Protokoll der Sitzung vom 22.06.2023

Meine Damen und Herren! Wir kommen zu den Abstimmungen, zunächst zum Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER auf Drucksache 7/7878: „Pendlerverkehr nach Berlin entzerren: Einführung von Regio-S-Bahnen“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenstimmen, bitte! - Enthaltungen? - Damit wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt; es gab keine Enthaltungen.

Ich rufe den Antrag auf Drucksache 7/7879 auf,

BVB / FREIE WÄHLER: „Bahnverkehr attraktiver machen: Verdichtung des Liniennetzes insbesondere in berlinfernen Regionen“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenstimmen, bitte! - Enthaltungen? - Damit wurde

auch dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt; es gab keine Enthaltungen.

Ich schließe Tagesordnungspunkt 26 und weise darauf hin, dass im Anschluss an die Sitzung eine Präsidiumssitzung stattfindet.

Jetzt danke ich Ihnen allen - den Abgeordneten, den Vertretern der Landesregierung, den Vertretern der Landtagsverwaltung, insbesondere dem Stenografischen Dienst, Licht und Ton sowie der Presse, die uns begleitet.

(Allgemeiner Beifall)

Wir gehen in eine plenarsitzungsfreie Zeit, die sicher bei Ihnen allen noch mit Ausschussterminen und Wahlkreisprojekten gefüllt ist. Dafür wünsche ich Ihnen einen guten Sommer! - Die 89. Plenarsitzung ist beendet.

(Allgemeiner Beifall)

Ende der Sitzung: 17.12 Uhr