Protokoll der Sitzung vom 07.11.2007

Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Lehrverpflichtungen an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen

Wer diesem Artikel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist Artikel 7 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Artikel 8

Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung für Kunst

hochschulen

Wer Artikel 8 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist Artikel 8 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Artikel 9

Änderung der Hochschulvergabeverordnung

und dazu Abschnitt I Ziffer 4 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/1872.

Wer Artikel 9 mit der Änderung in Nummer 3 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich so zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 10

Änderung der Vergabeverordnung ZVS

und dazu Abschnitt I Ziffer 5 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/1872.

Wer Artikel 10 mit der Änderung in Nummer 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Dem ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 11

Änderung der Landeslaufbahnverordnung

Wer Artikel 11 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Artikel 12

Änderung der Beurteilungsverordnung

Wer diesem Artikel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 13

Änderung der Leistungsbezügeverordnung

Wer diesem Artikel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Artikel 14

Änderung der Verordnung der Landesregierung und des Finanzministeriums über die Zuständigkeiten des Landesamtes für Besoldung und Versorgung Baden

Württemberg

Wer Artikel 14 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 15

Experimentierklausel zur Einführung von Fakultätsdeputaten

Wer Artikel 15 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen ist Artikel 15 zugestimmt.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 16

Sonderregelungen für die Zusammenarbeit zwischen der Universität Karlsruhe und dem Forschungszentrum Karlsruhe GmbH

und dazu Abschnitt I Ziffer 6 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 14/1872. Wer Artikel 16 mit der Ergänzung durch einen Absatz 3 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Artikel 17

Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften

Wer Artikel 17 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Ich rufe jetzt auf

Artikel 18

Neubekanntmachungsermächtigung

Wer Artikel 18 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf