Der Arbeitsaufwand blieb gleich. Die Ausbildungsvergütung fiel weg. 2 300 Stunden Praktikumszeit neben einem Vollzeitstudium müssen absolviert werden, im Schichtdienst wohlgemerkt. Können wir es uns leisten, dass die Pflege in der Praxis ohne evidenzbasierte Wissensgrundlagen arbeitet? Pflege hat einen messbaren Effekt auf die Gesundheitsversorgung, die Lebensqualität, die Mortalität von Patientinnen und Patienten und Pflegeempfängern. Adäquate Pflege lindert Schmerzen, wo kein Schmerzmittel mehr hilft.
Aber das kann man noch besser leisten, wenn die Pflegenden auch wissen, warum und wie sie diese Probleme behandeln. Dafür braucht es auch – die Betonung liegt auf auch – wissenschaftsbasierter Evidenz. Dafür brauchen wir auch einen Anteil an akademisch ausgebildetem Pflegepersonal in der Praxis und in der Wissenschaft. Aktuell haben wir beispielsweise an den Unikliniken eine akademische Fachkräftequote von 1 Prozent. Das ist weit entfernt von den vom Wissenschaftsrat empfohlenen 10 bis 20 Prozent. Wenn ich in diesem Zusammenhang von der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung lese, dass nicht nur akademische Pflegefachkräfte benötigt werden, dann weiß ich nicht, wovon sie spricht, angesichts der so niedrigen akademischen Quote in der Pflege, in der direkten Patientenversorgung.
Aber zurück zur Situation der Pflegestudierenden: Es ist leider deutlich, dass wir bereits viele Pflegestudierende verloren haben, viele kluge Köpfe, viele Frauen, engagierte Menschen, die der Pflege wahrscheinlich für immer den Rücken gekehrt haben.
Wir möchten die berufliche Pflege bereichern und die Versorgungssituation verbessern. Jedoch geraten viele von uns unter enormen finanziellen Druck.
In einem der letzten Jahrgänge haben dort sogar inzwischen 80 Prozent das Studium abgebrochen, 80 Prozent Abbrecherquote in Zeiten des Fachkräftemangels. 80 Prozent, so hoch war übrigens auch der Frauenanteil an diesem Studiengang, nur mal nebenbei gesagt.
Gemeinsam sind wir als Koalition einig, dass wir die Durchlässigkeit in der Pflege brauchen. Wir müssen die Attraktivität der Pflege verbessern. Wir brauchen die Pflegewissenschaften in einer Gesellschaft, die von einer rasanten medizinisch-technischen Entwicklung geprägt ist. Die Pflegestudierenden können nicht mehr lange durchhalten. Es geht heute nicht einfach nur darum, mit dem Finger auf den Bund zu zeigen, sondern zu sagen, dass wir eine Konkretisierung der Reformvorhaben der Ampelregierung und eine schnelle Umsetzung wollen und uns selbst auch einbringen werden. – Ich komme zum Schluss.
Mit dieser Initiative geben wir ein Zeichen an die Bürger und Bürgerinnen, dass die Länder mit dem Bund auch unter vielseitigem Druck das Wichtige vom weniger Wichtigen unterscheiden können und gemeinsam aktiv werden. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Ich darf Sie heute noch einmal begrüßen: Frau Präsidentin und die Abgeordneten! In einem gemeinsamen Positionspapier vom 21. März 2022 fordern der Verband der Pflegedirektoren der Universitätskliniken und der medizinischen Hochschulen Deutschlands und der Deutsche Pflegerat eine Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung sowie den weiteren Ausbau von Pflegestudiengängen. Die Ampelparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag bereits vereinbart, die Finanzierungslücke bei der Vergütung der Praxiseinsätze für Pflegestudiengänge zu schließen. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu, ich zitiere:
Die akademische Pflegeausbildung stärken wir gemeinsam mit den Ländern. Dort, wo Pflegekräfte in Ausbildung oder Studium bisher keine Ausbildungsvergütung erhalten, schließen wir Regelungslücken.
Warum unter diesen Prämissen eine Bundesratsinitiative der Koalition notwendig ist und zudem, wenn im Bundesgesundheitsministerium und dem Ministerium für Arbeit und Soziales die Sozialdemokraten sitzen, leuchtet uns nicht ganz ein, außer, es handelt sich um einen klassischen Schaufensterantrag.
Fakt ist, aufgrund wachsender Anforderungen in der pflegerischen Versorgung sind akademische Qualifizierungsmöglichkeiten für Pflegekräfte erforderlich und notwendig. Sie stellen auch gleichzeitig eine Aufwertung des Pflegeberufs an sich dar und steigern die Berufs
attraktivität. Darüber hinaus liegt Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern in der Akademisierung und somit bei der Integration neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse und von neueren Forschungsperspektiven in der Pflege weit zurück. Dabei soll nicht allein der rein quantitative Vergleich, also die Anzahl der Akademiker in der Pflege, mit anderen Ländern im Fokus stehen, sondern vielmehr ist der Bedarf angesichts der zunehmenden Komplexität und des medizinwissenschaftlichen Fortschritts in der pflegerischen Versorgung ausschlaggebend.
Ohne wissenschaftliche Erkenntnisse und Forschungsergebnisse ist eine innovative und qualifizierte Bewältigung des immer komplexer werdenden pflegerischen Alltags schwer möglich. Das Pflegestudium besteht nicht nur aus theoretischen, sondern auch – die Kollegen haben es alle schon gesagt – aus pflegepraktischen Bestandteilen. Innerhalb der Regelstudienzeit von sieben Semestern sieht das Studium 4 600 Pflichtstunden vor, mindestens 2 300 dieser Pflichtstunden sind in praktischer Tätigkeit in ambulanten, akut- und langzeitstationären Pflegeeinrichtungen zu absolvieren.
Mit der Generalisierung der Pflege wurde zwar beabsichtigt, die Einsatzmöglichkeiten zu verbessern, also Generalisten auszubilden, was vor allem vor dem Hintergrund des dauerhaften Pflegefachkräftemangels wichtig ist. Das macht auch den Beruf attraktiver. Allerdings stehen genau dieser Generalisierung eine Spezialisierung und steigende Qualitätsanforderungen in der Pflege im Wege. Zudem sind Pfleger in Deutschland weiterhin an das Delegationsprinzip, also an die ärztlichen Anweisungen gebunden. Eine Lösung auf Bundesebene ist aus unserer Sicht allemal vorteilhafter, da wir davon ausgehen, dass die Ausgestaltung hinsichtlich Ausbildungs- und Vergütungsaspekten auf Bundesebene qualifizierter erfolgen dürfte als auf Berliner Senatsebene.
Die Ausgestaltung müsste im Übrigen in Beziehung zu ähnlichen Studiengängen mit hohem Praxisanteil stehen, wie bei der Hebammenausbildung. Pflegestudenten der Charité, der Alice-Salomon-Hochschule und der Evangelischen Hochschule Berlin haben in einem öffentlichen Brief schon am 3. Oktober 2021 auf ihre prekäre finanzielle Situation aufmerksam gemacht und eine angemessene Bezahlung gefordert. Aber das wissen Sie ja, da Sie das Schreiben in Ihrem Antrag anführen, ohne es allerdings als Quelle eigens zu nennen.
Dass in der akademischen Ausbildung geleistete praktische Arbeit zu vergüten ist, ist auch für uns selbstverständlich. Schließlich muss sich die Wertschätzung, von der in den letzten Jahren so viel gesprochen wurde und auch heute wieder hier, natürlich auch in der Vergütung widerspiegeln. Dass Sie für diese Binse allerdings, ich möchte es noch einmal sagen, tatsächlich einen solchen Schaufensterantrag brauchen, zeigt, meine Damen und
Herren von den Sozialdemokraten und den anderen Linksfraktionen, dass Sie offenbar schuldhaft merken, wie weit Sie sich schon von den evidenten Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Menschen draußen verabschiedet haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Interesse an dem Thema in diesem Haus ist nicht überwältigend. Ich glaube aber, der Bedeutung dieses Themas ist es trotzdem angemessen, dass wir uns an prioritärer Stelle darum kümmern.
Was der Klimawandel für unsere äußere Umwelt ist, ist der Pflegenotstand für unser soziales Gefüge. Vielen ist noch gar nicht klar, was in den kommenden Jahren an Herausforderung in diesem Bereich auf uns zukommt. Das betrifft sowohl den Bereich von Krankenpflege, es betrifft den Bereich von Altenpflege, und es betrifft auch den Bereich von Pflege behinderter Menschen.
Nun kann man sich fragen, warum Pflegekräfte eigentlich studieren sollen – man könnte es auch bei der Ausbildung belassen, die es bisher schon gibt, die vergütet ist –, und viele tun das auch. Wir haben es mit deutlich steigenden Anforderungen an die Pflegekräfte zu tun; das haben die Kolleginnen und Kollegen vor mir schon ausgeführt. Es geht um schwere Krankheiten, es geht um Sterbebegleitung, es geht auch darum, die Einsamkeit von zu pflegenden Menschen zu verringern, es geht um interkulturelle Herausforderungen in der Pflege, die in unserer heterogener werdenden Gesellschaft steigen. Es geht auch darum, große Strukturen, große Träger, mit Leitungs- und Führungspersonal auszustatten. Nicht zuletzt ist das Studium einer Pflegekraft auch die Möglichkeit, besser über dem Job zu stehen und die Herausforderung besser zu bewältigen. Ich sage: besser studierte Pflegekräfte als Burn-out, besser Akademisierung als die endgültige Erschöpfung.
Vielleicht noch einen Satz zum internationalen Vergleich: Wir sind in Deutschland, was den Ausbildungsstand und die Kompetenzen von Pflegekräften angeht, ein Entwicklungsland. In anderen Ländern dürfen Pflegekräfte oder Nurses, wie sie oft genannt werden, viel mehr als hier. Wer von uns beim Impfen war, weiß, dass erst ein Arzt oder eine Ärztin auftauchen musste, um einem die Spritze in den Arm zu hämmern. Das ist in anderen Ländern anders. Dort dürfen Pflegekräfte – Krankenschwestern, Krankenpfleger – das, weil die Kompetenzen für gut und
akademisch ausgebildetes Pflegepersonal im Vergleich zu Deutschland deutlich erweitert sind. Uns wurde schon gesagt, dass es nur hier so sei, dass Pflegekräfte weisungsgebunden an die Anweisung der Ärzte und Ärztinnen sind. Sie dürfen eigentlich gar nicht eigenständig handeln – auch das ist rückständig, auch das müssen wir verändern.
Aber was haben wir gemacht? – Wir haben die akademische Pflegeausbildung auf den Weg gebracht und pressen die akademischen Teile und die praktischen Arbeitsanteile in einen Wochenalltag von 50 bis 70 Stunden, davon etwa die Hälfte der praktischen Anteile im Schichtdienst. Das hält niemand lange durch; die jungen Menschen brechen reihenweise das Studium ab. Das kann ihnen auch keiner verdenken, denn als Alternative steht immer noch die normale Ausbildung, die deutlich weniger kompakt gestaltet ist und wo eine Vergütung hinzukommt, zur Verfügung.
Bei den Pflegestudierenden entfällt die Vergütung komplett und das bei diesem unglaublichen zeitlichen Aufwand, der kaum durchzuhalten ist und erst recht dann nicht, wenn man einen Job braucht, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und seine Miete bezahlen zu können. Da wundert es auch nicht, dass bis zu 80 Prozent abbrechen. Man muss sagen, in diesen Zeiten können wir uns solche Abbruchzahlen nicht leisten. Wir brauchen diese Menschen.
Was hat das mit der Vergütung zu tun? – Die Ampel hat im Koalitionsvertrag, wie schon erwähnt wurde, gesagt, dass sie die rechtlichen Lücken schließt. Sie will analog zu den Regelungen bei den Hebammen auch eine Vergütung für Pflegestudierende einführen. Gerade wurde gefragt, warum wir diesen Antrag mit der Bundesratsinitiative machen, wenn es schon im Koalitionsvertrag der Ampelregierung steht: weil der Koalitionsvertrag der Ampel sehr geduldig ist. Wir sind es aber nicht, und die Pflegestudierenden sind es auch nicht.
Vielleicht schaffen es die Kolleginnen und Kollegen der FDP, aber auch die der SPD und die von Bündnis 90/Die Grünen, auch hinter den Kulissen ein bisschen Druck reinzubringen und auf ihre Parteikolleginnen und -kollegen in der Bundeskoalition einzuwirken. Ich glaube aber, wenn die Länder deutlich machen, dass sie schnell eine Regelung erwarten, dass wir es uns im Pflegestudium nicht leisten können, weitere Menschen zu verlieren, dass es schnell gehen muss – noch in diesem Jahr –, dann bekommen wir vielleicht zusammen etwas hin. Ich wünsche es uns allen. Wir brauchen diese Pflegekräfte, wir brauchen besser ausgebildete Pflegekräfte und Pflegekräfte, denen es so gut im Job geht, die so drüber stehen, dass sie bleiben. – Danke schön!
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache und in der Analyse des Zustandes, gerade bei der akademischen Pflegeausbildung und der mangelnden Vergütung – das ist von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern treffend beschrieben worden –, sind wir uns weitgehend einig. Der Kollege Schulze hat gerade das zusammengefasst, was wir schon einmal im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung thematisiert haben, weil Akademisierung auch heißt, dass das Studium ein wichtiger Bestandteil der Ausbildung ist und es zunehmend den Wissenschaftsbereich tangiert. Ob das schon bei allen so angekommen ist, da habe ich meine Zweifel – das ist eine Erkenntnis, die wir gewinnen konnten –, aber sonst ist es ein wichtiges Thema; das soll man nicht kleinreden. Deswegen bekommt das Anliegen in der Sache – nicht nur, weil es im Bundeskoalitionsvertrag steht, sondern auch, weil es sinnvoll ist – die volle Unterstützung der Freien Demokraten auch hier im Hause.
Ich will an der Stelle auch anmerken, dass es hier in Berlin sehr engagierte Bemühungen von Pflegestudentinnen und -studenten gab, die unter anderem von der AliceSalomon-Hochschule ausgehend uns auch in dem offenen Brief „Taskforce Pflege-Bachelor“ mehrfach adressiert haben, dass es so nicht weitergehen kann. Auch die Rektorin der ASH, Frau Prof. Völter, hat das in Anhörungen mehrfach thematisiert. Ich will an der Stelle ausdrücklich sagen, dass wir uns immer gerne über junge Leute aufregen, die sagen, man müsste es anders machen, und die nicht mit dem zufrieden sind, was man so tut, aber wenn dann mal Leute konkrete Vorschläge machen, ihren Alltag schildern und sagen, wie man es anders machen könnte, verdient das auch Dank und Anerkennung, den ich an der Stelle ausdrücklich aussprechen will. Es ist nicht selbstverständlich, so ausführliche und gut fundierte Briefe zu bekommen.
Der Brief war übrigens so gut, dass die Kollegin Suka bei ihrer Begründung einen Teil davon übernommen hat, was die Zahlen und Fakten betrifft – so weit zum Thema, weil der Kollege Bauschke gerade abgeschrieben hat. Ich glaube, alle übernehmen gute Argumente aus Briefen. Das sollten wir uns nicht jedes Mal um die Ohren hauen. Das nur als kleiner Servicehinweis.
In der Sache an sich muss man festhalten, dass wir am Ende wirklich auf einen dramatischen Pflegenotstand hinauslaufen, wenn es uns nicht gelingt, nicht nur junge Leute für diesen Beruf zu begeistern – der ist schwer, der ist nicht einfach, der kann auch erfüllend sein, aber die beste Erfüllung nützt nichts, wenn die materiellen Voraussetzung schon bei der Erlangung des Berufes und des Studiums nicht gegeben sind –, dass wir am Ende wirklich ein Problem haben, das Pflegenotstand heißt, und dass wir – darauf haben der Kollege Schulze und der Kollege Lars Düsterhöft, der auch einen wunderbaren Eingangsbeitrag gehalten hat, hingewiesen – am Ende schon deshalb nicht an einer anständigen Vergütung vorbeikommen, weil man anders als bei anderen Studiengängen eben nicht mal nebenbei bei ALDI an der Kasse sitzen kann.
Das geht aufgrund des Zeitaufwands nicht; der Zeitaufwand ist zu hoch, wenn man es ordentlich machen will – hier geht es auch um einen verantwortungsvollen Umgang mit Menschenleben, wenn ich in der Pflege tätig bin. Da geht es nicht um banale Dinge, sondern wie ich einen Menschen pflege, wie ich mit ihm umgehe, ist eine Frage von Menschenwürde, aber letzten Endes auch von Gesundheit. Da kann man am Ende keine halben Sachen bei der Ausbildung machen. Wenn die Zeit für ein Vollzeitstudium zu investieren ist, dann kann nebenbei nicht verantwortungsvoll gearbeitet werden. Das ist klar. Dann muss die Vergütung so angepasst werden, dass das auch für das Leben reicht. Darum geht es auch, das an der Stelle zu unterstützen.
Schließlich will ich auch das Thema Akademisierung generell noch einmal streifen. Ich habe überhaupt nichts dagegen, dass Pflegeberufe und überhaupt Gesundheitsberufe zunehmend akademisiert werden, weil es dafür auch gute Gründe gibt. Es wird immer angeführt, dass die rechtlichen Voraussetzungen wesentlich umfangreicher geworden sind, als sie vor Jahrzehnten waren. Das stimmt. Möglicherweise ist das fundierte Agieren auf rechtlichen Grundlagen auch ein Teil des Berufs. Es mag auch sein, dass die technischen Voraussetzungen bei Hilfsmitteln und Geräten wesentlich komplizierter geworden sind als früher und dass man da auch ein Stück weit eine Akademisierung benötigt; auch das mag zutreffen. Als Argument wird auch angeführt, dass die meisten anderen europäischen Länder das mittlerweile haben. Auch das ist als Fakt erst einmal nicht von der Hand zu weisen. Ich will das an der Stelle nicht bagatellisieren.
Wir haben aber auch – der Kollege Schulze wird sich vielleicht daran erinnern –, als wir über das Thema Heb