Protokoll der Sitzung vom 22.01.2025

… ist entschuldigt. – Wir holen das nach.

An der Wahl des Abgeordneten Michael Hanko zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 42, Neinstimmen: 19, Stimmenthaltungen: 19. Damit hat der Abgeordnete Hanko die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtags Brandenburg erhalten und ist zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Hanko, nehmen Sie die Wahl an?

(Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Herr Hanko ist auch nicht da!)

Ah, er ist auch nicht da.

An der Wahl des Abgeordneten André von Ossowski zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastim- men: 67, Neinstimmen: 9, Stimmenthaltungen: 4. Damit hat Herr Abgeordneter von Ossowski die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr von Ossowski, nehmen Sie die Wahl an?

(André von Ossowski [BSW]: Ja, gerne!)

Dann herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Danny Eichelbaum zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 79 Abgeordnete beteiligt, ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 66, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Herr Abgeordneter Eichelbaum die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist damit zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Eichelbaum, nehmen Sie die Wahl an?

(Danny Eichelbaum [CDU]: Ja, gerne!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Frau Abgeordneter Lena Kotré zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 81 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 0. Jastim- men: 36, Neinstimmen: 29, Stimmenthaltungen: 16. Damit hat

Frau Abgeordnete Kotré nicht die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist nicht zum parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Marcel Penquitt zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 81 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 70, Neinstimmen: 8, Stimmenthaltungen: 3. Damit hat Herr Abgeordneter Penquitt die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Abgeordneter Penquitt, nehmen Sie die Wahl an?

(Marcel Penquitt [SPD]: Ja, sehr gerne!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Sebastian Rüter zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 81 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 65, Neinstimmen: 14, Stimmenthal- tungen: 2. Damit hat Herr Abgeordneter Rüter die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Rüter, nehmen Sie die Wahl an?

(Sebastian Rüter [SPD]: Ja, sehr gerne!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU – Steeven Bretz [CDU]: Ich habe mit dir gelitten!)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Uwe Adler zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 81 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 56, Neinstimmen: 24, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Herr Abgeordneter Adler die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Ist Herr Adler da? – Ja. – Herr Adler, nehmen Sie die Wahl an?

(Uwe Adler [SPD]: Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Roman Kuffert zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 41, Neinstimmen: 21, Stimmenthal- tungen: 18. Damit hat Herr Abgeordneter Kuffert die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages

Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Kuffert, nehmen Sie die Wahl an?

(Roman Kuffert [AfD]: Ja, gerne!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Vereinzelt Beifall AfD und BSW)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Wilko Möller zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimm- zettel: 2. Jastimmen: 43, Neinstimmen: 19, Stimmenthal- tungen: 18. Damit hat Herr Abgeordneter Möller die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Möller, nehmen Sie die Wahl an?

(Wilko Möller [AfD]: Ja, gerne, danke!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Vereinzelt Beifall AfD und BSW)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Freiherr von Lützow zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 38, Neinstimmen: 26, Stimmenthaltungen: 16. Damit hat Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow nicht die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist nicht zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Niels-Olaf Lüders zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 80 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 2. Jastimmen: 68, Neinstimmen: 9, Stimmenthaltungen: 3. Damit hat Herr Abgeordneter Lüders die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Lüders, nehmen Sie die Wahl an?

(Niels-Olaf Lüders [BSW]: Ja, ich nehme die Wahl an!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall SPD, BSW und CDU)

An der Wahl von Herrn Abgeordneten Dr. Jan Redmann zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 81 Abgeordnete beteiligt; ungültige Stimmzettel: 1. Jastimmen: 64, Neinstimmen: 12, Stimmenthaltungen: 5. Damit hat Herr Abgeordneter Dr. Redmann die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt.

Herr Dr. Redmann, nehmen Sie die Wahl an?