Protokoll der Sitzung vom 15.06.2023

Frau Monika Höppner

zum Mitglied

Frau Burgunde Grosse

zum stellvertretenden Mitglied

auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Frau Dr. Annette Linkhorst zum Mitglied

Herr Benedikt Lux

zum stellvertretenden Mitglied

auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Frau Kerstin Pohnke

zum Mitglied

Herr Abg. Sebastian Schlüsselburg

zum stellvertretenden Mitglied

Zu lfd. Nr. 17:

Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

Wahl Drucksache 19/0998

Es wurden gewählt:

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

Herr Abg. Stephan Standfuß

auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

Frau Abg. Franziska Becker

Zu lfd. Nr. 18:

Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLBStiftung)

Wahl Drucksache 19/1011

Es wurden gewählt:

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

Herr Abg. Dirk Stettner

auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

Herr Abg. Raed Saleh

auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Frau Abg. Silke Gebel

Zu lfd. Nr. 19:

Nr. 4/2023 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. Juni 2023 Drucksache 19/1023

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung des nachfolgend genannten Grundstücks zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) rückwirkend zum 1. Januar 2023 zu.

Adresse Bezirk Berlin Gemarkung Flur Flurstück Grundstücks- fläche in m²

Odernheimer Str. 13

TreptowKöpenick

Köpenick 204 169 ca. 4.326 (Teilfläche)