(Beifall bei Abgeordneten der Republikaner – Abg. Jacobi Bündnis 90/Die Grünen: Oh Jesses! – Abg. Dr. Carmina Brenner CDU: Kugelschreiber, die braun schreiben, habe ich noch nie gesehen!)
Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen für diese Aussprache vor, die dadurch gekennzeichnet war, dass sich die Redner im Allgemeinen um besondere Kürze bemüht haben.
Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Verkehr vorgeschlagen. – Sie stimmen der Überweisung zu.
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Errichtung der Fachhochschule Stuttgart – Hochschule der Medien – Drucksache 12/5164
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst – Drucksache 12/5202
Meine Damen und Herren, das Präsidium war der Auffassung, dass in der Zweiten Beratung auf eine Aussprache über den Gesetzentwurf verzichtet werden kann, nachdem in der Ersten Beratung eine Aussprache geführt wurde.
Wir kommen daher gleich zur E i n z e l a b s t i m m u n g. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt Ihnen auf der Drucksache 12/5202, dem Gesetzentwurf unverändert zuzustimmen.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
lautet: „Gesetz zur Errichtung der Fachhochschule Stuttgart – Hochschule der Medien“. – Das Haus stimmt der Überschrift zu.
Wer dem Gesetz im Ganzen zustimmen möchte, den bitte ich, sich zu erheben. – Danke. Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Dem Gesetz wurde einstimmig zugestimmt.
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung eingliederungsrechtlicher Vorschriften – Drucksache 12/5168
Das Präsidium hat, nachdem in der Ersten Beratung eine Aussprache geführt wurde, in der Zweiten Beratung eine Aussprache über den Gesetzentwurf nicht mehr vorgesehen.
Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g. Der Innenausschuss empfiehlt Ihnen auf der Drucksache 12/5214, dem Gesetzentwurf unverändert zuzustimmen.
Wer dem Artikel 1 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.
Wer dem Artikel 2 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.