Straße mit 70 km/h Höchstgeschwindigkeit
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/3757 Antrag der FDP Drs 15/3404
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Nachhaltigkeitskriterien der EU erfüllen: Kitas und Schulen sanieren statt Straßen bauen
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/3758 Antrag der Grünen Drs 15/3513
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Neubesetzung der Tierversuchskommission – TVK –
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/3759 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/3490
mehrheitlich gegen 1 Stimme CDU und 1 Stimme Grüne bei Enth. 1 Stimme Grüne und FDP mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Patientenrechte im Land Berlin stärken
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/3760 Antrag der CDU Drs 15/2771
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Gesundheitsbewusstsein und Vorsorge verbessern – auch die männliche Zielgruppe durch einen Aktionstag ansprechen
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/3761 Antrag der CDU Drs 15/806
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Nichtkommerziellen Rundfunk fördern
Beschlussempfehlung EuroBundMedien Drs 15/3764 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/3582
mehrheitlich gegen CDU und FDP mit Änderung angenommen
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung EuroBundMedien Drs 15/3765 Antrag der FDP Drs 15/3656
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung und Bericht
Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2002
Beschlussempfehlung und Bericht Haupt Drs 15/3778 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2065
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP beschlossen
In Nummern 5 und 26 ist das Datum „31. März 2005“ zu ersetzen durch „30. April 2005“
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Ku’damm-Modell für den Boulevard Unter den Linden
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/3792 Antrag der Grünen Drs 15/1785
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Stadtverträglicher Ausbau der Stettiner Bahn
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/3794 Antrag der CDU Drs 15/866
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlungen
Wohnungspolitisches Reformprogramm für Berlin
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/3795 Antrag der FDP Drs 15/3403
Fach- und Hauptausschuss: mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Sonderfahrdienst für Behinderte zum 1. Juli 2005 sichern – Regieaufgabe für „Telebus“ ausschreiben
Antrag der Grünen Drs 15/3783
vorab überwiesen: Haupt zusätzlich: GesSozMiVer
Sofortmaßnahmen gegen Steuerhinterziehung im Taxigewerbe
Antrag der Grünen Drs 15/3799