Sie merken schon: Ich hätte gern die Landesstrategie gehabt. Ich glaube - nein, ich weiß -, viele andere wollen sie auch - alle, die beteiligt waren. Aber der erfolgreich errichtete Popanz - laut Duden eine künstlich aufgebaute Schreckgestalt - hat bei einzelnen wichtigen Menschen offenbar Wirkung gezeigt. Ich bin dennoch optimistisch, dass die Ernährungsstrategie auch als Ressortstrategie erfolgreich sein wird, eben weil viele Akteurinnen und Akteure nur darauf warten, und auch weil - siehe oben - sich die
Danke schön. - Herr Präsident! Frau Kniestedt, ich finde ja super, was Sie in Ihrer Kneipe machen. Wenn Sie regional einkaufen, ist das absolut lobenswert. Das Thema bei der ganzen Sache ist: Der Besuch Ihrer Kneipe ist freiwillig. Man kann hineingehen, muss es aber nicht.
Wir reden hier über eine Ernährungsstrategie für die Gemeinschaftsverpflegung von Kindern und Jugendlichen in Schulen. Sie gehen zur Schule und sollen dort auch essen. Sie aber wollen diese Kinder und Jugendlichen mit Ihren Maßnahmen erziehen!
Wenn Sie das in Ihrer Kneipe machen wollen, können Sie das tun. Erwachsene können frei entscheiden. Ihre Strategie ist eine Erziehungs- und Verbotsstrategie. Lesen Sie sich das Papier doch durch! Gucken Sie genau hin!
Dann heißt es bei Ihnen, jeder Fünfte sei Vegetarier. Drei Sätze später lesen wir, dass nur 18 % der Jugendlichen Vegetarier sind. Der Anteil der Vegetarier nimmt also ab.
Bei aller Liebe, aber das ist genau das, was Sie jedes Mal machen: Sie verkaufen etwas als ganz toll und ganz schön. Das, was Sie für die Gemeinschaftsverpflegung vorsehen, ist aber nicht freiwillig.
In einem Punkt bin ich bei Herrn Büttner: Natürlich muss die Schulspeisung kostenlos sein; auch ich bin absolut dafür. Dann aber müssen wir auch diejenigen sein, die sagen, was mindestens Teil der Schulspeisung sein muss. Regionale Produkte gehören auf jeden Fall dazu, weil das auch für die Wirtschaftskreisläufe hier wichtig ist.
Dann sind wir jetzt beim Redebeitrag der Ministerin Nonnemacher, die für die Landesregierung spricht. Bitte schön.
Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die „Ernährungsstrategie Brandenburg“ wurde in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht. Am 10. Oktober stellte ich sie im Kabinett vor, und seit der Pressekonferenz am 12. Oktober ist die „Ernährungsstrategie Brandenburg“ sozusagen in der Welt.
Für den vergangenen Montag, den 16. Oktober - übrigens der Welternährungstag -, hatte ich alle Akteurinnen und Akteure, die von meinem Haus in die Erarbeitung der Strategie einbezogen worden waren, und weitere Vertreter und Vertreterinnen, insbesondere solche aus dem kommunalen Bereich, zu einer Fachveranstaltung eingeladen. Es war mir ein Bedürfnis, mich für die engagierten, konstruktiven Beiträge zur Strategie zu bedanken. Mit verschiedenen Fachvorträgen und in Diskussionen mit den Akteurinnen und Akteuren wurden frische Impulse für die gemeinsame Umsetzung und Weiterentwicklung der Strategie eingebracht. Denn die Zukunft unserer Ernährung ist gemeinsam zu gestalten - so auch das Motto der Veranstaltung.
Die Umsetzung der Ziele des Konzepts wird mit der Strategie angegangen. Sie liegt nunmehr als Ressortstrategie vor. Die Inhalte sind weitestgehend unverändert.
Die Strategie enthält Maßnahmen aller beteiligten Ressorts mit fachlichem Bezug zum Thema Ernährung. Die Finanzierung der Kernprojekte ist gesichert. Die ersten Umsetzungsmaßnahmen mit einer Laufzeit bis Ende 2024 sind bereits auf den Weg gebracht worden. Dies betrifft vor allem das Projekt „Kantine Zukunft Brandenburg“, für das vom Landtag als Haushaltsgesetzgeber bis Ende 2024 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt wurden.
Unser volles Engagement gilt nun der Umsetzung der Strategie - gemeinsam mit allen politischen und gesellschaftlichen Kräften, denen daran gelegen ist, dass sich die Brandenburgerinnen und Brandenburger gut ernähren können, nämlich nachhaltig, regional, gesund, vielfältig und fair.
Lieber Abgeordneter Lüttmann, ich glaube, Sie haben dreimal das „Ernährungsministerium“ adressiert, verbunden auch mit einem Dank, für den ich mich wiederum sehr bedanke. Ein Ernährungsministerium gibt es nur auf der Bundesebene. Aber ich finde, zu einem Gesundheits- und einem Sozialministerium passt ein Ernährungsministerium sehr gut; diese Dinge gehören sehr wohl zusammen. - Ich danke Ihnen.
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lüttmann, wenn ich zusammenfasse, was Sie gesagt haben, bedeutet das: Wir brauchen eigentlich gar keine Landesstrategien mehr, keine Strategien der Landesregierung mehr, denn es interessiert ja da draußen niemandem, von wem es kommt.
Es geht um die Verbindlichkeit. Es ist eine Frage der Verbindlichkeit, und ich habe das vorhin, denke ich, ausreichend ausgeführt. Deswegen, Herr Abgeordneter Hünich, steht Frau Nonnemacher in dieser Frage tatsächlich nicht allein im Regen, weil die Linksfraktion in dieser Frage selbstverständlich helfend zur Rettung eilt.
Ja, ich kann hier noch einmal ganz kurz darum bitten, dass der Kollege seine Ausführungen noch in Ruhe abschließen kann - ja? - Bitte schön, Herr Büttner.
Von Frau Schier haben wir gelernt: Eigentlich sind jetzt die ländlichen Räume der Speckgürtel. - Und die Ziele der Strategie klingen nicht nur gut, sie sind auch gut. Frau Kollegin Schier - an alle anderen auch -: Niemand hat etwas dagegen, dass Sie Ihr Steak essen. Meinetwegen können Sie zehn Antibiotikasteaks am Tag essen.
Nichts in der Ernährungsstrategie spricht dagegen. Es geht um Ermöglichung, es geht um Angebote! Darum geht es.
Ganz ehrlich: Wenn das Steak sonst was schlägt - Bier schlägt auch Wasser, ist trotzdem ungesund, meine Damen und Herren.
Frau Kollegin Nicklisch, wenn Empfehlungen schon Gängelungen sind und Sie hier allen Ernstes im Zusammenhang mit der Ernährungsstrategie von Umerziehung reden, frage ich mich ernsthaft: Wer hat Ihnen eigentlich so einen Unfug aufgeschrieben?
Und, meine Damen und Herren - ich habe es am Anfang ausgeführt -: Natürlich ist es ein Problem, wenn eine Ressortstrategie …