Für all dieses gibt es keine Beratung mehr. Wir kommen deshalb zu den Abstimmungen. Zu allen Anträgen empfiehlt der Ausschuss beziehungsweise die Ausschüsse die Ablehnung.
Wir kommen zum Antrag unter c, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachennummer 15/4335 – Stichwort: Schulleitungen –, der gegen CDU und Grüne bei Enthaltung der FDP abgelehnt worden ist. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU- und die Fraktion der Grünen. Danke schön! Die Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen. Das ist die Mehrheit, damit ist der Antrag abgelehnt. Enthaltungen? – Bei Enthaltung der FDP.
Wir kommen zum Antrag der Fraktion der Grünen mit der Drucksachennummer 15/4336 – Stichwort: Fortbildungsbudgets –, der gegen CDU und Grüne bei Enthaltung der FDP abgelehnt worden ist. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind Bündnis 90/Die Grünen und die CDU. Danke schön! Die Gegenprobe! – Die Regierungsfraktionen. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Gibt es Enthaltungen? – Die FDP.
Wir kommen zum Antrag der FDP mit der Drucksachennummer 15/5393 – Stichwort: Schule mit Zukunft (II) –, wobei der 1. Absatz gegen CDU und FDP und bei Enthaltung der Grünen abgelehnt worden ist und der 2. Absatz gegen die FDP bei Enthaltung von CDU und
Wir kommen zum Antrag der FDP Drucksache 15/4401 – Stichwort: Bruchbuden. Er wurde mehrheitlich abgelehnt: im Fachausschuss gegen die Stimmen der Fraktion der FDP bei Enthaltung der CDU und der Grünen; im Hauptausschuss gegen die CDU und die FDP bei
Enthaltung der Grünen. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und FDP. Danke schön! Die Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen von SPD und Linkspartei.PDS. Enthaltungen? – Bei den Grünen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ist die Fraktion der CDU und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Gegenprobe! – Das sind SPD und Linkspartei.PDS. Gab es Enthaltungen? – Bei der FDP.
Die lfd. Nr. 28 wurde als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter dem Tagesordnungspunkt 4 c aufgerufen. Die lfd. Nrn. 29 bis 35, 35 A und 35 B sind bereits durch die Konsensliste erledigt.
Getrennte Abstimmung! Gut, dann lasse ich den 1. Absatz abstimmen. Wer dem 1. Absatz zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und FDP. Danke schön! Die Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen. Damit ist das mehrheitlich abgelehnt. Wer enthält sich? – Bündnis 90/Die Grünen. Wir kommen zum 2. Absatz. Wer möchte dem 2. Absatz zustimmen? – Das ist die FDP. Die Gegenprobe! – Die Regierungsfraktionen. Damit ist das mehrheitlich abgelehnt. Gibt es Enthaltungen? – Grüne und CDU. Danke schön!
Wir kommen zum Antrag der CDU Drucksache 15/3057 – Stichwort: Sekretariats- und Verwaltungspersonal. Der Ausschuss hat ihn gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Fraktion der Grünen und der FDP abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die CDU. Gegenprobe! – Das sind die Regierungsfraktionen SPD und Linkspartei.PDS. Damit ist der Antrag abgelehnt. Gab es Enthaltungen? – Bündnis 90/Die Grünen und FDP!
Wir kommen zum Antrag der CDU Drucksache 15/4322 – Stichwort: Schulanfangsphase. Der Ausschuss hat ihn gegen die Oppositionsfraktionen abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, FDP und der Grünen. Die Gegenprobe! – Das ist die Regierungsmehrheit. Damit ist der Antrag abgelehnt. Gab es Enthaltungen? – Keine!
Wir kommen zum Antrag der FDP Drucksache 15/4862 – Stichwort: Ganze Tage an der Schule. Er wurde vom Ausschuss gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP bei Enthaltung der Fraktion der CDU abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Grünen und die FDP. Danke schön! Die Gegenprobe! – Das sind SPD und Linkspartei.PDS. Damit ist der Antrag abgelehnt. Enthaltungen? – Bei der CDU.
Wir kommen zum Antrag der CDU Drucksache 15/2398 – Stichwort: Computerführerschein. Der Ausschuss hat ihn gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion der CDU. Die Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen von SPD und Linkspartei.PDS. Damit ist der Antrag abgelehnt. Gab es Enthaltungen? – Bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP.
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/5476 Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Antrag der Grünen Drs 15/4879
Eine Beratung wird nicht mehr gewünscht. Zum Antrag der Grünen Drucksache 15/4693 empfiehlt der Ausschuss gegen die Stimmen der Grünen die Ablehnung auch in geänderter Form. Wer jedoch den Text gemäß Drucksache 15/5475 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Gegenprobe! – Das sind alle anderen Fraktionen. Gab es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall.
Zum weiteren Antrag der Grünen Drucksache 15/4879 empfiehlt der Ausschuss gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und gegen die Stimmen der FDP ebenfalls die Ablehnung. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Grünen und die FDP. Die Gegenprobe! – Das sind alle anderen Fraktionen. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Gab es Enthaltungen? – Keine!
Wir kommen zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/3649 – Stichwort: Kinderbetreuungszeiten. Er wurde gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und der Grünen bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS. Damit ist der Antrag abgelehnt. Gab es Enthaltungen? – Bei der FDP.
Wir kommen zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/4944 – Stichwort: Tagesgroßpflegestellen. Er wurde gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion der CDU. Die Gegenprobe! – Das sind die Fraktionen der SPD, der Linkspartei.PDS und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Gab es Enthaltungen? – Bei der FDP. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Worten müssen Taten folgen – für ein Sofortprogramm zur Stärkung des Erziehungsauftrages und der Erziehungskompetenz der Berliner Schule
Alle Begabungen fördern – Ohne Eltern geht es nicht I – Kitas zu Kinder- und Familienzentren entwickeln