Lfd. Nr. 18: Große Anfrage
Erschließungsbeitrag weg, Einnahmen Berlins weg?
Große Anfrage der FDP Drs 15/4867
Lfd. Nr. 19: Große Anfrage
2 Jahre nach dem EU-Beitritt Polens: neue Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Integration polnischer Unternehmen in Berlin
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4928
Lfd. Nr. 20: Große Anfrage
Welche Zukunft hat die Berliner Altstadt?
Große Anfrage der FDP Drs 15/5026
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Eine Zukunft für Berlin (VI): Qualität der Verwaltung messbar und vergleichbar machen!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/4956 Antrag der Grünen Drs 15/4795
einstimmig bei Enth. CDU, Grüne und FDP mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Eine Zukunft für Berlin (VII): Beschwerdemanagement verbessern!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/4957 Antrag der Grünen Drs 15/4796
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
SPNV – Verkehrsleistungen ausschreiben
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4959 Antrag der FDP Drs 15/2825
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Sicherheitspersonal für die BVG
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4960 Antrag der Grünen Drs 15/4462
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 35: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 1 VvB
Lfd. Nr. 36: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 1 VvB
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung
Verbesserung des Informationsaustausches zwischen Senat und Abgeordnetenhaus
Beschlussempfehlung Recht Drs 15/4969 Antrag der CDU Drs 15/2004
vertagt bis zur Vorlage themengleicher Beschlussempfehlungen
Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlung
Umsetzung der Leitlinien für eine kinder- und jugendfreundliche Stadt sowie der Kinder- und Familienverträglichkeitsprüfungen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4971 Antrag der CDU Drs 15/122
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung
Job-Points in Zukunft mehr Autonomie gewähren
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/4988 Antrag der FDP Drs 15/3658
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlungen
Unnötige Kosten für Software und Betriebssystemlizenzen vermeiden!
Beschlussempfehlungen VerwRefKIT und Haupt Drs 15/4989 Antrag der Grünen Drs 15/4856
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
Erhöhung der Mehrwertsteuer verhindern!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4990 Antrag der FDP Drs 15/4783
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlungen