Protokoll der Sitzung vom 17.12.2014

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Einzelplan 14 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 15

Ministerium für Integration

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Einzelplan 15 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 16

Staatsgerichtshof

Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Einzelplan 16 einstimmig zugestimmt.

Wir kommen nun in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g über das

Staatshaushaltsgesetz 2015/16

Abstimmungsgrundlage dafür ist die Drucksache 15/6069.

Ich rufe auf

§ 1

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 1 mehrheitlich zuge stimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die §§ 2 und 3 zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstanden.

Ich rufe auf

§ 2 und § 3

Wer diesen beiden Paragrafen zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den §§ 2 und 3 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 4

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 4 mehrheitlich zuge stimmt.

Ich rufe auf

§ 5

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 5 mehrheitlich zuge stimmt.

Ich rufe auf

§ 6

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 6 mehrheitlich zuge stimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die §§ 6 a, 7 und 8 zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstanden.

Ich rufe auf

§ 6 a bis § 8

Wer diesen drei Paragrafen zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den §§ 6 a, 7 und 8 einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 9

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 9 mehrheitlich zuge stimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die §§ 10 und 11 zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstanden.

Ich rufe auf

§ 10 und § 11

Wer diesen beiden Paragrafen zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den §§ 10 und 11 einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 12

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 12 mehrheitlich zu gestimmt.

Ich rufe auf

§ 13

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 13 einstimmig zuge stimmt.

Ich rufe auf

§ 14

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 14 einstimmig zuge stimmt.

Ich rufe auf

§ 15

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 15 mehrheitlich zu gestimmt.