Protokoll der Sitzung vom 12.02.2009

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich sind diese Kapitel angenommen.

Jetzt kommen die Hochschulen mit

Kapitel 1440 bis Kapitel 1462

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich ist diesen Kapiteln zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über

Kapitel 1463

Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

und

Kapitel 1464

Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen

Ludwigsburg

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich ist den beiden Kapiteln zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1465

Allgemeine Aufwendungen für die Fachhochschu

len

Ich bitte um Zustimmung. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Jetzt kommen die Staatlichen Museen für Naturkunde mit

Kapitel 1466 und Kapitel 1467

Wer stimmt zu? – Beiden Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1468

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Wer kann zustimmen? – Diesem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

Wer stimmt zu? – Diesem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Dann kommen die Kunsthochschulen. Ich möchte über

Kapitel 1470 bis Kapitel 1477

gemeinsam abstimmen lassen. Wer kann zustimmen? – Gegenstimmen? – Mehrheitlich sind diese Kapitel angenommen.

Nun kommen wir zur Kunstförderung. Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3914-2.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Wer dem Änderungsantrag Drucksache 14/3914-2 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Dieser Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über das Kapitel 1478 abstimmen. Wer kann zustimmen? – Gegenstimmen? – Mehrheitlich ist dem Kapitel zugestimmt.

Ich lasse gemeinsam abstimmen über

Kapitel 1479

Badisches Staatstheater Karlsruhe

Kapitel 1480

Württembergische Staatstheater Stuttgart

und

Kapitel 1481

Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspiele

und Orchester

Wer kann zustimmen? – Diesen Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Dann kommen die staatlichen Museen. Ich lasse gemeinsam abstimmen über

Kapitel 1482 bis Kapitel 1492

Wer kann diesen Kapiteln zustimmen? – Diese Kapitel sind einstimmig angenommen.

Wir kommen zu sonstigen wissenschaftlichen Einrichtungen. Ich lasse abstimmen über