Ich sage es Ihnen noch mal, weil Sie vorhin von einem „LehrerCrashkurs“ geredet haben: Eine 18-monatige Weiterbildung als mit einer sechsjährigen Lehramtsausbildung vergleichbar anzusehen, ist doch weit hergeholt. Wir wissen mit diesem Gesetzentwurf ja noch nicht mal, wie diese 18 Monate aussehen sollen, Frau Poschmann. Sie stellen sich wieder hierhin und machen den gleichen Job wie Ihre Ministerin. Sie machen nämlich Ankündigungspolitik und sagen: Es wird doch alles gut! Die Quereinsteiger sind eine Bereicherung. Der Gesetzentwurf ist notwendig; denn es gibt halt keine Lehrer. Das ist die einzige Lösung, die wir haben.
Nein, das ist nicht die einzige Lösung, die wir haben! Es gibt viele Lösungen, die in den letzten Monaten hier vorgeschlagen wurden - von der AfD, auch von der Linken. Hätte man diese Lösungen schon vor Jahren umgesetzt, zum Beispiel eine zweite Lehramtsausbildungsstätte früher und nicht erst jetzt, 2024/2025, eingerichtet - wir wissen ja bis heute nicht, wie groß dort die Kapazitäten sein sollen -, würden wir über dieses Problem überhaupt nicht reden. Ich muss ehrlich sagen: Leute ins Schulsystem zu holen, die keine Ahnung von Erziehungswissenschaften,
die eine 18-monatige Fortbildung absolviert haben, von der wir, wie gesagt, nicht einmal wissen, was sie bedeutet, und sie mit Lehrern, die sechs Jahre ausgebildet wurden, zu vergleichen, finde ich schon hart. - Vielen Dank.
Frau Poschmann, möchten Sie reagieren? - Nein, möchte sie nicht. Dann folgt der Redebeitrag der Abgeordneten Dannenberg für die Fraktion DIE LINKE. Bitte sehr.
Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Die Situation ist allen bekannt: Sie ist dramatisch. In den nächsten Jahren werden wir nicht in der Lage sein, jährlich 1 800 Stellen mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften zu besetzen - das ist Fakt; dem müssen wir uns stellen. Ohne Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern an unseren Schulen geht nichts mehr - Tendenz steigend.
Im Moment beschäftigen wir ca. 6 500 Seiteneinsteiger im System Schule. Davon sind ca. 4 000 unbefristet, 2 500 befristet eingestellt. Sie ersetzen an den Schulen voll ausgebildete Kolleginnen und Kollegen, ohne sie können die Stundentafeln überhaupt nicht mehr abgesichert werden. Sie leisten die gleiche Arbeit! Ihre Verteilung im System spricht auch Bände: an Grundschulen und Oberschulen 20 %, an Förderschulen und Schulen gemeinsamen Lernens 33 %, an Gymnasien 2,3 %. Rechnen wir die befristet Eingestellten hinzu, sind die Zahlen viel höher, dann kommen wir zum Beispiel im Grundschulbereich auf einen Seiteneinsteigeranteil von ca. 30 % - und das sind Landesdurchschnittswerte. Der Anteil in den Regionen weit weg von Potsdam ist noch einmal viel höher - Schulen mit 40, 50 % Seiteneinsteigeranteil sind keine Seltenheit.
Ca. 2 200 von ihnen - im Übrigen ohne Hochschulabschluss - sind unbefristet eingestellt; sie arbeiten also schon an den Schulen. Diese Gruppe wird im Übrigen immer größer. Wir müssen davon ausgehen, dass bei den Neueinstellungen für das nächste Schuljahr ca. die Hälfte aus dieser Gruppe kommen wird.
Die Seiteneinsteiger haben eine pädagogische Grundqualifizierung absolviert, von der wir wissen, dass sie das absolute Minimum ist, um an der Schule überhaupt überleben zu können. Mittlerweile lässt der WiB e. V. auch Leute aus dieser Gruppe für einen Studiengang zu, obwohl sie gar nicht die Voraussetzungen dafür haben, denn sie wollen sich unbedingt qualifizieren. Allerdings bekommen sie am Ende dafür nichts.
Warum sage ich das? Auch für diese Gruppe braucht es zukünftig eine Regelung, ja einen Anreiz für dringend notwendige Qualifizierungen. Das ist jedoch Zukunftsmusik. Die heute zu debattierende Änderung des Lehrerbildungsgesetzes betrifft diese Kolleginnen und Kollegen gar nicht. - So viel zum Thema Gerechtigkeit und Chancengleichheit für Lehrkräfte.
Die Lehrkräftesituation, die wir jetzt verzeichnen, wird sich in den nächsten sechs bis acht Jahren fortsetzen. Der Kampf um Personal zwischen den Bundesländern wird härter: Wir müssen den Aderlass nach Berlin zur Kenntnis nehmen, Söder ködert für Bayern mit Geld und Umzugshilfen. Deshalb brauchen wir hier Anreize - Anreize zur Gewinnung von Akademikerinnen und Akademikern und Anreize zur Qualifizierung, um Unterricht im Grundsatz und ein Mindestmaß an Qualität gewährleisten zu können.
In Brandenburg gibt es bisher nur für Menschen mit einem Master die Möglichkeit, sich über den WiB e. V. zu qualifizieren. Diese gehen dann in den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst, bekommen das Lehramt, können verbeamtet werden oder kriegen die E 13.
Wen betrifft die vorliegende Regelung? Sie zielt auf Menschen mit einem Bachelor - mit und ohne Fachbezug - ab und soll sich vordergründig an Kollegen richten, die bereits unbefristet an unseren Schulen unterrichten. Die sind schon im System, Herr Hohloch, die sind da drin! Wir sprechen hier von ca. 500 Kolleginnen und Kollegen; das ist die kleinste Gruppe von Seiteneinsteigern,
die über diesen Weg die Chance - verbunden mit den entsprechenden Qualifizierungen - bekommen, eine besondere Beamtenlaufbahn einzuschlagen. Ja, und diese Regelung trifft dann eben nur für Brandenburg zu.
Werte Abgeordnete, seitdem der Gesetzentwurf bekannt ist, gibt es aus verschiedenen Richtungen Kritik: Pädagogenverbände, Professorinnen und Professoren der Universität Potsdam lehnen die Reform des Beamtenrechts ab. Sie sind in Sorge, dass das Lehramtsstudium entwertet würde, insbesondere Studierende mit schmalem Geldbeutel würden früher in den Beruf drängen und damit ihre Entwicklungsmöglichkeiten einschränken. Das darf natürlich auf keinen Fall Ziel und/oder Ergebnis dieser Reform sein. Hier müssen wir Folgeabschätzungen treffen; dafür haben wir auch die Anhörung im Ausschuss.
Aber ehrlich: In Teilen macht mich die Kritik auch sprachlos. Warum? Die Uni hat es trotz finanzieller Förderung nicht geschafft, bedarfsgerecht auszubilden. Die Abbruchquote ist hoch, zu wenige Absolventen verlassen die Uni. Studierende beschweren sich über zu wenig Praxis, Methodik, Didaktik. Statt Kritik an einer Reform, die versucht, Qualifizierungsanreize zu setzen, sollten wir darüber diskutieren, wie wir das Lehramtsstudium an der Uni umgehend verbessern können.
Studierende dürfen überhaupt nicht auf die Idee kommen, ihr Studium vorzeitig abzubrechen, oder darauf, lieber gleich an einer Schule zu arbeiten und diesen besonderen Weg zu gehen, der eben nicht die höhere Qualifizierung und die Aufstiegs- chancen bietet. Es reicht also nicht, nur das Lehrerbildungsgesetz zu ändern, sondern es braucht auch eine Reform des Studiums, damit es attraktiv und praxistauglich ist. Wir werden im Ausschuss darüber reden. - Danke.
Vielen Dank. - Herr Abgeordneter Hoffmann von der CDU-Fraktion hat seine Rede zu Protokoll gegeben. Deswegen fahren wir in der Rednerliste mit dem Beitrag des Abgeordneten Dr. Zeschmann fort. Er spricht für die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Brandenburg leidet bereits unter einem dramatischen Lehrkräftemangel und überall unter massivem Unterrichtsausfall auf Kosten der Bildung unserer Kinder; das erleben wir alle vor Ort, Sie sicher auch in Ihrem Wahlkreis, an den dortigen Schulen, und die Eltern werden bei uns vorstellig.
Warum ist das so? Das ist deswegen so, weil wir über 33 Jahre SPD-Bildungspolitik in diesem Land hatten. Sie hat offensichtlich keinerlei Vorausschau geübt und niemals angefangen, dieses Problem rechtzeitig anzugehen, sonst hätte man ja auch absehen können: Menschen werden älter, Menschen gehen in Rente. Auch die Entwicklung der Zahl der Kinder wurde an vielen Stellen prognostiziert. Im Schulentwicklungsplan der Landkreise kann man das regelmäßig einsehen - da sind Sie ja oftmals auch in den Kreistagen unterwegs.
Die Schulbildung, um die es hier geht, ist Grundlage für ein wirklich gutes Leben. Dass sie eine gute Bildung bekommen, ist das Wichtigste für unsere Kinder. Deswegen sollten wir hier wirklich ansetzen. Dass der Mangel hinsichtlich des Unterrichtsausfalls und der Lehrer ein bundesweites Problem ist, darf uns nicht davon abhalten, hier im Land Brandenburg konkrete Maßnahmen auf den Weg zu bringen.
Es ist leider eine Tatsache: Ohne Seiteneinsteiger kann in der derzeitigen Situation der Schulbetrieb in Brandenburg nicht weiterlaufen, weil wir sogar mit Seiteneinsteigern schon massiven Schulunterrichtsausfall haben. Ich habe zwei schulpflichtige Kinder zu Hause, von daher kann ich das auch live berichten. Wie gesagt: Nach 33 Jahren SPD-Verantwortung haben wir das. Deswegen, Frau Poschmann, fand ich Ihre Bemerkung sehr interessant. Sie haben nämlich gesagt: Es braucht dringend Maßnahmen, um besser zu werden. - Das finde ich super. Nur, die Einsicht kommt nach über 33 Jahren doch arg spät.
Nun ist man förmlich auf die Quereinsteiger angewiesen. Sie bringen oftmals hohe bis sehr hohe Kompetenzen mit, aber - und das ist richtig - Sie brauchen möglicherweise mehr pädagogische Hilfestellungen und Fortbildungen. Deswegen sind wir auch dafür - das wurde hier ja von den Vorrednern dargestellt -, die entsprechende pädagogische Qualifizierung zu verbessern. Denn neben dem vorhandenen Fachwissen - wie wir alle aus unserer Schulzeit oder auch aus dem Studium wissen - ist es ganz wichtig, dass der Mensch, der da Wissen vermittelt, auch in der Lage ist, das den Kindern und Jugendlichen rüberzubringen und das zu transportieren.
2012 wurden bereits die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um Seiteneinsteigern mit Nachweis eines Diploms oder eines Masterabschlusses durch die Teilnahme an einem besonderen Vorbereitungsdienst den Erwerb der Lehramtsbefähigung zu ermöglichen. Nun wird folgerichtig auch für Personen mit Bachelorabschluss die Möglichkeit geschaffen, Lehramtsqualifikationen - nein: Lehrerqualifikationen - zu erwerben. Dazu - das wurde hier schon kurz angesprochen - gab es vielfältige Abstimmungen mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die diesbezüglich Eckpunkte festgelegt hat. Ich denke, es ist nur richtig und gut, wenn man diese Dinge berücksichtigt.
Damit soll auch ein Anreiz für interessierte Studenten geschaffen werden, mit ergänzenden Qualifizierungsmaßnahmen als Lehrkräfte ins Beamtenverhältnis in den Schuldienst zu gehen bzw. dort zu arbeiten.
Da Bachelorabsolventen keine Lehramtsbefähigung haben, sind mit den Gesetzesänderungen neue Lehrerqualifikationen zu schaffen, welche nicht - das ist wichtig, Herr Hohloch - dem Abschluss eines Lehramtsstudiums entsprechen und diesen auch nicht ersetzen wollen. Diese Lehrerqualifikationen gelten auch für Quereinsteiger, die schon im Schuldienst tätig sind und nun mit dem Angebot, dort auf Dauer zu bleiben, eine Perspektive erhalten.
Um all das durchzusetzen, sind das Brandenburgische Lehrerbildungsgesetz und andere Rechtsverordnungen sowie das brandenburgische Besoldungsrecht zu ändern bzw. zu ergänzen, was mit dem vorliegenden Änderungsgesetzentwurf getan wird.
Wer allerdings - und das ist das Problem - mit besitzstandswahrenden Argumenten der studierten Pädagogen dagegen Sturm läuft, hat offensichtlich den Schuss nicht gehört, denn es geht hier darum: Die Sicherung der Bildung unserer Kinder hat Vorrang,
und zwar vor - wie auch immer geartetem, gut verpacktem - Standesdünkel. Außerdem geht es hier überhaupt nicht darum - das scheint hier missverstanden worden zu sein -, jemandem irgendetwas wegzunehmen. Menschen mit Bachelorabschlüssen sollen oder werden den studierten Pädagogen ja gar nicht gleichgestellt; das haben Sie selber mit den Einstufungen in A 11, A 12 und A 13 ausgeführt und vorgetragen.
Es bleibt also zu hoffen, dass mit diesen Maßnahmen der anhaltende Lehrkräftebedarf im Land Brandenburg gedeckt und dem teils dramatischen Umfang an Unterrichtsausfall wahrnehmbar entgegengewirkt wird und gleichzeitig die Qualifikationsstandards, wie angesprochen, angehoben werden.
Ziel muss es sein, für unsere Kinder eine umfassende und möglichst hochwertige Schulbildung ohne dauerhafte Unterrichtsausfälle zu gewährleisten. Die Schulzeit gehört, wie gesagt, zu den wichtigsten Lebensphasen eines Kindes. Wir sind uns der großen Verantwortung bewusst und unterstützen daher die Änderungen in diesem Bereich.
Wir freuen uns auf das Rezept zum Lehrerbacken, insbesondere von Ihnen, liebe AfD, weil Sie mit Ihrem Entschließungsantrag diesbezüglich keinerlei konkrete Vorschläge unterbreitet haben, sondern im Wesentlich darauf abheben, die Belastung für Lehrerinnen und Lehrer und Schulleiter zu reduzieren. Wir finden es allerdings gut, dass der Entschließungsantrag mehr Schul- und Sonderpädagogen sowie Psychologen vorsieht; das haben wir dreimal, glaube ich, in den letzten Haushaltsdebatten gefordert.
Vielen Dank. - Wir fahren in der Aussprache mit dem Beitrag der Abgeordneten Petra Budke fort. Sie spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bildungsinteressierte! Brandenburg steht vor dem Problem eines massiven und anhaltenden Lehrkräftemangels. Allein für das kommende Schuljahr sind 1 800 Stellen zu besetzen. Wir werden deshalb noch viele Jahre auf Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger angewiesen sein. Aber selbst diese sind auf dem Arbeitsmarkt kaum noch zu finden. Eine Möglichkeit, sie in Brandenburg
zu halten, könnte daher das Angebot der Verbeamtung vorhandener und zukünftiger Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger sein. Dieser Vorschlag wurde im Mai 2022 von der Ministerin Britta Ernst und dem GEW-Vorsitzenden Günther Fuchs entwickelt.
Der auf dieser Basis vorgelegte Gesetzentwurf würde derzeit für rund 300 Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger, die schon im Schulbetrieb sind, ein solches Angebot bedeuten. Bereits jetzt gibt es für Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger eine 13-monatige berufsbegleitende Qualifizierung. Für die Verbeamtung müsste dann eine weitere 18-monatige Qualifizierung mit einer Abschlussprüfung absolviert werden. Für diese zusätzliche Qualifizierung soll die Verbeamtung einen Anreiz bieten.
Im Rahmen der Kabinettsbeteiligung hat Ministerin Ursula Nonnemacher bereits eine Evaluation des Gesetzes nach fünf Jahren erwirkt.
Zu diesem Gesetzentwurf haben wir alle zahlreiche Protestmails und -briefe erhalten, und eine Onlinepetition dagegen zählt schon über 2 500 Unterschriften. Meine Fraktion kann den Unmut sehr gut nachvollziehen. Auch wir Bündnisgrüne sehen hinsichtlich des vorliegenden Gesetzentwurfs noch starken Beratungsbedarf; wir teilen viele der geäußerten Bedenken.
Es muss aus unserer Sicht insbesondere vermieden werden, dass Anreize geschaffen werden, die dazu führen, dass ein Lehramtsstudium vorzeitig, nach dem Bachelorstudium, abgebrochen wird. Schließlich lockt ein Beamtenstatus im gehobenen Dienst mit der Besoldung nach A 11 für Lehrkräfte mit einem Fach oder nach A 12 für diejenigen mit zwei Fächern; hinzu kommt eine entsprechende Altersversorgung. Auch droht der gerade überwundene Zweiklassenstatus von Beamtinnen und Beamten im Lehramt wieder aufzuerstehen. Wir werden deswegen prüfen, welche Veränderungen am Gesetzentwurf notwendig sind, um ihn für uns zustimmungsfähig zu machen.
Gleichzeitig sehe ich grundlegenden Reformbedarf in der Lehrkräfteausbildung. Sie muss unserer Ansicht nach praxisnäher werden und sich stärker an der Vermittlung von Wissen in Pädagogik, Psychologie, Didaktik, Methodik und Inklusion orientieren. Wir müssen gezielt Studienabbrüche vermindern. Nur so wird die Erhöhung der Studienplätze auch tatsächlich mit deutlich mehr Absolventinnen und Absolventen verbunden sein. Der geplante Studiengang für das Grundschullehramt an der BTU, Standort Senftenberg, bietet hierfür gute Chancen. Auch die Universität Potsdam steht vor entsprechenden Herausforderungen.