auf das letzte Jahr zu schauen, denn es ist gelungen – und darüber kann man sich wirklich freuen –, dass wir das erste Mal seit der Coronapandemie wieder zu den zehn Städten weltweit gehören, die die 30-Millionen-Marke der Übernachtungen geschafft haben. Mit 30,6 Millionen Übernachtungen und 12,7 Millionen Gästen sind wir eine der Top-Reisedestinationen, und wir machen das in einem Kontext der nachhaltigsten Metropolen weltweit. Wir sind im weltweiten Ranking unter die Top Fünf gekommen. Das heißt, dass wir in der gesamten Tourismuswirtschaft wirklich eine sehr gute Entwicklung sehen. Das Neustartprogramm, das noch von der alten Regierung auf den Weg gebracht wurde, das wir fortgeführt haben, ist von Erfolg gekrönt. Das war ja vor allen Dingen der Ansatz, die Branche, die durch die Krise besonders gebeutelt war, wieder nach vorne zu bringen.
Wir sind bei einem Jahresumsatz von 17 Milliarden Euro, 11 Prozent der Berlinerinnen und Berliner arbeiten im Tourismus. Wir haben bei der ITB natürlich all das nach vorne getragen. Die ITB hatte in diesem Jahr über 100 000 Teilnehmende, 87 Prozent davon international. Das ist ein beeindruckender Beleg dafür, dass unsere ITB hier in Berlin die bedeutendste, weltweit führende Tourismusfachmesse ist. Wir haben uns natürlich auch selbst dort präsentiert. Berlin war mit einem 300-QuadratmeterStand präsent, natürlich mit „visitBerlin“, mit dem Flughafen BER, aber auch mit unserer Clubszene, mit dem
Jubiläumsjahr „200 Jahre Museumsinsel“, mit verschiedenen großen Akteuren wie dem Humboldt-Forum, dem Friedrichstadt-Palast, dem Chamäleon-Theater oder den Gärten der Welt.
Wenn Sie mich nach der Bilanz fragen, kann ich hier sagen, es ist eine sehr gute Bilanz. Die ITB hat das noch mal zum Ausdruck gebracht. Wir werden in diesem Jahr an diesen Erfolg anknüpfen. – Vielen Dank!
Vielen herzlichen Dank! – Ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für diese Stadt birgt Herausforderungen. Deshalb frage ich noch mal, inwieweit Sie auf die Nachhaltigkeit und die wirtschaftliche Prosperität Rücksicht nehmen und diese Branche unterstützen können.
Ja, natürlich steht die Branche auch vor Herausforderungen. Das Thema Fachkräftemangel ist ein sehr großes, aber auch die Energie und die Preissteigerungen der letzten Jahre haben die Branche vor Herausforderungen gestellt. Wir sehen, dass es zwei große Megatrends im Tourismus gibt, die Berlin natürlich auch nachvollziehen wird. Das eine ist das Thema Nachhaltigkeit. Wir sehen zunehmend, dass die Gäste, die zu uns in die Stadt kommen, darauf Wert legen, ihre Freizeit, ihre Ferien, ihre Geschäftsreise nachhaltig verbringen zu können. Die zweite große Herausforderung, der zweite Trend ist die digitale Transformation im Tourismus. Wir sehen es bei den Buchungsaktivitäten, bei der Suche nach entsprechenden Angeboten, aber vor allen Dingen auch Paymentlösungen, Steuerungslösungen über die KI und die Werbemaßnahmen, die wir machen.
Natürlich, und das kann ich auch vor dem Hintergrund der aktuellen Koalitionsverhandlungen im Bund sagen, ist das Thema Konnektivität für uns sehr entscheidend. Das ist eine große Herausforderung. Wir arbeiten dafür, die Konnektivität des Standortes, nicht nur, was die Bahnverbindungen, sondern vor allen Dingen, was auch die Flugverbindungen und das Thema der Langstreckenkonnektivität angeht, zu verbessern. Das sind große Herausforderungen. Aber es geht eben nicht nur um die
Konnektivität, um das Fachkräftethema allgemein, sondern es geht auch um die große Anforderung des dezentralen Tourismus und die Tourismusförderung, die wir in den Bezirken machen. Sie dient dem genauso, wie das Wassertourismuskonzept oder unser Kongressfonds eben Felder sind, in denen wir weiterarbeiten werden.
Wir hatten gerade die „eat! berlin“, „Gönn dir Gastro“, das sind auch Kooperationen, die wir mit der DEHOGA zusammen machen. Wie gesagt, das Thema nachhaltiger Tourismus, stadtverträglicher Tourismus, ein Tourismus, der auch von Akzeptanz geprägt ist und gleichzeitig die Chancen und Potenziale nutzt, das ist die Arbeit, auf die wir uns konzentrieren. Insofern gehen wir die Herausforderungen, die damit verbunden sind, auch mit voller Kraft an. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Wie Sie bestimmt wissen, kommt über die Hälfte der Touristinnen und Touristen wegen der Kultur nach Berlin, und über die Hälfte der Besucherinnen und Besucher in den Kultureinrichtungen Berlins sind Touristinnen und Touristen. Deswegen würde mich interessieren: Wie bewerten Sie denn die Warnungen von Tourismusverbänden und zentralen Akteuren wie der bereits erwähnten DEHOGA oder „visitBerlin“, dass die drastischen und völlig unverhältnismäßigen Einsparungen in der Kulturförderung den Tourismusstandort Berlin ernsthaft gefährden?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wesener! Ich will das noch einmal einordnen, da wir gerade auch die Jahrespressekonferenz mit „visitBerlin“ hatten. Auch da ist eine ähnliche Frage gestellt worden, und da hat Burkhard Kieker als Chef von „visitBerlin“ einen Bericht über die aktuelle Präsenz des Landes auf der Messe in Madrid gegeben, wo wir uns auch präsentiert haben. Wir sind ja viel international unterwegs, um Berlin als Tourismusstandort zu promoten.
Die Madrider Kollegen hatten von Kultureinsparungen gehört. Das war dort Thema, und dann hat Burkhard Kieker vor Ort gesagt: Unser Kulturetat ist ein Etat, der über 900 Millionen Euro pro Jahr umfasst. Dann haben die Madrider Kollegen gefragt, ob das die nationale
Summe sei, und als er dann sagte, nein, das sei die Berliner Summe für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt, da waren die schon sehr erstaunt und haben gesagt, das sei das, was sie national zur Verfügung hätten.
deswegen ist das nur eine Replik auf die Erzählung. Ich will das hier jetzt nicht analysieren, aber ich sage Ihnen ganz klar, dass das, was gerade an Öffentlichkeitsarbeit passiert, teilweise den Eindruck erweckt, als wenn wir hier 90 Prozent sparen würden und nur 10 Prozent übrig blieben.
Wir haben ganz andere Größenordnungen. Das, was für die Kultur ausgegeben wird, auch in Zukunft, ist ein sehr hoher Betrag, ein Betrag, der es ermöglicht, dass wir hier solche Dinge wie „200 Jahre Museumsinsel“, ein unfassbares Programm, anbieten können, und dass das für unsere Gäste und für die Berlinerinnern und Berliner auch weiter gesichert ist.
Selbstverständlich ist jede Einsparung in dem Bereich nicht schön, genauso wie sie auch in allen anderen Bereichen nicht schön ist, aber wir haben für das nächste Jahr eine Einsparvorgabe von 3,8 Prozent, und das ist eine Einsparvorgabe, die auch unter der Prämisse erfolgt, dass wir an anderer Stelle mit zusätzlichen Kreditaufnahmen, Transaktionen und so weiter diesen Sparbetrag verringert haben. Ich will das an dieser Stelle noch mal ganz klar sagen.
Das, was wir tun müssen, Einsparungen, die erbracht werden müssen, macht keiner gerne. Aber daraus abzuleiten, dass die touristische Attraktivität des Landes in ein schweres Fahrwasser kommt, das sehe ich nicht. Das belegen auch nicht die Zahlen, die wir sehen. Wir haben, wie gesagt, einen Rekord an Gästen gehabt. Wir haben das Marketing für die Stadt sehr verbessert, und wir gehen davon aus, dass wir auch in diesem Jahr die Übernachtungsmarke von 30 Millionen schaffen. Das zeigen alle Buchungen, alle Voraussagen, die wir sehen.
Wir haben Großevents, die auch viele Menschen in die Stadt holen, und das Kulturangebot – in der Tat, über 40 Prozent unserer Gäste sind aus dem internationalen Bereich – ist für viele Menschen sehr attraktiv. Ich gehe davon aus, dass das Kulturangebot, das wir gewährleisten, auch weiter dem Tourismus dienen wird.
Wir werden Einsparungen haben, ja. Aber wir gehen nicht davon aus, dass die Attraktivität unserer Stadt dadurch sinken wird. Dafür gemeinsam zu arbeiten und in der Kommunikation das Angebot und all das, was geboten wird, zu vermitteln, das ist eine Aufgabe für uns alle.
[Beifall bei der SPD und der CDU – Dr. Klaus Lederer (LINKE): Kultur ist nicht nur Tourismusmarketing!]
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Ziller die Gelegenheit zur nächsten Frage.
Vielen Dank! – Ich frage: Hat der Senat inzwischen die offenen Fragen zur Umsetzung der Hauptstadtzulage für Beschäftigte von Kitas, Universitäten sowie Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern gelöst, und bekommen alle Beschäftigten – beispielsweise in den Berliner Kitas – ab dem Tag des Inkrafttretens des TV Hauptstadtzulage zum 1. April dieses Jahres gleiches Geld für gleiche Arbeit?
Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. Die Frage impliziert ja, dass nach dem bisherigen Status, den Ihre ehemalige Koalition zu verantworten hat, kein gleiches Geld für gleiche Arbeit gewährleistet war.
Das will ich Ihnen in keiner Weise unterstellen, kann aber gleichzeitig deutlich machen: Natürlich ist sichergestellt – und dafür ist auch die notwendige Vorsorge getroffen, Sie erinnern sich an die Diskussion über den Dritten Nachtrag –, dass die Gehaltssteigerungen, die im öffentlichen Dienst stattgefunden haben, auf der Grundlage des Tarifergebnisses im öffentlichen Dienst auch im Bereich der von Ihnen genannten Adressaten nachvollzogen werden können. Das ist der TV-L.
Es hat sich ansonsten keine weitere Gehaltssteigerung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ergeben. Es gab in einem weiteren Tarifvertrag – das war nicht der TV-L, das war ein eigenes Tarifwerk – in der Tat die Sicherung der Mitgliedschaft Berlins in der TdL, was ein sehr wichtiges Ergebnis war, und damit auch eine Verständigung darauf, die bestehenden Zielgruppen der Hauptstadtzulage, die ja besonders motiviert war, auch bei gleichzeitiger Mitgliedschaft Berlins in der TdL zu sichern. Die reale Lage hat das bekanntlich nicht verändert. Aber ich kann
Wie Sie wissen, steht in der entsprechenden Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Entgelte für unsere Kitas bekanntermaßen: die Umsetzung des Tarifvertrages inklusive Sonder- und Einmalzahlung, also auch der Hauptstadtzulage. Wird der Senat diesen Vertrag einhalten und damit dafür sorgen, dass die Beschäftigten in den Berliner Kitas gleiches Geld für gleiche Arbeit bekommen, also auch die Hauptstadtzulage?
Vielen herzlichen Dank! – Selbstverständlich hält sich der Senat an geltende Regeln. Das steht doch wohl vollkommen außer Zweifel.
Danke, Frau Präsidentin! – Vielleicht könnten Sie noch mal etwas dazu sagen, wie wichtig die Mitgliedschaft im TV-L für unsere Stadt ist.
Vielen Dank! – Ich glaube, die Haushaltslage ist allen bekannt und die Erfahrungen aus solchen Ländern, die aus der TdL ausgeschieden sind, belegen, dass es nicht besonders vorteilhaft für die Beschäftigten eines Landes und auch nicht für das Bundesland ist, wenn sich einzelne Länder außerhalb der Tarifgemeinschaft bewegen.