(Lebhafte Zurufe von der CDU, u. a.: Die haben es nicht kapiert! – Abg. Hans-Michael Bender CDU: Das ist ja wie in der Klippschule!)
Sprechen Sie doch, wenn Sie es mir nicht glauben, mit Ihren SPD-Ministerkollegen in anderen Ländern. Diese Statistik unterscheidet doch immer zwischen Stadtstaaten und Flächenländern und bei den Flächenländern zwischen alten und neuen, weil aufgrund der verschiedenen Schülerbewegungen ganz unterschiedliche Situationen gegeben sind.
(Zuruf des Abg. Seimetz CDU – Abg. Rau CDU: Vielleicht müsste man dem Kollegen Zeller noch sagen, welche Stadtstaaten es gibt! – Zu- und Gegenrufe, u. a. der Abg. Dr. Birk und Haasis CDU – Abg. Zeller SPD: Das ist doch nicht erste Stelle! Sie haben gerade gesagt: An erster Stelle!)
Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas mehr Ruhe; sonst kann die Frau Ministerin nicht verstanden werden.
Wir werden in diesem Jahr 2000 3 600 Lehrerinnen und Lehrer neu in unsere Schulen einstellen. Mit diesem Jahr 2000 beginnt eine Phase, in der die Zahl der jährlichen Einstellungen – und darunter sind 800 neue Stellen – ständig steigen wird. Ich glaube, auch das ist ein guter Trend in unseren Schulen. Das ist wichtig im Blick auf die Altersstruktur, das ist wichtig im Blick auf die Zukunftschancen junger Lehrerinnen und Lehrer. 3 600 Lehrerinnen und Lehrer neu, nachdem es im letzten Jahr 3 000 waren. Das ist ein enormer und ein wichtiger Schritt.
Meine Damen und Herren, ich glaube, wir haben im letzten Jahr und im Doppelhaushalt die Ergebnisse verankert und viel in der Jugendpolitik erreicht. Ich danke hier ausdrücklich noch einmal den Mitgliedern der Jugendenquetekommission, ihrem Vorsitzenden, Herrn Braun, und den Sprechern aller Fraktionen, weil wir mit der Jugendenquete wichtige Programmpunkte auf den Weg gebracht haben. Die Jugendenquete hat uns wichtige Impulse für die Jugendpolitik geliefert, und gemeinsam mit den regionalen Jugendinitiativen habe ich – auch aufgrund von Gesprächen mit unseren Jugendverbänden – den Eindruck, dass die Jugendpolitik in Baden-Württemberg basisorientiert ist. Sie ist nahe bei denen, die in der Jugendarbeit stehen, und sie findet Unterstützung im gesamten Parlament. Das ist ein gutes Zeichen für die nächste Generation.
Zum Sport ist einiges gesagt worden. Ich möchte als zuständige Ressortministerin nicht einfach nur auf die Millionen hinweisen, die wir zugelegt haben. Nach Jahren der Kürzung ist es eine wichtige Entwicklung, dass es wieder aufwärts geht. Ich halte das für wichtig.
Ich möchte vor allem sagen, dass wir in Baden-Württemberg im Sport eine große und überzeugende Bewegung haben und dass wir hier nicht Breitensport gegen Spitzensport und Spitzensport gegen Breitensport ausspielen. Sie gehören für uns zusammen und müssen gleichermaßen gefördert werden.
Wir haben eine Bewegung, in der viele Menschen aus allen Generationen ehrenamtlich engagiert sind. Deshalb danke ich nicht nur den vielen, die in der Schule und in der Schulverwaltung tätig sind. Ich danke auch den vielen, die in der Jugendarbeit und im Sport, unter anderem in der Jugendsportarbeit, tätig sind.
Das ist eine jener Bewegungen in unserem Land, die etwas mit der Substanz unseres Gemeinwesens zu tun haben und die mit dem zu tun haben, was unser Land stark macht.
Ich danke schließlich für alle Unterstützung in diesem Parlament im Blick auf zusätzliche Bildungsaufgaben. Frau Berroth hat die Zahlen genannt. Eine Steigerungsrate um 15 % zwischen 1996 und heute kann sich sehen lassen, und Sie können sie bundesweit suchen. Das ist ein gutes Zeichen. Geld ist nicht alles, aber Geld ist wichtig für unsere Schulen, für die Jugend und für den Sport. Deshalb danke ich für die Möglichkeiten der Investition. Ich bin davon überzeugt, dass für das Land Baden-Württemberg das gilt, wofür wir in den letzten zehn Jahren bundesweit bekannt waren, nämlich dass hier die Zukunftschancen der jungen Generation bei den Kommunen und beim Land Priorität haben.
Meine Damen und Herren, die Allgemeine Aussprache ist beendet. Wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport.
Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 12/4804 Abschnitt I. Die vorliegenden Änderungsanträge und den Entschließungsantrag werde ich jeweils bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen und zur Abstimmung bringen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Zunächst rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 12/4838-4, auf und bringe ihn zur Abstimmung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 12/4838-2, auf, den ich insgesamt, also auch bezüglich der Kapitel 0406, 0410, 0415 und 0420, zur Abstimmung stelle. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 12/4838-3, auf. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über das Kapitel 0405 – Grund- und Hauptschulen – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.
Ich rufe nun den Entschließungsantrag der Fraktion Die Republikaner, Drucksache 12/4838-1, auf und lasse darüber abstimmen. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.