sie, liebe Koalitionsfraktionen, kurz daran erinnern, dass Sie bei der Debatte über die Verfassung des Landes nicht willens waren, die Stärkung der Kinderrechte in der brandenburgischen Landesverfassung zu verankern, und das in einer Situation, in der die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz nach 30 Jahren zum wiederholten Mal gescheitert ist. Und ja, liebe Koalitionsfraktionen, auch das können Sie sich als CDU und SPD auf die Fahne schreiben, denn das haben Sie verbockt.
Zu den anderen Forderungen möchte ich Folgendes sagen: Geschockt zurückgelassen hat mich die Forderung Nummer 5. Warum brauchen Sie als Parlamentarierinnen und Parlamentarier eine Forderung in diesem Antrag, mit der Sie die Landesregierung dazu anhalten, die Mittel, die vom Bund zur Verfügung gestellt werden, auszuschöpfen? Ich verstehe beim besten Willen nicht, wie man auf die Idee kommt, eine solche Forderung in einen Antrag zu schreiben, der eine Strategie aufzeigen sollte. Es ist doch eine Selbstverständlichkeit, dass man Mittel, die vom Bund zur Verfügung gestellt werden, auch abruft. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, hätten Sie in dem Antrag nicht erwähnen müssen.
Tatsächlich neu in dem Antrag - Hardy Lux hat es vorhin erwähnt - ist die Etablierung eines Jugendzukunftsforums. Und ja, die Forderung wurde auch ganz real in der Anhörung im ABJS diskutiert. Die Frage, die ich mir nur stelle, ist: Wir haben gerade in den letzten Monaten darum gerungen, dass das Jugendforum Nachhaltigkeit gesichert wird. Und das Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung hat sich dankenswerterweise dazu bereit erklärt, das Jugendforum Nachhaltigkeit weiterzuführen. Deswegen finde ich, dass wir wenigstens eine Debatte darüber führen sollten, in welcher Form das Jugendzukunftsforum wo verankert werden sollte, welche Mittel ihm zur Verfügung gestellt werden und vor allem, welche Aufgaben es übernehmen soll. Denn im Jugendforum Nachhaltigkeit sind Kinder und Jugendliche wie gesagt bereits seit mehreren Jahren aktiv und diskutieren miteinander, wie man Themen rund um die Nachhaltigkeit angehen kann.
Was stattdessen, sehr geehrte Damen und Herren, momentan real in den Kommunen passiert, ist, dass sie umtreibt, wie die Finanzierung der jetzt anstehenden Kinder- und Jugendarbeit in den kommenden Monaten realisiert werden soll. Gerade bei diesem Punkt hätte ich ein Zeichen von Ihnen erwartet, dass Sie sagen: Liebe Kommunen, wir kümmern uns darum, dass ihr die freiwilligen Leistungen in der Kinder- und Jugendarbeit nicht zurückschrauben müsst, wir greifen euch unter die Arme, beispielsweise mit einer Kinder- und Jugendpauschale. Und sorgt ihr dafür, dass die Unterstützung der Kinder und Jugendlichen in diesem Land weiterhin stattfinden kann!
Liebe Kollegin Vandre, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich will mich mit meiner Frage noch einmal kurz auf das Jugendzukunftsforum beziehen; Sie haben es ja dankenswerterweise eben noch einmal erwähnt und auch mit dem Landeskompetenzzentrum in Zusammenhang gesetzt:
Können Sie sich daran erinnern, dass das Kompetenzzentrum Jugendbeteiligung in dem Fachgespräch genau diesen Vorschlag gemacht hat, das Zukunftsforum zu etablieren, das Sie gleichzeitig - und das finde ich auch gut - als Träger des Nachhaltigkeitsforums benannt haben? Daher - wenn doch der Träger genau das gefordert hat - verwundert mich jetzt ein bisschen die kritische Sicht auf die Frage, warum wir die Einrichtung des Zukunftsforums fordern.
Vielen Dank für die Frage, Herr Lux. Ich habe nicht das Jugendzukunftsforum als solches kritisiert, sondern ich habe kritisiert, dass Sie in Ihrem Antrag keine Aussage dazu tätigen, wie es sich in die Struktur der Kinder- und Jugendarbeit dieses Landes einfügen wird. Das ist ein Schwachpunkt in Ihrem Antrag, den ich gerade dargestellt habe. Denn der Antrag - und das ist die Hauptkritik an ihm - ist in viel zu vielen Punkten unkonkret und greift lediglich das auf, was bereits geschieht. Deswegen werden wir uns bei der Abstimmung über Ihren Antrag enthalten. - Vielen Dank.
Wir fahren mit dem Redebeitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fort. Für sie spricht Frau Petra Budke.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Abgeordnete und liebe Zuschauende! Die Sommerferien stehen vor der Tür. Ich bin froh, dass unsere Kinder und Jugendlichen jetzt, in den wenigen Tagen bis dahin, noch ein kleines Stück Normalität erleben können. Ich kann Ihnen sagen: Ich freue mich über jede Schulklasse, die ich hier gerade unterwegs sehe und die noch diese Tage und auch das schöne Wetter genießen kann.
Auch wenn so vieles fehlt, was zum Schuljahresende eigentlich dazugehört, die Abschlussfeier, der Abiball, für die meisten auch die Klassenfahrt - denn die Wiedererlaubnis kam ja erst gestern und für viele zu spät -, also all die großen und kleinen Erlebnisse, an die wir uns später erinnern, kann man doch sagen, dass wir für das nächste Schuljahr gut gerüstet sind. Und sollte eine vierte Welle kommen, so wissen wir jetzt auch besser damit umzugehen. Kitas und Horte werden auch in den Sommerferien geöffnet sein, mit Hygiene- und Testkonzept. Plan ist, dass nach den Sommerferien alles in den normalen Betrieb übergeht.
Doch klar ist auch: Dieses Jahr wird nicht ohne Folgen für die heranwachsende Generation sein. Schon macht das hässliche Schreckgespenst der „Coronageneration“ die Runde. Immer mehr Studien erscheinen, die auf die gravierenden Folgen hinweisen. Und das betrifft viel mehr als versäumten Unterrichtsstoff: psychische Probleme wegen fehlender sozialer Kontakte, Ängste, gesundheitliche Folgen wegen Bewegungsmangel und falsche Ernährung; die Liste ist lang. Deshalb ist es wichtig, dass wir jetzt alles tun, um diese Zeit aufzuarbeiten. Kinder und Jugendliche gehören ins Zentrum der Politik.
Der Bund hat für die sogenannten Aufholprogramme bereits insgesamt 2 Milliarden Euro bereitgestellt. Dabei geht es um zwei Säulen:
Die erste Säule betrifft das Aufholen von Lernstoff. Brandenburg kann damit zusätzliche Förderangebote für Schülerinnen und Schüler mit fachlichem und psychosozialem Unterstützungsbedarf finanzieren. Denn die Gefahr ist groß, dass Corona die Spaltung vertieft und die Bildungsungerechtigkeit weiter zunimmt. Hoffentlich gelingt es dem Ministerium und den Schulen, viele Träger zu gewinnen, um gute und passgenaue Angebote zu machen. Spezielle Förderangebote, möglichst individuell, in kleinen Gruppen, können viel bewirken.
Die zweite Säule betrifft den Bereich der Jugendhilfe. Hier sollen auch die frühkindliche Bildung, die Frühen Hilfen, Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten sowie die Eltern in schwierigen Lebenssituationen Unterstützung erfahren. Das Land Brandenburg wird diese Programme großzügig mit etwa 30 Millionen Euro kofinanzieren. Diese Gelder können auch direkt an die Schulen gehen. Die Lern- und Freizeitangebote für die Sommer- und Herbstferien sind bereits gut nachgefragt; wir könnten noch mehr Angebote gebrauchen.
Der Landessportbund wird Schwimm- und Sportkurse anbieten; denn es ist wichtig, Schwimmen zu lernen und Bewegungsmangel auszugleichen. Das Studierendenprogram wird fortgesetzt. Es hat sich bewährt, denn es nutzt sowohl den Schulen als auch den Studierenden.
Die Plätze für das Freiwillige Soziale und Ökologische Jahr werden aufgestockt und sollen möglichst Bildungseinrichtungen zugutekommen. Außerdem sollen aus Landesmitteln für die nächsten zwei Jahre zusätzliche Lehrkräfte und pädagogisches Personal eingestellt werden. Damit sollen die Schulen, wo der Bedarf besonders groß ist, gezielt unterstützt werden.
Bei allen Überlegungen kommt es darauf an, Kinder und Jugendliche nicht nur als Schülerinnen und Schüler mit Lerndefiziten zu sehen. Sie sind keine kleinen Erwachsenen, und wir können verpassten Lernstoff nicht mit dem Nürnberger Trichter in sie hineinstopfen. Die persönliche soziale und emotionale Entwicklung braucht nach dieser Coronazeit ein ganz besonderes Augenmerk. Deshalb ist es wichtig, dass wir die multiprofessionellen Teams an den Schulen stärken; dazu hat die Opposition ja auch mehrere Anträge vorgelegt.
Ich möchte auch der Bildungsministerin besonders ans Herz legen, nicht nur an zusätzliche Lehrkräfte, sondern an die ganze Bandbreite multiprofessioneller Teams zu denken. Jede Schule braucht Schulsozialarbeit. In der Pandemie hat sich auch gezeigt, wie wichtig Schulgesundheitsfachkräfte sind und dass sie in das System Schule gehören. Deswegen: Schulgesundheitsfachkräfte, aber auch Schulpsychologie, Kunst-, Kreativ- oder Sportangebote zählen unbedingt dazu. Gerade jetzt!