Wer Einzelplan 06 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 06 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 07 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 07 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 08 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 08 einstimmig zugestimmt.
Wer Einzelplan 09 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 09 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 10 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 10 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 11 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Einzelplan 11 einstimmig zugestimmt.
Wer Einzelplan 12 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 12 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 13 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 13 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 14 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 14 mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 15 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Ein zelplan 15 mehrheitlich zugestimmt.
Jetzt kommen wir in der Dritten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Entwurf des Nachtragsgesetzes der Lan desregierung, Drucksache 15/7700:
Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für
Wer § 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist § 1 mehrheitlich zugestimmt.
Wer § 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist § 2 einstimmig zuge stimmt.