mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
    
                                         
    
    
    Kinderschutz verbessern – Gewalt gegen Kinder entgegenwirken
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der PDS Drs 15/4035
    
                     
    
    
    an JugFamSchulSport (f) und InnSichO
    
                                         
    
    
    Schulklassen sollen auch in den Ferien mobil sein
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der PDS Drs 15/4036
    
                                                             
    
    
    Kostenfalle Schulnamenkürzung
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/4040
    
                                                             
    
    
    Einrichtung regionaler Beratungs-, Unterstützungs- und Förderstellen bei schulischen Problemlagen
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/4042
    
                                                             
    
    
    Keine Absenkung der Standards – auch die Hortbetreuung an Schulen bleibt eine Jugendhilfeleistung
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/4043
    
                     
    
    
    bereits vorab an JugFamSchulSport
    
                                         
    
    
    Personalausstattung der Schulen ohne „Ein-Euro-Jobs“ sichern
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/4044
    
                                                             
    
    
    Öffentlichen Gesundheitsdienst von Kosten entlasten I – Betriebs- und private Krankenkassen an Impfkosten für Schutzimpfungen beteiligen
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/4052
    
                                                             
    
    
    Öffentlichen Gesundheitsdienst von Kosten entlasten II – Krankenkassen an Impfkosten für Hepatitis-B-Schutzimpfungen bei Erwachsenen beteiligen
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/4053
    
                                                             
    
    
    Öffentlichen Gesundheitsdienst von Kosten entlasten III – mit Krankenkassen über Mitfinanzierung der HIV-Tests verhandeln
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/4054
    
                                                             
    
    
    Radfahren in Berlin – rücksichtsvoll und sicher
    
                     
    
    
    Antrag der FDP Drs 15/4056
    
                                                             
    
    
    Mehr Berlin, weniger Staat (63) – mobilen Handel mit Imbisswaren erleichtern
    
                     
    
    
    Antrag der FDP Drs 15/4058
    
                     
    
    
    an BauWohnV (f) und WiBetrTech
    
                                         
    
    
    Mehr Qualität im Taxiverkehr
    
                     
    
    
    Antrag der FDP Drs 15/4059
    
                                                             
    
    
    Kulturforum – Planung unter Denkmalschutz