(Zuruf des Abg. Jürgen Walter GRÜNE – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP: Maulen, aber nicht zuhören!)
Bis zum Jahr 2008 wurden die freien Theater im Land mit 461 000 € gefördert. Dank der Initiative von CDU und FDP/ DVP gelingt es jetzt, mit zusätzlich 1 Million € diese Förderung auf knapp 1,5 Millionen € zu erhöhen. Das entspricht einer Verdreifachung der Mittel für die freien Theater.
Es gibt 205 freie Theater in Baden-Württemberg, die einen ganz wertvollen Beitrag zur kulturellen Bildung leisten. Wir wollen damit natürlich auch die Finanzierung dieser Theater stabilisieren. Wir wollen aber auch, dass diese Einrichtungen neues Publikum an das Theater heranführen können. Deshalb bin ich froh, dass wir diesen Akzent setzen können.
Jetzt kommen wir zur Soziokultur. Auch die Soziokultur liegt uns am Herzen. Fast die Hälfte der über 50 Einrichtungen der Soziokultur im Land befinden sich in Orten mit weniger als 50 000 Einwohnern. Sie haben damit einen Auftrag der flächendeckenden Grundversorgung, den wir seitens der Landesregierung auch ernst nehmen. Wir haben im letzten Jahr für diesen Bereich zusätzlich 100 000 € gewährt. In diesem Jahr werden wir zusätzlich 150 000 € gewähren. In der Summe beträgt die Erhöhung somit 250 000 €. Wir erhöhen die Förderung in diesem Bereich auf immerhin 2 Millionen €. Damit haben wir die Förderung in den letzten beiden Jahren um mehr als 10 % erhöht. Natürlich kann man immer noch mehr machen. Aber die entscheidende Botschaft ist doch, dass wir hier in einer kontinuierlichen Aufwärtsentwicklung sind.
Zum zweiten Thema, das angesprochen wurde, nämlich der Frage, wie wir mit dem Investitionsstau umgehen. Sicherlich ist es nicht nur das Verdienst der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gewesen, Frau Kollegin Heberer.
und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewesen, dass im Investitionsprogramm des Bundes die infrastrukturelle Förderung der Kunst ermöglicht wurde. Deshalb schreiben wir uns das natürlich genauso auf unsere Fahnen.
Ich bin auch optimistisch, dass wir einen gemeinsamen Weg finden, um nicht nur im Bereich der Soziokultur, sondern auch in anderen Bereichen einen Akzent zur Ertüchtigung, Sanierung, Erneuerung der kulturellen Infrastruktur in BadenWürttemberg zu setzen. Wir werden Ihnen dazu in den nächs ten Tagen auch entsprechende Pläne vorlegen. Ich bin sicher, dass wir damit einen weiteren wichtigen Beitrag leisten können, um die Spielstätten und Museen modernisieren und auf den Stand der Zeit bringen zu können.
Lassen Sie mich einen weiteren wichtigen Punkt ansprechen, der von Ihnen gar nicht erwähnt wurde – vielleicht auch deshalb, weil Sie da gar nicht die Bereitschaft haben, sich dem überhaupt zu unterziehen.
(Zurufe von der SPD und den Grünen, u. a. Abg. Jür- gen Walter GRÜNE: Weil ich nur fünf Minuten Re- dezeit habe! – Abg. Helen Heberer SPD: Das ist ei- ne Zeitfrage!)
im Rahmen dieser Haushaltsberatungen auch ihren eigenen Stellenwert einnimmt. Deshalb würde ich einfach darum bitten: Wenn Sie nicht so viel reinquaken, dann könnte ich hier ohne Weiteres auch meine Rede zu Ende bringen.
(Unruhe bei der SPD und den Grünen – Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Wer quakt denn da? – Abg. Jürgen Walter GRÜNE: Unparlamentarisch! – Abg. Johannes Stober SPD: Es gibt auch so etwas wie Diskussions- kultur!)
Allein die Kunstvereine in Baden-Württemberg, meine Damen und Herren, werden mit zusätzlich 90 000 € gefördert. Wir kommen damit auf eine Fördersumme von 910 000 €. Die se Mittel sind wiederum sehr wichtig für die Präsentation und Vermittlung der zeitgenössischen Kunst. Auch dies ist ein wichtiger Beitrag.
Wenn man dies summa summarum zusammennimmt, was Sie ja bereits teilweise angesprochen haben, einschließlich der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche, für die wir zusätzlich 100 000 € eingestellt haben, weil wir auch darin einen wichtigen Auftrag erkennen, und der Förderung der kommunalen Theater im Tarifbereich, können wir feststellen, dass wir in diesem Jahr zusätzlich über 4 Millionen € aufwenden, um Kunst und Kultur in Baden-Württemberg auf einer sehr breiten Basis zu halten.
Meine Damen und Herren, ich möchte im Zusammenhang mit der kulturellen Infrastruktur darauf hinweisen, dass ich sehr dankbar dafür bin, dass die Sanierung der Württembergischen Staatstheater endlich in Angriff genommen werden kann.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP sowie der Abg. Jürgen Walter und Brigitte Lösch GRÜNE)
Das ist umso erfreulicher, als es gelungen ist, gemeinsam mit der Stadt Stuttgart ein Probenzentrum am Löwentor einzurichten. Das Mietobjekt soll ab Juni 2010 zur Verfügung stehen. Dafür sind Mittel von 1,7 Millionen € jährlich eingestellt. Das ermöglicht erst den Einstieg in ein Sanierungsprogramm in Höhe von 55 Millionen €. Ich glaube, es ist überfällig, dass wir mit dieser Investition beginnen. Ich bin dankbar, dass die Fraktionen dies so breit unterstützen.
Lassen Sie mich zu einem weiteren Punkt noch Stellung nehmen, zum Museumsbereich. Wir haben neun staatliche Museen, die ganz hervorragende Arbeit leisten, insbesondere mit den großen Landesausstellungen, die wir weiterhin mit 3,6 Millionen € pro Jahr fördern.
In diesem Jahr begehen wir den 250. Geburtstag unseres gro ßen Dichters Friedrich Schiller. Die Innensanierung des Schiller-Nationalmuseums in Marbach werden Bund und Land im Jahr 2009 jeweils mit 440 000 € fördern. Insgesamt wurden rund 6 Millionen € investiert. Das zeigt auch deutlich, dass wir mit dem Erbe Schillers hier in Baden-Württemberg sehr sorgfältig, aber auch mit der nötigen Wirkung nach außen umgehen. Ich bin dafür außerordentlich dankbar.
Das Land Baden-Württemberg tut wirklich alles Mögliche, um hochkarätige private Sammlungen in Baden-Württemberg zu halten. Ich bin deshalb froh, dass wir eine der größten Sammlungen der Arbeiten des Künstlers Anselm Kiefer, die Sammlung Mühling, in Mannheim halten können. Das Land wird für das private Kesselhaus in Mannheim 1,5 Millionen € über einen Zeitraum von zehn Jahren zur Verfügung stellen. Allein im Jahr 2009 sind dafür 150 000 € eingestellt, um eine der attraktivsten Sammlungen im Bereich der zeitgenössischen Kunst hier in Baden-Württemberg für die Öffentlichkeit erhalten zu können. Ich denke, auch dies ist ein gutes Zeichen.
Meine Damen und Herren, Herr Kollege Walter hat das Thema Kunstkonzeption angesprochen. Ich habe hier an dieser Stelle bereits angekündigt – die Vorarbeiten dafür schreiten auch voran –, dass wir anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Kunstkonzeption Baden-Württemberg eine Fortschreibung, eine Überarbeitung vornehmen.
Lieber Herr Kollege Walter, aus Ihrer Sicht wurde die Kunst bei unserem Festakt „30 Jahre MWK“ etwas zu kurz angesprochen.
(Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Er hat ja nicht so viel Zeit! – Zuruf der Abg. Heiderose Berroth FDP/ DVP)
Viel wichtiger ist mir, dass wir Anfang Mai einen Kunstkongress veranstalten, um dort mit allen Künstlerinnen und Künstlern, mit den Einrichtungen, mit den unterschiedlichen Initiativen des Landes einen Tag lang ins Gespräch zu kommen und uns beraten zu lassen. Sie sind hierzu herzlich eingeladen. Am 4. Mai 2009 wird somit erneut ein großer Kunstkongress des Landes Baden-Württemberg mit maßgeblicher Beteiligung unseres Ministerpräsidenten Günther Oettinger stattfinden. Ich lade Sie dazu ein; denn dabei werden natürlich auch Grundlagen gelegt für die Fortschreibung der Kunstkonzeption in den kommenden Jahren.
Selbstverständlich werden wir auch die Empfehlungen des Landeskunstbeirats aufnehmen, der vermutlich bis zum Spätherbst dieses Jahres tagen wird. Dann haben wir die Empfehlungen des Landeskunstbeirats, die Überlegungen des Minis teriums und die Überlegungen, die im Rahmen des Kunstkongresses geäußert werden, um darauf aufbauend dann die Kunst konzeption im Jahr 2010 fortschreiben zu können und sie gemeinsam mit Ihnen hier in diesem Hohen Haus beraten zu können. Wir werden bis dahin ganz sicher auch neue Akzente setzen können.
Ich halte allerdings nichts davon, jetzt den Eindruck zu vermitteln, diese Kunstkonzeption habe keine Gültigkeit mehr und man benötige eine völlig neue. Das Gegenteil ist der Fall. Vieles, was in dieser Kunstkonzeption vor 20 Jahren als Grundlage gelegt wurde, hat nach wie vor Gültigkeit. Manches muss überarbeitet werden, manches muss auch neu ausgerichtet und angepasst werden. Aber ich bin mir sicher, dass diese Kunstkonzeption, die wir dann ab dem Jahr 2010 beraten und verabschieden können, für viele weitere Jahre gelten kann.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluss kommen. Ich danke nochmals all denen, die in der Kunst Baden-Württembergs ein wirklich eigenständiges wichtiges Feld sehen, das seitens der Politik betreut, entwickelt, begleitet werden muss. Ich danke auch für die Bereitschaft dieses Hauses, die dafür notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Baden-Württemberg hat überhaupt keinen Anlass, sich vor den anderen Bundesländern zu verstecken. Wir fördern Kunst, sowohl unsere Leuchttürme als auch die Kunst in der Fläche. Deshalb leisten wir mit einem sehr breiten Angebot einen ganz wichtigen Beitrag zur kulturellen Grundversorgung und zum künstlerischen Glanz in Baden-Württemberg.
Meine Damen und Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrund