nicht von uns veröffentlicht, auch nicht von der CDU veröffentlicht, sondern vom „Handelsblatt“ vor wenigen Monaten. Wenn Sie dort nachschauen, was ein Bundesland jeweils für eine Schule durchschnittlich im Jahr investiert, dann sehen Sie, dass Baden-Württemberg bei 20 000 DM liegt, und dann kommt die große Schar der anderen Länder bei etwa 3 000 DM oder 2 000 DM.
Deshalb ist es schon eigenartig, wenn Sie aus Unkenntnis eine solche Reaktion auf eine entsprechende Aussage machen, wie unser Land dasteht.
(Beifall bei der CDU – Abg. Ursula Haußmann SPD: Die Zahlen möchte ich sehen! – Abg. Win- truff SPD: Das Ausland gibt Maßstäbe vor!)
Zweitens: Wir brauchen, das habe ich gesagt, eben nicht nur die Technik und die Anschlüsse, sondern auch pädago
gische Konzepte. Sie wissen, dass da sehr viel aus den Schulen heraus entwickelt wird – ein großes Kompliment an Lehrerinnen und Lehrer –, aber auch von verschiedenen Organisationen wie unseren bisherigen Landesbildstellen.
Dritter Punkt: Wir brauchen Lehrerqualifizierung. Auch da war vorhin eine sonderbare Reaktion spürbar. Was momentan in unserem Land läuft, ist die größte Lehrerqualifizierungs- und -fortbildungsoffensive, auf ein Thema bezogen.
(Abg. Ursula Haußmann SPD: Leider ein paar Jah- re zu spät! Das wissen Sie auch! – Abg. König REP: Seit der Mengenlehre!)
Sie sagen jetzt: zu spät. Ich kann mich gut erinnern, dass – wohl nicht Sie persönlich, da habe ich Sie noch nicht gekannt – Parteikolleginnen und -kollegen von Ihnen noch grundsätzliche oder ideologische Auseinandersetzungen geführt haben, ob der Computer in der Schule überhaupt einen Platz hat oder nicht,
als wir schon mit der Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer begonnen haben. Heute, wo Sie alles besser wissen, sagen Sie, man hätte früher beginnen müssen. Machen Sie das einmal nach, 30 000 Lehrerinnen und Lehrer in kurzer Zeit zu qualifizieren und dann auch Tausende von Experten entsprechend heranzubilden.
Lieber Herr Zeller, wenn das Schmalspur ist, dann können sich ja alle bei Ihnen melden; vielleicht bekommen sie da noch eine tiefer gehende Ausbildung. Aber ich vermute eher das Gegenteil.
Meine Damen, meine Herren, was wir jetzt brauchen, ist ein flächendeckendes Unterstützungssystem, das Schulen, aber nicht nur Schulen, sondern auch andere Bildungseinrichtungen beim pädagogisch-didaktisch sinnvollen Einsatz der Medien unterstützt. Das Landesmedienzentrum und die Stadt- und Kreismedienzentren werden auf der Grundlage des neuen Medienzentrengesetzes zu einem ganz wichtigen Baustein, zur Zentrale für diesen Umsetzungsprozess.
Es spricht für ein gutes Gesetz, wenn wir feststellen können, dass bei der Anhörung dieses Gesetz eine breite Zustimmung erfahren hat, und das insbesondere vonseiten der kommunalen Landesverbände, die ja die Hauptlast der Finanzierung tragen. Sie haben diesem Gesetz zugestimmt, auch vielen Fragen und Punkten, die Sie angesprochen haben.
Ja, die Kommunen sehen vieles nicht so, wie Sie es tun, sondern so, wie es jetzt im Gesetz geregelt ist. Ich darf ein paar wenige Punkte nennen.
Zum Thema Weisungsrecht: Wenn man eine Medienpolitik aus einem Guss machen will, dann ist, denke ich, ein Weisungsrecht notwendig, weil da vieles abzustimmen und mit verschiedenen Partnern zu koordinieren ist.
Sie vermuten ein Misstrauen dem Verwaltungsrat gegenüber. Das sehe ich überhaupt nicht, weil der Verwaltungsrat für grundsätzliche Aufgaben zuständig ist, und ein Weisungsrecht gegenüber dem Direktor bzw. der Direktorin ist keine Einschränkung der Aufgabe des Verwaltungsrats.
Die Sitzfrage ist jetzt zwischen den beiden Landesteilen hin und her geschoben worden. Ich denke, dass der Direktor
entscheiden kann, wo der richtige Platz ist, vielleicht an einem Tag in Stuttgart und am anderen Tag in Karlsruhe. Ich denke, dort, wo gerade dringende Aufgaben zu erledigen sind. Dass er nicht gleichzeitig an beiden Plätzen sein kann, ist durchaus verständlich. Da wird es sich herausstellen, ob sich auf Dauer ein Sitz etabliert oder ob die Sitzfrage offen bleibt. Das Gesetz hält sie absichtlich offen. Das halte ich so für richtig.
Herr Staatssekretär, im Gesetz steht der Sitz nicht drin, aber das Kultusministerium hat gesagt, der Verwaltungsrat, der das entscheidet – deswegen ist es wichtig, dass der Kollege Wintruff auch einmal etwas von der SPD sagt –, werde sich für den Dienstsitz in Karlsruhe entscheiden. Stimmt das, oder stimmt das nicht?
Ich habe vorhin gesagt, was im Gesetz steht. Im Gesetz ist die Frage offen gehalten. Heute entscheiden wir über den Gesetzentwurf.
Dann kann der Verwaltungsrat mit einer Stimme des Kultusministeriums gern auch eine Meinung dazu äußern, wo
Darüber ist heute hier nicht zu entscheiden. Heute entscheiden wir zuerst über das Gesetz und nicht über die Folgerungen des Gesetzes, Herr Zeller.
(Abg. Schmiedel SPD: Herr Kollege Wieser, was ist denn los bei euch? – Gegenruf des Abg. Wieser CDU: Ja, das ist wie bei euch: offene Demokratie! Ihr müsst dem Maurer nachspringen! – Heiterkeit)
Meine Damen und Herren, von zwei Rednerinnen oder Rednern ist die nicht geregelte Anrechnung für die Bildstellenleiter und -mitarbeiter angesprochen worden. Dies ist nur ein Beispiel für manche andere Fragen. Dieses Gesetz kann ja nicht jedes Detail regeln, sondern die Arbeitszeit der Lehrer ist an anderer Stelle zu regeln und ist auch geregelt. Das war beim Landesbildstellengesetz genauso wie jetzt beim Medienzentrengesetz.
Schlussbemerkung: Bisher hatten wir in Baden-Württemberg zwei hervorragend arbeitende Landesbildstellen. Wir erwarten jetzt und sind sicher, dass in Zukunft unser neues, gemeinsames Landesmedienzentrum den Herausforderungen, die mit der Qualifizierung, der Beratung und der Unterstützung der Medienoffensive vor uns stehen, bestens gerecht wird.