Vielen Dank. Ich trete immer gerne in den Austausch mit Ihnen, Herr Redmann. Da Sie uns ja gerade Ihre rechnerischen Fähig
keiten mitgeteilt haben, Sie sich durchaus mit dem Thema befassen und, wenn ich das so sagen darf, einer der wenigen in der Koalition sind, der hier auch mal eine Rede hält, die sich mit Daten und Fakten beschäftigt, hätte ich eine Frage.
Sie haben uns soeben dargelegt, dass die Bettenauslastung auf den Intensivstationen steigt. Warum wurden dann im letzten Jahr so viele Intensivbetten abgebaut? Sie sind ja Mitglied der CDU. Der Bundesgesundheitsminister ist Mitglied Ihrer Partei, und Sie sind in der Koalition. Warum wurden deutschlandweit über 4 000 Intensivbetten abgebaut? Warum werden sie nicht aufgebaut, auch nicht in Brandenburg, wenn noch so viel Geld aus dem Corona-Rettungsschirm vorhanden ist, wenn man doch vorausschauende Politik macht?
Wenn Sie mit Pflegerinnen und Pflegern auf den Intensivstationen sprechen, wissen Sie vielleicht, dass die Belastung durch die Coronapandemie eine außerordentliche war. Sie brachte das Personal physisch und auch psychisch an seine Grenzen. Leider haben sich danach, mit dieser Erfahrung in den Knochen, zu viele dafür entschieden, ihren Beruf zu wechseln. Wir haben hier leider sehr ernste personelle Probleme.
Das Zweite - das möchte ich noch richtigstellen -: Es ist nicht so, dass Intensivkapazitäten jetzt nicht aufgebaut werden. Ich habe mit einigen Krankenhäusern gesprochen. Sie sind dabei, ihre infektiologischen Stationen zu erweitern. Sie werden zusätzliche Kapazitäten schaffen. Das wird auch ein bisschen helfen, aber wenn Sie gehört haben, was ich gerade über die Verdopplungsgeschwindigkeit gesagt habe, können Sie sich vielleicht ausrechnen, wie weit uns das hilft. Vielleicht hilft uns das eine Woche, vielleicht zwei Wochen weiter. Bei diesem exponentiellen Wachstum kommt es am Ende wahrscheinlich gar nicht auf 100 Betten an. Wir müssen das exponentielle Wachstum durchbrechen. Das ist das, worauf es ankommt, und das ist die Aufgabe, die wir hier gemeinsam wahrnehmen.
Ich habe von den Krankenhäusern gesprochen, die sich auf die zusätzliche Belastung mit Coronapatienten auch vorbereiten, indem sie zusätzliche Stationen einrichten. Ich habe davon gesprochen, dass sich Ärzte und Kommunen erfreulicherweise jetzt auf den Weg machen, schnell zusätzliche Impfangebote zu schaffen. Der Bund leistet auch Unterstützung, was die Vergütung von Impfangeboten der Ärzte am Wochenende angeht. Ich glaube, wir brauchen nicht mehr die zentralen Impfzentren, im
ländlichen Raum 40, 50 Kilometer vom Wohnort entfernt, sondern viele dezentrale Angebote mit niedrigen Hemmschwellen, also möglichst auch ohne Termin.
Ungeimpfte sind aufgefordert, sich impfen zu lassen. Geimpfte in den entsprechenden Altersgruppen sind aufgefordert, sich boostern zu lassen. Alle sollten, ob geimpft oder ungeimpft, vermehrt zusätzliche freiwillige Tests vornehmen, erst recht, wenn sie in Situationen kommen, die infektionsträchtig sind.
Es geht um Regeln, die wir uns gegeben haben, die vernünftig sind, die man einhalten sollte. Sie müssen natürlich kontrolliert werden. Das kann nicht allein durch die Gesundheitsämter erfolgen, die ohnehin schon sehr belastet sind. Hier müssen die Ordnungsämter der Kommunen stärker unterstützen und tun das auch schon. Das ist jetzt wichtiger, als Strafzettel für Verkehrssünder zu schreiben. Ich bin dem Innenminister sehr dankbar dafür, dass auch die Polizei allen Gesundheitsämtern angeboten hat, zu unterstützen, beispielsweise auch gemeinsame Streifen vorzunehmen.
Letztlich kommt es aber darauf an, wie wir alle mit diesen Regeln umgehen. Gehen wir in ein Restaurant, werden nicht kontrolliert und freuen uns darüber und juxen wie ein Achtklässler, der eine Flasche Bier auf die Klassenfahrt geschmuggelt hat? Oder sind wir ernsthaft besorgt, dass die Regeln nicht ernst genommen werden, und bringen gegenüber dem Wirt auch zum Ausdruck, dass wir uns bei Ernstnehmen der Regeln sicherer fühlen würden?
Meine Damen und Herren, die 2G-Regel ist angesprochen worden. Die AfD-Fraktion hat einen eigenen Antrag dazu eingereicht. Er ist nahezu eine Tirade über angebliche Unfreiheit und Bevormundung. Zumindest habe ich Ihre Rede, Herr Berndt, so verstanden; falls ich Ihre Rede falsch verstanden habe, können Sie das ja noch klarstellen.
Letztendlich muss man doch eines sehen: Sie hätten ja durchaus recht mit Ihrer Kritik, wenn die Impfentscheidung vollständig auf das Risiko des Betroffenen ginge. Das ist aber leider nicht der Fall. Ich habe diese Woche in der Zeitung gelesen: Die Hälfte der AfD-Mitglieder ist nicht geimpft. Ihren Landesparteitag mussten Sie wegen der 2G-Regelung offenbar verschieben.
Deshalb stelle ich Ihnen, der AfD-Fraktion, ganz bewusst die Frage: Wer von Ihnen wäre denn in dem Fall, den Sie für nicht wahrscheinlich halten, nämlich in dem Fall einer schweren Erkrankung, bereit, auf intensivmedizinische Betreuung zu verzichten? - Kein Einziger. Das wundert mich nicht. Das wundert mich überhaupt nicht.
Sie erwarten also weiterhin, dass der Staat die Intensivkapazitäten vorhält, obwohl Sie selbst bewusst höhere Risiken eingehen. Der Staat bleibt also in der Pflicht, die Versorgung abzusichern. Da endet das individuelle Risiko, und es wird zu einem Risiko für uns alle.
Um es ganz plastisch darzustellen: Weil Leute wie Sie ein Risiko eingehen wollen, stehen Pfleger und Krankenschwestern wieder vor harten Wochen mit Sonderschichten. Weil Leute wie Sie ein Risiko eingehen wollen, müssen Grundschüler wieder Masken tragen.
Weil Leute wie Sie ein Risiko eingehen wollen, müssen jetzt Tumoroperationen abgesagt werden und droht eine Überlastung der Intensivstationen. Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt. Was Sie tun, ist verantwortungslos, meine Damen und Herren.
Die 2G-Regel im öffentlichen Bereich ist geeignet, erforderlich und angemessen, weil auch von nicht Geimpften ein Beitrag zur Bewältigung dieser schwierigen Situation verlangt werden kann. Ein nicht Geimpfter muss sein im Vergleich zu einem Geimpften höheres Risiko, intensivmedizinisch betreut werden zu müssen, eben auf andere Weise reduzieren, beispielsweise durch Kontaktreduzierung, um sich also gar nicht erst zu infizieren. Das ist der Sinn hinter der 2G-Regel. Impfen mag eine individuelle Entscheidung sein; das Abwälzen der damit verbundenen Risiken auf die Allgemeinheit ist es nicht. Tests schützen den Einzelnen nicht, schwer zu erkranken. Deshalb ist die 2G-Regel gerecht.
Meine Damen und Herren, das Frustrierende an der gegenwärtigen Situation ist doch, dass wir nicht in dieser Situation sein müssten. Das Frustrierende ist doch, dass es uns ähnlich gehen könnte wie Spanien, das viel entspannter in den Winter geht, wenn weniger Menschen Querdenkern auf YouTube, Verschwörungsideologen, Esoterikspinnern oder völkischen Hetzern auf den Leim gingen. Ich mache mir Sorgen um Deutschland, weil eine Demokratie nur zu richtigen Entscheidungen kommen kann, wenn wir Fakten und Meinungen sauber trennen, wenn wir bei allen unterschiedlichen Meinungen den Versuch der Wahrheitsfindung nicht dadurch torpedieren, dass wir sogenannte alternative Fakten im Diskurs hinnehmen. Ein Land, das erst alle falschen Wege ausprobieren muss, bis es sich auf den richtigen Weg begibt, wird nicht sehr erfolgreich sein. Lassen Sie uns gemeinsam dafür streiten, ja dafür kämpfen, dass Deutschland ein erfolgreiches Land bleibt. - Vielen Dank.
Herr Kollege Redmann, leider lässt es die Zeit der Kurzintervention nicht zu, Ihnen auf alles zu antworten, worauf zu antworten wäre. Ich nenne einmal drei Punkte, und dann können wir weitersehen.
Erstens: Ihre Rede war eine Rede, wie Sie sie genau so im März 2020 gehalten hätten und vermutlich gehalten haben. Sie sind einer von denen, die anscheinend nichts dazugelernt haben. Sie unterstellen, dass die Lockdown-Maßnahmen für die Allgemeinheit irgendeinem Risikopatienten geholfen hätten. Es hat niemandem am Werbellinsee geholfen, dass die Kinder in der Schule eingeschränkt werden und wir nicht die Freiheiten haben, uns zu bewegen, wie wir sie vor 2020 hatten. Es hat niemandem geholfen. Sie haben nicht dazugelernt. Die Impfung ist für Sie nach wie vor der entscheidende Punkt zur Verbesserung. Wie können Sie so argumentieren, wo Sie doch selber von den Impfdurchbrüchen sprechen? Sie leiden an kognitiver Dissonanz!
Sie räumen ein, dass Geimpfte erkrankt sind und die Erkrankung weitergeben können, und Sie erklären es zum Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen. Was ist denn das für ein Irrsinn? Ich sage
Ihnen noch mal: Wenn wir eine Tetanuspandemie hätten und die Impfung wie bei der Tetanusimpfung wirken würde, hätten Sie recht. Dann wäre es angemessen und moralisch geboten, sich impfen zu lassen. Wir hätten eine schwerwiegende Erkrankung und die Impfung wäre wirksam. - Wir haben in der Allgemeinheit weder diese schwerwiegende Erkrankung, noch liefert die Impfung den Schutz. Deswegen haben wir die einzige Pflicht, wie es Immanuel Kant sagte, uns des eigenen Verstandes zu bedienen und nicht irgendeiner sinnlosen Impfpropaganda nachzulaufen.
Was die Krankenhäuser angeht, Herr Redmann, sagte gerade vor zwei oder drei Tagen der Chef der DIVI, wir wüssten gar nicht, wie viele Geimpfte und Ungeimpfte auf den Stationen liegen, weil wir die Daten gar nicht erheben.
Und zum Schluss zu Albert Einstein: Sie wollen mir das Zitat von Albert Einstein mit dem Großen und dem Kleinen und der Glaubwürdigkeit entgegenhalten. Wie es immer so ist: Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. - Ich habe gesagt, das Zitat, das ich eingangs gebracht habe, ist nicht von Albert Einstein.
Das haben Sie nicht wahrgenommen. Und wer im Kleinen so unaufmerksam ist, irrt sich dann eben auch im Großen, Herr Kollege Redmann.
Herr Abgeordneter Berndt, Sie hatten schon auf die kurze Zeit der Kurzintervention hingewiesen. Halten Sie sie das nächste Mal bitte auch ein. - Herr Abgeordneter Dr. Redmann, Sie haben die Möglichkeit der Erwiderung.
Ich kann dem Kollegen Berndt empfehlen, dem Rat der Präsidentin zu folgen und etwas ruhiger zu werden. Ihre fahrige Art hilft Ihnen auch nicht, hier Argumente und Fakten zu verstehen und aufzunehmen. Es war ja völlig wirr, was Sie hier gerade erzählt haben.
Ich habe auch den Eindruck, Sie haben es trotz Notizen nicht geschafft, zuzuhören und zu verstehen. Wollen Sie ernsthaft bestreiten, dass die Impfung vor Hospitalisierung schützt? Wollen Sie das ernsthaft bestreiten? Wollen Sie ernsthaft bestreiten, dass die Impfung das Risiko, an Covid-19 zu versterben, erheblich reduziert? Wollen Sie das ernsthaft bestreiten? Das ergibt sich aus keiner RKI-Studie. Sie haben ja selbst mit dem RKI argumentiert. In Ihrem Antrag beziehen Sie sich auf das RKI.
Sie können doch einfach einmal schauen, wie viele geimpfte Menschen an Covid-19 versterben und wie viele ungeimpfte versterben. Man kann ja die vergleichen, deren Impfstatus man kennt; und schon kommt man zu dem Thema.
Ich sage Ihnen auch ganz ehrlich: Die Zahlen, die das RKI veröffentlicht, sind sogar ein kleines bisschen zu Ihren Gunsten verschoben. Wenn man mit den Geschäftsführern der Krankenhäuser über die Hospitalisierung spricht, wird deutlich, dass die meisten Geimpften nicht wegen Covid-19-Symptomen ins Krankenhaus kommen, sondern weil sie sich ein Bein gebrochen haben oder wegen anderer medizinischer Vorfälle, und bei der Aufnahme obligatorisch ein Covid-19-Test gemacht wird, der zufällig positiv ausschlägt, und die Patienten dann aufgenommen werden. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Telefonieren Sie bitte mehr mit Ihren Kollegen, auch in den Krankenhäusern. Dann erfahren Sie, dass es tatsächlich ein Risiko gibt, an Covid-19 zu erkranken, dass es ein Risiko auch für Jüngere gibt, auch für Menschen in Ihrem Alter, an Covid-19 zu versterben. Der Umstand, dass heute niemand von Ihnen auf meine Frage hin bereit war, auf intensivmedizinische Behandlung bei einer Covid-19-Infektion zu verzichten, spricht dafür, dass Sie tief in sich auch wissen, dass es dieses Risiko gibt. Sie ignorieren es aber in Ihrer politischen Arbeit, weil Sie glauben, dass sich das auf Ihr Konto einzahlt. Und das ist perfide!
Vielen Dank. - Meine Herren, Zwischenrufe bereichern durchaus die parlamentarische Debatte. Aber versuchen Sie bitte, hier nicht permanent Koreferate zeitgleich zum Redner am Rednerpult zu halten. Man versteht Sie sowieso nicht, und man versteht den Redner dann auch nicht mehr. Deswegen wäre es schön, wenn wir hier ein bisschen gesitteter miteinander umgehen könnten. - Wir kommen jetzt zum Redebeitrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER. Für sie spricht Herr Abgeordneter Vida.
Ich sagte, wir mögen weiterhin gesittet miteinander umgehen. Ich habe das nicht auf Personen bezogen. - Bitte sehr, Herr Abgeordneter Vida.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es kommt in jeder Krise die Zeit, in der die, die geschützt werden oder vermeintlich geschützt werden, zu Recht hinterfragen, was die, die sie schützen, in Wirklichkeit getan haben, ob sie lauter agieren und ob sie die Erkenntnisse, die sie gewonnen haben, in die richtigen Schlüsse ummünzen. Während BVB / FREIE WÄHLER stets betonten und auch heute betonen, dass wir Vertrauen in die Motive und die Beweggründe des Handels der Landesregierung haben, haben wir dies in die ergriffenen Maßnahmen, die abgeleiteten Schlüsse nicht mehr. Viel zu oft hat eine viel zu kleine Gruppe von Ministern Entscheidungen zulasten viel zu vieler getroffen und sie gegen jede Kritik, gegen jede Empfehlung und gegen alle Bedenken durchgezogen.
Richtig ist - da gibt es nichts zu beschönigen -, dass die vierte Corona-Welle in vollem Gange ist; und mit Inzidenzen von über 1 000 im Bereich der 10- bis 14-Jährigen trifft diese Welle gerade auch Kinder und Jugendliche mit voller Wucht. Die hohen Inzidenzen bei den Jüngeren beruhen allerdings nicht unbedingt auf symptomatischen Infektionen, denn durch regelmäßige Testungen an Schulen werden auch mehr asymptomatische Coronainfektionen, also Infektionen ohne Symptome, entdeckt, die sonst eventuell unentdeckt geblieben wären. Darauf weisen auch das RKI und mehrere Experten hin.
In anderen Bereichen der Gesellschaft wurde durch das Wegfallen der kostenlosen Testmöglichkeiten in den letzten Wochen
hingegen immer weniger getestet. BVB / FREIE WÄHLER haben lange gewarnt und immer wieder gefordert - im September, im Oktober -, dass Tests kostenlos bleiben müssen. Frau Ministerin Nonnemacher hielt es nicht einmal für nötig, dies in den dafür zuständigen Ausschüssen mit einer Antwort zu würdigen. Meine Damen und Herren, dies war ein kapitaler Fehler, der abgestellt gehört - und das heißt nicht nur, ihn einzugestehen, sondern die Testkapazitäten auch tatsächlich wieder hochzufahren. Nur durch das Testen aller, auch der Geimpften und Genesenen, ist man in der Lage, Infektionen zu entdecken und Infektionsketten zu durchbrechen. Dieses so wichtige Werkzeug der Eindämmung des Virus wurde gröbst fahrlässig abgeschafft, um den Impfdruck zu erhöhen. Das Resultat war: Die Menschen lassen sich nicht vermehrt impfen, testen sich aber weniger, und die Infektionszahlen gehen durch die Decke.
Das war eine gesundheitspolitische Fehlentscheidung besonderer Güte, die meines Erachtens nicht die öffentliche Kritik erfahren hat, die sie verdient hätte. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Eine vierte Welle zeichnet sich ab - alle Experten haben es gesagt, die Regierung selbst hat es gesagt -, und die Testmöglichkeiten werden sehenden Auges abgeschafft! Das kann man - ich muss mich revidieren - nicht als grob fahrlässig, sondern muss es als wissentliches und willentliches Handeln bezeichnen. Wenn uns dieselben, die die Kostenpflichtigkeit der Tests begrüßt haben, nun erklären, dass nun aufgrund der gestiegenen Inzidenzen weitere Grundrechtseinschränkungen nötig seien, erfordert dies in einer aufgeklärten Gesellschaft entschiedenen Widerspruch.