Ich lasse zunächst abstimmen über das Kapitel 1479 in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen mehrheitlich so beschlossen.
Ich lasse nunmehr abstimmen über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zu den Kapiteln 1479 und 1480. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit Mehrheit abgelehnt.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen mehrheitlich so beschlossen.
Ich schlage vor, dass wir die Ziffern 68 bis 75 der Beschlussempfehlung – Staatliche Kunsthalle Karlsruhe, Staatsgalerie Stuttgart und Museen – zusammen zur Abstimmung bringen. – Sie stimmen dem zu.
Wer den Kapiteln 1482 bis 1491 insgesamt zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit Mehrheit so beschlossen.
Ich schlage vor, dass wir die Ziffern 77 bis 82 der Beschlussempfehlung – das sind die Kapitel 1493 bis 1499 – zusammen zur Abstimmung bringen. – Sie stimmen dem zu.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
Meine Damen und Herren, wir haben damit den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – beschlossen.
Ich stelle nun Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 12/4814, zur Abstimmung: Kenntnis zu nehmen von der Mitteilung der Landesregierung vom 18. August 1999. Wer der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
Meine Damen und Herren, angesichts der technischen Probleme, die wir haben, hat die Landtagsverwaltung um eine längere Mittagspause gebeten.
Wir hoffen, die Probleme bis dahin in den Griff zu bekommen. Ich unterbreche die Sitzung deshalb bis 14:15 Uhr.
Das Präsidium hat für die Beratung des Einzelplans 04 eine Gesamtredezeit von 15 Minuten je Fraktion festgesetzt. Dazu kommt ein nach der Fraktionsstärke gestaffelter Redezeitzuschlag.
Entschuldigen Sie, Herr Abg. Rau. Einen Moment noch. Der Brummton ist weg. Ich hoffe, Sie vermerken es erfreut.