Protokoll der Sitzung vom 12.06.2025

Lfd. Nr. 57:

Mauerweg weiter ausbauen und fertigstellen!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2467

vertagt

Lfd. Nr. 58:

Abschiebestopp nach Syrien

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2469

vertagt

Lfd. Nr. 59:

Aufhebung der Passbeschaffungspflicht für syrische, afghanische und eritreische Geflüchtete

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/2470

vertagt

Lfd. Nr. 61:

Von anderen Kulturen lernen und Verantwortung übernehmen: Schüler an Schulreinigung, Essensausgabe sowie Schulorganisation beteiligen und Kinderhausmeister einführen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2479

vertagt

Lfd. Nr. 62:

Kein Durchgangsverkehr für Lkw im Stadtgebiet

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2480

an Mobil

Lfd. Nr. 64:

Opfer sexueller Gewalt wirksam schützen – chemische Kastration von Sexualstraftätern im Land Berlin proaktiver nutzen

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2482

vertagt

Lfd. Nr. 67:

Entwurf des Bebauungsplans 9-80 vom 23. September 2024 für Teilflächen des Geländes zwischen Stellingdamm, Hirtestraße, Janitzkystraße und Wolfsgartenstraße im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2490

an StadtWohn