Vermögensgeschäft Nr. 8/2004 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/2970 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. CDU angenommen
Lfd. Nr. 17J: Dringliche Beschlussempfehlungen
Aufgabe des Sportstandortes „Radrennbahn Schöneberg“ gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz zwecks Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel – Möbelhaus –
Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/2976 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2866
Fachausschuss: einstimmig bei Enth. CDU und Grüne Hauptausschuss: einstimmig bei Enth. Grüne
Lfd. Nr. 17K a: Vorlage – zur Beschlussfassung – und Dringliche Beschlussempfehlungen [in Verbindung mit lfd. Nr. 37]
Entwurf des Bebauungsplans 1-2b im Bezirk Mitte von Berlin, Ortsteil Mitte
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2894 Beschlussempfehlungen StadtUm und Haupt Drs 15/2977
Fach- u. Hauptausschuss: mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Lfd. Nr. 17K b: Vorlage – zur Beschlussfassung – und Dringliche Beschlussempfehlungen [in Verbindung mit lfd. Nr. 27]
Bebauungsplanentwurf für das Gebiet zwischen Werderstraße, Werderschem Markt, Kurstraße, südwestlicher Verlängerung der Kleinen Kurstraße, Niederwallstraße, Hausvogteiplatz, Oberwallstraße sowie für die Oberwallstraße zwischen Hausvogteiplatz und Werderstraße in Berlin Mitte, Ortsteil Mitte
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2895 Beschlussempfehlungen StadtUm und Haupt Drs 15/2978
Fach- u. Hauptausschuss: mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Lfd. Nr. 17L: Dringliche Beschlussempfehlungen
Verkehrsprojekte sichern – trotz Maut-Desaster
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/2979 Antrag der CDU Drs 15/2559
Fachausschuss: mehrheitlich gegen Grüne in neuer Fassung angenommen Hauptausschuss: mehrheitlich gegen Grüne im Wortlaut der Beschlussempfehlung des Fachausschusses unter Änderung des Berichtsdatums in „31.12.2004“ angenommen
Lfd. Nr. 36A: Dringlicher Antrag
Möglichst staufrei zum Flughafen Tegel
Antrag der FDP Drs 15/2959
Lfd. Nr. 36B: Dringlicher Antrag
Nach dem Verfassungsgerichtsurteil: Schleunigst weg mit dem Ladenschluss! Für ein Berliner Landesgesetz zur Wahrung des Sonn- und Feiertagsschutzes!
Antrag der FDP Drs 15/2960
Lfd. Nr. 36C: Dringlicher Antrag
Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Personalvertretungsgesetz des Landes Berlin beachten!
Antrag der CDU Drs 15/2961
Lfd. Nr. 36D: Dringlicher Antrag
Berliner Vergabegesetz einhalten: Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge über Bauleistungen an ausbildenden Unternehmen – jetzt!
Antrag der Grünen Drs 15/2963
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Mehr Berlin, weniger Staat (54) – Gesetz zur Aufhebung des Berliner Energiespargesetzes
Antrag der FDP Drs 15/2920
Mehr Berlin, weniger Staat (55) – Gesetz zur Änderung liegenschaftsrechtlicher Bestimmungen
Antrag der FDP Drs 15/2921
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlung
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow im Bezirk Pankow von Berlin
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/2889 Antrag der CDU Drs 15/2669
mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt.
Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlungen
Unabhängigkeit des Hauptstadtkulturfonds sichern
Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 15/2900 Antrag der Grünen Drs 15/2800
Fach- sowie Hauptausschuss: mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlungen