Protokoll der Sitzung vom 22.02.2006

Präsidium 57 52 41

Ständiger Ausschuss 43 38 30

Finanzausschuss 62 66 49

Wirtschaftsausschuss 43 48 36

Innenausschuss 38 37 28

Ausschuss für Schule, Jugend und Sport 46 43 30

Ausschuss für Umwelt und Verkehr 36 38 28

Ausschuss für Ländlichen Raum und Landwirtschaft 38 37 29

Sozialausschuss 36 31 27

Ausschuss für Familie, Frauen, Weiterbildung und Kunst — — 19

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung — 34 24

Ausschuss für Wisschenschaft, Forschung und Kunst 36 — —

Petitionsausschuss 42 41 36

Notparlament 1 1 1

Wahlprüfungsausschuss 3 2 2

3. Sitzungen von Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschuss „Praxis der Überwachung, der Doku— — 14 mentation und der Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Erkenntnissen des von staatlichen Stellen kontrollierten Telefonverkehrs in Baden-Württemberg“

Untersuchungsausschuss „Genehmigungsverfahren, sicherheits— — 31 technische Auslegung, Aufsicht und Begutachtung im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Obrigheim (KWO)“

Untersuchungsausschuss „Die Gleichheit der Steuerbürgerinnen — — 15 und -bürger vor den Steuerbehörden Baden-Württembergs und die Steuerverwaltungspraxis im Fall Stefanie/Peter Graf, Brühl“

Untersuchungsausschuss „Förderpraxis bei der ländlichen — 24 — Sozialberatung der Bauernverbände“

13. Wahlperiode 12. Wahlperiode 11. Wahlperiode

Stand: 21.02.2006 –

Untersuchungsausschuss „Fehler der Atomaufsicht 14 — — in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit den meldepflichtigen Ereignissen und dem Fehlverhalten im Kernkraftwerk Philippsburg Werk 2 und die daraus zu ziehenden Konsequenzen“ („Atomaufsicht“)

Untersuchungsausschuss „Verhalten von Landesre48 — — gierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred und Matthias Schmider, insbesondere bei der Fimengruppe FlowTex“ („FlowTex“)

Untersuchungsausschuss „Die Rolle der Landesregierung 9 — — bei der Verlagerung Sinsheimer Messen nach Stuttgart“

4. Sitzungen von Enquetekommissionen

Enquetekommission „Kinder in Baden-Württemberg“ — — 25

Enquetekommission „Entwicklung, Chancen und Auswirkungen neuer Informations- und Kommunikationstechnologie in Baden-Württemberg“ („Multimedia-Enquete“) — — 17

Enquetekommission „Rundfunk-Neuordnung“ — 17 —

Enquetekommission „Jugend – Arbeit – Zukunft“ — 24 —

Enquetekommission „Situation und Chancen der mittel— 39 — ständischen Unternehmen, insbesondere der Familienunternehmen, in Baden-Württemberg“

Enquetekommission „Demografischer Wandel – Heraus22 — — forderung an die Landespolitik“

Parlamentarischer Beirat „Neue Steuerungsinstrumente“ — 8 —

Finanz-Unterausschuss „Neue Steuerungsinstrumente (NSI)“ 16 — —

5. Kommissionssitzungen

Unterkommission des Petitionsausschusses 100 117 105

6. Anhörungen der Ausschüsse 25 34 38

7. Fraktionen

Fraktionssitzungen 622 708 533

Arbeitskreissitzungen 952 1057 873

Verabschiedete Gesetze

1. Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2001

2. Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes

3. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes

4. Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften auf Euro und zur Änderung des Fischereigesetzes (Euroumstellungsgesetze Baden-Württemberg – EuroUG)

5. Gesetz zur Ausführung wohnungsrechtlicher Gesetze (AGWoG)

6. Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

7. Gesetz für die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 (Staatshaushaltsgesetz 2002/03 – StHG 2002/03)

8. Gesetz zur Ausführung des Bundesdisziplinargesetzes (AGBDG)

9. Gesetz zur Änderung des Steuerberaterversorgungsgesetzes