Dann stimmen wir über diesen Antrag ab. Wer ihm seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer Stimmenthaltung des Abgeordneten Atzler ist dieser Antrag abgelehnt.
Die lfd. Nrn. 32 und 33 sind bereits durch die Konsensliste erledigt.
Zukunft Wissenschaft I – Künstlerische Hochschulen erhalten
Antrag der Grünen Drs 15/1751
und möchte nachtragen, dass bei der Drucksache 15/1751 auch die Überweisung an den Hauptausschuss gewünscht wird. Wir werden dann so verfahren.
Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin – dies ist dann die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause – findet am 26. Juni 2003 um 13.00 Uhr wie immer in diesem Saal statt. – Die Sitzung ist geschlossen!
[Schluss der Sitzung: 20.03 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 3 A: Dringliche II. Lesung
Gesetz zur Modernisierung der Juristenausbildung im Land Berlin
Beschlussempfehlungen Recht und Haupt Drs 15/1764 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1557
Fachausschuss: einstimmig angenommen Hauptausschuss: mehrheitlich gegen 2 Stimmen Grüne bei Enth. CDU und 1 Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 5 A: Dringliche I. Lesung
Gesetz zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes (LBiG)
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1760
Lfd. Nr. 5 B: Dringliche I. Lesung
Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Berlin
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1761
an JugFamSchulSport (f) und GesSozMiVer
Ein Abgeordneter zum Mitglied des Kuratoriums der Technischen Fachhochschule Berlin
Nachwahl auf Vorschlag der CDU
Ein Abgeordneter zum stellvertretenden Mitglied des Kuratoriums der Technischen Universität Berlin
Nachwahl auf Vorschlag der CDU
Lfd. Nr. 22 A: Dringliche Beschlussempfehlung gemäß § 21 Abs. 5 GO Abghs
Ausbau der Zusammenarbeit mit Litauen, Lettland und Estland
Beschlussempfehlung EuroBundMedien Drs 15/1763 Antrag der SPD, der CDU, der PDS, der FDP und der Grünen
Lfd. Nr. 22 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 26/2002 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1765 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 31 A: Dringlicher Antrag
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof optimieren, Denkmalschutz aufheben
Antrag der CDU Drs 15/1762
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zur Anpassung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften an den elektronischen Rechtsverkehr
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1699
Lfd. Nr. 10 a: Große Anfrage
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks