Protokoll der Sitzung vom 03.02.2000

Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0441

Überregionale und internationale Kulturpflege und Bildungshilfe für Entwicklungsländer

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe zusammen auf

Kapitel 0442 und 0443

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0445

Staatliche Seminare für Schulpädagogik

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0446

Pädagogische Fachseminare

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Ich rufe zusammen auf

Kapitel 0447 und 0448

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0449

Staatliche Seminare für schulpraktische Ausbildung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

(Stellv. Präsident Birzele)

Kapitel 0450

Staatliche Seminare für schulpraktische Ausbildung für das Lehramt an Realschulen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0451

Staatliche Akademie für Lehrerfortbildung (Wirt- schaft und Technik)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0453

Weiterbildung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0455

Pauschalleistungen an die Kirchen und Aufwendungen für andere Religionsgemeinschaften und sonstige kirchliche Zwecke

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Kapitel 0456

Evangelische Seminare und Katholische Konvikte in Württemberg

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einer Enthaltung so beschlossen.

Kapitel 0460

Sportförderung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0465

Jugend und kulturelle Angelegenheiten

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Ich komme zum Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 12/4804: Kenntnisnahme von den Mitteilungen der Landesregierung vom 20. Dezember 1999 zum 15. Landessportplan und zum 37. Landesjugendplan. Wer für diese Kenntnisnahme ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit ist die Zweite Beratung des Einzelplans 04 abgeschlossen.

Ich rufe Buchstabe d der Tagesordnung auf:

Einzelplan 09: Sozialministerium

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 12/4809

Berichterstatter: Abg. Seltenreich

Herr Berichterstatter, wünschen Sie das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Meine Damen und Herren, für die Beratung des Einzelplans 09 – Sozialministerium – hat das Präsidium eine Gesamtredezeit von 15 Minuten je Fraktion festgelegt, wobei auch hier ein nach Fraktionsstärke gestaffelter Redezeitzuschlag hinzukommt.

Wem darf ich das Wort für die CDU-Fraktion erteilen? – Herr Abg. Haas, Sie haben das Wort.