Protokoll der Sitzung vom 09.12.2015

Ich rufe auf

§ 1

Wer § 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist § 1 mehrheit lich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 2

Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 2 einstimmig zu gestimmt.

Ich rufe auf

§ 3

Wer § 3 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 3 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 4

Wer § 4 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 4 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 5

Wer § 5 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 5 einstimmig zu gestimmt.

Ich rufe auf

§ 6

Wer § 6 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 6 einstimmig zu gestimmt.

Ich rufe auf

§ 7

Wer § 7 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 7 einstimmig zu gestimmt.

Ich rufe auf

§ 8

Wer § 8 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! –

(Zuruf: Gegen das Inkrafttreten?)

Enthaltungen? – Damit ist § 8 mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen nun gemäß dem zu Sitzungsbeginn getroffenen Beschluss zur A b s t i m m u n g in der Dritten Beratung. Abstimmungsgrundlage sind die soeben in der Zweiten Bera tung gefassten Beschlüsse zu den Drucksachen 15/7770 und 15/7771.

Zunächst rufe ich wieder den Entwurf des Nachtragshaushalts plans der Landesregierung auf.

Ich rufe auf

Einzelplan 01

Landtag

Wer Einzelplan 01 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 01 – Landtag – mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 02

Staatsministerium

Wer Einzelplan 02 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 02 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 03

Innenministerium

Wer Einzelplan 03 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 03 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 04

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Wer Einzelplan 04 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 04 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 05

Justizministerium

Wer Einzelplan 05 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 05 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 06

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft