Antrag der CDU Drs 15/4216
Lfd. Nr. 28 B: Dringlicher Antrag
Jüdischer Friedhof Weißensee als Unesco-Weltkulturerbe
Antrag der CDU Drs 15/4217
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Sechstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4188
Großen Lauschangriff aus dem Berliner Polizeigesetz streichen – Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Antrag der Grünen Drs 15/4207
an InnSichO (f) und Recht
Lfd. Nr. 12: Große Anfrage
Große Anfrage der FDP Drs 15/4144
Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlungen
Lehrerausstattung der Sportoberschulen anpassen
Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/4190 Antrag der Grünen Drs 15/2322
abgelehnt Fachausschuss: mehrheitlich gegen Grüne Hauptausschuss: einstimmig bei Enth. Grüne
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 5/2005 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4191 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Starke Rechte für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften
Antrag der FDP Drs 15/4111
erneut vertagt (zuletzt am 18. August 2005)
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow im Bezirk Pankow von Berlin
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4195
Präsenz des Sports in der Hauptstadt stärken
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4196
Von nichts kommt nichts – die Zukunft der KMU aktiv gestalten!
Antrag der CDU Drs 15/4199
Grundstückskauffälle nach dem Verkaufsgesetz vom März 1990 zu landeseigenen Grundstücken
Antrag der CDU Drs 15/4201
Bethanien darf nicht über den „Jordan“ gehen
Antrag der FDP Drs 15/4203