Wir kommen zur Abstimmung über Kapitel 1407. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 12/48376, und den Änderungsantrag der Fraktion Die Republikaner, Drucksache 12/4837-3.
Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion Die Republikaner, Drucksache 12/4837-3. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.
Ich lasse nun abstimmen über das Kapitel 1409 in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Ich schlage Ihnen vor, dass wir über die Ziffern 8 bis 17 der Beschlussempfehlung, die die Kapitel 1410 bis 1423 – Universitäten einschließlich der allgemeinen Aufwendungen für die Universitäten – betreffen, zusammen abstimmen.
(Abg. Deuschle REP: Wir bitten bei Kapitel 1414 – Universität Konstanz – um gesonderte Abstim- mung!)
abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit beschlossen.
ab. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 12/4837-7. Er betrifft sowohl die Landesbibliothek Karlsruhe als auch die Landesbibliothek Stuttgart. Ich lasse über diesen Antrag insgesamt, also für beide Kapitel, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 1424 in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Nun kommen die Kapitel der Pädagogischen Hochschulen. Das sind die Ziffern 20 bis 26 der Beschlussempfehlung, also die Kapitel 1426 bis 1435.
Gut. Wir stimmen bis einschließlich Ziffer 25 der Beschlussempfehlung, die das Kapitel 1433 betrifft, ab. Wer den
zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.
Nun kommen die Kapitel der Fachhochschulen. Das sind die Ziffern 27 bis 51 der Beschlussempfehlung, die Kapitel 1440 bis 1465.
ab. Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.