- ich mag übrigens Farmersalat -, oder wollen wir auch Südfrüchte weiter in unserer täglichen Ernährung dulden?
Die Ernährungssicherheit ist in Deutschland jedenfalls gewährleistet; sie war in den vergangenen Jahren zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Das wird auch in Zukunft nicht der Fall sein, trotz aller Schwierigkeiten, die wir in den Lieferketten hatten - 2021 zur Coronazeit, als die großen Probleme mit Lieferungen aus China entstanden, oder auch in den Jahren 2022 und 2023 in der Folge des Kriegs Russlands gegen die Ukraine. Von Kollaps kann überhaupt keine Rede sein - weder in der Vergangenheit noch in der Zukunft.
Um zu dem Antrag und zu der Debatte zu kommen, die hier geführt wurde: Es ist tatsächlich ein krudes Zusammenrühren von Themen, die unter dem Begriff „Flächenverbrauch“ subsumiert werden, aber überhaupt nichts damit zu tun haben. Stichwort Moore oder „Wiedervernässung“, wie es genannt wurde - wir nennen es angepasste Stauhaltung -: Da geht es nicht um Nutzungsaufgabe, sondern es geht darum, dass die Grünlandwirtschaft und die Produktion nachwachsender Rohstoffe auf diesen Flächen optimiert werden.
Wenn wir über Brachen reden, reden wir über temporäre Flächenstilllegungen, aber nicht über Flächenverbrauch. Wenn wir über Naturschutz reden, reden wir über Pflege und Entwicklung, und es gibt beispielsweise die Schäfer und Schäferinnen als Berufsgruppe, die im Regelfall davon leben, dass sie auf diesen Flächen Naturschutz betreiben und dafür bezahlt werden. Ein Schäfer lebt heutzutage im Regelfall nicht mehr vom Verkauf von Wolle und Fleisch.
Aber der Landverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen ist tatsächlich ein Problem. Nach den Prognosen des Bundes wird sich die Siedlungs- und Verkehrsfläche bis 2045 um 12,5 bis 14,5 % ausweiten. Auf Brandenburg heruntergebrochen sind das rund 40 000 bis 50 000 Hektar, die uns verloren gehen - am Ende tatsächlich zulasten der landwirtschaftlichen Nutzfläche, denn auch wenn in einen Wald hineingebaut wird, muss aufgrund der Regeln zur Waldumwandlung anschließend eine Aufforstung in gleicher Höhe erfolgen, und dafür wird natürlich - üblicherweise - landwirtschaftliche Nutzfläche in Anspruch genommen. Das ist ein Thema, über das es sich zu reden lohnt. Ich kann es jetzt
aber aufgrund meiner drei Minuten - wir haben ja heute eine verkürzte Debatte - nicht weiter ausführen. Aber ich denke, darüber werden wir noch im weiteren Zusammenhang reden. - Recht herzlichen Dank.
Herr Präsident! Herr Minister, unser Antrag begründet sich primär darin, den Beruf des Bauern und das Unternehmensziel Landwirtschaft zu schützen,
denn eins steht fest: Im Moment erfolgt ein Ausverkauf der Landwirtschaft - nicht nur über die Flächen, sondern auch über die Einkommenssituation! Vor ein paar Jahren haben wir uns darüber aufgeregt, dass der Bauer vom Milchverkauf nicht mehr richtig leben kann und dass die Preise für Schweine so im Keller sind. Jetzt labern wir permanent davon, dass wir mehr Regionalität wollen, mehr Bio, mehr „frisch und gesund“, dass wir kurze Lieferketten wollen und ökologisch sinnvoll produzieren wollen.
Das, was passiert, ist aber genau das Gegenteil: Wir machen die Landwirtschaft kaputt und gucken zu, wie der Ausverkauf stattfindet, weil die Bauern gar nicht in der Lage sind, mit den Investitionen bei der Solar- und Windenergie mitzuhalten. Da ist es nicht der Flächenverlust …
Entschuldigung, das kam jetzt durch den Wechsel. Ich habe gedacht, Herr Funke steht, um eine Zwischenfrage zu stellen. - Bitte schön, Sie sind dran.
Danke, Frau Präsidentin! - Es geht wirklich in erster Linie darum, das primäre Unternehmensziel nicht zu verändern, sondern zu schützen, dass unser Bauer nämlich ein Bauer bleibt und kein Energiebauer wird, der nicht mehr von unserem Land, sondern zu 50 % und mehr von Windenergie lebt! - Danke.
In aller Kürze: Die Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung ist eröffnet. Morgen werden dort Abgeordnete aus diesem Haus anwesend sein - auch ich werde dort eine Rede halten -, und wir werden mit den Landwirtinnen und Landwirten darüber reden, wie die Einkommenssicherung auch in Zukunft gewährleistet sein wird. Selbstverständlich werden wir auch darüber reden, welche Regeln für Freiflächen-PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen gelten sollen. Ich glaube, heute ist die Zeit zu kurz, um all die Themen, die jetzt mit einem Schlag angerissen wurden, sachkundig weiter zu diskutieren. Deswegen verzichte ich jetzt auf weitere Ausführungen. - Danke.
Wenn Sie festgestellt haben, dass Landwirte ein geringes Einkommen haben, frage ich Sie: Warum haben Sie heute Früh nicht zugestimmt? - Es stimmt nicht, was Sie sagen. Es stimmt in sich nicht. Sie hätten heute Früh dem PV-Antrag zustimmen müssen.
Ganz einfach: Ihr PV-Antrag hat sich mehr oder weniger als Makulatur entpuppt und darauf bezogen, dass Sie großflächig Niederphotovoltaik anbieten wollen. Das lehnen wir als AfD ab.
Es kann doch nicht sein, dass wir - ich glaube, Herr Philipp sagte es - feststellen, dass ein Großteil unserer Gemüseproduktion nicht mehr hier stattfindet, und wir das Gemüse aus Südeuropa, aus Holland holen. In Holland bauen sie über ihre Gewächshäuser Hochphotovoltaikanlagen und begasen die Dinger mit CO2,
damit sie einen anständigen Ertrag erhalten. Und wir sind dazu offensichtlich nicht in der Lage. Das halte ich für sehr bedauerlich.
Ich hoffe, Sie können sich damit anfreunden, dass ich sage: Es geht um den Schutz des primären Unternehmensziels, nämlich Landwirtschaft mit Lebensmittelproduktion. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Meine Damen und Herren, wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Ernährungssicherheit gewährleisten, Flächenfraß stoppen, keine weiteren Verluste an landwirtschaftlichen Flächen hinnehmen“ auf Drucksa
TOP 14: Verbrauchertäuschung vorbeugen: Klare Kennzeichnungspflicht für Insektenbestandteile in Lebensmitteln
- Das ist aber nett, dass Sie für meine Ankündigung klatschen. - Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin spricht Frau Dr. Oeynhausen für die AfD-Fraktion. Bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Ich habe eine Frage in die Runde: Wer plant für seinen nächsten Grillabend mit Steak und Bratwurst und wer mit Heuschrecken? - Wir alle wissen, wie die meisten hier antworten werden. Trotzdem wird ein ideologischer Kampf ums Fleisch geführt, denn die linksgrüne Propaganda fordert jetzt insektenreiche Kost: Insektenburger statt Currywurst! Angefeuert wird das Ganze von überbezahlten EU-Bürokraten, die nichts Besseres zu tun haben, als sich eine neue Zumutung für die Bürger auszudenken.